-WAHLEN IN DEN USA-

 DER POPULIST TRUMP

WIRD PRÄSIDENT

DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

DER PROTEST, DIE AVERSION GEGEN DIE POLITIK HAT GESIEGT

Überraschenderweise und entgegen alle Erwartungen wird der Populist Trump Präsident der Vereinigten Staaten, der mächtigsten Nation der Welt!

Obwohl sich seine Kollegen, die Großunternehmer und Großbanken, deutlich gegen ihn ausgesprochen haben, da sie in seinen politischen Ideen ein Hindernis für den Verlauf ihrer Gewinne sahen, und obwohl sie mittels ihrer großen nationalen Zeitungen und Fernsehsender eine Unmenge von Skandalen bzgl. seiner Person vom Zaun gebrochen haben um ihn in Misskredit zu bringen und zu stoppen, hat es der Milliardär und Immobilienmagnat Trump geschafft, es ist ihm überraschenderweise gelungen Präsident zu werden.

Mit Trump hat der Protest gesiegt, die Unzufriedenheit der Politik gegenüber, die Aversion gegen das Establishment der korrupten Parteien, das einen Haufen Steuern einkassiert, die öffentlichen Gelder verplempert und absolut nicht funktioniert. Mit anderen Worten hat eben der sogenannte  “Populismus” gegen den “Pragmatismus der Experten”, den Clinton vertritt, gewonnen.

Die unerwartete Entscheidung für Brexit, jetzt der Sieg Trumps, die hohe Wahlmüdigkeit, die wir in allen industrialisierten Ländern beobachten können und die in manchen Fällen sogar 50% erreicht, das kontinuierliche Anwachsen der populistischen Parteien, all dies könnte ein Zeichen dafür sein, dass sich in den fortgeschrittenen Ländern etwas tut, dass sich eine neue Tendenz breit macht, mit der sich der Unmut der proletarischen Massen in gewissem Sinne gegen das Establishment auflehnt und sich anderweitig orientiert.

Dies ist eine neue gesellschaftliche Tatsache, die man auf keinen Fall unterschätzen darf, die es ernsthaft in Betracht zu ziehen und im Auge zu behalten gilt.

Es könnte ein Zeichen dafür sein, dass sich in den hochindustrialisierten Ländern, wo die ausgebeuteten proletarischen Massen zahlreich sind, eine regelrechte Abneigung gegen die politischen Institutionen radikalisiert, eine instinktive Aversion, die nicht bewusst und schon gar nicht revolutionär ist, und die sich auf verschiedene Weise Luft verschafft: vom populistischen Nationalismus zum Rassismus, von der Wahlenthaltung zur Stimme für den Individualismus, über den Protest, usw.

Trump, großer Experte in Massenkommunikation, hat sicherlich ganz präzise diese Stimmung unter der proletarischen Bevölkerung aufgefangen und zu seinen Gunsten genutzt, hat sie in seine Politik einfließen lassen.  Wie könnte also jetzt die praktische Entwicklung dieses unerwarteten Ereignisses, eben dass der Populist Trump an die Macht kommt, aussehen?

Was die Innenpolitik betrifft, wird Trump versuchen, wie es der jetzige Präsident Orban in Ungarn zur Zeit versucht, die versprochene Linie seines Wahlkampfes umzusetzen, also der Immigration einen harten Kampf zu liefern (und wahrscheinlich beginnen die berühmt berüchtigte Mauer zu errichten, um die Immigration aus dem Süden zu stoppen); vielleicht wird er die Steuern auf Importe aus dem Ausland erhöhen, um so die nationale Industrie der USA zu schützen.

Mit der Zeit werden wir sehen, was er tatsächlich bewirken wird, denn es ist allgemein bekannt, dass die Wahlkampfversprechen dazu da sind die Wahlen zu gewinnen, danach …

Was die Außenpolitik angeht, hat er sich gegen das TPP Abkommen (Trans-Pacific-Partnership) und das zukünftige Abkommen zwischen den USA und Europa TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und für eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.

Genau diese politischen Positionen stehen allerdings in direktem Kontrast zu der Linie, die die großen multinationalen Unternehmern und die amerikanischen Banken in ihren Zeitungen und Fernsehsendern vertreten; eine Linie die klar für die TPP und TTIP Abkommen und eine härtere Position gegenüber Russland plädiert. Natürlich haben die amerikanischen Superreichen an diesen Abkommen und der Politik des Kontrasts mit Russland starkes Interesse, da sie dies für ihre Geschäfte für förderlich halten und sollte dies in Frage gestellt werden, werden sie sich wehren.

Sicherlich werden sie versuchen Trump zu überzeugen und dazu zu bringen seine Politik zu ändern, und Trump wird, wie es in diesen Fällen immer passiert, versuchen seinen Kollegen Milliardären zu erklären, wie vorteilhaft seine politischen Ideen sind, und es ist nicht auszuschließen, dass sich beide Seiten schon recht bald einig werden, wie es kürzlich in Griechenland zwischen der extrem linken populistischen Partei Syriza und dem europäischen Bürgertum geschehen. An allseits bekannten Fällen, in denen sich in der Vergangenheit populistische Parteien, die an die Macht gekommen waren, umgehend dem Willen des dominanten Unternehmertums angepasst haben, fehlt es nicht: da ist das Beispiel von Walesa in Polen, Chàvez in Venezuela, Peron in Argentinien und nicht zuletzt der beiden großen Populisten, Hitler und Mussolini.  Wir werden sehen, wie sich die Lage entwickelt.

