WAHLEN IM SEPTEMBER

 

SCHULZ - SPD

 

Wer die Berichterstattung der deutschen Medien ernst nimmt ( was wohl immer etwas riskant ist), der kommt in den letzten Wochen aus dem Staunen nicht mehr heraus.

Noch Ende 2016 schien angeblich alles klar in Vorbereitung auf die Bundestagswahlen im September 2017. Die amtierende Kanzlerin Merkel führte unangefochten alle Umfragen an.

Sie wäre zwar „nicht unumstritten wegen ihrer Flüchtlingspolitik“. Doch ihr „Konkurrent“ und Koalitionspartner SPD dümpelte seit Jahren im 20-Prozent-Umfragekeller.  Eigentlich hätte man sich die teure Wahl sparen können.

Doch dann geschieht Anfang 2017 ein Wunder! Es erscheint der „Heilige Martin aus Würselen“ und lässt lahme Parteien wieder gehen. Die Umfragewerte springen für die SPD um 10% und mehr nach oben, die Medien zeigen bei Wahlveranstaltungen kreischende Fans wie bei einem Popstar. 

Ja, oh Wunder, der Popstar ist genau er: Martin Schulz!

Ein Sonderparteitag wählt Kanzlerkandidat Martin Schulz mit geradezu nordkoreanischer Einmütigkeit mit 100% der Stimmen zum SPD-Parteivorsitzenden.

Nur manchmal bricht so etwas wie Realität durch den Medienrummel.

Wenn zum Beispiel bei der Saarwahl im März die SPD statt zu gewinnen, wie von den Medien seit Wochen angekündigt, sogar noch ein Prozent verliert, dann hören wir von den Medien  Sätze wie: „Die Partei hat es nicht vermocht, den Wählern ihre Begeisterung für Martin Schulz zu vermitteln.“

Doch was steckt eigentlich hinter dieser Kampagne? Martin Schulz selbst stellt sich als Mann aus kleinen Verhältnissen dar, als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Die SPD solle wieder die Partei der kleinen Leute sein. Doch schon ein kurzer Blick auf Schulz und die SPD genügt, um diese Rolle als Rächer der Enterbten ziemlich lächerlich aussehen zu lassen.

Auch wenn die Sozialdemokraten ursprünglich mal als Arbeiterpartei begonnen haben, ist davon außer dem gelegentlichen Absingen alter Arbeiterlieder und der Anrede „Genosse“ wirklich gar nichts mehr übrig. Seit der Zustimmung zu den Kriegskrediten im August 1914 hat die SPD keine Gelegenheit versäumt, um ihre „vaterländische Pflicht“ gegenüber den Unternehmern zu erfüllen. Nachdem  sie 1918/19 unter Ebert und Noske die deutsche Revolution im Blut ertränkt hatten (Noske: „Einer muss der Bluthund sein.“), sagte Tucholsky in den 20er Jahren (?) über die SPD: Skatbrüder sind sie, die den Marx gelesen haben.

Nun, der Marx ging spätestens mit dem Bad Godesberger Programm von 1959 über Bord. Seitdem ist die SPD die andere bürgerliche Partei, die den Unternehmern immer dann zur Verfügung steht, wenn die CDU/CSU mal eben unpässlich (dass heißt, sie braucht Hilfe)) ist. So war die SPD in den vergangenen 20 Jahren insgesamt 15 Jahre an der Regierung beteiligt.

Wirklich alles, wogegen der Heilige Martin derzeit predigt, ist unter Führung oder unter Beteiligung der SPD durchgesetzt worden.

Die erste deutsche Kriegsbeteiligung seit 1945, HARTZ-IV, der größte europäische Niedriglohnsektor, die Öffnung aller Schleusen für die Finanzspekulation, die größten Steuersenkungen aller Zeiten für Unternehmer – wer hat‘s erfunden?

Richtig – Sozialdemokraten.

Aber vielleicht meint es der Martin wirklich ehrlich, der kleine Buchhändler aus Würselen in der Nähe der Kaiserstadt Aachen...vergiss es einfach!

Dieser Mensch sitzt seit 1999 im SPD-Parteivorstand, er hat all die Maßnahmen gegen die Arbeiterklasse der letzten 20 Jahre mit abgesegnet. Er hat als EU-Parlamentspräsident in Brüssel all die Schweinereien in Deutschland als Beispiel für alle anderen europäischen Länder gefeiert. Er hat maßgeblich zur Durchsetzung der deutschen Hegemonie in Europa im Interesse der deutschen Unternehmer beigetragen.

Dass so einer plötzlich zum Robin Hood wird, der den Reichen nimmt, um es den Armen zu geben – das wäre selbst für eine Hollywood-Schnulze zu blöd...                                                                                         

                                                                                                                   k.k. valentin

 

Wahlen in Deutschland im September: 

WIRD ES WIE IN HOLLAND LAUFEN?

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HERRSCHERMETHODEN DER MACHTHABER, SEIT JAHRTAUSENDEN BEWÄHRT

Mark Rutte e Geert Wilders
Mark Rutte e Geert Wilders

 

Es schien vor der Wahl in Holland so, als würde der Rechtspopulist Geert Wilders sicher gewinnen. Doch statt dessen gewann der gegenwärtige bürgerlich-liberale Ministerpräsident Mark Rutte mit seiner Partei.

Zehn Tage vor der Wahl am 15. März war noch nicht eindeutig klar, wer gewinnen würde. Ministerpräsident Rutte schien chancenlos.

Wenige Wochen vor der Wahl hat die Regierung Rutte dann offensiv begonnen, rechtsextreme Positionen zu vertreten. Dabei wurde sie massiv von den Medien unterstützt. Als erstes begann die Regierung, arabische Einwanderer anzugreifen. Dann, wenige Tage vor der Wahl, untersagte der Ministerpräsident – mit großem Echo in den europäischen Medien – zwei Vertretern der türkischen Regierung die Einreise. Diese planten in Holland Wahlkampf für das türkische Referendum im April zu machen. Dies provozierte eine harsche Reaktion der türkischen Regierung. Präsident Erdogan bezeichnete die Regierung der Niederlande als „nazistisch“. Dieser Schlagabtausch zwischen der holländischen und türkischen Regierung führte zu einem Klima der Angst in Holland, welches die Aufmerksamkeit der holländischen Bevölkerung in Anspruch nahm und dazu führte, dass eine relative Mehrheit in nationalistischer Solidarität mit der Regierung sich gegen den „islamischen Feind“ zusammenzuschloss. Die europäischen Zeitungen beschrieben die derzeitige Situation folgendermaßen: "Holland, der Premier gibt sich ausländerfeindlich" (il Fatto Quotidiano vom 24.Januar), "Erdogan-Effekt auf die Wahlen: Rutte dreht nach rechts ab um Wilders zu schlagen" (La Stampa am 14.März).

Das (gut geplante) Ergebnis war, dass viele Wähler, die bisher den Rechtspopulisten Geert Wilders als „Bollwerk gegen den Islam“ gesehen hatten, nun zur Partei des Ministerpräsidenten wechselten.

Das Wahlergebnis der Regierungspartei fiehl deshalb höher als ursprünglich erwartet aus. 82% der Wahlberechtigten nahmen an der Wahl teil. Der zuvor schon als Verlierer angesehene Ministerpräsident Rutte erreichte mit seiner Partei Dank der geschilderten Strategie 56 von 150 Sitzen im Parlament (vorher waren es 41). Der Rechte Wilders konnte seine Stimmenzahl gegenüber der vorangegangenen Wahl zwar ebenfalls erhöhen, doch erreichte er „nur“ 34 Sitze. Diese Wahltaktik funktioniert offenbar sehr gut in westlichen Ländern mit hoher arabischer Einwanderung und großem türkischstämmigem Bevölkerungsanteil. Nach Abschluss der Wahlen kehrten die Regierungen – in diesem Fall der Niederlande und der Türkei – wieder zum Normalgeschäft zurück.

Auch in Deutschland ist eine solche Strategie gegen Migranten und Deutschtürken für die Wahlen im September zu erwarten. Schon jetzt ist sichtbar, wie die “antitürkische Propaganda“ in Deutschland zunimmt. Die Regierung des Saarlandes war sich nicht zu schade, vor den Landtagswahlen am 26.03. alle Auftritte türkischer Politiker zu verbieten – und das sogar, obwohl kein einziger türkischer Politiker die Absicht geäußert hatte, ins Saarland kommen zu wollen.

