-DIE KAPITALISTISCHEN ITERESSEN IM SPIEL VESTEHEN-
BIDEN oder TRUMP? BEIDES VERFOLGEN DIE INTERESSEN DES AMERIKANISCHEN IMPERIALISMUS
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DER STREIT ZWISCHEN DEN BEIDENINTERESSENGRUPPEN LIEGT NICHT IM INTERESSE DER ARBEITER, BESTIMMT NICHT, SONDERN, WIE IMMER (und wie “WELT“ auffällt), WELCHE POLITIKVERFOLGT WERDEN MUSS, UM DIE INTERESSEN DER GROSSEN,AMERIKANISCHEN KAPITALISTEN ZU FÖRDERN.
25. September 2020
Wie wir immer behaupten, existieren keine „bessere“ oder „schlechtere“ kapitalistischen Präsidenten oder Regierungen. Sie sind alle im Dienst der reichen Kapitalisten. Doch benutzen sie unterschiedliche Taktiken oder Methoden bei ihrer Arbeit. Mit anderen Worten wendet jede Regierung, jeder Präsident eine eigene Methode, ein eigenes Kriterium an, um die ausgebeuteten Arbeiter davon zu überzeugen, ruhig zu bleiben und das bürgerliche System voller Wiedersprüche und Dreck zu akzeptieren.
Lassen Sie uns einige Beispiele für die Arbeit der unterschiedlichen „guten“ oder „schlechten“ Präsidenten bezüglich der Kriege Amerikasanführen.
- Trump: in der öffentlichen Wahrnehmung wird er als „böse“ bezeichnet, weil er Chinastrenge Zölle auferlegt hat, dass auch Europaandroht und harte Sanktionen gegen Iran sowie Russland verhängt hat und Venezuela destabilisieren will.
- Aber vielleicht weiß nicht jeder, dass Präsident Obama, der hingegen als „gut“ betrachtet wird, den Bürgerkrieg in Syrien im Jahr 2011 schürte, finanzierte und bewaffnete, bis er dann explodierte. Mit dem Ziel der Assads Regime zu stürzen, weil Assad zur kapitalistischen chinesisch-russischen Seite gehört und somit den Amerikanern und Westlern gegenübersteht.
- Es ist allerdings jedem bekannt, dass der „böse“ Präsident George Bush (Sohn) zuerst 2001 den Afghanistankrieg und dann 2003 den Krieg in Irak angefangen hat.
- Aber weniger bekannt ist, dass der „guter“ Bill Clinton 1993 die amerikanischen Truppen nach Somaliakrieg geschickt hat, die er, nach dem sie massakriert wurden, wieder zurückgezogen hat. Und dass er 1998 Flugzeuge nach Jugoslawien entsandt, um das Land zu bombardieren und dann 1998 den Krieg in Kosovo angefangen hat.
- Was den „bösen“ Präsident George Bush (Vater)betriff, so ist allgemein bekannt, dass er für den „ersten Irakkrieg“ 1990 verantwortlich ist, indem die amerikanische Armee das Land eingenommen hat, und dass er zuvor 1989 amerikanische Truppen in den zentralamerikanischen Staat Panama einmarschieren ließ.
… und so könnte man dann ohne Ende mit den anderen amerikanischen Präsidenten weiter machen.
Es existiert also kein Unterschied zwischen Präsidenten, die als „gut“ bezeichnet werden, und anderen, die als „böse“ bezeichnet werden. Alle haben das Gleiche getan und tun es noch, auch wenn sie von der Presse und in der kollektiven Vorstellungals „anders“ dargestellt werden. In ihrem Vorgehen ist klar, nur die Partei-Hülle, zu der sie gehören, ist anders. Im Falle des Expansionismus haben alle Kriege geführt, in denen tausende undhunderttausende Menschen getötet und massakriert wurden. Aber was ist der Zweck? Sicher nicht die Entwicklung einer zivilen Humanität. Und es ist auch nicht für die Arbeiter (die keine Heimat haben). Es dient immer dem Ziel die Interessen und die Gewinneder großen Kapitalisten zu fördern.
Sich selbst als „Rechts“ oder „Links“, „Republikaner“ oder „Demokrat“, „Konservativer“ oder „Progressiver“, „böse“ oder „gut“ zu bezeichnen, ist nur ein Trick, eine bürgerliche Täuschung. Es ist ein Trick, den alle Parteien in allen Ländern benutzen, um die Arbeiter zu verwirren, um sie zu betrügen und von ihren echten Problemen und Interessen abzulenken.
Auch von dem Gesichtspunkt der Verteidigung des Lebensstandards der arbeitenden Massen in den USA existiert kein Unterschied zwischen den verschiedenen amerikanischen Regierungen, die von „progressiven“ oder „konservativen“, „guten“ oder „bösen“, „demokratischen“ oder „republikanischen“ Präsidenten geführt werden. In der Abfolge der unterschiedlichen Regierungen und Präsidenten mussten die Arbeiter mit Entschlossenheit immer hart kämpfen und streiken, wenn sie ihren Lebensstandard erhalten wollten und wollen.
Um auf den heutigen Tag zu kommen, was der „politische Unterschied“ von den letzten zwei Regierungen Obama und Trump betriff, wollen wir betonen: die Obama-Taktik (jetzt von Joe Biden vorgeschlagen – wie „WELT“ berichtet)große internationalen Organisationen (Ttip, TTP, NAFTA ) aufzubauen, oder die Trumps Politik, die durch die Verschärfung der Zöllen und Sanktionen direkter die Konkurrent angreift, verfolgen beides den gleichen Zweck: zu versuchen die aufstrebenden Rivalen China und Russland und ihre Alliierte (Iran, Syrien, Venezuela, etc.) zu isolieren, damit die Interessen der amerikanischen Kapitalisten und Banker im Weltmarkt zu begünstigen.