Aber als Marxisten können wir mit einer gewissen Sicherheit eine Sache schon jetzt behaupten: und zwar, mit welcher internationalen Konstellation sich das Unternehmertum der USA mit ihrem Präsidenten Trump auseinandersetzen werden muss: einer Marktlage, in der neue mächtige Bürgertümer aufstreben und sich entwickeln. Wir sprechen hier von China, Indien, Brasilien, usw., die sich gemeinsam mit dem wieder stark werdenden Russland im sogenannten BRICS Kartell zusammen getan haben, und die kürzlich auch ihre internationale Bank gegründen, die New Development Bank (NDB). Und diese neuen Bürgertümer sind ungeduldig und stellen eine starke Konkurrenz für die westlichen Länder und die USA dar, und sie wollen und fordern vor allem  Marktanteile.

Und diese Situation könnte noch brenzliger werden, wenn diese aufstrebenden BRICS Länder weiter wirtschaftlich, politisch und damit unweigerlich auch militärisch wachsen.

Wir können also nicht ruhig schlafen, wie viele behaupten, weil ein Populist in Amerika an die Macht gekommen ist, da wir glauben, durch ihn sei der Wille des Volkes an die Macht gekommen.

Auch weiterhin erwartet die ganze Menschheit eine unsichere Zukunft voller Widersprüche. Der Kapitalismus kann nichts anderes bieten als Widersprüche, die wie gesagt, auch explosiv werden könnten.

Deshalb ist es notwendig sich zu vereinigen und sich diesem perversen System entgegenzustellen.  

Nachrichten liest von normalen Bürgern, die so erbost sind, dass sie ihn mit Freuden erschießen würden.

In Russland: Hier werden die Siege der russischen Soldaten und des Heeres der Regierung Assad als große Erfolge bei der Wiedervereinigung eines Landes gefeiert, das durch einen von den dekadenten westlichen Räubern (und insbesondere den USA) provozierten blutigen Bürgerkrieg zerstört wurde.

Hier ist Obama der Teufel. Er wird mit aller Kraft aufs Korn genommen und dämonisiert. Die russischen Medien behaupten mit katastrophalem Unterton, dass die superbrillianten militärischen Siege Russlands in Syrien eine Gegenreaktion der Amerikaner verursachen könnten (der Grund sei, dass die USA nicht verlieren können), was den Ausbruch eines 3. Weltkrieges mit Atombomben über Russland bedeuten würde. Also stehe der Welt wieder einmal ein Chaos bevor! Deshalb wurden 40 Millionen Einwohner (unglaublich!) mobilisiert zu Übungen in Atombunkern im Falle, dass dies eintrete.

Aber wozu dient diese Dämonisierung des Feindes in den verschiedenen Ländern?

Der Zweck ist so alt wie der Kapitalismus!

In jeder Nation versucht das Bürgertum mit seinen unterstützenden Parteien und Medien, Intellektuellen, Priestern usw. ein starkes nationalistisches Gefühl zur Verteidigung des Vaterlandes heraufzubeschwören. Diese starke patriotische Einstellung soll dazu dienen die Bevölkerung, d.h. die Arbeiter vor den Karren des Eigentümers zu spannen, damit sie die “Nation” unterstützen, die Teil hat an diesen blutigen Kriegen (in Syrien, im Irak, Libyen, Jemen, usw.), in denen Hundertausende von Menschen ihr Leben verlieren und Millionen von Flüchtlingen abwandern, wo die Zerstörung und der Hunger, die Verzweiflung usw. unermesslich sind.

In diesen widerwärtigen Situationen versucht sich jedes beutegeile Bürgertum dem eigenen Proletariat (welches von den Geschehnissen angewidert ist und die gesellschaftlichen Kosten tragen muss) als die Guten im Krieg darzubieten, als die, die alles richtig machen und gerecht sind, also als den bestmöglichen Teil,  in dem der  (ausgebeutete) Arbeiter sich ruhig und sicher fühlen kann.

In Russland werden die aufstrebenden BRICS Länder (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika)  als Garanten für Frieden und Wohlstand gepriesen.

Wie oft haben wir Europäer den Satz: “… wir leben auf einem Kontinent, der Frieden, Zivilisation, hohe Werte, Demokratie, Kultur, Wohlstand usw. bringt und exportiert …” schon gehört? Unzählige Male. Es kommt uns schon aus den Ohren raus. Natürlich bezieht er sich auf Europa, auf das “neue” Europa, die Europäische Union, der diese hochwertige und sublime Aufgabe gebührt, dies in andere zurückgebliebene und rückständige, in manchen Fällen auch brutale Nationen zu exportieren. 

