Es scheint die neue Militärphilosophie zu sein, die Raketen von Schiffen, U-Booten und kleinen Flugzeugen mit Atomsprengköpfen zu bestücken. Kleine Atombomben, die zwar nicht soviel Sprengkraft besitzen, dass sie eine ganze Stadt zerstören könnten, wie es bei Hiroshima und Nagasaki der Fall war, aber doch einen Teil einer Stadt, mit der zugehörigen radioaktiven Verseuchung usw. Dem amerikanischen und russischen Establishment zufolge besitzen sie solche Waffen schon, und die Chinesen sind schon nahe dran.   

Offiziell bedient sich die Trump-Regierung des Vorwands der russische Imperialismus verfüge schon über die ausgefeilte Kriegstechnologie, um die Aufrüstung und Modernisierung des eigenen Waffenarsenals zu rechtfertigen: “Es ist unsere Antwort auf die russische Expansion ihrer (nuklearen -A.d.R.) Kapazität und deren Natur, ihrer Strategie und Doktrin’- hat Mattis (US Verteidigungsminister –A.d.R.) wiederholt”,  berichten die Nachrichten von LA 7 am 3.Februar.

In Wirklichkeit ist es das militärische Ziel Amerikas, der aufstrebenden Großmacht China (eine drohende Gefahr) die Stirn zu bieten. Das ‘Handelsblatt’ vom 23.März formuliert so: “Vor allem Peking wird als Konkurrenz angesehen. Zwar liegt China, was seine Verteidigungskosten angeht, immer noch weit hinter den USA – die Vereinigten Staaten steckten im Jahr 2016 fast viermal so viel in ihre Streitkräfte wie China – doch das Land holt schnell auf. Erst vor wenigen Wochen beschloss der Nationale Volkskongress, die Verteidigungsausgaben um stolze acht Prozent zu erhöhen. Das wurde natürlich auch in Washington registriert. Präsident Trump machte erst vor wenigen Tagen deutlich, dass er ein Heranrücken einer anderen Macht an die militärische Stärke der USA nicht akzeptieren werde. -‘Wir geben 700 Milliarden Dollar für unsere Streitkräfte aus. Und vieles davon dafür, dass wir viel stärker bleiben als jede andere Nation der Welt‘-, so der Präsident. –‘Wir werden nie irgendjemandem erlauben überhaupt in unsere Nähe zu kommen-“.

Das eigentliche Ziel der Aufrüstung der USA ist also nicht Russland (oder Nordkorea oder der Iran), wie Minister Mattis behauptet, sondern offensichtlich China. Eine Nation, die in Zukunft wahrscheinlich die wirtschaftliche Kraft besitzen wird, den amerikanischen Imperialismus auch militärisch herauszufordern. Um die sekundäre Rolle Russlands zu belegen führt das Handelsblatt bzgl. des erneuten Anstiegs der amerikanischen Militärausgaben genauer aus: “Republikaner und Demokraten einigten sich auf einen Zuwachs von mehr als 60 Milliarden Dollar.  Allein diese zusätzlichen Ausgaben entsprechen fast dem gesamten Militärhaushalt Russlands“ (idem). Auch für Obama war der russische Imperialismus kein wirkliches Problem, denn im März 2014 hatte er erklärt: “Russland ist nicht mehr als eine regionale Macht”.

Obama hatte versucht ,China mittels internationaler Abkommen wie NAFTA, TPP und TTIP wirtschaftlich und politisch zu isolieren. Trump greift stattdessen direkt an. Er erklärt China offen zur Gefahr Nummer Eins für die USA (zusammen mit Russland), erhöht die Einfuhrzölle auf chinesische Waren, steigert die amerikanischen Militärausgaben ungemein und drängt auch die NATO-Verbündeten sich zu bewaffnen. 