Was die Gesundheitsreform, welche von der vorherigen Obama-Regierung eingeführt wurde und jetzt von Trump abgebaut wird, betriff, ist anzugeben, dass Obama sie eingeführt hatte, um der seit Jahrzehnten von einigen großen US-amerikanischen Industriebankkonzernen geäußerten Forderung nachzukommen, die sozialen Spannungen im kapitalistischen Gleichgewicht der großen US Gesellschaft ruhig zu halten.
Also niemals von einfachen Worten täuschen lassen, sondern immer auf die Substanz schauen.
BIDENS SIEG: WIE WIRD SEINE POLITIK AUSSEHEN? INNENPOLITIK – AUSSENPOLITIK
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9. November 2020
Während des Wahlkampfes berichteten die Zeitungen, dass Bidens Politik bei einem Sieg die vorangegangene Politik der Obama Regierung fortsetzen werde. Sehr wahrscheinlich, angesichts der Tatsache dass er von 2009 bis 2017 Obamas Stellvertreter war und die gesamte politische Ausrichtung mitgetragen hat. Aber nicht nur das. Auch weil der von Biden geführte Wahlkampf, unserer Ansicht nach, hinter den Kulissen eben vom Ex-Präsidenten Obama gelenkt wurde, der auf seine bemerkenswerte Erfahrung zählen konnte um Biden zum Sieg zu verhelfen, da er ja schon zweimal eine Präsidentschaftswahl gewonnen hatte.
Also müssen wir auf die Obama Führung zurückschauen um zu verstehen, wie sich der neue Präsident verhalten wird. Gegründet auf diese Annahme nehmen wir daher noch mal auf, was wir für die grundlegenden Kernpunkte der Biden Präsidentschaft halten.
INNENPOLITIK
COVID PANDEMIE – Biden hat Trump mehrfach scharf kritisiert und sich für einen Kampf gegen die Infektionen nach dem europäischen Modell ausgesprochen. Mit anderen Worten: Statt zuzulassen, dass sich die Ansteckungen ohne Gegenwehr verbreiten können, wie es unter Trump gelaufen ist, der es den einzelnen US-Staaten überlassen hat, die katastrophale lokale Gefahrenlage zu kontrollieren, die zu aktuell 240.000 Toten geführt hat; will Biden, dass Maßnahmen, wie die der europäischen Staaten getroffen, und diese generellen, sehr strengen Regeln von der zentralen Regierung erlassen werden.
GESUNDHEITSREFORM – Die Obama-Biden Regierung hatte sie eingeführt und, wie allseits bekannt, hat Trump sie mit Posaunen und Trompeten wieder zurückgenommen. Diese Gesundheitsreform sollte einen Teil der medizinischen Gesundheitsversorgung verstaatlichen. Eine Verstaatlichung, die seit Jahrzehnten von vielen amerikanischen Industrie- und Finanzgruppen gefordert wird, weil die Kosten der privaten medizinischen Versorgung in den USA (offensichtlich für sie) viel zu teuer geworden ist. Den Zeitungen zufolge wird Biden die von Obama begonnene Gesundheitsreform wieder einführen und die Verstaatlichung dieses Teils zu Ende zu bringen.
INTERNE SOZIALPOLITISCHE LAGE – Trump hat seine Politik auf Rassismus und Verschärfung der öffentlichen Sicherheit gegründet und all sein Streben gegen die Einwanderer gerichtet, die vor allem aus Mexiko in die Vereinigten Staaten kommen wollten. (Rassistische politische Taktik, die von vielen Rechtsparteien der Welt verfolgt wird, um die Stimmen der zahlreichen Gläubigen mit radikal-rassistischem Hintergrund zu gewinnen.) So hat er die Spaltung des Landes in Rassisten und Anti-Rassisten gefördert bzw. angeheizt, zeigt sich die liberale Politik Bidens tendenziell toleranter in Sachen Immigration, für mehr soziale Integration der Minderheiten und gegen Diskriminierung, und er ruft zu nationaler Einheit auf.
AUSSENPOLITIK
DIE USA UND IHR VERHÄLTNIS ZU CHINA UND RUSSLAND – Hier und heute sind die amerikanischen Kapitalisten (die die verschiedenen US-Präsidenten hinter den Kulissen dirigieren) von dem gefährlichen Aufsteigen des imperialistischen Koloss China besessen, der dazu prädestiniert ist, in Kürze offiziell die erste wirtschaftliche Macht zu werden. Schon die Obama Regierung hatte (natürlich, und wir betonen dies, im Interesse der US-Kapitalisten) internationale Maßnahmen getroffen, um den gefährlichen zukünftigen Konkurrenten in Asien zu isolieren. Die grenzübergreifenden Aggregationen TPP (Trans-Pacific Partnership – Wirtschaftsabkommen zwischen 12 Ländern, die um den Pazifik liegen: die Vereinigten Staaten, Kanada, Mexiko, Japan, Australien, Malaysia, Neuseeland, Singapur, Vietnam, Brunei, Chile, Peru) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership – Wirtschaftsabkommen über freien Handel zwischen Europa und Amerika), die eben von Obama und seinem Vize Biden geschlossen wurden mit dem Zweck, die Integration und die Geschäfte unter den Nationen/Bürgertümern rund um den Pazifik und den Atlantik voranzutreiben, und so China und seine Verbündeten Russland, Iran, usw. zu kontrastieren und zu isolieren. Die Politik Trumps stattdessen löste diese internationalen pro-amerikanischen Aggregationen TPP und TTIP, die seiner Meinung nach ihren Zweck nicht erfüllten, auf und attackierte China, Russland, Iran, Venezuela, Syrien und Nordkorea direkt mit den bekannten schweren wirtschaftlichen Sanktionen, hohen Einfuhrzöllen und dem sehr tief gehaltenen Ölpreis. Biden hingegen tendiere, wie die Presse hervorhebt, dahin diese Aggregationen TPP und TTIP wieder herzustellen und in diesem inter-imperialistischen Kampf gegen China-Russland und ihre Verbündeten auf Obamas gegangenem Weg in der Außenpolitik weiterzuschreiten.