Vielleicht wissen die Vertreter dieser Thesen nicht, dass im Inneren jeder Nation auf der ganzen Welt die gleichen Konzepte verbreitet werden. Die Vereinigten Staaten halten den Rekord in Sachen Patriotismus, wo man davon ausgeht, die USA seien das Bollwerk der Freiheit, der Demokratie, der Ordnung und des Weltfriedens. Aber genau das Gleiche wird in höchsten Tönen in den aufstrebenden BRICS Ländern (Brasilien, Russland, Indien, China, usw.) angepriesen.  So berichtet die Zeitschrift “Sputnik” vom 18. und 19. Oktober d.J., wie dies in Russland vermarktet wird:  “Brics sind die Garanten einer multipolaren Welt”…“  Die europäischen Multimedien, befinden sich in einer gleichen servilen Analogie eingekapselt in ihrem existenziellen Verfall, während ihre chinesischen Homologen die größten Optimisten des Planeten sind, wenn sie den achten BRICS Gipfel in Goa (Indien) und das friedliche Streben nach einer multipolaren Welt feiern, während diese Nachrichten von den westlichen Kollegen auf alberne Weise boykottiert werden”. In politischen Jargon übersetzt: die aufstrebenden BRICS Länder spielen eine grundlegende Rolle für den Frieden in der neuen multipolaren Welt, wo mehrere Nationen nebeneinander existieren, und die BRICS Länder sehen die Welt mit mehr Vertrauen als die westlichen Länder, die sich im Verfall befinden. Und all dies wird den westlichen Bevölkerungen von ihren dienstbeflissenen Medien verheimlicht.

In Russland werden die westlichen Länder (USA und Europa), wie “Sputnik” berichtet, als “im Verfall begriffen” definiert, also in ihrer dekadenten Phase befindlich. Und um eben diesen Verfall in die Dekadenz aufzuhalten verursachen sie Kriege in der ganzen Welt: in Syrien, Libyen,  und davor in Afghanistan, im Irak, usw.

Wie gesagt, jedes Bürgertum versucht sich seinem Proletariat gegenüber als das Beste zu zeigen. Es sind immer die anderen Nationen die kriegstreibend, brutal und grausam sind.

Die deutsche Diplomatie hält sich aus Kalkül beiseite, in einer sekundären Position, was die Verhandlung um die Aufteilung Syriens betrifft.

Deutschland ist durch die NATO an den amerikanischen Imperialismus gebunden, pflegt allerdings beste politische und wirtschaftliche Beziehungen mit dem russischen Bürgertum. Aber Amerikaner und Russen stehen in Syrien im Kontrast und das deutsche Bürgertum will die guten Beziehungen mit dem einen als auch dem anderen beibehalten. Deshalb bezieht Deutschland eine Position, die daraufhin ausgelegt ist, sich sowohl bei der Teilnahme an Gipfeltreffen als auch bei der Unterzeichnung von Dokumenten oder Vorschlägen zur Teilung Syriens zurückzuhalten.

Tatsächlich beobachten wir einen starken Aktivismus seitens der USA, Frankreichs, Englands (zu denen im Oktober noch Spanien gekommen ist) gegen Russland, mit ständigen Vorschlägen und Resolutionen der Vereinten Nationen um Russland zu schaden, während die deutsche Diplomatie sich bedeckt hält.

Auch der Versuch Deutschlands Ende Oktober, gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien und dem Europarat die Sanktionen gegen Moskau zu beenden hat sich als eine Farce entpuppt. Es reichte schon, dass der italienische Premierminister Renzi sich dagegen aussprach, und der Vorschlag bzgl. der Sanktionen wurde sofort fallen gelassen.

Schlussfolgerungen.

Wir leben in einer kapitalistischen Gesellschaft, die durch ständige Kriege ohne Ende gequält wird. Für die Menschheit absolut sinnlose Kriege. Kriege die in einer Gesellschaft, in der die Produkte zum Wohl aller unter der Bevölkerung aufgeteilt anstatt gegen Profit verkauft zu werden, verschwinden würden. Kriege die nur für die Kapitalisten, die Reichen einen Sinn haben, die ständig krampfhaft versuchen Geld zu machen.

ORGANISIEREN WIR UNS ALLE ZUSAMMEN! 

Karl Marx

WAS IST EIGENTLICH SOZIALISMUS?

Sehr viele junge Menschen interessieren sich dafür und stellen sich immer wieder diese Frage.

Die neue sozialistische Gesellschaft ist der grundlegende Punkt, der das Streben der Personen, die in dieser von tausend  Widersprüchen, Krisen und Kriegen gequälten Gesellschaft leben, bewegt.

Es ist also normal, dass man besser zu verstehen sucht.

Definition von Sozialismus: Der Sozialismus ist nicht die Verstaatlichung der Produktionsgüter, wie die Stalinisten, die Maoisten und einige Flügel der Trotzkisten behauten. Er ist sicherlich die Verstaatlichung der Produktionsgüter, allerdings mit einem Markt, wo die Güter nicht mehr verkauft, sondern zum Allgemeinwohl unter der Bevölkerung verteilt werden.

Wenn gesagt wird, dass der Sozialismus “von jedem gemäß seiner Fähigkeiten, und für jeden nach seinen Bedürfnissen” ist,  meint man natürlich, und dies ist allgemein anerkannt, dass dies nicht mit einem Markt, wo die Waren verkauft bzw. gehandelt werden um einen Verdienst zu erzielen geschieht, wo noch ausgebeutete lohnabhängige Arbeiter existieren, die vom nationalistischen Staat ausgenutzt werden, der um Verdienst zu erzielen die Produkte in einer Welt voll von Konkurrenz, mit Krisen und Kriegen, Ausbeutung, Hunger und Armut verkauft, sondern mit einem Markt, wo die Produkte zum Allgemeinwohl unter der Bevölkerung verteilt werden.