Schon immer versuchten die Unternehmer und ihre Politiker, die Bevölkerung an ethnischen Grenzen zu spalten und nationalistische Stimmungen für ihre Politik zu nutzen – und dabei zugleich Rechtsextreme (wie Geert Wilders in Holland oder die AfD in Deutschland) vorerst noch zu isolieren. Ebenso nutzte bspw. Erdogan in der Türkei antieuropäische, nationalistische Stimmungen für seinen Sieg im April-Referendum. Er griff die europäischen Regierungen, vor allem die Deutsche, massiv an, um die türkische Bevölkerung gegen einen äußeren Feind nationalistisch zusammenzuschließen und sie für sein Referendum hinter sich versammeln zu können.

 

c.p- k.k.valentin


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TRUMP ERHÖHT DIE MILITÄRAUSGABEN

UND VERLANGT AUCH VON DEN NATO-PARTNERN

EINE STÄRKERE BEWAFFNUNG. WIESO?

 

WEGEN DES PROBLEMS DES AUFSTIEGS DER KONKURRENTEN CHINA BZW. INDIEN?

 

 

Trump und seine Regierung rufen in ihrer Rolle als Vertreter des mächtigen imperialistischen Bürgertums Amerikas Europa und Japan dazu auf,  als NATO-Verbündete ihr jeweiliges militärisches Arsenal aufzustocken.

Das US Bürgertum ist jetzt schon die am stärksten bewaffnete Macht der Welt. Nach Angaben des SIPRI in Stockholm (Stockolm International Peace Research Institute), das weltweit die militärische Entwicklung beobachtet und dokumentiert, besitzen die USA allein 36% des gesamten Waffenarsenals der Welt. Abgesehen von einer Unzahl an Atombomben (ungefähr 7.500) besitzen sie 11 dienstbereite Flotten mit den dazugehörenden Flugzeugträgern, zwei befinden sich im Bau (China hat 1 im Dienst und 1 im Bau, Indien 1 im Dienst und 1 im Bau, Russland 1 und 1, usw.) und eine Luftwaffe bestehend aus 8.600 Flugzeugen, 2200 davon Jagdbomber  (Deutschland so um die 700 Flugzeuge, England um die 900, China ungefähr 2800). Die USA sind praktisch die größte Kriegsmacht der Erde und geben im militärischen Sektor mehr als die nächsten 10 mächtigsten Nationen der Welt zusammen aus. (nämlich 602 Milliarden Dollar im Jahr 2015).     

Ungeachtet dieser gigantischen Kriegsmaschinerie will die Trump-Regierung die Militärausgaben um weitere 52 Milliarden Dollar erhöhen (das ist mehr als Deutschland in einem Jahr ausgibt).

Aber gegen wen richtet sich diese enorme Bewaffnung, wo doch die Militärausgaben der anderen Länder der Welt sowieso viel geringer ausfallen? Welchen Zweck hat diese anscheinend absurde Militärpolitik?

Wir Marxisten haben eine ganz präzise Auffassung von dem, was sich da abspielt.

Eine heftige wirtschaftspolitische Debatte zieht sich in den USA durch die vergangenen zwei Jahrzehnte über die Frage, wie man sich den aufstrebenden Konkurrenten,  gegenüber verhalten sollte, welche Politik und welche Allianzen man stricken sollte, da man riskiert, dass diese mächtigen Nationen in Zukunft stark genug werden könnten um zu dominieren. Es ist klar, dass sich dies auf den Aufstieg von China, Indien und Brasilien bezieht.

Diese politische Machtdebatte gab es in der Geschichte schon früher. Im 19. Jahrhundert sah sich das übermächtige Imperium in Großbritannien neu aufstrebenden Bürgertümern gegenüber: es handelte sich um das Amerikanische und das Deutsche.  Und auch damals fragten sich die englischen Reichen, wie man dem entgegenwirken könne, mit wem man sich verbünden solle um den neuen aufstrebenden Bürgertümern die Stirn bieten zu können.

Das imperialistische Unternehmertum Amerikas befindet sich heute in der gleichen Situation wie damals das Englische und sieht eine Zukunft auf sich zu preschen, in der seine Interessen und seine Gewinne in Gefahr sind.

Experten erwarten, dass die chinesische Wirtschaft, mit 1,5 Milliarden Einwohnern, in ein paar Jahren die erste Wirtschaftsmacht der Welt sein und die amerikanische übertrumpfen wird, um dann weiter zu wachsen. Die indische Wirtschaft, mit  1,3 Milliarden Personen, wird als 3. Weltwirtschaftsmacht gehandelt und wird mit der Zeit den gleichen wirtschaftlichen Aufschwung erleben wie China.

Dies ist das Problem, welches die amerikanischen Kapitalisten, für die diese Entwicklung ein Drama ist, um den Schlaf bringt. Eines Tages werden die neuen und supermächtigen Ökonomien Chinas, Indiens und anderer Länder beginnen, die amerikanischen Interessen, Gewinne (und nicht nur diese) anzufechten und, wie es zum Teil heute schon der Fall ist, mehr Platz auf der Erde für ihre imperialistischen Geschäfte fordern.

Das reiche amerikanische Bürgertum ist sich dessen vollkommen bewusst. Wie schon gesagt, hat es eine solche Situation schon in der Vergangenheit beobachtet und sucht deshalb, von seinem Standpunkt aus, nach der besten Möglichkeit die eigenen imperialistischen Interessen zu bewahren, was immer es auch kosten mag.

Gestern war es der Krieg in Afghanistan, dann die Invasion im Irak, gefolgt von den Bürgerkriegen in Libyen und Syrien und nun ein weiteres Aufstocken  der enormen Rüstung, die engere Verbindung zu den NATO-Verbündeten und die Forderung an diese, ihre Militärausgaben noch weiter zu erhöhen. All dies ist für die imperialistische amerikanische Regierung der beste Weg, um die eigenen Gewinne und Interessen in der ganzen Welt gegen das Aufstreben der neuen mächtigen Bürgertümer zu verteidigen.

Auch in Peking wird im staatskapitalistischen Establishment heftig darüber debattiert,  wie die USA und der Westen (die alle als im Abstieg befindlich definiert werden) darauf reagieren werden oder könnten, wenn China die erste und stärkste Weltmacht sein wird.

Eine Situation, die folglich voller künftiger Spannungen steckt und schon bald explosiv zu werden droht.  

Dies ist Kapitalismus, oder besser die Gesellschaftsform, in der alles darauf abzielt, Profit zu machen.

Die Tatsache, dass wir in den europäischen Ländern seit Langem in Frieden und relativem Wohlstand leben, bedeutet keinesfalls, dass die Welt still steht und die Widersprüche des Systems nicht unerwartet explodieren können. Es ist offensichtlich, dass es unter der kapitalistischen Oberfläche brodelt.

Aufteilung der Rüstungsausgaben im Jahre 2015 weltweit in % (Quelle: SIPRI)
Aufteilung der Rüstungsausgaben im Jahre 2015 weltweit in % (Quelle: SIPRI)

 

 

 

Quelle Wikipedia
Quelle Wikipedia

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DIE MEDIEN  GEGEN TRUMP

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EIN ÄHNLICHER KONFLIKT IN DER JÜNGSTEN DEUTSCHEN GESCHICHTE:

2011 KRIEG IN LIBYEN:

 

DER KAMPF DER DEUTSCHEN MEDIEN (das heißt der Unternehmer) FÜR DIE TEILNAHME AM KRIEG, GEGEN DIE EIGENE REGIERUNG

 

Aus Anlass des amerikanischen Militärangriffs auf den Irak fanden in Deutschland 2003 Massenproteste und Demos gegen den Krieg mit landesweit Millionen von Teilnehmern  statt. Die Mehrzahl der deutschen Medien unterstützte und ermutigte offensichtlich diese Proteste.

Alles das erfolgte in Übereinstimmung mit den deutschen Unternehmern, die, gemeinsam mit dem französischen Bürgertum,, kein Interesse daran hatten, an dem Konflikt an der Seite der Amerikaner und ihrer Alliierten teilzunehmen, und sie sagten es in ihren Zeitungen und Fernsehsendern deutlich.

Im Wesentlichen geschah, dass das deutsche Unternehmertum, um seine Differenz zu den Amerikaner zu betonen, durch seine Medien die Bevölkerung orientierte, mobilisierte, führte, damit die Massen gegen den Krieg demonstrierten. 

Groß war die Begeisterung der Teilnehmer, die sich unheimlich zahlreich zu diesem noblen Ziel vereint erlebten.

Aber 2011, zehn Jahre später, als der Krieg in Libyen begonnen wurde, und 2016, als die deutsche Regierung entschied, an dem Krieg in Syrien mit Flugzeugen und Schiffen teilzunehmen, wiederholten sich diese Proteste nicht.