ÜBERLEGUNGEN
Man darf sich also keine Illusionen machen, dass das scheinbare “Lamm” Biden jetzt das “Monster” Trump ersetzt und auf der Seite der Arbeiter stehe (wie auch alle vorangegangenen Regierungen nie auf ihrer Seite standen). Die “liberale” Politik Bidens ist nur eine Taktik um die ausgebeuteten Massen ruhig zu halten (wir möchten die Leser daran erinnern, auch wenn der “Verrückte” Trump mit Covid die momentan 240.000 Toten verursacht hat, hat die vorangegangene “liberale” Obama-Biden – 2009-2017 – Regierung die Kriege in Syrien und Libyen provoziert, die zusammen genommen mehr als eine Million Tote gefordert haben, vor allem Zivilisten).
Auf einer Linie mit Marx und gestützt durch die kontinuierlichen Bestätigungen der alltäglichen Praxis, behaupten und wiederholen wir unaufhörlich, dass alle Regierungen lediglich die Interessen der Kapitalisten vertreten und nicht die der proletarischen Massen, die sie gewählt haben (die Wähler können die Regierungen absolut nicht kontrollieren). In der kapitalistischen Demokratie ist es die Aufgabe der Politiker, die ausgebeuteten proletarischen Massen dazu zu bringen all die kapitalistischen Schweinereien, die die bürgerliche Minderheit innerhalb ihrer Nationen und in der ganzen Welt anrichtet, unter dem Vorwand sie seien ja von ihnen gewählt worden zu akzeptieren und zu schlucken. So wird es, ohne Zweifel, auch mit der neuen Biden Regierung laufen.
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- INTERNATIONALE POLITIK VERSTEHEN-
Covid 19 Infektion: katastrophale Leitung in USA TRUMP SUCHT ABLENKUNGEN, UM SEINE FEHLER ZU VERFÄLSCHEN UND DIE WAHLEN IM NOVEMBER NICHT ZU VERPASSEN
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ABLENKUNGEN TRUMPS : zuerst warf er CHINA vor, ES habe nicht vor der drohenden GEFAHR gewarnt – dann beschuldigte Trump das WHO-LABORATORY in WUHAN ALS VERANTWORTLICHE DER INFEKTION – dann wirft er der WHO das LÜGEN vor - danach erklärt DIE VERWENDUNG DES ARZNEINMITTEL “Remdesivir” als PHÄNOMENAL – dann erklärte Trump das OBAMAGATE als SKANDAL – und jetzt zunächst letzter Akt, inszeniert er die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston.
26.Juli 2020
Die Vorwürfe gegen Trump, wegen seiner katastrophalen Leitung gegen die Infektion Covid 19, steigen wie ein Erdbeben in USA. Trump liegt in extremen Schwierigkeiten, weil es ihm nun erst klar wird, er könne die Präsidentenwahl im November verpassen. In den letzten Umfragen im Mai lag der Tycoon nämlich viele Punkte unter seinem Rivale Joe Biden, und die Situation scheint sich ständig für ihn zu verschlechtern.
Wie wir bereits in früheren Artikeln hervorgehoben haben, hat Trump absichtlich am Anfang die Gefahr der Pandemie Covid-19 unterschätzt, als die Infektion noch in Asien und Europa tobte, um das Einkommen der amerikanischen Unternehmer nicht zu beeinträchtigen. Der amerikanische Präsident hätte einfach sofort nach der Ankunft der Pandemie die richtigen Maßnahmen ergreifen sollen, durch ernsthafte Kontrolle, das Verbieten der Versammlungen und enge Kontakte, die Veranstaltungen verbieten, und so weiter.
Aber solche Schritte einzuleiten bedeutete, wie gesagt, der amerikanischen Wirtschaft zu schaden, dass heißt den Geschäften der amerikanischen Milliardären Kapitalisten zu schaden, die ihn unterstützen. Trump hoffte währenddessen, dass die Krankheit mit der zeit von selbst verschwinden würde. Im Dezember, in dieser Sicht, behauptete der New Yorker Tycoon bereits im Februar die Situation unter Kontrolle zu haben, dass Covid-19 mit der Wärme verschwinden würde.. Deshalb sollten die Leute ruhig bleiben, weil angeblich keine Gefahr für Amerika existierte.
Aufgrund seiner katastrophalen Leitung und seiner ständigen Lüge als Politiker, seiner Arroganz und seiner Stumpfheit ist Trump leichtes politisches Ziel von Witzen seiner Gegner und Demokraten geworden. Und der Sieg, der für Trump in November schon leicht schien, und auf den er sich bereits freute, verschwand schnell. Und das macht dem blutigen und ungestümen New Yorker Milliardär wütend.
So versuchte Trump mit seinem Staff und Berater, wie es in der bürgerlichen Politik Normal ist, als Ausreden, Anderen seine Schulde zu geben, die Gegner zu deskreditieren und diffamieren, um die Präferenzen in den Umfragen wieder zu erhöhen. Er erfand weiterhin Ablenkungsmanöver - wie z.b: er wäre für die katastrophale Situation gar nicht verantwortlich, inszenierte Skandale, warf Beleidigungen nach links und rechts, und so weit - um die Aufmerksamkeit von seinen Fehlernabzulenken, damit die Leute anders denken und ihn wieder wählen.