Der chinesische Imperialismus ist ohne Zweifel dazu prädestiniert, die erste Weltmacht zu werden. Mit einem BIP, das wie im Moment um 6-7% jährlich wächst, verdoppelt China in 10 Jahren seine Wirtschaftsmacht. Damit ist Chinas Wirtschaft auf dem gleichen Niveau wie die der USA und halb so stark wie die aller europäischen Staaten zusammen. Der Gigant wird die Superweltwirtschaftsmacht sein.   

Es ist offensichtlich, dass diese Aussicht sämtliche westliche Bürgertümer in Aufregung versetzt.

Bis vor einem Jahr wurde China von den industrialisierten Unternehmertümern als eine normale Nation  gesehen und der chinesische Markt war für sie eine Gelegenheit zu investieren und Verdienst einzuheimsen, aber seit Präsident Xi Jinping Anfang des Jahres offiziell erklärte, dass China die treibende Macht des Planeten werden will, und zwar nicht nur wirtschaftlich sondern auch militärisch, haben alle so richtig kalte Füße bekommen. Nun macht der Drache richtig Angst.

-JUGEND IN DER ARBEITSWELT-

DIE STÄRKE DER ARBEITER LIEGT IN DER EINHEIT

DIE STÄRKE DER BOSSE IN DER SPALTUNG DER LOHNABHÄNGIGEN

ARBEITER UND AUSBEUTER: ZWEI ENTGEGENGESETZTE KLASSEN.

Marx und Engels beschreiben im ‘Manifest der kommunistischen Partei’ das Funktionieren der kapitalistischen Gesellschaft klar und deutlich, und für heute wieder mehr als aktuell: “Die gesamte Gesellschaft unterteilt sich immer mehr in zwei feindliche Lager, in zwei große Klassen, die sich direkt konfrontieren: Bürgertum und Proletariat. … Die Arbeiter sind nicht nur Sklaven der bürgerlichen Klasse, des bürgerlichen Staates; jeden Tag und zu jeder Stunde dienen sie der Maschinerie des Aufsehers und des einzelnen bürgerlichen Fabrikanten. Solch ein Despotismus ist um so geiziger, verhasster und bitterer, je offener jener sein Endziel steckt: Profit”.

Je mehr ein Boss seinen Arbeiter ausbeutet, desto mehr verdient er. Verdienst ist der Zweck, warum der Boss den Betrieb erhält und führt. Der Angestellte wird nur als eine Quelle für Verdienst gesehen und nicht als Mensch, nur dazu wird er eingestellt und behalten um zu arbeiten. Ein Boss, selbst ein demokratischer, wird immer direkt oder indirekt alles tun, um aus dem Lohnabhängigen den maximalen Profit herauszuschlagen. All dies wird wissenschaftlich als ‘Ausbeutung’ definiert: das Gehalt so tief wie möglich zu halten; den Arbeitsrythmus aufs Maximum zu steigern; den Lohnabhängigen in einem unsicheren Arbeitsverhältnis zu halten (befristet, auf Abruf, usw.) damit der Angestellte, da er keinen festen Arbeitsplatz hat und jeden Moment kündbar ist, erpressbar wird, da er seinen Arbeitsplatz behalten will und man so das Maximum aus ihm herauspressen kann; der Angestellte muss so jung wie möglich sein und möglichst viel Erfahrung mitbringen; er soll gesund sein; er sollte männlich sein (dann hat man mit Mutterschaft und Erziehungsurlaub usw. kein Problem); usw. usw.  Ausbeutung eben.

IN ITALIEN: EUROPÄISCHE FINANZ GEGEN DIE  POPULISTISCHEN PARTEIEN.

STRUKTUR: BANKEN UND UNTERNEHMERTUM EUROPAS

ÜBERSTRUKTUR: POPULISTISCHE PARTEIEN

Was meint Marx, wenn er eine Gesellschaft in “Struktur” und “Überstruktur” unterteilt? Existiert diese Unterteilung in unserer Zeit eigentlich noch?