Wo waren die deutschen Massenproteste in diesen zwei Kriegssituationen?

Warum gab es da keine Gegendemonstrationen? Was war da los?

Die Antwort liegt in der Tatsache, dass während  des Krieges in Libyen 2011 und des Krieges  in Syrien 2016 die Unternehmer nicht dagegen, sondern dafür waren. Die deutschen Reichen hatten ein Interesse an der Teilnahme an diesen bewaffneten Konflikten.  Deshalb haben sie mit ihren Medien nicht die Leute gedrückt und ermutigt, gegen die zwei Kriege zu protestieren, zu demonstrieren, im Gegenteil, da sie für die deutsche Teilnahme waren, sind  ständig in Zeitungen und Fernsehen Experten und Politiker, Professoren erschienen, die für die Notwendigkeit der militärischen Eingriffe in Libyen und in Syrien warben, mit der Begründung, den Islamischen Terrorismus und die bösen Extremisten bekämpfen zu müssen.

Das Etikett “Kampf gegen den Terrorismus“ war natürlich nur die offizielle Ausrede (von allen Bürgertümern benutzt), um den wahren Grund des Krieges zu verschleiern, das heißt, die Eroberung neuer Märkte (so genannte Einflusszonen), wo man seine Geschäfte ausdehnen kann.

Zum Zeitpunkt des Krieges in Libyen 2011 war in Deutschland aber eine besondere Situation entstanden.

Normalerweise handeln die bürgerlichen Regierungen in perfekter Übereinstimmung mit dem, was die Unternehmer und die Medien stark vertreten. Aber in der Angelegenheit des Krieges in Libyen ist das nicht geschehen (das ist sehr selten), es kam zu einer Abweichung von diesem Vorgehen : einerseits  waren die Unternehmer mit ihren Medien für den Krieg, andererseits war die damalige schwarz-gelbe Regierung Merkel dagegen. Als Konsequenz nahm Deutschland an dem Angriff auf Libyen nicht teil.

Für das Unternehmertum ist das nicht akzeptabel! Es kann nicht dulden, dass die Regierung  (seine Regierung!)  seine Interessen nicht  ausreichend verfolgt.

Deshalb war die Streit zwischen den beiden ziemlich scharf.

Die Zeitungen und die Fernsehsender begannen also gegen die Parteien, die damals die Regierung bildeten, eine Menge Skandale zu inszenieren, mit enormem Echo.

In der politischen Sprache war die Botschaft für die Politiker und Parteien klar: sie müssen sich an künftigen Kriegen im Interesse des deutschen Bürgertums  beteiligen.

Die Skandale gingen weiter,  bis die neue Regierung Merkel 2013 (die große Koalition CDU-CSU, SPD)  gebildet wurde. Eine neue Regierung, wo alle  Mitglieder mit deutschen Kriegsbeteiligungen im Ausland einverstanden waren. So verschwanden auch die Skandale.

Seit damals war die deutsche Regierung immer für deutsche militärische Beteiligungen im Ausland und  hat sich an dem militärischen Eingriff in Syrien beteiligt und jetzt auch Soldaten in den Krieg in Mali geschickt. 

Dieses ist ein praktisches Beispiel, wie bürgerliche Politik (für viele unbekannt) funktioniert, wie praktisch die Regierungen in der kapitalistischen Gesellschaft immer im Dienst der Reichen handeln müssen, (natürlich schwören sie das Gegenteil).

Eine ähnliche Situation vom Kampf der Medien (das heißt, des Unternehmertums) gegen die Regierung, wo die Zeitungen und die Fernsehsender den Präsidenten ständig attackieren, können wir jetzt in den USA finden.

Schon im US- Wahlkampf haben die größten Industrie- und Bankengruppen offensichtlich die Außenpolitik  von Clinton unterstützt und waren klar gegen Trump.

Aber Trump hat die Wahl gewonnen, und jetzt befinden sich maßgebliche Teile der Reichen in der Situation, dass sie die vom Präsidenten geplante Außenpolitik nicht gut für ihre Interessen finden.

Es ist genau diese Kampfsituation zwischen verschiedenen Flügeln des Bürgertum, wofür die proletarischen Massen benutzt, verwickelt, manipuliert werden.

Wie 2003 die Reichen, um ihre Meinungsverschiedenheit gegen den Krieg im Irak zu betonen, die deutschen Masseproteste “gegen den Krieg“ mit Unterstützung und Ermutigung ihrer Fernsehsender und Zeitungen instrumentalisierten und nutzten, werden jetzt die amerikanischen Massen im Kampf für die Verteidigung der Menschen-und Bürgerrechte bestärkt. Aber das wahre bürgerliche  Ziel ist es, Trump in Schwierigkeiten zu bringen, damit er seine Meinung zur Außenpolitik ändert.

Es ist mehr als richtig, für die Rechte der Immigranten, der ethnischen Minderheiten, für die Rechte der Frauen usw. zu kämpfen. Aber man muss sich immer über die Instrumentalisierungen im Klaren sein, die bei diesen wichtigen und sensiblen Themen von bürgerlichen Parteien geführt werden. Und man muss sich immer bewusst sein, dass das Erreichen der Rechte der Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft immer fragwürdig ist, da sich in der Gesellschaft alles nur um den Profit des Bürgertums dreht, und alle Probleme von den Parteien zur Erreichung dieses Zwecks instrumentalisiert werden.

Leider sind es immer die Arbeitenden, die im Kampf unter den Bürgertümern die Zeche bezahlen.

 

                                                                                                               c.p – k.k valentin

BEI DEN Hangzhou und Davos GIPFELN PROFITIERTEN DIE CHINESISCHEN VERTRETER VON DER AMERIKANISCHEN ABWESENHEIT, UM EINE FÜHRENDE ROLLE ZU SPIELEN

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ZUM ERSTEN MAL IN DER MODERNEN GESCHICHTE

 

                                                                     (Foto - Reuters/ Damir Sagolj)
(Foto - Reuters/ Damir Sagolj)

 

Seit Jahren verlangt der chinesische Imperialismus gemeinsam mit seinen BRICS-Verbündeten mehr Raum auf der Weltbühne. Er fordert bei internationalen Einrichtungen wie WTO und IWF Wirtschafts-, Handels- und politische Gesetze, die nicht nur für die alten westlichen Bürgertümer von Vorteil sind, sondern auch die aufstrebenden Schwellenländer begünstigen.

Das chinesische Staatsbürgertum, das sich selbst gern als "kommunistisch“ bezeichnet, hat gute Gründe, im inner-imperialistischen Wettbewerb solche neuen Freiräume zu verlangen. Die chinesische Wirtschaft belegt weltweit bereits Platz zwei (knapp hinter den USA) und im Welthandel Platz eins.

Bei den wirtschaftspolitischen Gipfeln in Hangzhou (China) im September 2016 und in Davos (Schweiz) im Januar dieses Jahres, bat sich angesichts der Abwesenheit Amerikas, wo man mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen beschäftigt war, China das erste Mal die Möglichkeit, sich in den Vordergrund zu rücken.

Die Zeitungen aus aller Welt haben dies als den Beginn einer neuen Ära  betitelt und der chinesischen Regierung, insbesondere den Aussagen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, große Aufmerksamkeit gewidmet.

Xi versäumte die Gelegenheit nicht diese Aufmerksamkeit zu nutzen und feierte die chinesische Politik als großen Erfolg. Er erklärte mit Nachdruck, dass die in letzter Zeit von Peking verfolgte "flexible" Steuerpolitik den chinesischen Unternehmen starke Profite beschert habe. Dies erfuhr ein großes Echo in der internationalen Presse. Außerdem wiederholte er, dass die starke wirtschaftliche Entwicklung Chinas, die seit 35 Jahren andauert, harmonisch und friedlich für den gesamten Weltwohlstand stattfände. Er berichtete weiter, China erlebe momentan eine große Umgestaltung, die das Land "moderner“ machen werde.

Auch lies Xi sich nicht die Gelegenheit entgehen, die westlichen Länder mit der Behauptung anzuklagen, die großen  Flüchtlingsmassen des Mittleren Ostens seien keineswegs Folge der Globalisierung, sondern Folge von Kriegen, Unruhen und  regionalen Konflikten (um das Gefühl, Xi sehe hier die Verantwortung bei den Ländern USA, England, Frankreich,... kam man hier schwerlich umher).