Ablenkungen und groteske Ausreden, die lächerlich, ungeschickt und absurd sind. Wie zum Beispiel zu sagen, Peking hätte Amerika vor der Schwere und Gefährlichkeit der Infektion nicht gewarnt (eigentlich konnte Trump die Gefahr sehr klar in Europa und Asien Monate vorher erkennen, als es noch dort tobte, noch bevor Covid nach Amerika kam). Oder das Virus wurde absichtlich von China in einem OMS Labor in Wuhan produziert um dann in der Welt zu zirkulieren , um die westliche Wirtschaft und vor allem die Vereinigten Staaten zu treffen. Und danach grotesk hinzuzufügen, dass er auch davon die Beweise hätte, Beweise, die er niemals gezeigt hat. In einem zweiten Moment hat er mit großem Echo und Werbung den Gebrauch des Anti-Ebola Medikament autorisiert, und dazu präsentiert als endgültige Behandlung gegen die Infektion. Aber sie war nicht getestet, und tatsächlich hat die Pandemie sich auch nach der Benutzung des Medikaments, wie zuvor konstant ausgebreitet. Das neueste Gimmick, die neueste Ablenkung, wäre das Obamagate, das als “der größte und ekelhafteste Skandal in den USA nach dem 2. Welt Krieg“ von Trump und seinem Staff genannt wird. Der Fall besteht darin, dass der damalige Präsident Obama 2017 während des Wahlkampf, um Trump Präsidentschaft zu vereiteln und Hillary Clinton zu bevorzugen, das Russiagate inszeniert hätte. Inszeniert mit dem Vorwand, dass die Russen in den Wahlkampf eindringen wären, um die Wahl Trumps zu erleichtern. Eine Tat, die das US Oberste Gericht kürzlich als total unbegründet erklärt hat. Deshalb schreit Trump jetzt den miesen Skandal heraus und versucht ihn in dem aktuellen Wahlkampf auszunützen. Und jetzt als zunächst letzter Akt, inszeniert er die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston.
Das Covid 19 sowie Todesfällen und Gesundheit und ein wirtschaftliches Desaster Weltweit verursacht, zündet es in Sicht der Wahl des neuen Präsident auch den US Wahlkampf an.
Der wütende Donald Trump, Dinner (wie alle Regierungen) der Unternehmer und der Hochfinanz, liegt in strenge Schwierigkeit, und schimpft gegen Jeden. Die Demokraten nützen die Situation aus, um in der Regierung Trump zu ersetzen. Weil sie den reichen US Kapitalisten und Finanziers dienen wollen.
Alles das hat, selbstverständlich, mit den Problemen und Interessen der proletarischen Massen gar nichts zu tun. Die immer und auf jeden Fall, unter der einen oder anderen Regierungen unterworfen, unterdrückt, ausgebeutet und erschöpft werden.
- ZUM VERSTÄNDNIS KAPITALISTISCHER WAHLMANIPULATION -
Bernie Sanders: ER TÄUSCHT VOR TEIL DER ARBEITSCHAFT ZU SEIN, UM WÄHLERSTIMMEN ZU GEWINNEN IN WIRKLICHKEIT STEHT ER AN DER SEITE DER INTERNATIONALEN HOCHFINANZ
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AUCH HEUTE HAT SANDERS, GENAU WIE BEI DEN WAHLEN 2016, ALS ER WIE NACH EINEM THEATERWETTBEWERB GEGEN HILLARY CLINTON ANTRAT, NUR UM AM DANACH SELBST FÜR SIE ZU STIMMEN, NUN VORGETÄUSCHT GEGEN JOE BIDEN ZU KANDIDIEREN, UM IHN DANN LETZTENDLICH DOCH ZU UNTERSTÜTZEN. ALLES ALSO NUR EINE MASCHE UM WÄHLERSTIMMEN ZU GEWINNEN!
VIELE PARTEIEN (wie die SPD einschließlich deren Jugendorganisation “Die Jusos”) VERWENDEN DIE SELBE TAKTIK WÄHREND DES WAHLKAMPFES, INDEM SIE SOG. “LINKS-KANDIDATEN” AUFSTELLEN, DIE SICH VORGEBLICH GEGEN BOURGEOISIE UND HOCHFINANZ POSITIONIEREN. SIE VERSPRECHEN DEN ARBEITERN UND JUGENDLICHEN MEHR SOZIALE GERECHTIGKEIT, NUR UM IHRE STIMMEN ZU SAMMELN. IN WIRKLICHKEIT HANDELT ES SICH DABEI JEDOCH UM EIN REINES WAHLKAMPF-THEATER. DENN ALLE KANDIDATEN STEHEN IN WIRKLICHKEIT IM DIENSTE EINER SUKZESSIVE AN MACHT GEWINNENDEN WIRTSCHAFTSDIKTATUR.
DIE SANDERS-KOMÖDIE
6.Juli 2020
Als Marxisten sind wir der Meinung, dass der “demokratische” Kandidat Bernard (Bernie) Sanders an den Problemen und an den Fragen der Arbeiterschaft gar nicht interessiert ist. Aber die Demokratische Partei braucht eben Wählerstimmen. Und vor allem braucht sie die Millionen von Stimmen der Lohnabhängigen und Jugendlichen. Sie sollen überzeugt werden, dass die Politik der “Demokratischen Partei” ihre Interessen vertritt und verteidigt. Deshalb braucht die “Demokratische Partei” im Wahlkampf, jenseits des Rechts und Zentrum, Kandidaten, die in diesem Bereich Stimmen sammeln. Eben auch angebliche linksradikale Kandidaten, die vortäuschen an der Seite der Arbeiter zu stehen, dabei aber nur leere Versprechungen machen. Kandidaten wie Bernie Sanders sind besonders wichtig für dieses Spiel. Das heißt, das System und dessen Establishment zu kritisieren (dem Sanders allerdings selber angehört; er war ja schließlich Bürgermeister von Burlington und ist aktuell Senator) und seine Funktionsstörungen und Korruption anzuprangern, die in keinem kapitalistischen System fehlen, um so die Lohnabhängigen und Jugendlichen für die “Demokratische Partei” zu gewinnen. So soll Bernie Sanders also als radikal und systemkritisch dargestellt werden, und dadurch das Vertrauen der ausgebeuteten Massen gewinnen. Mit dem opportunistischen Ziel, alle diese Leute bei den Wahlen für den offiziellen Kandidaten, der die “demokratischen Vorwahlen” gewonnen hat, und damit für die “Demokratische Partei” stimmen zu lassen. Der Bernie Sanders, der bei den letzten Wahlen 2016 vorgeblich als Kandidat gegen Hillary Clinton angetreten war, ist heute Mitglied des Establishments rund um Joe Biden. Und damit endet die Aufgabe von Bernie Sanders als Schauspieler und Stimmenfänger.