Der revolutionäre Marx erklärt, dass die WIRTSCHAFT und die an sie gekoppelte DOMINANTE KLASSE die “STRUKTUR” jeder Gesellschaft ist. Die “ÜBERSTRUKTUREN” hingegen sind die  POLITISCHEN FORMEN, die POLITISCHEN IDEEN, die RELIGIONEN, die MENTALITÄTEN, der SPORT,  usw.

Für Marx sind die “Strukturen” DETERMINANT, während die “Überstrukturen” eine WIEDERSPIEGELUNG der Strukturen sind, und sie müssen sich immer anpassen und verändern, wenn sich die wirtschaftliche Struktur ändert. Kurz gesagt, alles dreht sich um die Ökonomie und die dominante Klasse.

Wenn die Wirtschaft in einer bestimmten Gesellschaft eine Zeit des Wohlstands durchläuft, entstehen in dieser Gesellschaft den Wohlstand wiederspiegelnde Ideen, politische Strukturen, soziale Faktoren, usw. Wenn die Wirtschaftsperiode sich stattdessen aus bestimmten Gründen negativ entwickelt und in eine Krise gerät, ist die Folge, die Wirkung davon, dass sich eben die Ideen in der Gesellschaft verändern. Da die Wirtschaft immer in Bewegung ist, sind demnach auch die sie wiederspiegelnden Ideen immer in Bewegung. Manchmal auf langsame Weise, andere Male sehr schnell.

Aber funktioniert die Gesellschaft wirklich so, wie Marx sagt? Und wenn ja, ist es auch in unseren Tagen noch so?

Die Ereignisse um die populistische Regierungsbildung in Italien im Mai und der Fall der Regierungsübernahme seitens der Syriza Partei in Griechenland vor zwei Jahren sind symptomatisch und bestätigen dieses Konzept ganz klar.

Falls in einer Demokratie (wie immer behauptet wird) die Entscheidung des Volkes die Übermacht der Finanz und der multinationalen Konzerne nichtig machen bzw. ausbalancieren kann, was soviel heißt wie: Die Parteien und dann die aus dem Wahlsieg hervorgehenden Regierungen können sich gegen die großen kapitalistischen Gruppen durchsetzen - in anderen marxistischen Worten: Würde es passieren, dass die “Überstruktur” sich gegenüber der “Struktur” durchsetzt – dann wäre Marx ohne Zweifel widerlegt, überholt. Falls aber die “Struktur” die “Überstruktur” dominiert, werden seine Thesen bestätigt und Marx hat ohne Zweifel wirklich verstanden, herausgearbeitet und beschrieben wie die kapitalistische Gesellschaft funktioniert; und nicht nur das, sondern sicher auch wie andere Gesellschaften vor ihr funktionierten (die primitive, die Sklaverei, die mittelalterliche). 

In den beiden oben genannten Situationen in Griechenland und Italien, haben “rebellische” Parteien – Syriza in Griechenland, Lega und Movimento 5 Stelle in Italien  - nach ihrem Wahlsieg versucht, sich gegen die “starken Mächte” zu stellen und sie herauszufordern um zu zeigen, dass sie die ihnen durch die Wahlen verliehene Macht für die Gesellschaft einsetzen. Nach den Konzepten und mit den Worten von Marx haben die  “ÜBERSTRUKTUREN” (die Parteien) versucht, die “STRUKTUREN” (Banken und Unternehmertum) herauszufordern.

Daraus ist ein Kampf entstanden, in dem, wie bekannt, Syriza in Griechenland vor zwei Jahren, gleich nach dem Wahlsieg, der EU und der von ihr auferlegten Opfer gegenüber eine sehr kritische Haltung eingenommen hatte. Daraufhin ist die berühmt berüchtigte Troika (Europäische Kommission – Europäische Zentralbank – Internationaler Währungsfonds) heftig eingeschritten und hat die “rebellische Partei” praktisch erpresst, nach dem Motto – Banken schließen und Geldautomaten leeren, keine Renten auszahlen, dem griechischen Staat die Geldquellen abdrehen, vorher nie da gewesene Finanzturbolenzen provozieren usw. - und hat die “rebellische” Regierung gezwungen sich zu fügen, den Kopf zu senken und ohne Diskussion die Opferpolitik der EU zu akzeptieren.