UND ES IST MÖGLICH DIES ZU ERREICHEN!

Wir unterbreiten unseren Lesern ein Zitat von Engels, das uns vortrefflich den falschen Sozialismus des Nationalstaates (oder Stalinismus) klar macht.

F. Engels

“In letzter Zeit allerdings, seit Bismarck begonnen hat zu verstaatlichen, ist ein gewisser falscher Sozialismus aufgetaucht, der hier und da sogar zu einer Form von gefälliger Unterwürfigkeit degeneriert ist, und der einfach jegliche Form der Verstaatlichung als Sozialismus deklariert”

”Antidühring” 1878

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Dies erklärt den neuen deutschen Militärkurs und die aktuellen militärischen Eingriffe in Syrien, Mali und die Bereitschaft Soldaten in den Irak und anderswo zu senden usw. Es erklärt auch, warum die deutschen Militärarsenale plötzlich erneuert und vermehrt werden. Es erklärt, warum wir in den Zeitungen und in den Fernsehdebatten keine Pazifisten mehr finden, die, wie in der Vergangenheit, den Antimilitarismus und den Frieden verteidigen, was damals gut zu der enthaltenden Position Deutschlands auf militärischem Gebiet passte, sondern Scharen von Befürwortern der aktiven militärischen Rolle des großen Deutschlands; der militärischen Rolle, die mit Slogans wie: “humanitäre militärische Eingriffe”, “zur Bewahrung des Friedens”, usw. kaschiert wird.

Auch das deutsche Bürgertum verfolgt seinen imperialistischen Kurs und zieht, wie immer, im Guten wie im Bösen die ganze Nation mit hinein.

Je mehr der Wettbewerb unter den neu aufstrebenden mächtigen Bürgertümern (China, Indien, Brasilien usw.) in der Welt wächst, um so mehr ziehen sich die verschiedenen imperialistischen Staaten Marktanteile und Nationen auch mit Gewalt, sprich militärisch unter den Nagel. Ein Zwist unter imperialistischen Räubern, in dem der Krieg für sie die natürlichste Sache der Welt ist.

WIE KANN EINE KLEINE MINDERHEIT VON REICHEN EINE RIESIGE MASSE VON ARBEITERN UNTER KONTROLLE HALTEN?

DIE ENORM WICHTIGE ROLLE DER MEDIEN, ZEITUNGEN UND FERNSEHSENDER

Wem gehören die großen Tageszeitungen, die überregionalen Fernsehsender und die Radiostationen, die die öffentliche Meinung schaffen und orientieren?

Die Zeitschrift “Der Spiegel”, die im Jahr 284,5 Millionen Euro kostet und eine Auflage von 6 Millionen pro Woche hat, gehört zu  25% dem Bertelsmann Konzern, 25% gehören den Augstein Erben und die übrigen 50% den Arbeitern der Fabrik (der Gründer Rudolf Augstein hat sie ihnen vermacht). Die Zeitung “Bild” gehört der Gesellschaft Axel-Springer-Verlag, hat einen Umsatz von ungefähr 500 Millionen und verkauft um die 2 Millionen Zeitungen pro Tag. Die “Süddeutsche Zeitung” kostet 1,5 Milliarden Euro, verkauft im Durchschnitt 372.000 Kopien pro Tag und gehört der Medien Union GmbH.

Die Fernsehsender: “RTL2” macht einen Umsatz von 64,2 Millionen Euro. Besitzer ist die RTL2 Fernsehen GmbH & Co. KG und hat einen Marktanteil von 3,7% Zuschauern, die regelmäßig RTL2 schauen. “PROSIEBEN” kostet 3,261 Milliarden Euro, gehört der ProSieben Television GmbH, und kommt auf einen Marktanteil von 5,3%.

Schaut man sich diese Zahlen an fällt natürlich als erstes auf, dass die Zeitungen und Fernsehsender (die Medienkonzerne, wie sie definiert werden) ungeheure Kosten haben: eine Unmenge! Also kann nur jemand, der richtig viel, aber wirklich richtig viel Geld hat sich so einen Besitz leisten. Und deshalb ist es nur zu offensichtlich, dass nur die reichen Industriellen und Finanzbosse sich sowas erlauben können, sicherlich nicht die lohnabhängigen Arbeiter.

Die unumgängliche Frage ist also: warum geben die superreichen Bürgerlichen so riesige Summen für die Information aus? Ist die Information wirklich so wichtig für sie?

Somit wird dieses Thema wesentlich und man muss da einmal genauer nachforschen um zu verstehen, wie die Mechanismen der kapitalistischen Gesellschaft funktionieren, und es weckt daher bei uns Marxisten ohne jeglichen Zweifel ganz besonderes Interesse.

Um diesem Thema auf den Grund zu gehen stellen wir unserem Aktivisten T. einige Fragen.