Die marxistische Analyse beweist seit jeher, dass die sog. “demokratischen” Wahlen für die Arbeitnehmer nur eine Farce, ein Theater sind. Und zwar in dem Bewusstsein die Massen auf die nur denkbar effizienteste Art und Weise auszubeuten. Ein Illusion für die Proletarier, um ihr Vertrauen zu gewinnen. Tatsächlich bringen diese pseudopolitischen Wahlen “Politiker” hervor, die immer im Dienst des herrschenden kapitalistischen Systems stehen, auch wenn sie es vehement abstreiten, und auf pathetische Weise Kritik an diesem Herrschaftssystem äußern und theatrale Streitgespräche als eine vermeintliche Opposition inszenieren.
Was uns Marxisten wundert ist, dass sog. „marxistische“ und „trotzkistische“ Organisationen Berni Sanders vertrauen, Ihm in die Falle gehen und als jemanden ansehen, der an der Seite der Arbeiter steht und für sie kämpft. Es wundert uns, dass diese „marxistischen“ und „trotzkistischen“ Organisationen, diesen bürgerlichen Wahlbetrug nicht als solchen erkannt haben und Sanders als Kandidaten unterstützen. Denn diese Form des Wahlbetruges ist so alt wie der Kapitalismus selbst. Bereits Karl Marx hat vor dieser Art “demokratischer Wahlen” gewarnt, indem er sie als „Parlamentarischen Kretinismus“ bezeichnet hat, und davor uns nicht von dieser Art der Politiksimulation manipulieren zu lassen.
Die Realität lehrt uns, dass gute oder bessere bürgerliche Politiker, die es sich zu unterstützen lohnt, nicht existieren und nie existieren werden, wie manche von diesen „marxistischen“ und „trotzkistischen“ Organisationen fälschlicherweise behaupten. So wendet jeder Politiker oder jede bürgerliche Partei ihre eigene Methode an, um die Arbeiter dazu zu bringen, das herrschende System zu akzeptieren. Dabei hat sich allerdings die altbewährte Methode von “Zuckerbrot und Peitsche” als besonders zielführend erwiesen. Mit welchem Ziel? Das Ziel ist wie immer und überall das selbe: Eine maximale Zustimmung bzw. maximale Toleranz des jeweiligen ausbeuterischen Herrschaftssystems zu erhalten.
Ganz anders geartet ist dagegen die tatsächliche Aufgabe marxistischer Organisationen, deren Zweck darin besteht, den Kampf gegen eben jenes System zu planen, zu organisieren, anzuleiten und durchzuführen. Um das notwendige Bewusstsein für diesen Kampf zu wecken, muss die erste Aufgabe jeder revolutionären Organisation darin bestehen, die Mechanismen und Wirkungsweisen der korrupten und kapitalistischen Systeme zu entlarven, mit deren Hilfe sie ihre Ausbeutung betreiben und ihre imperialistischen Kriege führen. Angebracht wäre also endlich eine Vereinigung in Form einer internationalen Koordinierung (wenn auch nicht global so doch zunächst auf kontinentaler Ebene) aller marxistischer Organisationen unter Beibehaltung Ihrer vergleichsweise marginalen Besonderheiten und Positionen im gemeinsamen Kampf gegen die jeweils herrschenden ausbeuterischen Klassensysteme.
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VERSTEHEN WIE DAS KAPITSLISTISCHE SYSTEM FUNKTIONERT
COVID-19 DESASTER IN AMERIKA: WEIL TRUMP DIE PROFITE DER USA UNTERNEHMERN NICHT NACHTEILEN WILL
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TRUMP HAT DIE NÖTWENDIGEN EISCHRÄKUNGEN MAßNAHMEN SOFORT NICHT ÜBERNOMMEN, UM DIE PROFITE DER BOSSE NICHT VERLIEREN LASSEN
7.Juni 2020
Das Coronavirus ist in den Vereinigten Staaten viel später angekommen als in Europa und in manchen asiatischen Ländern, wie offensichtlich in China, in Südkorea und im Iran. Der Präsident und das USA-Establishment hatten daher viel Zeit, um die richtigen und notwendigen Maßnahmen zu veranlassen und so die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu stoppen.
Aber so ist es nicht passiert. Heute ist der Covid-19-Virus in den USA ein Desaster: momentan gibt es mehr als 1,9 Millionen Infizierte- die 2,5 Millionen-Marke könnten bald erreicht werden – und davon mehr als 110.000 Tote, die bald zu150.000 Toten werden könnten. Ein echtes Debakel für Trump.
Die Zeitung “la Repubblica“ berichtet am 12. April, dass Anthony Fauci - der als kompetentester Immunologe in den USA gilt - welcher zuerst Trumps Berater war, dann von ihm gefeuert und anschließend wiedereingestellt wurde - geht davon aus, dass “viele Leben hätten gerettet werden können, wenn die Einschränkungen sofort umgesetzt worden wären“. “la Repubblica“ schreibt weiter: “Der Gedanke, die Wirtschaft zu stoppen, hätte für Trump entscheidend sein können, das Land nicht zu schließen“. Mit anderen Worten: als Covid-19 in die USA kam, zog der Präsident unter dem Druck der amerikanischen Unternehmer, die keine Profite verlieren wollten (und wollen), vor, die richtigen Maßnahmen, wie die mögliche Schließung von Fabriken zur Einschränkung der Ausbreitung der Krankheit, nicht zu ergreifen. Allerdings unterschätzte der Präsident die Gefahr, mit dem Resultat, das sich die Infektion ausbreiten konnte. Die Konsequenz ist die aktuelle Lage, welche sich in eine Katastrophe verwandelt hat.
