Als am Morgen des 24. Februar alle Nachrichtenagenturen meldeten, dass die Russen in die Ukraine einmarschiert seien und der Krieg begonnen habe, konnte es niemand glauben. Das Erstaunen war groß. Niemand konnte wirklich glauben, dass Putin so etwas getan haben könnte. "Aber das ist doch nicht möglich! Ich kann es nicht fassen", waren die am häufigsten gehörten Sätze der Verzweiflung. Heute, nach zwei Weltkriegen, ist die allgemeine Überzeugung, dass ein blutiger militärischer Konflikt im Zentrum des "demokratischen" Europas im Zeitalter der Diplomatie, der hohen kulturellen und moralischen Werte, des Respekts vor den Menschen usw. nicht mehr möglich wäre.  ... Aber die Realität spricht eindeutig dagegen. 

Und am Morgen des 24. Februar, als sich die Nachricht von der russischen Militärintervention in der ganzen Welt verbreitete, titelte "Der Spiegel" schockiert: "Heute sind wir in einer anderen Welt aufgewacht".  Man kann sich den Schock vorstellen, morgens mitten in einem Krieg aufzuwachen.

Das ist natürlich ein Schock für Demokraten und junge Leute, aber nicht für Marxisten wie uns, die sehr genau wissen, wie das kapitalistische System funktioniert.  

Denn Kriege sind "fester Bestandteil des bürgerlichen Systems", wie wir in „Unsere  Positionen" auf der Website "Der kommunistische Kampf" deutlich schreiben und betonen, während den Massen und Jugendlichen das Gegenteil erzählt wird. Denn die Widersprüche des kapitalistischen Systems bestehen nicht nur in sozialer Ungleichheit und Klimawandel, wie man den jungen Menschen weismachen will, sondern auch in einem VERHEERENDEN KRIEG mit all seinen tragischen Folgen. Das ist das ECHTE WESEN des Kapitalismus, das den jungen Menschen beigebracht werden sollte. Die reale Welt ist genau das Gegenteil von dem, was die Demokraten propagieren und die Schulen lehren.      

Gegen dieses kapitalistische Wesen muss man also kämpfen und sich engagieren. 

Der Kampf gegen die Heuchelei, gegen die Verfälschungen des bürgerlichen Systems durch die Medien, ist daher unerlässlich, um die Jugendlichen und die Massen in die Realität zurückzuholen. Heuchelei, die versucht, zu überzeugen, dass Kapitalismus Wohlstand, Frieden und Wohlfahrt bedeutet. Und wenn bürgerliche Politiker behaupten, dass die Probleme innerhalb des Systems durch Engagement und guten Willen gelöst werden können, ist auch das nur eine weitere Täuschung, denn die Kapitalisten können ohne diese Ungerechtigkeiten nicht leben, wenn sie Geld verdienen wollen, und deshalb verschwinden sie nie.

Täuschung: Diese Propaganda über den Krieg in der Ukraine steht in scharfem Kontrast zu der fehlenden Berichterstattung der manipulativen Presse über den blutigen und gewalttätigen Krieg im Jugoslawien der 90er Jahre, der ebenfalls im Herzen Europas stattfand und ebenso hart und schrecklich war wie der jetzige, der das Land verwüstete und Hunderttausende von Menschen, meist Zivilisten, tötete. Aber niemand spricht darüber, weil der Krieg in Jugoslawien 1991-2001 nicht von den “bösen Russen” geführt wurde, sondern von den heutigen demokratischen Mächten in den USA und Europa, einschließlich Deutschland. Sie bombardierten und zerstörten Städte und verübten die schlimmsten Gräueltaten, so wie es jetzt in der Ukraine mit den Russen geschieht. Die Presse verschweigt dieses Massaker, weil sie die Kriegstreiberei und Blutrünstigkeit auch der europäischen Bourgeoisie verbergen will. Sie wollen den Menschen weismachen, dass Putin allein das Monster ist. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Denn ALLE KAPITALISTEN UND ALLE REGIERUNGEN, DEMOKRATISCH ODER NICHT, SIND GLEICH, KRIEGSLÜSTERN UND RÄUBERISCH.