-Frage:  “Wieso geben die reichen Industriellen und Bankleute so viel Geld für die Information aus?

-Antw.: “Das Bürgertum hat neben den Schulen, den Universitäten, den Kirchen, den Kulturzentren usw. die Medien zur Verfügung um die Arbeiter und ihre Familien für ihre Interessen einzunehmen und sie zu kontrollieren; ein unglaublich potentes Mittel, schleichend aber unglaublich wirksam, das hervorragend funktioniert. Dieses Mittel kostet sie zwar einen Haufen Geld, aber es zeigt sich für sie extrem effektiv und deshalb lohnt es sich für sie, es komplett auszunutzen, dieses enorm potente Mittel, welches DIE MEDIEN sind”.

-Frage:  Erkläre das bitte genauer.

-Antw.: “Mittels der extrem teuren Zeitungen, der Radio- und Fernsehsender, ungefährlich erscheinende Kommunikationsmittel und Meinungsmacher, können die Reichen alle Familien, alle Personen erreichen und ihnen jeden Tag ihre Konzepte und ihre Ideen einbleuen, indem sie sie in deren Häuser tragen; sie schaffen es die Arbeiter davon zu überzeugen, dass das, was sie verbreiten richtig ist, dass die “Wirklichkeit”, die  “Realität” so aussieht. Indem sie überzeugen, schaffen sie Meinung, leiten sie, führen sie, und das geht so weit, dass sie am Ende die großen Arbeitermassen für sich einnehmen. Es ist klar, dass die Reichen in ihren Zeitungen und Fernsehsendern den Teil der Wahrheit, der Realität zeigen, der ihnen am besten dient, der mit ihren Interessen zu vereinbaren ist, und vermeiden oder verschweigen alles andere.” 

-Frage:  Aber könnten die Arbeiter nicht auch ihren Fernsehsender, ihre großen Zeitungen haben um ihre Information zu verbreiten?

-Antw.: “Das wäre super! Aber das ist unmöglich! Wie kommen die Arbeiter an so viel Geld? Die politischen Arbeiterorganisationen können nicht so viel Geld anhäufen, wie notwendig wäre um eine Massentageszeitung, einen Radio- oder sogar einen Fernsehsender zu unterhalten! Die kosten Unmengen an Geld, auch wenn davon nie gesprochen wird. Diese 'Werkzeuge' können sich wirklich nur die stinkreichen Industriegruppen und Banken leisten”.

-Frage:  Also, deiner Rede nach kann man herauslesen, dass die “generelle Sichtweise”, “die öffentliche Meinung”, nur von dem, der viel Geld hat, geschaffen und orientiert werden kann?

-Antw.: “Aber das scheint mir mehr als klar auf der Hand zu liegen! Und so versteht es sich, woher Marx und Engels das Konzept  <Die Ideen der dominierenden Klasse sind die dominanten Ideen > haben”.

-Frage: Wenn dem so ist, wie kann es dann aber das unterdrückte Proletariat schaffen eine Revolution zu machen und eine überlegene Gesellschaft aufzubauen, wie die Marxisten es voraussehen und wofür sie kämpfen?

-Antw.: “Diese Frage ist nur logisch und völlig natürlich; alle fragen uns das. Die Antwort ist folgende: Zur Revolution und zu einer überlegenen Gesellschaft zu gelangen ist möglich! Man muss allerdings vorher ganz genau verstehen, wie das System funktioniert.  Die kapitalistische Gesellschaft ist immer in Bewegung, nie statisch sondern immer aktiv und entwickelt sich zyklisch. Mit dieser immer währenden Bewegung schafft die Welt der Geschäftemacherei nicht nur Momente relativen Wohlstands, sondern produziert auch, wie wir wissen, schwerwiegende Krisen und Kriege. Während dieser tiefen Krisen und Kriege werden die Arbeiter zur Verzweiflung getrieben durch die Opfer, die sie bringen und aushalten müssen, und in diesen Momenten verliert die Kontrolle der Medien über die Bevölkerung erheblich an Gewicht, und so können die Arbeiter selbst über ihre Lage und ihre eigenen Interessen nachdenken. In genau diesen Momenten schafft es die Arbeitermasse ein bisschen, sich von dieser Kontrolle der Ideen der dominanten Klasse frei zu machen und sich in der besonderen Lage wiederzufinden, in der die Revolution möglich wird. So war es zum Beispiel für die Revolution der Kommune in Paris 1881 und für die bolschewistische Revolution im Oktober 1917”.

-: Das war ausführlich. Danke Genosse.

kommen. Armut ist kein Problem in einer Gesellschaft mit einem Privatvermögen von 11000 Milliarden Euro! Arbeitslosigkeit wäre auch kein Problem, gibt es doch genug Arbeit. Sie ist nur auf zu wenige Hände verteilt. Die einen schuften sich kaputt, die anderen sind verdammt, zu Hause zu hocken. Der Grund für diese Ungerechtigkeit, wer könnte es erahnen, ist eine Gesellschaft, wir nennen sie mal Kapitalismus, die darauf aus ist, Profite zu maximieren und das ohne Rücksicht auf Mensch und Natur.