Es ist “Der Spiegel“ im dem Artikel vom 7. April “Was Trump sagt - und wie es wirklich ist“, der dafür verantwortlich ist, alle Ausreden, Vorwände und falsche Erklärungen hervorzuheben, die der Präsident hervorbringt, um so sein katastrophales Verhalten zu rechtfertigen und so die kapitalistischen Interessenzu begünstigen. So “Der Spiegel“:«Als die Krankheit Ende Januar bereits in China tobte und auf andere Länder überzugreifen drohte, behauptete er, seine Regierung habe die "Lage vollkommen unter Kontrolle". Auf die Frage eines Reporters, ob er Sorge wegen einer möglichen Pandemie habe, sagte er am 22. Januar: "Nein, überhaupt nicht." Und: "Alles wird gut werden." Dann behauptete er, die Krankheit werde im April "wie durch ein Wunder verschwinden"».Die Zeitung setzt dann fort: «Und am 26. Februar sagte er: Die USA hätten sehr wenige Fälle. "Wir werden bald nur fünf Leute haben. Und in sehr kurzer Zeit könnten es nur noch zwei oder einer sein."».
Aus diesen Behauptungen Trumps geht hervor, dass der amerikanische Präsident, um die „Nationalen wirtschaftlichen Interessen“, dass heißt: die Interessen der Kapitalisten, nicht zu enttäuschen, schon frühzeitig die Ernsthaftigkeit der Situation abgelehnt und nicht verstanden hat, während die Pandemie bereits in Europa explodiert und tobte.
“Der Spiegel“ erklärt dann, dass Trump, als die Pandemie sich ausbreitete, um die mehr als natürliche Sorgen und Proteste zu dämpfen, eine Nachricht verbreitet hat, dass er ein “phänomenale Medikament“ hat, welches die Infektion aufhalten könne: «”Es zeigt einige sehr gute Ergebnisse. Ich hoffe das, es wäre eine phänomenale Sache", erklärte Trump am 3. April zu den Aussichten, dass Anti-Malaria-Mittel wie Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid-19 eingesetzt werden könnten. Am 5. April sagte er, es gebe sehr starke Anzeichen dafür, dass es funktioniere»(“Der Spiegel” ibidem). Damit war aber der ausgebildete Chef-Immunologe Fauci (der damals als Berater und Stabschef Trumps tätig war) gar nicht einverstanden:«Anthony Fauci, hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Belege für die Wirksamkeit bislang dünn und "anekdotisch" seien», so “Der Spiegel“.
Der Artikel fährt fort: «Noch am 26. Februar behauptete Trump: "Es ist ein bisschen wie die normale Grippe, für die wir Impfungen haben.
Wir werden auch dafür ziemlich schnell eine Impfung haben.» … «Immer wieder hat Trump auch Hoffnungen auf die schnelle Verfügbarkeit eines Impfschutzes verbreitet. Diesen werde es "sehr bald geben", sagte er am 7. März. Experten gehen davon aus, dass der Impfstoff erst im kommenden Jahr zur Verfügung stehen wird». (“DerSpiegel” ibidem).
Auch diese tragische, amerikanische Lage -wie wir es immer behaupten- zeigt, dass die Regierungen und die Politiker in dieser korrupten kapitalistischen Gesellschaft immer und unvermeidlich im Dienst der Kapitalisten stehen.
Manchmal in klarer Weise, wie in den USA, aber viel öfter auf subtile, verborgene Weise, wie bei den europäischen Regierungen. Welche von den europäischen Kapitalisten unter Druck gesetzt werden, um den Unternehmern und den Spekulanten zu Gute zu kommen. Sie fordern die Öffnung der Fabriken und Schulen(oder der Grenzen, wie zum Beispiel in Italien) zu früh, obwohl sich das sehr gefährliche Covid-19 weiterverbreitet und noch nicht unter Kontrolle ist. Mit unvorhersehbarem Ergebnis, falls die gefährliche Krankheit zurückkommt.
Man muss dazu betonen, dass die bürgerlichen Regierungen in der Vergangenheit die nationalen Gesundheitssysteme, sowohl in Europa als auch in Amerikaimmer weiter minimiert haben, um den Kapitalisten mehr zusätzliches Geld zu bringen. Und das hat sich jetzt bei der Covid-19 Pandemie sehr klar dargestellt, da sich die unterschiedlichen nationalen Gesundheitssystemein den unterschiedlichen Ländern als absolut unzureichend herausgestellt haben, um richtige Pandemie zu bekämpfen.
Der wahre Virus der Gesellschaft ist zweifelllost der Kapitalismus. Der nicht nur die Ursache der Kriege, Krisen, Armut, Hunger und Zerstörungen in der Welt ist, aber auch für kein genügendes Gesundheitssystem garantieren kann.
KAPITALISTISCHE DIASPORA USA - NORDKOREA
WIESO SIEHT MAN KIM JONG-UN NICHT MEHR AUF DEN TITELSEITEN DER ZEITUNGEN ________________________________________ GESCHICHTE VOM RIESEN UND EINER WANZE
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28. Juni 2020
Wer erinnert sich nicht daran, wie oft die Medien von dem Streit zwischen Trump und dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-Un über den Abschuss von Raketen und die Anreicherung von Uran für eine eventuelle nordkoreanische Atombombe berichteten?