Auch bei den anderen Kriegen in Afrika und im Nahen Osten wird versucht, der falschen Vorstellung Glauben zu schenken, dass es sich um Ausnahmen handelt, die von "Fanatikern" verursacht werden. Dies ist eine weitere Täuschung. Denn auch diese Konflikte werden durch die Interessen der Geschäftsleute und Regierungen der "zivilisierten" Industriemächte verursacht, die durch die Förderung und Ausnutzung des Konflikts zwischen ethnischen Gruppen und Religionen in diesen Regionen versuchen, sich gegenseitig Gebiete wegzunehmen, um ihre Geschäfte und Profite noch weiter auszubauen.

Denn, wir wiederholen, für die Kapitalisten sind Kriege nur eines der Mittel, um ihre Geschäftsziele zu erreichen, ebenso wie wirtschaftliche, finanzielle und politische Kämpfe. Auch das erklärt, warum Kriege auf der Welt nie verschwinden und immer neue entstehen.

Es ist klar: Im Vergleich zum Ersten und Zweiten Weltkrieg hat sich bis heute nichts geändert, weil sich nichts ändern kann, denn der perverse kapitalistische Mechanismus, der damals funktionierte, ist derselbe, der heute funktioniert.

Es ist daher nicht verwunderlich, dass heute wieder blutige Kriege im Herzen Europas toben. Und morgen werden sie auch die Länder der Europäischen Union selbst betreffen. 

Die hasserfüllte bürgerliche Presse mit ihren Politikern mag die Massen und die unerfahrene Jugend täuschen, nicht aber die Marxisten, die, wir wiederholen es, die kapitalistische Realität gut kennen und sich nicht von bürgerlichen Manipulationen in die Irre führen lassen.

Den Ausweg aus dem abstoßenden Kapitalismus kennen wir gut, und er ist eindeutig: 

REVOLUTION GEGEN DEN KRIEG!   

Noch nie seit der Nachkriegszeit hatte der Imperialismus Washingtons so enge Verbündete und eine NATO, die von der Bourgeoisie der europäischen Länder so begehrt war, selbst von solchen, die zuvor skeptisch waren wie Schweden und Finnland. Wurde die NATO früher in Europa etwas brüskiert, so hat der russische Militärkonflikt in der Ukraine die europäischen Bourgeoisien so sehr in Angst und Schrecken versetzt, dass sie nicht nur den Schutz der NATO, sondern auch ihre rasche Stärkung und Erweiterung fordern.

Gerade der russische Einmarsch in die Ukraine stärkt diesen riesigen imperialistischen militärisch-politischen Pol, genau das Gegenteil von dem, was die Regierung in Moskau dachte, die mit ihrem militärischen Blitzangriff auf die Ukraine ihre geopolitische Position auf der internationalen Bühne stärken, die europäische Union  mit der Erpressung von Gas und ihren landwirtschaftlichen und Bergbauprodukten spalten und von den USA entfremden, und ihr eigenes Bündnis mit dem Pekinger Imperialismus stärken wollte. 

Bereits zuvor (aufgrund des Aufkommens des chinesischen Imperialismus) hatte Präsident Trump in seiner vierjährigen Amtszeit mit seinem "Make America Great Again" alle erdenklichen Anstrengungen unternommen, um das Ziel der Verdichtung der US-amerikanisch-europäischen Union (des sog. transatlantischen Blocks) durch die bekannte Politik der Erhöhung der Zölle gegen China und Russland, harte Sanktionen gegen Russland, China, Iran, Venezuela usw. zu erreichen, und die NATO zu stärken, indem man versucht, die europäischen Länder zu zwingen, ihre Militärausgaben auf 2 % zu erhöhen.  Allerdings wurden die Ergebnisse nur teilweise erreicht. All dies und noch viel mehr wurde nun innerhalb eines Monats aufgrund des russischen Krieges in der Ukraine in der Biden-Administration verwirklicht, mit der Aussicht auf eine noch engere Zusammenarbeit, sollte der Krieg weitergehen.