Eine andere Gesellschaft ist möglich und nötig

Klar, der Kapitalismus hat enormen Reichtum geschaffen. Im Gegensatz zu früheren Gesellschaften werden heutzutage genug Güter hergestellt, um alle Grundbedürfnisse zu befriedigen. Es gäbe genug Lebensmittel, Kleidung und Wohnraum für alle. Nur das eine kleine Schicht von Reichen und Politikern darüber entscheiden und verfügen kann. Man kann sich ungefähr vorstellen wie viele Ressourcen (Material und Arbeitskraft) gespart werden könnten, wenn eben nicht die Unternehmer – welche nur ihre Gewinne im Kopf haben- darüber verfügen dürften.

Und wie kommen wir dahin?

So wie die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mit freundlicher Genehmigung netter Könige durchzusetzen war, können wir nicht darauf zählen, dass diejenigen, denen heute (fast) alles gehört, freiwillig auf ihre materiellen Vorteile verzichten. Dafür ist eine Revolution nötig, die das heutige kapitalistische Eigentum an Fabriken, Banken, Grund und Boden enteignet. Im Rahmen des heutigen Staates, wo das Parlament genauso von Lobbyist_innen beherrscht wird wie die großen Medien, ist diese Umwälzung nicht machbar. Aber in Streiks und Massenprotesten können die Arbeitenden die notwendigen Erfahrungen machen, um in Zukunft ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Diese Perspektive vertreten wir, dafür organisieren wir uns heute, damit wir der Unzufriedenheit mit den bestehenden Zuständen einen Ausdruck geben können und damit wir endlich einen Ausweg aus den gesellschaftlichen Krisen des Kapitalismus finden können. Denn es lohnt sich!

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

-Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort,

d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus-

IN DER DDR EXISTIERTE KEIN SOZIALISMUS,

SONDERN STAATSKAPITALISMUS UND STAATSGESCHÄFTEMACHEREI. 

WAS BEDEUTET DAS?

Was bedeutet das: Staatsgeschäftemacherei?

Wir sind es gewöhnt zu denken, oder besser, man hat uns daran gewöhnt zu denken, dass die Geschäfte, die Verdienste nur von privaten Unternehmern gemacht werden: Privatpersonen leiten Betriebe, Banken, erwirtschaften Verdienst, machen Unmengen von Geld (oder Schulden), beuten die Arbeiter aus, spekulieren, usw.

Was man uns allerdings nie sagt, ist, und wir können es leicht in den Fachzeitschriften nachlesen, dass auch der Staat  als kapitalistischer Unternehmer fungieren kann. Der Staat, den wir uns als neutral zu betrachten angewöhnt haben, der sich um die Sozialhilfe kümmert, um die Verwaltung der Dienstleistungen, um die öffentlichen Ausgaben, die Wahlen, die Unterstützung der Bedürftigen, usw. kann auch ein kampflustiger kapitalistischer Geschäftemacher sein, und kann ganz genau wie Privatpersonen Betriebe oder Banken leiten, Unmengen von Geld (oder Schulden) machen, die Arbeiter ausbeuten, spekulieren, usw.

Aber wie kann es sein, dass der Staat ein Unternehmer ist, so wie eine Privatperson?

Es ist die Partei, die in einer Nation an der Regierung ist und den Staat in all seinen Funktionen verwaltet und leitet,  die mit dem Geld des Staates die Rolle des kapitalistischen Geschäftemachers spielen kann. Mit anderen Worten sind es die Personen, die eben diese Regierungspartei stellen, die, auch wenn sie persönlich nichts besitzen, die Erlaubnis haben die Banken, die Industrie usw. (die natürlich dem Staat gehören) kapitalistisch zu leiten und ganz genau wie die privaten Kapitalisten Verdienst, Zinsen, Geld usw. zu erwirtschaften.  

Und so kann auch der Staat ein soziales Element des Marktes sein.

Aber der unternehmerische Staat ist keine Neuerscheinung unserer Zeit, sondern ein Teil der Gesellschaft, den wir schon in den Anfängen des Kapitalismus finden können. Engels berichtet im Antidühring von 1878: “Seit Kurzem allerdings, seit Bismarck verstaatlicht, ist ein bestimmter falscher Sozialismus aufgetaucht, und hier und da ist er sogar in eine Form von komplizenhaftem Servilismus degeneriert, der ohne weiteres jede Form von Verstaatlichung” sozialistisch nennt .

Wie man hier sieht, handelt es sich nicht um ein neues Phänomen.

Das Problem liegt darin, wie schon Engels genau beobachtete, dass in Bezug auf diesen unternehmerischen Staat eine beachtliche Konfusion besteht: viele verwechseln ihn mit “Sozialismus”. Andere, wie die Medien und die bürgerlichen Parteien, benutzen diesen Etatismus - falschen Sozialismus um spekulieren und den wirklichen Sozialismus diffamieren zu können, schaffen so nur noch mehr Durcheinander und keiner versteht etwas. 