Er griff den von Trump vertretenen Protektionismus an, und nutzte die Gelegenheit, ein neues Projekt globaler Reichweite vorzustellen, indem die aufstrebenden Nationen (BRICS) eine, ihrer wirtschaftlichen Macht entsprechenden, Rolle spielen und das, so XI, in Einklang mit Frieden und Wohlstand .

Der Vorschlag der "neuen Weltordnung“, den Xi als Vertreter eines aufsteigenden mächtigen Bürgertums bei diesen Treffen vorbrachte, ist nur eine Neuauflage dessen, was ehemalige aufsteigende Länder (Vereinigte Staaten, Deutschland) in der Vergangenheit bereits gefordert hatten.

Xi stellte die Entwicklung Chinas also positiv, friedlich und fortschrittlich dar; aber auch für das chinesische Bürgertum wird, wie schon für die anderen aufsteigende Mächte vor ihm, der Moment kommen in dem sie sich den geforderten Raum mit  Fäusten und Kriegen erobern werden (müssen). 

Die chinesische Spitze hat bei diesen zwei Gipfeln von der Abwesenheit Amerikas  profitieren können. Doch jetzt ist die neue Regierung Trump komplett und handlungsbereit.

Alle  Augen sind nun wieder auf den mächtigen amerikanischen Imperialismus gerichtet.

Wie wird sich die neue amerikanische Regierung auf der  Weltbühne bewegen?

 

c.p – k.k valentin


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-          Genossin M.R. sendet uns ihren Beitrag zum kontroversen Thema “Ökologie”. 

    Ein ganz besonderes Dankeschön seitens der Redaktion.

 

 

 

PLASTIK UND KOMMUNISMUS

 

 

“Flüsse und Meere sind heute Müllhalden.

Zeug aus Plastik oder anderen Materialien liegt auf sämtlichen Meeresböden herum. Die langsam abgebauten Teilchen vermischen sich über lange Jahre hinweg und werden Teil des Sandes unserer Strände.

In der Nahrungskette kommen am Ende auch die Fische, die noch nicht an für Futter gehaltenem Plastik gestorben sind, auf unseren Tisch.

Wissenschaftliche Dokumentationen berichten, dass die Strömungen des Pazifik eine riesige Plastikinsel aus Abfall geformt haben.

Am Straßenrand, in den Städten, auf dem Land, im Wald, auf den Bergen, egal wo, gehört Abfall jeder Art zum Landschaftsbild.

Es ist deprimierend mit diesem Verfall leben zu müssen.

In den fortgeschrittenen Industrieländern wird der Müll getrennt.

Das sollte die Lösung sein um wieder zu verwenden und die Umwelt sauber zu halten.

An sich ist diese Idee positiv, ignoriert allerdings die Tatsache, dass die ganze Menschheit in einem kapitalistischen

System lebt, und dies allein keine Lösung sein kann.

Seit Beginn seiner Existenz musste der Mensch die Umwelt für seine Bedürfnisse nutzen um zu leben, und sie im kontinuierlichen Kampf für seine Weiterentwicklung an sich anpassen, indem er sie ausbeutet und verändert, ja sogar  verunstaltet und Abfall produziert.

In unserer (kapitalistischen) Gesellschaft, wo der Profit der Zweck aller Dinge ist, rückt auch das GUT UMWELT in den Hintergrund, falls es nicht produktiv ist.

Die produzierten Objekte, die nach dem Gebrauch entsorgt werden, kommen in die Mülltrennung. Es handelt sich hier nicht um eine Produktion von Gütern zur Befriedigung von Bedürfnissen der Personen, sondern ihre Produktion erfolgt allein zum Zwecke des Verkaufs und impliziert die Verwendung von Plastik in sämtlichen Sektoren, auch wenn es durch anderes Material ersetzt werden könnte, das die Umwelt weniger belastet.

An wissenschaftlicher Forschung, die dazu dienen soll Methoden zu entwickeln um die Verwendung von Plastik zu begrenzen oder durch andere Materialien zu ersetzen mangelt es nicht, aber sie wird nicht weiterentwickelt oder gefördert, solage sie keinen Profit verspricht, oder dem aus dem Verkauf von Erdöl und der Verarbeitung seiner Nebenprodukte gewonnenen Profit im Wege steht.

Ganz zu schweigen von einigen Mikrochips, die bewusst in viele Haushaltsgeräte eingebaut werden und deren Funktionstüchtigkeit zeitlich festlegen, den Zeitraum, nach dem sie kaputt gehen und nicht mehr zu reparieren sind. Es handelt sich hier um einen Trick der Produzenten, der den Verkauf ankurbelt und somit den Profit hoch hält. Die Folge daraus ist natürlich, dass sich immer mehr ausrangierte Produkte ansammeln.

In einer überlegenen (kommunistischen) Gesellschaft, in der die Forschung dazu genutzt wird die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, wird der Gebrauch von Plastik mit Rücksicht auf die Umwelt perfektioniert werden.

Was kann man tun, solange wir auf die kommunistische Gesellschaft warten?

Man kann weiterhin den Müll trennen, aber es ist äußerst wichtig das Funktionieren der Gesellschaft zu studieren,  es genau zu untersuchen, und zwar unter Anwendung der marxistischen Wissenschaft.

Marxistische Wissenschaft, die uns, wird sie auf die verlogene Ideologie, die uns die Umweltschützer bieten, angewandt, dient um die Widersprüche zu entlarven, die dem Kapitalismus unvermeidbar innewohnen, auch in seiner ökologisch-umweltfreundlichen Facette.

Nur so leisten wir einen Beitrag zu einer besseren (sicherlich kommunistischen) Zukunft.“

 

                                                                                                                        M.R.

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

 

 

 

Karl Marx

 

WAS IST EIGENTLICH SOZIALISMUS?

 

Sehr viele junge Menschen interessieren sich dafür und stellen sich immer wieder diese Frage.

Die neue sozialistische Gesellschaft ist der grundlegende Punkt, der das Streben der Personen, die in dieser von tausend  Widersprüchen, Krisen und Kriegen gequälten Gesellschaft leben, bewegt.

Es ist also normal, dass man besser zu verstehen sucht.

 

Definition von Sozialismus: Der Sozialismus ist nicht die Verstaatlichung der Produktionsgüter, wie die Stalinisten, die Maoisten und einige Flügel der Trotzkisten behauten. Er ist sicherlich die Verstaatlichung der Produktionsgüter, allerdings mit einem Markt, wo die Güter nicht mehr verkauft, sondern zum Allgemeinwohl unter der Bevölkerung verteilt werden.

 

Wenn gesagt wird, dass der Sozialismus von jedem gemäß seiner Fähigkeiten, und für jeden nach seinen Bedürfnissen” ist,  meint man natürlich, und dies ist allgemein anerkannt, dass dies nicht mit einem Markt, wo die Waren verkauft bzw. gehandelt werden um einen Verdienst zu erzielen geschieht, wo noch ausgebeutete lohnabhängige Arbeiter existieren, die vom nationalistischen Staat ausgenutzt werden, der um Verdienst zu erzielen die Produkte in einer Welt voll von Konkurrenz, mit Krisen und Kriegen, Ausbeutung, Hunger und Armut verkauft, sondern mit einem Markt, wo die Produkte zum Allgemeinwohl unter der Bevölkerung verteilt werden.

 

UND ES IST MÖGLICH DIES ZU ERREICHEN!

 

 

Wir unterbreiten unseren Lesern ein Zitat von Engels, das uns vortrefflich den falschen Sozialismus des Nationalstaates (oder Stalinismus) klar macht.

 

F. Engels

 

“In letzter Zeit allerdings, seit Bismarck begonnen hat zu verstaatlichen, ist ein gewisser falscher Sozialismus aufgetaucht, der hier und da sogar zu einer Form von gefälliger Unterwürfigkeit degeneriert ist, und der einfach jegliche Form der Verstaatlichung als Sozialismus deklariert”

 

”Antidühring” 1878


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WARUM WIR LENINISTEN UND KEINE STALINISTEN SIND

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NACH DER OKTOBERREVOLUTION IN RUSSLAND 1917:

LENIN SPRICHT VON STAATSKAPITALISMUS,

WÄHREND STALIN VON SOZIALISMUS REDET.   WIESO?

WO LIEGT DER UNTERSCHIED? WER HAT DIE RICHTIGE VISION?

 

 

 

Nach der Oktoberrevolution behauptet Lenin, dass die Bolschewisten gemeinsam mit dem revolutionären Proletariat an der Macht in Russland keine “sozialistische”, sondern eine “staatskapitalistische” Wirtschaft führen.

