CDU-CSU und SPD STÜRZEN BEI DEN WAHLEN IN BAYERN UND HESSEN AB: BREITET SICH DER POPULISMUS AUCH IN DEUTSCHLAND AUS?

(foto afp)
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Populismus bedeutet Protest. Er bedeutet, dass die Bevölkerung unzufrieden ist und neue politische Ausdrucksformen sucht, um die Probleme, die ihre Unzufriedenheit hervorrufen, zu lösen.

Als praktisches Beispiel für diesen Unzufriedenheitsprotest haben wir in Europa die Populisten der Lega und der 5-Sterne-Bewegung in Italien, Syriza in Griechenland und die FPÖ in Österreich, sowie Brexit in Großbritannien; allesamt Regierungsparteien. Aber wir haben auch rechtsgerichtete populistische Parteien in der Opposition, die beständig zunehmen, wie Le Pen in Frankreich, PVV mit Geert Wilders in Holland, oder die leicht linke Podemos in Spanien.

 

 

 

Viele Forschungszentren sehen voraus oder spüren, dass bei den kommenden Wahlen zum Europaparlament 2019 ein starkes Anwachsen der euroskeptischen populistischen Parteien, die sich gegen die Finanzpolitik der EU aussprechen, zu erwarten ist. Es sieht so aus, als würde der populistische Wind über den ganzen europäischen Kontinent fegen.

 

WAHLEN IN DEUTSCHLAND

Erreicht der Populismus auch das reiche Deutschland? Die Wahlen in Bayern am 14. Oktober und in Hessen am 28. Oktober haben einen Absturz der beiden Mehrheitsparteien, die seit 60 Jahren die Bundesrepublik Deutschland regieren, verzeichnet: CDU-CSU und SPD haben in beiden Wahlen im Schnitt zwischen 10-11% verloren. Ein beachtlicher und unerwarteter Verlust. In Wirklichkeit handelt es sich um ein Abrutschen, das völlig in das europäische Gesamtbild passt, ein Einbruch, der alle führenden europagesinnten Regierungsparteien betrifft.

Außerdem zeigen beide Wahlen ganz deutlich eine Bestätigung der fremdenfeindlichen Partei AfD mit 10 und 12% (wie alle erwartet haben), aber auch einen bemerkenswerten Zulauf bei den Grünen, die 8-9% mehr Stimmen bekommen haben und nun im Durchschnitt bei 17-19% liegen, gleichauf mit der SPD, die sie in Bayern sogar überholt haben und wo sie nach der  CSU (jetzt 37,2%, früher 47,6%) nun die zweitstärkste Partei sind.

Sowohl die AfD als auch die Grünen sind Protestparteien, die die soziale und fremdenfeindliche Unzufriedenheit der Masse auf ihre Banner geschrieben haben.

Nach dem Wahlausgang in Bayern und Hessen könnte ma fast einen Vergleich mit den Ereignissen in Italien riskieren: das Anwachsen der AfD scheint den Zulauf zur fremdenfeindlichen Lega Nord widerzuspiegeln, während der Zulauf zu den Grünen dem Wahlerfolg der 5-Sterne-Bewegung ähnelt, die wie die Grünen Positionen des sozialen Protest vertritt und die beide die Sparmaßnahmen der EU-Spitze kritisieren.

 

WAS KANN DER ABSTURZ VON CSU – SPD UND DAS ANWACHSEN DER GRÜNEN  UND DER AfD BEDEUTEN?

Die harten Sparmaßnahmen, die in diesem Jahrzehnt von der EU auferlegt wurden, bleiben nicht ohne Folgen. Sie gehen gegen den Sozialstaat und gegen die Arbeiter, und die Wirkung, die sie erzielen, ist die Verarmung der Familien, indem sie die Kaufkraft der 

Löhne mindern, die Renten betreffen und die Gelegenheitsarbeit verstärken. All das zu Gunsten einer verhassten Finanz, die rücksichtslos ihre Diktatur aufzwingt. All dies hat die Menschen und die arbeitende Masse in einigen europäischen Ländern wachgerüttelt. Die negativen Folgen der EU-Maßnahmen greifen ohne Zweifel auch in Deutschland. Da ist es nicht verwunderlich, dass das betrügerische Establishment früher oder später die Folgen tragen muss. Denn, je stärker die verschlechternden Maßnahmen ihre Wirkung der sozialen Verarmung spüren lassen, desto deutlicher tritt hervor, dass die geforderten Opfer absolut nichts bringen und nur dazu dienen, eine schon übergewichtige Finanzwelt zu mästen, die unnütz ist und wie ein Parasit die Lebensbedingungen der Familien verschlechtert. Schäuble meint dem wäre nicht so; unserer Meinung nach liegt er da hundertprozentig falsch.

Es ist nur logisch, dass all dies die Massen in Europa unzufrieden stimmt, in einigen Fällen auch in Rage bringt. Natürlich protestieren sie. Sie protestieren auf die verschiedenste Art und Weise: mit erbitterten Streiks in Frankreich, mit Brexit in Großbritannien oder indem sie für Protestparteien ihre Stimme abgeben.

All diese Unzufriedenheit vermischt sich dann mit der Angst, die die Einwanderungswelle aus dem Mittleren Osten, wo die Menschen vor dem Krieg aus Syrien, Irak und Libyen fliehen, ausgelöst hat und lässt das Fieber des Rassismus steigen.

 

WIRD SICH DER POPULITISCHE PROTEST AUCH IN DEUTSCHLAND AUSBREITEN?

Wahrscheinlich schon. Die Protestwelle, die mit Brexit im Juni 2016 begonnen hat, überschwemmt schon den ganzen Kontinent, da wird Deutschland nicht verschont bleiben, wie die Wahlen in Bayern und in Hessen bestätigen.

 

Innerhalb dieser Proteste mobilisieren sich die marxistischen Revolutionäre in den Gewerkschaften, um den katastrophalen EU-Maßnahmen konkret entgegenzuwirken, und sie sind in der Gesellschaft aktiv, um die Arbeitermassen zu organisieren. Sie erklären den Ausgebeuteten, dass die populistischen Parteien keine Lösung für die von den Kapitalisten geschaffenen Probleme sind, denn die Geschichte hat gezeigt, dass sie sich, sobald sie an die Regierung kommen, immer anpassen und Teile des Establishment werden (siehe Syriza oder Trump). Die Lösung ist eine andere Gesellschaftsform, eine überlegene Gesellschaft ohne Ausbeutung


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