Sicher erinnern wir uns alle nur zu gut daran. Jetzt hört man von dieser Auseinandersetzung auf den Titelseiten überhaupt nichts mehr.
Trump scheint nicht mehr am Verhalten des “launischen” Präsidenten Nordkoreas, an seinen Raketentests oder gar an seiner Urananreicherung interessiert zu sein, obwohl die Fachzeitschriften berichten, dass all dies in Nordkorea nie aufgehört hat und ohne jegliche Veränderung immer weiter fortschreitet. Wieso schweigen die Medien also momentan dazu? Warum nehmen die Journalisten zu einem Thema, das gestern noch als Gefahr für die ganze Welt angesehen wurde, keine Stellung mehr?
Im Artikel unserer Publikation “Der kommunistische Kampf” von Mai 2017 “Wie gefährlich ist Nordkorea wirklich” haben wir unsere Interpretation dieser zu der Zeit heiß diskutierten Problematik veröffentlicht.
In diesem Artikel haben wir erklärt, dass die verschiedenen spezialisierten internationalen Quellen Nordkorea ein BIP (Bruttoinlandsprodukt) zuordneten (und zuordnen), das ungefähr dem der Stadt Berlin vergleichbar sei. Im Wesentlichen hundertmal unter dem BIP der mächtigen Vereinigten Staaten, Nummer eins in der Welt. Also, zieht man den wirtschaftlichen Aspekt in Betracht, war (und ist) Nordkorea mehr oder weniger ein “niemand” gegenüber dem weltweit an erster Stelle rangierenden nordamerikanischen Wirtschaftsgiganten.
Ist dies die wirtschaftliche Situation, welche Gefahr kann dann dieser “niemand” (einer “Wanze” vergleichbar) gegenüber einem Riesen wie den USA dann darstellen? Diese Frage stellten wir uns damals. Wir schrieben weiter: Welche Gefahr können 4 (in der Versuchsphase) schlecht funktionierende nordkoreanische Raketen darstellen, verglichen mit den Tausenden von supertechnologischen Atombomben des amerikanischen Giganten? … Das fragen wir uns auch weiterhin.
Die Antwort kann offensichtlich nur eine sein: Keine! Da besteht absolut KEINE GEFAHR!
Daher: Warum also auf internationaler Ebene solch ein Lärm um ein so unbedeutendes Thema?
Unsere Interpretation war (und bleibt): Die nordkoreanische Wanze wurde vom asiatischen Riesen China benutzt, um den amerikanischen Riesen abzulenken.
Das erklären wir: Der asiatische Riese China befindet sich in der imperialistischen Transformationsphase, überflutet den Planeten über die “Seidenstraße” mit seinen hochwertigen technologischen Produkten, und tritt damit in starke Konkurrenz mit den industrialisierten Westmächten (an erster Stelle den USA). Um diese weltweite wirtschaftliche Expansion zu begleiten und zu verteidigen treibt Peking, wie es im kapitalistischen System immer der Fall ist, die Militärausgaben schwindelerregend in die Höhe.
Unsere These und Interpretation ist, dass die kapitalistische Regierung Chinas im Zuge dieses wichtigen internationalen Prozesses auf höchster Ebene die Taktik benutzt hat, die Aufmerksamkeit der USA (in der Welt) auf die anscheinend “gefährliche Wanze” Nordkorea zu leiten und zu konzentrieren, (welche wirtschaftlich zu 98% von China abhängt,) um den gefährlichen amerikanischen Konkurrenten von dem bevorstehenden harten Konkurrenzkampf um die Macht abzulenken, damit niemand in Chinas Richtung schaue und die chinesische Verwandlung zu starkem Exporteur und enormer Militärmacht verfolge.
Dies ist unsere Erklärung zu dieser Frage.
Hatte dieser Trick – immer nach unserer Sichtweise – , wie in einem Spionagefilm bei Präsident Obama, der “Nordkorea” (und den Terrorismus) als “erste Gefahr für die amerikanischen Interessen in der Welt” erklärt hatte, Erfolg gehabt, scheint Trump mehr oder weniger gleich gemerkt zu haben, dass es sich um ein chinesisch-nordkoreanisches “Ablenkungsmanöver” handelte. Tatsächlich hat Trump kurz nach seinem Amtsantritt im Weißen Haus in seinem berühmten Dokument des Regierungsprogramms “National Defense Strategy” von 2018 zurückgewiesen, dass der Köder Nordkorea “erste Gefahr” sei, und erklärte stattdessen “China” und “Russland” zur “ersten Gefahr für die USA”.
Angesichts der Tatsache, dass Trump sich (nach dem angeblichen Abkommen mit Kim Jong-Un) nicht mehr für die Raketentests Nordkoreas interessierte (obgleich sie nie ausgesetzt wurden und bis heute weitergehen – wie auch die Anreicherung von Uran), hat auch die Aufmerksamkeit der Medien nachgelassen und der “schreckliche” und “launische” Kim ist von den Titelseiten der Medien verschwunden (jetzt lesen wir vom Kräftemessen zwischen Trump auf der einen und China und Russland auf der anderen Seite).
Abschließend fassen wir zusammen: “Die vom Riesen vernachlässigte Wanze ist keine Meldung mehr wert”. Dies ist unsere Schlussfolgerung.
Der Zwist unter Bürgertümern ist manchmal nur schwer zu verstehen und ziemlich verzwickt, und die Presse und die Politiker sagen immer nur die halbe Wahrheit. Die Methode der marxistischen Analyse kann uns helfen, neben dem Klassenkampf auch diese komplizierten Ereignisse zu verstehen.
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Wir hatten diesen Artikel im Januar nach dem Davos Gipfel für die April Ausgabe geschrieben. Der aktuelle Börsenabsturz ist uns erstaunlicherweise zuvorgekommen.