Beispiel:  Es existieren Parteien (auch Linksparteien, Stalinisten), die behaupten, dass man, wenn eine Partei, die sich als “kommunistisch/revolutionär” bezeichnet, in einem Land an der Macht ist, die staatlichen Banken und Industrie,  sowie die staatlichen Geschäfte, die diese leitet, als “sozialistisch” bezeichnen kann; wenn die Industrie und die Banken in einem Staat von nicht “kommunistischen” Regierungen geführt werden, spricht man aber von Kapitalismus. Hier handelt es sich um ein falsches Kriterium um zwischen Sozialismus und Kapitalismus zu unterscheiden, das aber leider normalerweise zur Anwendung kommt. In beiden Fällen betrachtet man nicht, wie eigentlich notwendig,  die wirtschaftspolitische Substanz, man beobachtet also nicht unabhängig davon, wer die staatlichen Banken und Industrie leitet, ob es sich um Geschäftemacherei, ergo Kapitalismus handelt, und all dies hat absolut nichts mit Sozialismus zu tun; denn Sozialismus bedeutet, dass die Produkte für das Wohlergehen der ganzen Nation unter der Bevölkerung verteilt werden, und nicht verkauft um Gewinn zu erwirtschaften.   

Aber es gibt noch andere Fälle, in denen die Konfusion in der Unterscheidung auf ein noch höheres Niveau gesteigert wird. Nehmen wir zum Beispiel China: Dieses Land wird von den Medien, vom Fernsehen und den Zeitungen als “sozialistisch-kommunistisch” gehandelt, da dort, wie schon gesagt, eine Partei, die sich selbst als “kommunistisch” bezeichnet, regiert. Wenn wir uns die chinesische Wirtschaft genauer anschauen, sehen wir uns einer wirklich lächerlichen Beurteilung des sogenannten “Sozialismus” gegenüber, die von den Journalisten und Politikern geliefert wird: im Land existieren, neben den direkt von der Partei geleiteten Staatsbanken und der staatlichen Industrie auch Geschäfte, die von Banken und Industrie unter ausländischer Unternehmensführung gemacht werden. Nun gut, diese Zeitungen und Fernsehsender des Bürgertums behaupten, ohne jegliches realistische Maß,  (halten wir uns immer vor Augen, dass wir es mit China zu tun haben) dass es sich bei den Geschäften, die von den staatlichen von der chinesischen Regierung geführten Banken und Betrieben gemacht werden, um Sozialismus handelt, während die von den von Ausländern geleiteten Banken und Fabriken kapitalistische Geschäfte machen! Obwohl das doch eigentlich das Gleiche ist! Eine wirklich unmöglich oberflächliche Bewertung der Situation! Das ist ja so, als würde man zwei Paketen mit identischem Inhalt unterschiedliche Etiketten aufkleben um die Leute glauben zu lassen, sie enthielten unterschiedliche Waren.

Es ist auch interessant die staatlichen Geschäfte in Deutschland zu begutachten: ungefähr die Hälfte aller Banken im Land sind öffentlich (Commerzbank, Sparkassen, Landesbanken). Obwohl die Banken in staatlicher Hand sind, sprechen die Presse und die Parteien keinesfalls von “sozialistischen” Banken, weil die deutsche Regierung bekanntlich nicht “kommunistisch” ist.  Eben diese Banken wurden zu Zeiten der DDR allerdings als “sozialistisch” definiert, auch wenn sie genau die gleichen Funktionen erfüllten wie heute.  

Es ist extrem nützlich, sich über den tatsächlichen Unterschied zwischen Sozialismus und Kapitalismus und alle Betrügereien, die diesbezüglich an der Tagesordnung sind, klar zu sein, um den reichen Bürgerlichen nicht auf den Leim zu gehen.                                   

Eines der Werkzeuge ist eben das Parlament. 

PARLAMENT, DASS SO ANGELEGT IST, DASS DIE ARBEITER ES NICHT KONTROLLIEREN KÖNNEN.

Klar, das hat einen Preis für das Unternehmertum: der Preis ist das wachsende Misstrauen gegenüber den Institutionen.

Und tatsächlich steigt die Zahl der abgegebenen Stimmen in den Parlamentswahlen nicht ständig an, sondern sie sinken ständig.

Nehmen wir zum Beispiel die kürzlichen Wahlen in Großbritannien vom 7.Mai diesen Jahres, so stellen wir fest, dass  66% der Bevölkerung gewählt haben (1950 waren es 80%). In Deutschland haben in den vergangenen Wahlen 2013  71,5% ihre Stimme abgegeben (1953 waren es 86%). Aber wo man gut sieht, dass die Arbeiter sich von den Parlamentariern an der Nase herumgeführt sehen, sind die Kommunalwahlen  2014  in Italien (wo es riesige wirtschaftliche und soziale Probleme gibt). In der sogenannten “roten” Region  Emilia Romagna, wo die Delusion (oder das Aufwachen) der Arbeiter die Wahlbeteiligung auf 37,7% hat abstürzen lassen (bei den vorangegangenen Kommunalwahlen lag sie bei 68,1% und bei den landesweiten Wahlen  1948 haben 92,23% ihre Stimme abgegeben).

In den Augen der Arbeiter wird es also immer deutlicher, dass das Parlament nicht für sie arbeitet, dass es nicht ihr Werkzeug ist.