In Italien gab es im Mai eine ähnliche Situation. Der Präsident der Republik hat verhindert, dass die populistischen Parteien (die “Rebellen”) eine neue Regierung bildeten, weil sie “Europa gegenüber zu skeptisch” eingestellt waren. Erst als die populistischen Parteien (die gerade eben die Wahlen gewonnen hatten) ihre Haupteinwände gegen die EU (also was sie im Wahlkampf versprochen hatten) hatten fallen lassen und sich der Finanz “gebeugt” hatten, erst dann hat der Präsident der Republik seine Zustimmung zur Regierungsbildung gegeben. Dann hat man es den “Rebellen” erlaubt, zweitrangige Wahlversprechen einzuhalten, die die Troika nicht stören, wie z.B. die Position gegen die Aufnahme von Immigranten und weiteres blah, blah.

In der Substanz: wie Marx erklärt, hat die Tatsache, dass die Überstruktur (“rebellische”- populistische Parteien) die Wahlen gewinnen und Millionen von Wählern, also die Mehrheit der Bevölkerung vertreten, absolut keinen Wert in der kapitalistischen Gesellschaft, es handelt sich lediglich um eine “demokratische” Formalität, dass Wahlen durchgeführt werden. Das Drehbuch sieht vor, dass die “Rebellen” sich dem, der wirklich kommandiert, unterordnen und gehorchen. Also wird Marx vollständig bestätigt.

DIE EREIGNISSE IN GRIECHENLAND UND IN ITALIEN BESTÄTIGEN SOMIT KLIPP UND KLAR DIE THESEN VOM REVOLUTIONÄR MARX.

Man kann ruhig behaupten, dass den “rebellischen” Parteien praktisch erlaubt wird, das Verhalten der dominierenden Klasse zu kritisieren, zum Teil auch heftig, solange sie in der Opposition sind und auch noch im Wahlkampf, um die Wahlen zu gewinnen. Wenn sie allerdings an die Regierung kommen, müssen sie sich auf jeden Fall dem Willen der dominanten kapitalistischen Gruppen fügen.  

Es bleibt hervorzuheben, dass sich der Konflikt zwischen den Parteien, die die Wahlen gewonnen haben (“Überstruktur”) und den kapitalistischen Gruppen (“Struktur”) normalerweise nicht offen zeigt, denn fast immer gehören die Parteien, die die Wahlen gewinnen, dem  führenden Establishment an und haben sich hinter den Kulissen schon mehr oder weniger offen mit den “starken Mächten” geeinigt und gehorchen schweigend (und rechtfertigen ihr unrechtes Verhalten bzgl. der nicht eingehaltenen Wahlversprechen mit den verschiedensten Vorwänden). Deshalb scheint die Stimme der Wähler im Falle eines Wahlsiegs der Establishmentparteien respektiert zu werden, scheint sie wichtig oder entscheidend bei der Ausrichtung der daraufhin folgenden Regierungspolitik. Wie wir festgestellt haben, läuft es allerdings ganz anders, wenn aus den Wahlen “rebellische” Sieger hervorgehen, die nicht dem Establishment angehören. Dann wird diese Praxis offensichtlich und es zeigt sich deutlich, wer in der Gesellschaft bestimmt und wer gehorchen muss.

Wer sich der dominanten “STRUKTUR” widersetzt, hat keine Chance.

Nur in kurzen “revolutionären” Momenten, wenn die kapitalistische Entwicklung katastrophale Krisen und unerbittliche Kriege heraufbeschwört, und das verzweifelte Proletariat in Massen rebelliert, nur dann wird es möglich die “KAPITALISTISCHE STRUKTUR” zu zerschlagen und zu einer überlegeneren Gesellschaftsform zu gelangen, nach der die Arbeiter lechzen.