US-INTERESSE AN DER FORTSETZUNG DES KRIEGES. Viele empörte internationale Kommentatoren werfen Biden vor, den Ukraine-Konflikt nicht beenden zu wollen und keinen Kompromiss mit Putin zu suchen. Aber indem er ihn politisch isoliert, die Russen bei internationalen Treffen zurückweist, immer mehr Waffen an die ukrainischen Streitkräfte schickt usw., befördert er den Konflikt und ist entschlossen, ihn fortzusetzen. Dies könnte in der brutalen, unnachgiebigen Auseinandersetzung der Bourgeoisie tatsächlich der Realität entsprechen. 

Denn wenn Putin aus geopolitischen Interessen den Krieg angestrebt und herbeigeführt hat, könnte Biden nun aus ebenso geopolitischen Gründen ein Interesse an der Fortsetzung des Krieges haben. Aus den oben genannten imperialistischen Gründen: Je länger der Krieg andauert, desto mehr wird das transatlantische Bündnis zwischen den USA und Europa gestärkt; je länger der Krieg andauert, desto mehr europäische Länder wollen schnell der NATO beitreten (sogar die neutrale Schweiz denkt darüber nach) und die verschiedenen europäischen Regierungen wollen ohne zu zögern ihre NATO-Militärausgaben erhöhen; eine lange Fortsetzung des Krieges kann den russischen Konkurrenten stark schwächen. Nicht zuletzt isoliert eine kriegsbedingte erhebliche Stärkung des militärisch-politischen Pols USA-Europa auch den Peking-Imperialismus (und Indien) auf der internationalen Bühne. Keine Kleinigkeit für die amerikanische Bourgeoisie, die mit allen Mitteln versucht, den Aufstieg der konkurrierenden Bourgeoisien zu verhindern.

UND ALL DIESE STRATEGISCHEN VORTEILE FÜR DIE USA WEGEN DES VOM GEGNER PUTIN GEWOLLTEN KRIEGES IN DER UKRAINE.

Es war von Anfang an klar, dass Biden, in dem rücksichtslosen Kampf der Kapitalisten, profitiert hätte, falls Putin sein Ziel, die Ukraine schnell zu erobern, nicht erreichen und in einen langwierigen Stellungskrieg verwickelt werden würde. Wie viel er davon profitiert hätte, war anfangs nicht klar, jetzt ist es klar. Washington scheint nicht nur eine Stärkung der amerikanisch-europäischen Achse anzustreben, sondern will mit der Fortsetzung des Krieges, wie oben erwähnt, unbedingt den Zusammenbruch der schwach industrialisierten russischen Wirtschaft, die Absetzung Putins und eine Schwächung des russischen Imperialismus auf der internationalen Bühne herbeiführen, sodass dieser für die Interessen der USA keine Gefahr mehr darstellen wird, wenn er für einige Jahrzehnte zu neutralisiert ist, wie es zuvor mit der Sowjetunion geschah.

Die starke strategische Verstärkung durch die USA und Europa und die erheblichen Schwierigkeiten Moskaus sind auch ein starkes Signal für den Imperialismus Pekings: China hat jetzt weniger Verbündete auf der internationalen Bühne und muss auf seine nächsten imperialistischen Schritte (einschließlich Taiwan) achten. Denn die USA und Europa tragen zusammen etwa 40 % zum Welt-BIP bei, während China immer noch bei 16 % liegt (während Russland etwas mehr als 1 % ausmacht). Und weil sich die US-Macht mit dem Krieg in der Ukraine als Militärmacht auf höchstem Niveau erweist, ein Niveau, von dem der chinesische Imperialismus noch weit entfernt ist und das im Falle eines katastrophalen Zusammenstoßes keine Chance hätte.

Eine letzte Bemerkung: DIE RUSSISCHE MILITÄRSCHWÄCHE.