Engels, Lehrmeister und Mitbegründer des wissenschaftlichen Kommunismus, erklärt uns mit einem Zitat aus dem Antidühring  von  1878, wie diese Gesellschaft aufgebaut ist. Es handelt sich nicht um ein abstraktes Zitat aus anderen Zeiten, sondern um ein sehr realistisches, praktisch aktuelles Konzept:  “Der moderne Staat, wie auch immer seine Form, ist im Grunde eine kapitalistische Maschine, ein Staat der Kapitalisten, der ideale kollektive Kapitalist”. Und mit “modernem Staat” meint man offensichtlich das Parlament und die Parteien, die in ihm arbeiten.

Oder wir ziehen die Lehren von Marx aus “Die deutsche Ideologie” zu Rate: der Staat «ist nichts anderes als die Organisationsform, die die Bürgerlichen aus Notwendigkeit nach Innen wie nach Aussen vorgeben, um gegenseitig ihren Besitz und ihre Intressen zu garantieren» .

Und so wird es langsam klar, konkret, warum  “die Parlamentarier und die Parteien das eine sagen und was völlig anderes tun.”

Und es wird klar, warum die Marxisten die Abgeordneten in aller Welt als Ausdruck der dominanten Bürgertümer definieren, als eigens dazu studiertes Werkzeug die Arbeiter politisch und psychologisch einzulullen und zu kontrollieren.

                                       „Der kommunistische Kampf“ – Juni  2015

Partei sich mehr auf die internen als auf die externen Probleme bezüglich der 3. Internationalen zu konzentrieren hätte (genau das Gegenteil von dem, was Lenin verfolgt hatte). Stalin fing außerdem an zu behaupten, dass es sogar möglich sei “den Sozialismus in nur einem Land” einzuführen (eine absolut unrealistische Sache), und dass diesem Prinzip deshalb in Russland absolute Priorität einzuräumen sei. Dies führte folglich dazu, dass das grundlegende Hauptziel aus den Augen verloren wurde, nämlich der eigentliche Zweck der russischen Revolution des Proletariats: EINE WELTREVOLUTION AUSZULÖSEN.  

Stalin begann weiterhin zu behaupten, dass in Russland “der Sozialismus” nicht nur existiere, sondern dass Russland die “Heimat des Sozialismus” sei, und dass es deshalb der vorrangige Zweck aller kommunistischen Parteien der Welt sein müsse nicht mehr die proletarische Revolution im eigenen Land anzustreben, sondern das “sozialistische” Russland zu verteidigen.

Und hier, sollte es noch irgendwelchen Zweifel geben, wird es mehr als offensichtlich, dass Stalin das kommunistische Konzept von Marx vollständig umkrempelte, und zwar dass DIE RUSSISCHE REVOLUTION (die wirtschaftlich noch nicht sozialistisch-kommunistisch war) DER ERSTE SCHRITT HIN AUF EINE WELTREVOLUTION SEIN SOLLTE! DIE RUSSISCHE REVOLUTION ALS ERSTE EINER REIHE VON  REVOLUTIONEN UM ZUM KOMMUNISMUS ZU GELANGEN.  

Im Zuge seiner gegenrevolutionären Logik löste Stalin kurze Zeit später die 3. Internationale auf, die ihm für seine imperialistisch-kapitalistischen Zwecke nur im Wege war.

Viele Parteien ließen sich von diesem schrecklichen nationalistisch-stalinistischen Konzept des “Sozialismus in nur einem Land” mitreißen: die Maos, Castros und die von Ho Ci Minh.

Hier wird ohne jeglichen Zweifel und nur zu klar deutlich, dass sich die Politik des REVOLUTIONÄRS LENIN und die des GEGENREVOLUTIONÄRS STALIN grundlegend unterscheiden. Wer nur ein bisschen von Politik versteht, kann das nicht übersehen.  

DIESER GRUNDLEGENDE UNTERSCHIED IN DER POLITIK WIRD IN DEN UNIVERSITÄTEN ABSOLUT NICHT ERKLÄRT, JA NICHT EINMAL ANGESPROCHEN.

Und doch gibt es überall auf der Welt Abertausende von Arbeitern und Studenten, die sich für Politik interessieren, die richtig verstehen wollen und die diesen Unterschied mehr als offensichtlich finden, es für notwendig halten dies  niederzuschreiben und bekannt zu machen.

„Der kommunistische Kampf“ – Juni  2016

DIE GROßEN REVISIONISTEN VON MARX

Ende 19.Jahrhundert : BERNSTEIN

-VON DER GESCHICHTE SPEKTAKULÄR WIDERLEGT-

Wie oft hören wir, dass Marx überholt sei? Andauernd! Im Fernsehen, in den Debatten, bei den Diskusionsrunden ist immer jemand dabei, der genau dies behauptet ( apropos: wie kommt es, dass die angeblich ultrademokratischen TV-Moderatoren nie wirkliche Marxisten zu diesen Debatten einladen?). In den Schulen und Universitäten sprechen die Professoren über einen großen Marx, der das Funktonieren des Kapitalismus richtig erkannt , sich allerdings bezüglich der Revolution geirrt habe, und deshalb nicht mehr aktuell sei.

Marx Kritik war in der Geschichte allerdings nichts Neues.

Schon in der Vergangenheit gab es Bewegungen, in denen die Kritik ein solch großes Echo hatte, dass sich jemand sogar dazu hat verleiten lassen, Marx als endgültig überholt zu erklären.

VERBLENDETE.