Zum aktuellen Zeitpunkt haben die “rebellischen” Parlamentsparteien, wie gezeigt absolut keine Chance, und die Wahlen können den wählenden Arbeitern überhaupt kein positives Ergebnis bringen.

Die sozialen Ungerechtigkeiten schwächen sich je nach den wirtschaftlichen und historischen Momenten ab oder breiten sich aus. Für uns Kommunisten liegt die Lösung der sozialen Probleme  – die nie verschwinden – einzig und allein in einem neuen Typ von Gesellschaft, in einem anderen Produktionssystem, mit wirtschaftlichen und staatlichen Regeln, die mit den aktuellen nichts zu tun haben.

Die sozialen Widersprüche –immer präsent- sind für die Arbeitermassen ein großes Problem. Aber in der Farce um die Bemühungen sie zu lösen, sind sie für die Kapitalisten und die bürgerlichen Parteien stattdessen willkommene Gelegenheiten um ihre Zwecke zu erreichen. Für oder gegen ein bestimmtes soziales Problem zu sein, dient den parlamentarischen Parteien nämlich dazu, sich zum einen in den Dienst der dominierenden bürgerlichen Klasse zu stellen, und zum anderen liefern sie die Möglichkeit, im politischen Kalkül der Wahlen Stimmen zu gewinnen, was sich für sie dann in Geld ummünzt.

Nehmen wir als Beispiel die Immigration. In diesem Fall nutzen die Parteien die Situation, um die Gemütslage der Massen in der Nation bzgl. dieses Phänomens auszuloten. Sie versuchen zu verstehen, wie die Immigration von der einheimischen Bevölkerung gesehen und erlebt wird, um anschließend eine Position zu beziehen, die ihnen die höchstmögliche Zahl an Stimmen einbringt. Das heißt, dass in diesen Situationen einige Parteien, immer nach politischem Kalkül, das Interesse sehen sich dagegen auszusprechen, andere dafür zu sein –wiederum für Stimmengewinn. Wieder andere beziehen moderate Positionen dazwischen. Dann beginnt man eine pompöse Wahlkampagne mit großem Echo, um der eigenen Position Gehör zu verschaffen und Zustimmung zu erhalten. In Wirklichkeit interessiert diese Parteien die Lösung dieses Problems kaum, es interessiert sie nicht wirklich, welchem Schicksal diese Menschen entgegengehen, wichtig ist nur, so viele Stimmen wie möglich zu sammeln, was sich dann in Geld auszahlt.  

Uns Marxisten ist unsere Position bzgl. der Immigranten seit je her klar und deutlich: “Die Arbeiter haben kein Vaterland”, deshalb ist der Lohnabhängige jeder Nation frei sich in jedes Land, das er für angebracht hält, zu begeben um zu arbeiten, ohne irgendeine Begrenzung. Außerdem kämpfen wir in den Ländern, in denen wir präsent sind, damit diese Arbeiter die gleichen Rechte bekommen wie die einheimischen Arbeiter. 

Ein anderes Beispiel der politischen Spekulation finden wir in der ungleichen Behandlung von Mann und Frau. Auch hier bedienen sich das Bürgertum und seine politischen Ausrichtungen der Instrumentalisierung. Die aktuelle Wahlkampagne zu Gunsten der Gleichstellung der Frau, die in Amerika gegen die sexuelle Belästigung von Frauen losgegangen ist – mit dem (unserer Meinung nach) eigentlichen Ziel,   Trump zu belangen, denn es scheint er habe ziemlich viele Frauen belästigt – hat sich auch in den europäischen Medien niedergeschlagen und schnellstens auf dem Kontinent ausgebreitet. Natürlich haben sich alle Parteien des europäischen Establishment empört und gegen solche unanständigen Machenschaften protestiert. Aber niemand hat mit einer Initiative aufgewartet, die die tagtägliche Unterbewertung von Frauen seitens der Arbeitgeber an den Arbeitsplätzen, oder die kontinuierliche Diskriminierung, der sie ausgesetzt sind, betrifft. Diese keineswegs belanglose Tatsache hat in den Medien keine Erwähnung gefunden. Nun, da man es nicht geschafft hat Trump anzuklagen, klingt die Frage so langsam ab und ist aus den Seiten der Zeitungen und aus den Nachrichten verschwunden. Aber an den Arbeitsplätzen, wo die Diskriminierung weiter besteht, geht der Kampf gegen die ungleiche Behandlung seitens der Gewerkschaften und der ArbeiterInnen ohne Unterlass weiter.