Der russische Imperialismus hat sich in den internationalen Medien (mit enthusiastischer Unterstützung der Stalinisten - und tut dies paradoxerweise auch heute noch) stets als große Militärmacht präsentiert: Der Krieg in der Ukraine beweist das Gegenteil. Die ukrainische Armee, eine der ärmsten in Europa, aber diesmal von den USA (und den Briten) schwer bewaffnet, hat sie im Westen des Landes leicht besiegt, und nun hat sich die militärische Konfrontation nach Osten in die Region Donbass verlagert. Im Ukraine-Konflikt offenbarte die russische Armee all ihre Schwächen: ein noch immer technologisch minderwertiger Teil ihres Arsenals (ein Teil der Panzer kam aus der ehemaligen Sowjetunion), ein erheblicher Mangel an Waffen und Männern, eine ausgeprägte logistische Desorganisation und eine schwache Satellitenunterstützung. In der Praxis ein militärischer Zwerg im Vergleich zu der enorm technologisierten und äußerst effizienten Feuerkraft der USA. Der Grund für diese russische militärische Schwäche? Der niedrige Industrialisierungsgrad des Landes, der einen hohen und modernen militärischen Standard nicht gewährleisten kann und in dem die Soldaten ein Gehalt von umgerechnet 400-500 Dollar pro Monat erhalten. In der erbarmungslosen interimperialistischen Konfrontation wird es der mächtigen Bourgeoisie in Washington daher ein Leichtes sein, die ukrainische Gelegenheit zu ergreifen, um den russischen Zwerg wieder einmal zum Schweigen zu bringen.

Die zynische Konfrontation zwischen den Bourgeoisien stößt die Proletarier ab. Proletarische Massen, die leider die tragischen Folgen zu tragen haben. Dies kann nur mit dem Umsturz des Profitsystems enden. Es gibt keinen anderen Ausweg. 

Die deutsche Politik ist erschrocken: Auch in Deutschland geht die Wahlbeteiligung tendenziell dramatisch zurück.

Besorgte Experten versuchen, eine Erklärung zu finden: »Der Nichtwähler-Rekord kann niemanden wundern nach der allgemeinen Sprachlosigkeit beim Bürgerthema« ist die Analyse der "WELT" vom 16. Mai in dem Artikel: „Nichtwähler-Rekord bei NRW-Wahl: Gerechte Strafe für politische Ignoranz“. Es folgt der Kommentar der 'Frankfurter Rundschau' vom selben Tag im Artikel „Nichtwähler-Rekord in NRW: Gründe für das Fernbleiben“: »Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen, die wählen dürfen, nicht wählen. Zum einen seien da technische Gründe, so die Politologin Julia Schwanholz von der Universität Duisburg-Essen. Beispielsweise, wenn Briefwahlunterlagen kurz nach einem Umzug noch am alten Wohnort ankommen. Dann gebe es die, denen das aktuelle Angebot der Parteien nicht gefällt. „Zuletzt sind da noch die, die das vorherrschende politische System ablehnen“, sagt sie«.

Die Frankfurter Rundschau berichtet in dem Artikel aber auch über den Kommentar einer jungen Interviewpartnerin namens Maria, die eine andere Version des Sachverhalts wiedergibt: „Alle Parteien machen dasselbe“ lautet ihre Aussage, und zu deren politischen Vorschlägen präzisiert sie: „Die Inhalte waren ähnlich, nur das Wording hat sich unterschieden“.

Ja, in der Tat. Und Marias Version ist schließlich unserer Interpretation der Funktion von Wahlen nicht sehr unähnlich: Parlamentarische Parteien, die Parteien der Bourgeoisie, haben nicht die Funktion, die tiefsitzenden Probleme der werktätigen Massen zu lösen - Arbeitsplätze, prekäre Arbeit, Löhne, Steuern, Renten, Überausbeutung von Einwanderern, belastende Arbeitsbedingungen, soziale Konflikte usw. - sondern nehmen  zu äußerst geringfügigen Problemen Stellung, indem sie versuchen, mit vorgefertigten Phrasen die Aufmerksamkeit der Menschen zu erregen, um um ihre Stimmen zu werben.