 

 

Lenin:   “Unser Staatskapitalismus unterscheidet sich grundsätzlich vom Staatskapitalismus der Länder, die eine bürgerliche Regierung haben, eben weil bei uns der Staat nicht durch das Bürgertum vertreten wird, sondern vom Proletariat, das das volle Vertrauen der Bauern zu erobern gewusst hat.”

 

Lenin - “Brief an die russische Kolonie in Nordamerika” - November 1922

 

Warum äußert sich Lenin in diesem Sinne?

 

 

Lenin:    “Kommunismus nur nach internationaler       Revolution möglich”

“Als wir zu jener Zeit die internationale Revolution begonnen haben, haben wir dies nicht getan, weil wir überzeugt waren der Entwicklung vorgreifen zu können, sondern weil uns eine Reihe von Umständen dazu gedrängt hat, sie zu beginnen. Wir dachten: entweder kommt die internationale Revolution uns zur Hilfe, und unser Sieg wird somit völlig sicher sein, oder wir machen bescheiden unsere revolutionäre Arbeit in dem Bewusstsein, dass wir im Falle der Niederlage der revolutionären Sache gedient haben, und unsere Erfahrung den anderen Revolutionen zu Gute kommen wird.

Für uns war es klar, dass der Sieg der proletarischen Revolution ohne die Unterstützung der Weltrevolution nicht möglich war. Schon vor der Revolution und auch danach dachten wir:  entweder bricht die Revolution in den anderen am weitesten entwickelten kapitalistischen Ländern sofort, oder wenigstens recht bald aus, sonst,  falls dem nicht so sein sollte, werden wir unterliegen.”

Lenin   1921

 

Das Endziel der Revolution und damit des russischen Proletariats war sicherlich nicht, wie Lenin klar und deutlich darlegte, der in jenem revolutionären Moment bestehende “Staatskapitalismus”, der nur eine Übergangsphase sein sollte, ein unvermeidbarer Moment der Umwandlung. Das ausdrücklich erklärte Endziel war:  “Die internationale Revolution!”.

Denn nach Lenin kann nur eine internationale Revolution zu einer überlegenen Gesellschaftsform, also zu Sozialismus führen.

 

Lenin: «Der Ausdruck ‘sozialistische Sowjetrepublik’ bedeutet die Entscheidung der Sowjetmacht den Übergang zum Sozialismus durchzuführen, aber er bedeutet absolut nicht, das jetzige wirtschaftliche System als sozialistisch anzuerkennen.»

Lenin in “Über Naturalabgaben”, 1921

 

Lenin: “Es hat sich, scheint mir, kein einziger Kommunist gefunden, der verneint, dass der Ausdruck ‘sozialistische Sowjetrepublik’ die Entscheidung der Sowjetmacht bedeutet, den Übergang zum Sozialismus durchzuführen (durch den Staatskapitalismus, “Verbindungsring zwischen kleiner Produktion und Sozialismus”), aber er bedeutet absolut nicht, dass das jetzige wirtschaftliche System sozialistisch ist”.

                                              Lenin. Rede vor NEP, 1920

Lenin wiedeholte unzählige Male bis zum Überdruss das Konzept, dass der russische revolutionäre “Staatskapitalismus” nicht mit “Sozialismus” gleichzusetzen sei.

Die russische Revolution ist also in der leninistisch-bolschewistischen Politik des russischen Proletariats lediglich der Beginn einer ganzen Reihe von Revolutionen.

 

Stalin war allerdings nicht dieser Auffassung.

 

 

Stalin:  “Theorie des Sozialismus in nur einem Land”

« Zuerst sah man den Sieg der Revolution in nur einem Land als unmöglich an, weil man davon ausging es sei notwendig, dass die Proletariate aller fortgeschrittenen Länder, oder zumindest deren Mehrheit, gemeinsam vorgingen um das Bürgertum zu besiegen. Heute entspricht diese Sichtweise nicht mehr der Realität. Heute muss man die Möglichkeit eines solchen Sieges einräumen, weil die ungleiche und sprunghafte Eigenschaft der Entwicklung der unterschiedlichen kapitalistischen Länder in der Periode des Imperialismus und die Entwicklung der katastrophalen inneren Widersprüche des Imperialismus, die unvermeidbare Kriege herbeiführen, die Entwicklung der revolutionären Bewegung in allen Ländern der Welt, all diesen Ländern. » 

Stalin 1925 

Für Stalin war also, im Gegensatz zu Lenin, der “Sozialismus in nur einem Land” möglich.

 

Stalin nimmt eine Umkehr, eine radikale und plötzliche Änderung der Politik vor. Worauf geht dieser Unterschied zu Lenin und damit eigentlich zu Marx Lehren zurück?

An diesem Punkt haben wir das Problem uns fragen zu müssen, was eigentlich “Sozialismus” ist.

Das weltweit anerkannte Konzept des Sozialismus (oder Kommunismus) ist eine Gesellschaftsform mit dem Prinzip: “jeder nach seinen Möglichkeiten und jedem nach seinen Bedürfnissen”, und das ist nur möglich, wenn die Produkte in dieser Gesellschaftsform nicht mehr verkauft oder gehandelt werden um daraus Profit zu ziehen, sondern unter der Bevölkerung zum Wohlstand aller verteilt werden. Als Folge davon verschwinden die sozialen Klassen, verschwindet die Ausbeutung, der Verdienst, die Banken, der Wettbewerb usw.

Aber nach der Oktoberrevolution in Russland mussten die Bolschewisten und das revolutionäre Proletariat eine Gesellschaftsform leiten, in der die Produkte, wie allseits bekannt, noch verkauft und gehandelt, und nicht unter der Bevölkerung verteilt  wurden. Als Konsequenz bestand das Proletariat weiter, auch wenn es die Fabriken, den Wettbewerb, den Verdienst, die Banken und Gewerkschaften leitete.

All dies war unumgänglich, weil die Wirtschaft in einem Land (oder in mehreren Ländern gemeinsam) immer Teil eines Weltmarktes ist, wo man zur Herstellung eines einzelnen Produktes die Einzelteile, aus denen dieses Produkt besteht (Rohstoffe, Produktionsmaschinen, Einzelteile, Technologie, usw.) in einer Unzahl von Nationen, die untereinander handeln, besorgen muss. Die ständig kaufen und verkaufen und so die Wirtschaft in Gang halten. Sollten diese Elemente fehlen, ist es logischerweise unvermeidbar, dass die nicht “unabhängige” Produktion einer Nation oder eines Nationenverbunds zum Stillstand gelangt, und als Konsequenz die Wirtschaft zum Ruin verurteilt ist, mit den entsprechenden sozialen Reaktionen, die man sich leicht vorstellen kann.   

Diese grundlegenden wirtschaftlichen Grundlagen waren den bolschewistischen Führern und auch Lenin nur zu bewusst, und tatsächlich unterstrich er wiederholt “dies bedeutet keinesfalls anzuerkennen, dass die jetzige Wirtschaftsform sozialistisch ist» .

Mit diesem Bewusstsein wird es klar, warum “der Kommunismus erst nach der internationalen Revolution möglich ist”. Die “internationale Revolution” wird somit zu einer Notwendigkeit, die es erlaubt, dass sich die Märkte so ausweiten, dass man in der Produktion der Güter komplett autonom wird.

 

Wenn Stalin behauptete “Heute muss man die Möglichkeit eines solchen Sieges einräumen ” (d.h. des “Sozialismus in nur einem Land”) verschwieg er vorsätzlich, was Sozialismus bzgl. seiner wirtschaftlichen Grundlagen wirklich bedeutet.

Und natürlich schwieg er auch bzgl. der Existenz einer unumgänglichen “Übergangsphase” zum “Staatskapitalismus”, wie es von Lenin wiederholt bestätigt wurde, als Anfangsphase, um anschließend zur  “internationalen Revolution” und dann zum Sozialismus fortzuschreiten.

An diesem Punkt wird es klar, dass Stalin vom “Staatskapitalismus”, d.h. von der von den Bolschewisten und dem russischen Proletariat durch die Revolution erreichten Verstaatlichung der Wirtschaft,  profitiert um seine These zu entwickeln, dass sich diese Verstaatlichung plötzlich in “den Sozialismus” verwandelte, obwohl all seine wirtschaftlichen Gesetze kapitalistisch funktionierten.

Auch die Tatsache, dass das revolutionäre russische Proletariat an der Macht war, benutzte Stalin  schlau um zu behaupten, dass es sich aus diesem Grunde schon um ein “sozialistisches” Regime handelte. Für Stalin war es grundlegend zu verstecken, dass weiterhin kapitalistische Regeln galten.

