WAS KÖNNEN WIR VON IHNEN ERWARTEN?
OPPORTUNISISCHER GESINNUNGSWANDEL IN DER POLITIK
UND DIE GESCHICHTE ENLARVEN DIESE PARTEI.
Wie lange schon setzen sich die Grünen in Deutschland für den Umweltschutz ein?
Vielleicht kennen nicht alle jungen Leute die Geschichte der deutschen Grünen.
Unter den bürgerlichen Parteien, die im Parlament sitzen, gibt es immer eine grundlegende Diskrepanz zwischen dem, was sie sagen und dem, was sie tun. Die deutschen “Grünen” sind da keine Ausnahme.
So präsentiert sie Wikipedia: In Westdeutschland und West-Berlin entstammt die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei „Die Grünen“, der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen, der Friedensbewegung und der Neuen Linken der 1970er Jahre“. Es folgt eine Liste der grundlegenden Punkte, die ihre politische Geburt begleitet haben: “Als grundlegende Alternative[7] zu allen etablierten Parteien angetreten, betonten die Grünen in ihrem ersten Parteiprogramm von 1980 ihren Charakter als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei.[9][10] Die sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen trugen erkennbar die marxistische Handschrift der aus den K-Gruppen zu den Grünen übergetretenen Ökosozialisten”.
Somit entstehen die ‘Grünen’ aufgrund “nobler Werte”, wie Verbesserung der Umwelt und der Gesellschaft, Verbesserung der Lebensqualität und Einsatz für den Frieden. Dies waren ihre noblen Vorsätze zu Anfang ihrer politischen Entwicklung.
War es in der politischen Praxis dann wirklich so?
Wir verfolgen weiter, wie Wikipedia ihre politische Entwicklung beschreibt: “Mit der Neuorientierung nach 1990 kehrte die Partei wieder zu einem gemäßigteren Programm zurück, zudem drängten die Sorgen über die globale Erwärmung und über das Ozonloch diejenige über die Atomenergie etwas in den Hintergrund.[32] Als enttäuschend empfanden viele Grüne die zahlreichen Kompromisse während der rot-grünen Regierungszeit 1998 bis 2005“. Dieser Zeitraum bedeutete für die Partei der Grünen: “Ein neues Kapitel wurde mit der Bildung der ersten rot-grünen Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 1998 aufgeschlagen, bei der Bündnis 90/Die Grünen 6,7 Prozent der Stimmen erhielten. Joschka Fischer wurde Außenminister und
Vizekanzler, Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister”. Also finden sich die Grünen 1998 in einer Koalition mit der SPD an der Regierung wieder. Wo sie nun an der Regierung sind, werden sie ihren Prinzipien, unter anderem ‘Pazifismus’, einer Säule ihrer politischen Geburt, treu bleiben? Wikipedia übernimmt die Aufgabe, die Frage zu beantworten: “Diese Position wandelte sich im Laufe der 1990er Jahre. Im Juni 1992 verlangte Daniel Cohn-Bendit den Militäreinsatz in Sarajevo.[50] Insbesondere unter dem Eindruck des Massakers von Srebrenica 1995 beteiligte sich Deutschland, nachdem Joschka Fischer 1998 deutscher Außenminister geworden war, am Kosovokrieg und am Krieg in Afghanistan. Die Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld vom 13. Mai 1999 führte zu Austritten des pazifistischen Flügels der Grünen.[51]”. Demnach verleugnen die Grünen, sobald sie an die Regierung kommen, wie perfekte Opportunisten, sofort und ohne zu zögern ihre ‘pazifistische’
Gesinnung und unterstützen stattdessen erst den Krieg im Kosovo, und dann in Afghanistan.
Gehen wir zum nächsten ‘noblen’ Wert über, einer weiteren Grundüberzeugung, aus der die Gründen entstanden sind: “Der Umweltschutz”. Sehen wir mal, was uns wiederum Wikipedia dazu berichtet: “In der 14. Wahlperiode (1998–2002) wurden die Ökosteuer (allerdings in einer gegenüber grünen Vorstellungen reduzierten Form), (…) und der mittelfristige Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Die Internet-Plattform informiert uns darüber, dass die Grünen schon Anfang des 21. Jahrhunderts, (vor fast 20 Jahren) Gesetze zum “Ausstieg aus der Atomindustrie” erlassen haben (in der Koalition mit der SPD, Regierung Schröder). Da die Grünen lange genug (7 Jahre) an der Regierung waren, müsste das Problem “Atomkraft” eigentlich schon lange vom Tisch sein. Wir müssen allerdings feststellen, dass sich … bis heute … nichts geändert hat. Der Einsatz der Grünen für den “¨Umweltschutz” hat keine Ergebnisse erzielt! Nur schöne Worte (als Propaganda natürlich). Sogar die Kanzlerin Merkel hat die Lektion gelernt und wiederholt 2011, dass sie bis 2021 den “Atomausstieg” erreichen wird, um dann 2019 ganz clever das Ganze zu verschieben, diesmal auf das in weiter Ferne liegende Jahr 2035.
Also auch dieses “grundlegende Ziel” der Grünen ist in der Versenkung verschwunden.
Also bleibt von den noblen Zielen der Grünen nur noch “Verbesserung der Lebensqualität” und “soziale Gerechtigkeit” übrig. Was diese Bereiche angeht, wissen wir nur zu gut, wie die rot-grünen Regierungen Schröder (SPD-Grüne) 1998-2002 und 2002-2005 die härtesten Regierungen waren, die sich verbissen gegen die Arbeiter gestellt haben. Jene haben trotz erbitterter Streiks der Opposition von diesen beiden (pseudo-linken) Parteien an der Regierung, schwerwiegende Verschlechterungen ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen (darunter die Einführung von HARTZ IV). Keine “Verbesserung der Lebensqualität” also, sondern im Gegenteil, ein erheblicher Rückschritt des Lebensstandards der Massen. Alles ganz anders als bei Entstehung der Grünen vorgesehen. Auch in diesem Punkt zeigt uns die Wirklichkeit ihren erneuten Sinneswandel.
So können wir abschließend feststellen, dass von den “noblen Werten”, wegen derer diese Partei entstanden ist, in der Praxis kein einziger verwirklicht worden ist. Komplette Verleugnung rundum.
Jetzt erscheint dieses politische Chamäleon wieder auf der Bildfläche, angeführt von Robert Habeck. Wie wird ihre Politik nun wohl aussehen?
Die jüngsten Umfragen sehen sie an der ersten Stelle der Präferenz deutscher Wähler, vor Merkel. Sehr wahrscheinlich werden sie sehr bald wieder an die Regierung kommen. Deshalb werden sie wohl wieder, angesichts der Erfahrung mit der Regierung Schröder, die gleich Komödie aufführen und ‘hohe menschliche Werte’ verkünden, aber dann geschickte Handlanger der bürgerlichen Interessen sein und fortfahren mit der schon erlebten Unterstützung von militärischer Intervention, Opferforderungen an die Adresse der Arbeiter, mit ökologischen Versprechungen.
Die jungen Menschen und Arbeiter müssen aus den Erfahrungen lernen und sich nicht an der Nase herumführen lassen.