Und das ist der wahre Grund, und nicht etwa technische Probleme oder die Unkenntnis der Politiker, wie sie sich präsentieren sollen, warum in allen Nationen der fortgeschrittenen Länder die Wahlbeteiligung zurückgeht und sich die bürgerlichen Demokratien in einer tiefen Krise befinden. 

Die Abkehr der werktätigen Massen von dem, was die Marxisten als "Wahlfarce" bezeichnen, ist in der Tat eine Tatsache, die auch Frankreich (wie die nebenstehende Tabelle zeigt), Italien und ausnahmslos alle europäischen Länder betrifft.

Auf unserer Internetpräsenz "Der kommunistische Kampf" aus dem Jahr 2016 schreiben wir unter "Unsere Positionen": „Das Parlament dient dem Unternehmertum dazu, dem Proletariat den Eindruck zu verschaffen, mittels der Stimmabgabe über das politische und wirtschaftliche Geschehen im Land entscheiden zu können und so eine gesellschaftliche Rolle zu spielen. Der Taktik der Reichen im Gebrauch dieses Werkzeuges liegt darin, den Arbeiter unter einem breiten Angebot von Parteien wählen zu lassen, von denen der Arbeiter wenig weiß oder nur glaubt etwas zu wissen. Parteien, die allerdings direkt oder indirekt und auf versteckte Weise für das Unternehmertum arbeiten und nur so tun, als würden sie untereinander polemisieren. Nach den Wahlen hat der Arbeiter, der die Parlamentarier gewählt hat, keine Möglichkeit mehr sie zu kontrollieren, da sie 4 oder 5 Jahre im Amt bleiben und nicht abberufen werden können. So können die Parteien, abgekoppelt von ihren Wählern, den Anweisungen und Interessen der reichen Unternehmer folgen, von denen sie direkt oder indirekt abhängig sind, und  jedwede dahingehende Entscheidung treffen. Der Arbeiter, überzeugt davon, entscheidend gewesen zu sein, spielt in Wirklichkeit überhaupt keine Rolle. Ihm ist nur etwas vorgemacht worden, um ihn dazu zu bringen eine Wahl zu treffen, die mit seinen eigenen Interessen eigentlich gar nichts zu tun hat.  Man kann allerdings feststellen, dass immer mehr Arbeiter sich instinktiv dieser Diskrepanz, dieser Täuschung bewusst werden, und wie in den letzten Jahrzehnten die Anzahl der Wahlbeteiligung immer weiter zurückgeht.

Dies erklärt, woher die Intuition der jungen Maria kommt und was die Gründe für diese massenhafte Enthaltung sind.

Ohne dieses System des “Klassenkampfes” würden die reichen Bosse ihren Untergebenen absolut gar nichts abgeben und sie grenzenlos ausnutzen.

Aber die Kriege mit Hunderttausenden an Opfern und unvorstellbarer Zerstörung zeigen die tägliche extreme Gewalt der Bürgerlichen am eklatantesten: sie werden von den Kapitalisten in aller Welt angezettelt und geführt, nur um ihre Interessen zu wahren und Profit zu machen.

Im Wesentlichen: der Grund für soziale Gewalt liegt nicht bei den Revolutionären, die auf gerechte und notwendige geschichtlich-soziale Veränderungen drängen, sondern bei der Repression durch eine kleine bürgerliche Minderheit, die sich als demokratisch ausgibt, aber in Wirklichkeit auf jede Art und Weise verhindert, dass die ausgebeutete proletarische Masse friedlich die Führung der Gesellschaft übernimmt. Also werden die arbeitenden Massen in solchen katastrophalen Momenten gewalttätig und rebellieren, aber es ist lediglich eine Reaktion, eine Antwort um sich gegen die unerhörte Gewalt, mit ein kleiner Teil der Gesellschaft, die Kapitalisten, gegen sie stellt um ihren Aufstieg an die Macht, den historisch notwendigen Sprung zu verhindern.