Die von den Bolschewisten und Lenin verfolgte “internationale Revolution” wurde damit nach dem stalinistischen Konzept überflüssig und war nicht mehr der Zweck aller Anstrengungen. Folglich verschwindet auch das sozialistische Ziel der Verteilung der Güter zum Allgemeinwohl aller.

Um diese Thesen (seinen Betrug) durchzusetzen zu können, musste es Stalin gelingen, fast alle bolschewistischen Führer und wahren Kommunisten, die natürlich alle gegen ihn waren, auch physisch zu eliminieren. 

Man kann also ruhigen Gewissens behaupten: wenn die russische Wirtschaft unter Stalin keine sozialistische war, wie vorher dargelegt, sondern eine kapitalistische, dass diese Wirtschaft logischerweise all den Widersprüchen jedweder anderen kapitalistischen Wirtschaft zu unterliegen hatte.

 

Und genau das ist auch passiert. 

Im Kampf des kapitalistischen Wettbewerbs hat sich Stalin, um seine Einflusszone auszuweiten (wie jeder andere bürgerliche Imperialist), 1938 mit dem verhassten Nazi Hitler zusammengetan um Polen zu erobern und anschließend untereinander aufzuteilen; durch unerhörte Blutbäder. Als Hitler dann 1941 in Russland einmarschierte, verbündete sich Stalin mit den verhassten westlichen Imperialisten Großbritannien und den USA, die er zuvor immer verachtet und als Räuber und Banditen bezeichnet hatte, um sich nach dem Sieg mit ihnen auf imperialistische Weise das besiegte Deutschland und den Rest Osteuropas zu teilen.  Trotz dieser nationalimperialistischen Politik ließen sich Stalin und seine Schürgen weiterhin “Kommunisten” und “Genossen” rufen, und behielten die marxistische Terminologie bei, um sich das Vertrauen der Arbeiter zu bewahren.

Andere nationalistische Parteien bezeichneten sich später als “kommunistisch”, um das Vertrauen der Massen zu gewinnen,  und folgten dem Beispiel des stalinistischen Staatskapitalismus, dem sogenannten “Sozialismus in nur einem Land”. Wir sprechen von  Mao Ze Tung, der in China (?) die bürgerliche Bauernrevolution zu Ende führte. Die bürgerliche Wirtschaft verhalft China zu einer schwindelerregenden kapitalistischen Entwicklung, die mehr als zehn Jahre andauerte und das Land zu einer der stärksten imperialistischen Mächte der heutigen Welt aufstiegen ließ. Auch die Revolution in Kuba trugt das stalinistische Brandzeichen und hatte mit Kommunismus absolut nichts zu tun.

Gleich nach der Revolution 1917 erklärte Lenin, dass “entweder sofort die Revolution [in den anderen Ländern - A.d.R.] ausbricht (…) oder dass man, falls dem nicht so sei, unterliegen müsse”. Sicher konnte Lenin nicht wissen, und schon gar nicht ahnen, dass dann der Stalinismus die gegenrevolutionäre politische Kraft sein würde, die die russische Revolution “unterliegen” läßt. Eben der Stalinismus war der gegenrevolutionäre Akteur, der das Ziel der “internationalen Revolution” als Mittel zum Erreichen des Sozialismus verschwinden ließ, und die Verstaatlichung der Unternehmen im kapitalistischen Regime zum “Sozialismus” erklärte.  Es war eben dieser Stalinismus, der die internationalistisch-revolutionäre Politik in eine nationalistisch-bürgerliche Politik umwandelte mit dem einzigen Ziel, den russischen Staatsunternehmen Profit einzuheimsen.

 


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Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

-Wir unterbreiten dem Leser erneut einen Artikel der Hefte zu “Theorie und Praxis des Marxismus” 1996  herausgegeben von “Lotta Comunista”. –

 

 

WARE UND GELD

Die Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaft

                                                 (ersterTeil)                                                                                                                                   

 

DIE WARE

 

Marx schreibt über sein Werk ”Das Kapital”, in dem er seine wirtschaftliche Doktrin komplett ausführt, dass sein “Endziel dieses Werks die Enthüllung des Wirtschaftsgesetzes der modernen Gesellschaft” ist, also der kapitalistischen Gesellschaft.

Um diese wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten zu enthüllen, beginnt Marx mit der Analyse der Waren, und zwar weil die Produktion von Waren die kapitalistischen Gesellschaft dominiert.

Die Ware ist ein Produkt des Arbeiters, das nicht zum Gebrauch seitens seines Produzenten bestimmt ist, sondern dazu, gegen andere Produkte getauscht zu werden. Die Eigenschaften, die aus einem Produkt eine Ware machen, sind insofern nicht die natürlichen, sondern die sozialen Eigenschaften; es handelt sich also um ein Produkt menschlicher Arbeit für den Tausch.

Dies kann man leicht an einem Beispiel veranschaulichen. Der Faden, den ein Mädchen einer primitiven Bauernfamilie aus Leinen spinnt um anschließend daraus einen Stoff zu weben, der in eben dieser Familie gebraucht wird, ist ein Gebrauchsgegenstand, keine Ware.

Wenn allerdings ein Spinner Leinen spinnt um sein Produkt dann gegen das Korn seines benachbarten Bauern zu tauschen, oder wenn ein Fabrikant tagtäglich viele Zentner Leinen spinnen läßt, um das Produkt anschließend zu verkaufen, dann handelt es sich um Ware.

Heutzutage sind alle Produkte menschlicher Arbeit in Form von Ware für den Markt , denn man produziert nicht mehr zum Eigenverbrauch, sondern für den Tausch.

In den primitiven Gesellschaften gab es keine oder nur eine sehr begrenzte Produktion von Waren. Mit der Entwicklung der Produktivkräfte (mit der Landwirtschaft, der Pasteurisierung, der Metallverarbeitung) stieg die Arbeitsteilung und die Produktion wurde im Wesentlichen Warenproduktion.

Ware wird also produziert um sie zu tauschen, allerdings unter der Bedingung, dass sie irgendein menschliches Bedürfnis befriedigt; sie muss ein nützliches Objekt sein, muss also einen Gebrauchswert haben, wie Marx es ausdrückt.

Sobald sie jedoch gegen eine andere Ware getauscht wird (im direkten Tauschhandel oder gegen Entgelt, dass den Wert der Ware ersetzt) stellen wir fest, dass dies immer in einem bestimmten numerischen Verhältnis erfolgt.

Die Ware hat also nicht nur einen Gebrauchswert, sondern auch einen Tauschwert.

Nun stellt sich das Problem zu verstehen, was diesen Tauschwert festlegt zu dem zwei Waren mit unterschiedlichem Gebrauchswert und unterschiedlichen natürlichen Eigenschaften in einem bestimmten Verhältnis gegeneinander getauscht werden können.

Denken wir einfach mal an den Tausch von einem Scheffel Korn gegen einen Zentner Eisen (ein Beispiel von Marx); Korn und Eisen haben nichts gemein abgesehen davon, dass beides Produkte menschlicher Arbeit sind.

Tatsächlich handelt es sich um Waren, in denen die gleiche Menge an Arbeit steckt, die daher den gleichen Wert haben: die Maßeinheit für den Wert einer Ware ist also die zu ihrer Produktion notwendige Zeit an menschlicher Arbeit.

Marx räumt ein man könne einwenden, dass je langsamer, unfähiger oder fauler ein Produzent sei der Wert der Ware ansteige.

Offensichtlich ist dem nicht so: jeder einzelne Produzent produziert Wert in dem Maße, in dem er die Menge an gesellschaftlich zur Produktion einer bestimmten Ware notwendiger (also die durchschnittlich in dieser Gesellschaft gebrauchte) Zeit respektiert, andernfalls würde der faule Produzent den Markt verfehlen, wie man das heute ausdrückt, und seine Ware würde sich nicht verkaufen.

Die Höhe des Wertes einer Ware ändert sich somit in direkter Abhängigkeit von der Menge der Arbeit, die sie beinhaltet,  umgekehrt zum Wert der produktiven Kapazität.

In der von uns gegebenen Definition manifestiert sich der Wert somit im Tausch: indem er die unterschiedlichen Arten von Tausch in einer kapitalistischen Gesellschaft untersucht, beginnt Marx damit einen Tausch zu beschreiben, bei dem der Produzent die von ihm produzierte Ware  gegen Ware, die seinem Verbrauch dient, tauscht: denken wir zum Beispiel, sagt Marx,  an einen Weber, der – nehmen wir an -  20 Klafter Stoff für 2 Pfund verkauft und mit diesen 2 Pfund eine Bibel (zum eigenen Gebrauch) ersteht um sich geistlich aufzubauen. Auf diese Weise formt der Weber das von ihm produzierte Produkt (Stoff) in Geld und dann das Geld in Ware (Bibel) um: er verkauft also um zu kaufen. Auf diese Weise entsteht eine Warenzirkulation, die man so schematisierten kann: Ware, Geld, Ware, also W-G-W.