Oder sprechen wir doch mal über Umweltverschmutzung.  Auch dieses Thema ist sehr brisant. Auch hier wird deutlich, dass das Ziel des Systems immer das gleiche ist: Profit, sogar mit Betrug. Obgleich man sich öffentlich laut gegen Umweltverschmutzung stark macht, haben mehr oder weniger alle europäischen Fahrzeughersteller in Sachen Abgaswerte betrogen. Trump besteht darauf, dass das ‘Klimaabkommen’ (von Paris) eine Farce sei, die absolut nichts nutze und nur unnütz viel Geld koste. Trump wird als arrogant und unvorhersehbar eingeschätzt, aber all den Betrug, den die Fahrzeughersteller in diesem Bereich begangen haben, lassen den Verdacht aufkommen, dass der Clown-Präsident vielleicht doch ein kleines bisschen Recht haben könnte. Vielleicht weiß Trump etwas über die Emissionen -z.B. der Fabriken- was nicht öffentliche gesagt wird? Das können wir nicht wissen. Was allerdings feststeht, ist, dass es für jeden Kapitalisten kein Problem ist zu betrügen, die Regeln nicht einzuhalten und zu täuschen um den eigenen Verdienst zu steigern (da fehlt es nicht an Beispielen). Denken wir nur mal an all die Steuerhinterziehung, derer sich die Kapitalisten schuldig machen, und die Lage wird nur zu klar. Der Betrug um die Abgaswerte ist nur ein weiterer Beleg für die betrügerische Geschäftemacherei.  

ES IST OFFENSICHTLICH, DASS DAS BÜRGERLICHE SYSTEM EINE UNZAHL AN UNGERECHTIGKEITEN UND PROBLEMEN PRODUZIERT. Diese Widersprüche und diese Kontraste weiten sich aus und verengen das schon enge Verhältnis mit der wirtschaftlichen Entwicklung. Ist der wirtschaftliche Moment günstig, gehen einige Ungerechtigkeiten zurück, schwächen sich ab. Ganz anders entwickelt sich die Situation, wenn die Wirtschaft in eine Krise gerät. Dann zeigt die bürgerliche Gesellschaft ihr wahres Gesicht. In diesen katastrophalen Situationen beschäftigt sich keiner mehr mit den sozialen Ungerechtigkeiten, kümmert sich niemand mehr um die Ungleichheit von Personen, Rechten, um die Umweltbelastung usw. Das politische System konzentriert sich nur und allein auf das Erwirtschaften von Profit.

Die Parteien (und die Religionen) des Bürgertums wissen nur zu gut, dass die gesamte Gesellschaft das Ziel des Profits widerspiegelt, und sie wissen auch genau, dass sie daraus resultierend unendlich viele Probleme produziert und produzieren wird. Aber die Gelegenheiten, die diese zahlreichen Diskrepanzen des Systems bieten um zu versprechen, Illusionen zu machen und den Moment zu nutzen gehört zu ihrem Spiel, liegt in ihrer Natur.

Es existiert keine Alternative: UM DIE WIDERSRÜCHE ZU BESEITIGEN MUSS MAN DAS SYSTEM ÄNDERN.