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UNVORHERGESEHENE UNSICHERHEIT UND INSTABILITÄT DES KAPITALISTISCHEN SYSTEMS ______________________________________________________________ KÖNNEN WIR IN DER AKTUELLEN KAPITALISTISCHEN GESELLSCHAFT NOCH RUHIG SCHLAFEN? NEIN, GANZ SICHER NICHT. |
25. März 2020
Banken, die eine allgemeine Wirtschaftskrise überlebt hatten, brechen in der nachfolgenden Krise zusammen; Bevölkerungen von Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien, die Jahrzehnte lang in relativem Wohlstand lebten, sind nach 2013 plötzlich in einen permanenten Krisenzustand verfallen und ihr Lebensstandard hat sich deutlich verschlechtert; enorme historische Betriebe wie Lehman Brothers existieren heute, nach der Krise von 2008 nicht mehr. In der kapitalistischen Welt der Konkurrenz und Geschäfte, kann nichts als sicher gelten, das ist offensichtlich, alles kann sich plötzlich ändern und verschlechtern oder zusammenstürzen.
Engels, mit Marx Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus, warnte schon Mitte des 19.Jahrhunderts davor, dass die einzige Sicherheit der kapitalistischen Welt die “UNSICHERHEIT” ist. Seitdem gibt es eigentlich nur Bestätigungen seiner Behauptung: Krisen, Kriege, Katastrophen ohne Ende folgten aufeinander. Gerade wenn man es am wenigsten erwartet tritt die Krise ein, manchmal begleitet von Katastrophen und auch Kriegen.
UNSICHERHEIT eben.
Unsicherheit, die in der Gesellschaft des Profits nie aufhört, es sei denn man schafft den Profit, d.h. den Kapitalismus ab.
Krisen können demnach also jeden Moment auftreten. Das sehen auch heute (wieder einmal) unterschiedliche internationale Quellen vorher: eine neue Wirtschaftskrise, noch brutaler als die letzte, soll sich am Horizont abzeichnen.
Im Artikel des Spiegel “Die nächste Krise könnte massiv werden” vom 22. Januar wird berichtet, dass der US Nobelpreisträger für Wirtschaft
Robert Shiller während des Gipfels in Davos unterstrichen habe, die wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen bevorstehenden Crash seien gegeben. Worte des Nobelpreisträgers: “Die USA erleben die längste Aufschwungphase ihrer Geschichte. Die Frage ist, wie lange sie anhält.“ Er erklärt, wie die Börsen heute mit ihren spekulativen Aktionen auf einem Höchststand seien, und dass sie seiner Meinung nach nur noch abstürzen könnten. Wir erklären mit Marx Worten was der Wirtschaftsexperte meint: Der Kapitalismus garantiert keineswegs die kontinuierliche Stabilität des Wohlstands, er befindet sich in einer internationalen Wachstumsphase, die eigentlich die durchschnittliche Dauer längst überschritten hat. Ein außergewöhnlicher Wirtschaftsfaktor. Also ist die Nachricht des Nobelpreisträgers: Leute, macht euch auf die nächste Krise und Chaos gefasst.
Auch andere Quellen sind, aus verschiedenen Gründen, dieser Meinung. Im Artikel “Eine nächste große Finanzkrise droht – und keiner tut etwas”
vom 27. August schreibt die Süddeutsche Zeitung, dass die riesige Finanzkrise von 2008, die sowohl die Wirtschaftsexperten als auch die Finanz und die Politik völlig überrascht hatte, die Regierungsentourage aller Welt stimuliert habe,
Regeln der Finanz zu ändern, Betriebe zu verstaatlichen und Banken und Unternehmen zu fusionieren um diese Krise zu überwinden und zu verhindern, dass man in eine weitere gerate. Aber trotz alledem meint die Süddeutsche, dass eine neue Krise bevorstehe. Der Grund hierfür liege, immer nach Auffassung der Zeitung, in der aktuellen aggressiven Wirtschafts- und Außenpolitik des amerikanischen Präsidenten Trump.
Auch die “Frankfurter Rundschau“ sagt in ihrem Artikel vom 29. September 2017 “Die nächste Krise kommt bestimmt” einen bevorstehenden Finanzsturz voraus. Im Untertitel hebt sie hervor, wie das kapitalistische System funktioniert:
“… doch wer verspricht, dass das System nun sicher ist, erzählt Märchen. Es gibt keine Sicherheit“. Ohne es zu wissen publiziert die kapitalistische Zeitung Konzepte, die denen des Kommunisten Engels, die er schon im 19. Jahrhundert klar darstellte, gleichen.
Wegen diesen Artikels, der als jüngste Krisen den Börsensturz 1987, den Börsensturz in Asien von 1997 und nicht zuletzt die Finanzkrise von 2008 auflistet, steht die Zeitung in Konflikt mit der Leiterin der amerikanischen Zentralbank Janet Yellen, die verspricht, dass es keine weitere Krise mehr geben werde. Die “Frankfurter Rundschau” zitiert den französischen Wirtschaftsexperten Patrik Artus, der als den Grund für die nächste “unvermeidbare Krise” den “Finanzsektor” sieht, der mit seinen bekannten Spekulationen um Kredite für Staaten und Multis die Ursache für eine weitere internationale Krisensituation und Chaos sein wird.
Also, im Grunde gehen alle von dem gleichen Konzept aus: Der Kapitalismus bringt weder Frieden noch Harmonie, sondern Instabilität, Krisen und Chaos.
Zusammenfassend: Der Profit, der Wettbewerb und die Geschäfte machen das kapitalistische System chaotisch und manchmal sogar sehr zerstörerisch. All dies passiert in einer sozialistischen Gesellschaft nicht (in der Sowjetunion und der DDR gab es keinen wirklichen Sozialismus sondern Kapitalismus, wie heute in China), denn im Sozialismus existieren weder Profit, noch Wettbewerb, Geschäfte oder Banken.