 

 

(in der kommenden Ausgabe: DER MERHWERT)

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

-Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort,

d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus-

 

DDR: KEIN SOZIALISMUS, SONDERN STAATSKAPITALISMUS.

 

WIE DIE KIRCHEN DEN SOGENANNTEN “REALSOZIALISMUS” IN DER UDSSR UND DEN SATELLITENSTAATEN SAHEN.

 

Wir führen unsere Untersuchungen zum “Staatskapitalismus” weiter  und analysieren sämtliche Aspekte, die diesen grundlegenden wirtschaftspolitischen Punkt betreffen.

Zuallererst sind Marxismus und Sozialismus (in dem das Proletariat an der Macht ist und die Produkte unter der Bevölkerung zum Wohle aller verteilt werden) etwas ganz anderes, als was in der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten, darunter auch die DDR, erfolgte, auch wenn sich in diesen Ländern das stalinistische politische Establishment immer wieder als “kommunistisch” bezeichnete. Für den Marxismus existierte in der Sowjetunion (wie wir in den weiteren Artikeln dieser Ausgabe genauer ausführen) Kapitalismus, in der Form von “Staatskapitalismus”.

In folgendem Artikel wollen wir den Aspekt, wie Kirchen und Religionen im Ganzen sich mit dieser Form des Kapitalismus auseinandergesetzt haben, untersuchen.

                Man tut gut daran gleich zu klären, dass die Kirchen, auch wenn wie behauptet direkt von Gott (welcher auch immer der richtige sein möge) inspiriert zu sein, sich niemals die Frage stellten, die wir Marxisten uns stellen, und zwar ob in diesen Ländern wirklich Sozialismus herrschte, oder was Sozialismus wirklich sei. Stattdessen nahmen sie immer die, von den Medien verbreitete, Ansicht, in diesen Ländern herrsche der sogenannte „Realsozialismus“, für bare Münze. Wie schon erwähnt war dies, für uns Marxisten eine Lüge, für die Kirchen und ihre Götter allerdings eine Realität.

Der Staatskapitalismus (oder Pseudosozialismus) der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten in seiner stalinistischen Ausprägung (heute in Kuba, China, und Nordkorea) war von einer nicht unerheblichen Areligiösität geprägt. Die staatskapitalistisch-bürgerliche Nomenklatur an der Macht  hielt (und hält) es für überflüssig die Religionen zur Kontrolle des Proletariats zu gebrauchen, wie es z.B. in westlichen Ländern geschieht. Deshalb ist und war die dominante Form in diesen Ländern, in denen die Kirchen nicht nur durchaus problematisch angesehen sondern auch behindert wurden,   der Atheismus.       

Sicherlich präsentieren sich die religiösen Organisationen immer voller Mitleid, helfen dem Nächsten, predigen einen Gott der alle liebt – aber wenn man an ihr Geld will, bleibt von der Nächstenliebe häufig recht schnell nicht mehr viel übrig. In Wirklichkeit handelt es sich um Formationen, die extrem viel Geld brauchen, denn ohne Geld würden sie vor der Bedrohung des Aussterbens stehen. Sie brauchen Geld in großen Mengen und dieses Geld können sie nur von einem für ihre Dienstbarkeit bekommen – den Bürgertümern. Mit anderen Worten: Die Kirchen werden reichlich dafür entlohnt, dass sie sich als “soziale Puffer” verdingen; dafür bezahlt, dass sie sich um die Armen und die Drogensüchtigen kümmern, oder sich in Krankenhäusern, Psychiatrien, im sozialen Bereich etc. einsetzen.

Man kann sich demnach die Wut der Priester, die auf die stetige Suche nach Geld angewiesen sind, vorstellen, wenn sie in einigen Ländern auf Ablehnung oder sogar Behinderung treffen. Dann verwandelt sich die vielgepriesene Liebe Gottes in Groll und Hass gegen die Regierungen dieser Länder, und die Bruderschaft unter den Menschen wird zu einem erbitterten Kampf gegen die feindlich gesinnte politische Instanz.

Eben jene Einstellung empfanden die Kirchen gegenüber den für atheistisch und „sozialistisch“ geltenden Ländern Osteuropas; durchaus vergleichbar mit dem “Satan”,  den es zu bekämpfen und zu beseitigen galt.

                Die Religionen hassten den Marxismus, der sie als “Opium für das Volk” bezeichnete, und den Kommunismus, der sie in der zukünftigen Gesellschaft sämtlicher Privilegien und Besitztümer entledigen würde, um diese unter der Bevölkerung zu verteilen und der die Priester zur Arbeit verdammen würde, seit jeher zutiefst, was es für uns noch leichter zu verstehen macht, warum sie eine Nation, die sich als “kommunistisch” bezeichnet und Atheismus praktiziert ganz automatisch als Feind, als “Satan”, als große Gefahr, die bekämpft gehört, gilt.

Genau das geschah in der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten. Es passierte gestern in Kuba (wo sich heute eine Wiederannäherung an die Kirche vollzieht) und läuft heute in China.

Alle Religionen, denen als Ausgeburt der Fantasien und Mythologien der Vergangenheit jegliche wissenschaftliche Grundlage fehlt, haben absolut keinen Schimmer davon, welche sozialen Beziehungen in einer Nation herrschen und von den dortigen Interessen der Klassen der Gesellschaft. Kirchen predigen alles und sie predigen dessen Gegenteil, sie stellen sich in den Dienst der reichen Bürgertümer, indem sie ein von Widersprüchen und Ausbeutung durchzogenes System stützen.



ANLAGE

 

 

Anlässlich der im September anstehenden Wahlen unterbreiten wir dem Leser noch einmal einen 2015 erschienenen Artikel zum Thema: WAS SIND EIGENTLICH DIE REGIERUNGEN?

 

 

 

 

AKTUELLES – PRAKTISCHER MARXISMUS

DIE REGIERUNGEN: AUSDRUCK DER BÜRGERTÜMER.

WIE KOMMT ES, DASS DIE POLITIKER GENAU DAS GEGENTEIL TUN VON DEM, WAS SIE ZUVOR GESAGT HABEN ?

 

 

 

“Der kommunistische Kampf“ – Juni 2015

 

 

 

Jeder glaubt, dass das Parlament der Ausdruck des Volkwillens ist, weil die Parteien bzw. die Abgeordneten vom Volk gewählt werden.

So scheint es jedenfalls. In  Wirklichkeit sieht die Sache allerdings bei genauerem Hinsehen anders aus.

Natürlich, die Abgeordneten werden gewählt, aber man muss genau verstehen, wie dieser Mechanismus funktioniert, wo die Tricks in diesem Mechanismus stecken. Das ist äußerst wichtig.

Es fängt damit an, dass die Parteien ihre Kandidaten präsentieren. Aber was weiß der Wähler eigentlich wirklich über diese Kandidaten? Sie machen einen Haufen von Versprechungen, reden viel, und der Wähler soll ihnen vertrauen; aber was weiß der Wähler überhaupt wirklich über diese Personen, über ihre tatsächlichen Intentionen? Nichts, absolut gar nichts.

Erstens: sagen diese Parteien, diese Kandidaten, wirklich alles im Wahlkampf  oder halten sie einiges geheim?

Zweitens: es passiert jedes Mal, dass die Wähler nach einer Wahl, kurz nachdem die neue Regierung eingeschworen wurde und angefangen hat zu arbeiten, bemerken, dass etwas nicht stimmt, dass die neue Regierung anders vorgeht als sie es im Wahlkampf versprochen hatte.

Sollten die enttäuschten Wähler zu diesem Zeitpunkt eine andere Regierung oder ein anderes Parlament wollen, ist dies jedoch nicht mehr möglich, weil das Gesetz vorsieht, dass das Parlament alle vier Jahre erneuert wird.

Also müssen sich die enttäuschten Wähler mit dieser Regierung abfinden, auch wenn sie im Wahlkampf etwas anderes versprochen hat, als dann tatsächlich gemacht wird.

Schlussfolgerung: wer wählen geht hat absolut keine Garantie, dass später auch gehalten wird, was versprochen wurde.

Die Wähler haben somit absolut keine Kontrolle über diejenigen, die von ihnen gewählt wurden. Die Folge liegt klar auf der Hand, die Wähler haben auch überhaupt keine Kontrolle über das Parlament.

Das ist des Pudels Kern, der Drehpunkt, der Trick. Die Parlamente, die Regierungen können ,dank der Tatsache, dass sie trotz allem und unabhängig von allem - einmal gewählt - vier Jahre lang im Amt bleiben, tun und lassen was sie wollen, auch das genaue Gegenteil von dem, was sie ihren Wählern versprochen haben.

Die Parlamente sind demnach so angelegt worden, dass sie VÖLLIG AUTONOM und unabhängig von der Bevölkerung sind! Sie werden zwar von der Bevölkerung gewählt, aber dann sind sie ohne jegliche Verpflichtungen.

Aber was hat das für einen Sinn?

 

Der Marxismus sieht das Bürgertum als dominante Klasse der kapitalistischen

 

 

Gesellschaft. Auf welche Weise dominiert das Bürgertum das Proletariat, mit anderen Worten die ausgebeutete Klasse der Lohnabhängigen?

Eines der Werkzeuge ist eben das Parlament.

PARLAMENT, DASS SO ANGELEGT IST, DASS DIE ARBEITER ES NICHT KONTROLLIEREN KÖNNEN.

Klar, das hat einen Preis für das Unternehmertum: der Preis ist das wachsende Misstrauen gegenüber den Institutionen.

Und tatsächlich steigt die Zahl der abgegebenen Stimmen in den Parlamentswahlen nicht ständig an, sondern sie sinken ständig.

Nehmen wir zum Beispiel die kürzlichen Wahlen in Großbritannien vom 7.Mai diesen Jahres, so stellen wir fest, dass  66% der Bevölkerung gewählt haben (1950 waren es 80%). In Deutschland haben in den vergangenen Wahlen 2013  71,5% ihre Stimme abgegeben (1953 waren es 86%). Aber wo man gut sieht, dass die Arbeiter sich von den Parlamentariern an der Nase herumgeführt sehen, sind die Kommunalwahlen  2014  in Italien (wo es riesige wirtschaftliche und soziale Probleme gibt). In der sogenannten “roten” Region  Emilia Romagna, wo die Delusion (oder das Aufwachen) der Arbeiter die Wahlbeteiligung auf 37,7% hat abstürzen lassen (bei den vorangegangenen Kommunalwahlen lag sie bei 68,1% und bei den landesweiten Wahlen  1948 haben 92,23% ihre Stimme abgegeben).

In den Augen der Arbeiter wird es also immer deutlicher, dass das Parlament nicht für sie arbeitet, dass es nicht ihr Werkzeug ist.

Engels, Lehrmeister und Mitbegründer des wissenschaftlichen Kommunismus, erklärt uns mit einem Zitat aus dem Antidühring  von  1878, wie diese Gesellschaft aufgebaut ist. Es handelt sich nicht um ein abstraktes Zitat aus anderen Zeiten, sondern um ein sehr realistisches, praktisch aktuelles Konzept:  “Der moderne Staat, wie auch immer seine Form, ist im Grunde eine kapitalistische Maschine, ein Staat der Kapitalisten, der ideale kollektive Kapitalist”. Und mit “modernem Staat” meint man offensichtlich das Parlament und die Parteien, die in ihm arbeiten.

Oder wir ziehen die Lehren von Marx aus “Die deutsche Ideologie” zu Rate: der Staat «ist nichts anderes als die Organisationsform, die die Bürgerlichen aus Notwendigkeit nach Innen wie nach Außen vorgeben, um gegenseitig ihren Besitz und ihre Interessen zu garantieren» .

Und so wird es langsam klar, konkret, warum  “die Parlamentarier und die Parteien das eine sagen und was völlig anderes tun.”

Und es wird klar, warum die Marxisten die Abgeordneten in aller Welt als Ausdruck der dominanten Bürgertümer definieren, als eigens dazu studiertes Werkzeug die Arbeiter politisch und psychologisch einzulullen und zu kontrollieren.

 

(“Der kommunistische Kampf“ – Juni 2015)


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ANLAGE

 

Angesichts des großen Interesses von uns Marxisten mehr über Marx zu erfahren drucken wir noch einmal einen Artikel von Januar 2016 über den großen Revolutionär

 

 

MARX:

WISSENSCHAFLER UND REVOLUTIONÄR

 

 

"Der kommunistische Kampf  - Januar 2016

 

 

 

 

Der Marxismus ist die wissenschaftliche Methode, die es uns erlaubt, die verzwickte und anscheinend unverständliche Wirklichkeit, die uns umgibt, zu verstehen.

Die dominierenden Klassen arbeiten in jedem Land systematisch daraufhin es zu vermeiden, dass die marxistische  Konzeption, seine Analyse, seine Prinzipien sich nicht unter den proletarischen Massen breit machen. Die dabei angewandten Methoden sind zahlreich und die heutzutage am häufigsten benutzte ist die methodische Verfälschung: Intellektuelle, Professoren, Journalisten, Kolumnisten und Wirtschaftswissenschaftler kritisieren den Marxismus jeden Tag von ihren bequemen Sesseln aus.

Lenin schrieb 1917 auf den Seiten von “Staat und Revolution” Folgendes : “Heute geschieht mit der Doktrin von Marx das, was in der Vergangenheit so oft mit den Doktrinen revolutionärer Denker und der Anführer der unterdrückten Klassen im Kampf für die Befreiung geschah. Die dominierenden Klassen haben die großen Revolutionäre in ihrem Leben immer mit unerbittlichen Verfolgungen belohnt […].Aber, nach ihrem Tod versucht man sie in ungefährliche Ikonen zu verwandeln, sie sozusagen heilig zu sprechen, ihren Namen mit einer Art Heiligenschein des Ruhmes zu umgeben, zum  ‘Trost’ und zur Mystifizierung der unterdrückten Klassen, während die jeweilige revolutionäre Doktrin ihres Inhalts entleert, ihr der Schneid genommen, sie abgeschwächt wird. Das Bürgertum und die Opportunisten unterziehen den Marxismus heutzutage einer solchen ‘Behandlung’.

Aber die von Marx herausgearbeiteten Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Systems werden, trotz der mächtigen Konfusion, die die bürgerliche Presse und das Fernsehen schaffen, jeden Tag bestätigt. Für denjenigen, der die Aufmerksamkeit aufbringt zu beobachten, nachzuforschen und zu verstehen, ist klar ersichtlich, dass die Wirtschaft die Politik beherrscht, wie Marx behauptete, 

 

 

dass die kapitalistischen Geschäfte die Regierungen, Parteien, Gesellschaften und Nationen lenken und dass die lohnabhängigen Massen brutal unterworfen und ausgebeutet werden.

Aber Marx (und Engels) war nicht nur ein Wirtschaftswissenschaftler und der Gründer des Historischen Materialismus, sondern auch und vor allem ein außerordentlich praktischer Revolutionär. Für ihn und für Engels sollte die Kenntnis des Funktionierens des Kapitalismus ein praktisches Instrument sein, um der ausgebeuteten proletarischen Klasse zu helfen, die Wirklichkeit zu verstehen, damit ihr Kampf gegen die Unterdrückung und für die Befreiung ein bewusster Kampf werde, um eine gemeinschaftliche höhere Gesellschaft zu erreichen, nämlich den Kommunismus.

Man kann die außergewöhnlich praktische revolutionäre Arbeit , die Marx und Engles geleistet haben nicht genug hervorheben: gemeinsam mit Bebel und Liebknecht bauten und entwickelten sie während der zweiten Hälfte des 19.Jahrhunderts die revolutionäre deutsche Sozialdemokratische Partei auf; 1865 nahmen sie and der Gründung der Ersten Internationalen teil, aus der anschließend die revolutionären kommunistischen Parteien aller Welt hervorgingen.  Sie fuhren dann fort, idem sie diese revolutionären Parteien begleiteten.

Dank ihrer praktischen Arbeit hat sich die marxistische Wissenschaft in der ganzen Welt verbreiten können und wir können sie heute anwenden.

Wie man sieht, eine unglaublich außergewöhnliche Arbeit, die die bürgerliche Meinung über einen Marx, der nur “Philosoph” und “Wirtschaftswissenschaftler“ war, die immer wieder propagiert wird, widerlegt. Eine Meinung, die, wie Lenin es ausdrücken würde: “die revolutionäre Doktrin ihres Inhalts entleert, ihr den Schneid nimmt, sie abschwächt”.

Jetzt ist es an uns …..


"Der kommunistische Kampf  - Januar 2016



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