Es ist für alle offensichtlich, dass die Gesellschaft, in der wir leben, eine Reihe von Problemen und Widersprüchen birgt, die uns ständig  Sorgen und Stress bereiten: Krisen, Kriege, Ausbeutung, Armut, es gibt Reiche und Steinreiche, Arme und Ärmste.

Dies führt unweigerlich dazu, dass wir uns eine Reihe von Fragen stellen: “Warum ?” “Wovon hängt das ab?” “Warum kann man nicht ruhig und in Frieden leben?” “Warum schaffen es die Politiker nicht  diese Probleme zu lösen, wie sie uns andauernd versprechen?” “Aber wer sind diese Politiker, diese Regierungen und Parlamentarier eigentlich? Die, die so oft Gegenstand der Diskussion sind.“  “Welche Rolle spielen in diesen Angelegenheiten die Reichen, die Banken, die Industriellen usw.?“ “Und wir, die Bevölkerung, können wir etwas bewirken?” usw. usw.

Alles Fragen, die in den Köpfen der Leute herumschwirren und auf die sie kaum Antworten finden.

Nun, all dies hat allerdings eine eigene Logik, eine eiserne Logik und auch eine Erklärung. Man muss nur nach dem Sinn suchen, die richtige Methode finden um zu verstehen.

So wie der menschliche Körper für einen Laien eine Mengen von mehr oder weniger unverständlichen Einzelteilen ist, ist er für den Mediziner allerdings ein klarer Organismus; so wie ein Schaltpult für den Otto Normalverbraucher ein Durcheinander von unbedeutenden Kabeln ist, während der Elektriker eine ganz präzise Logik verfolgt, so verhält es sich auch in der Politik und in der Wirtschaft: für denjenigen, der sich auskennt und der ein Experte ist, hat alles einen Sinn, seinen vorgegebenen Verlauf.

Es ist die ANALYTISCHE METHODE der MARXISTEN, die es in diesem Bereich erlaubt zu verstehen, wie die Gesellschaft funktioniert, indem sie vertieft, untersucht, überprüft. So werden Sachlagen und Fakten, die vorher unklar waren, langsam immer klarer, verständlicher.

Aber worauf basiert  die wissenschaftliche Analyse der Marxisten um zu verstehen, wie die Welt funktioniert?  Die Analyse sagt uns, dass man vom Kernpunkt ausgehen muss, nämlich von DER GESCHÄFTEMACHEREI  MIT IHREM KONSTANTEN STREBEN NACH PROFIT, DIE DIE POLITIK DIREKT ODER INDIREKT BESTIMMT, DIE GESELLSCHAFT LENKT.

Wenn wir um zu verstehen davon ausgehen und untersuchen bzw. vertiefen, stoßen wir auf unglaubliche Klarheit.

Wir werden entdecken,  dass sich die wirtschaftlichen Fakten auf die Regierungen, die Parlamente, die Politiker auswirken. Man wird sehen, wie sie sie beeinflussen, bestimmen, leiten. Wir werden herausfinden, dass keine politische Gegebenheit existiert, die nicht direkt oder indirekt von dem Streben nach Profit bestimmt wird.

Daher rührt auch das widersprüchliche Verhalten der Politiker, die im Wahlkampf vieles versprechen und dann anderes tun, und es bekommt langsam einen Sinn. Und so wird klar, dass die Demokratie nichts anderes ist als  eine elegante Form kapitalistischer Regierung, in der die Politiker sich von der Bevölkerung (d.h. vom Proletariat) wählen lassen müssen, nach den Wahlen jedoch unabhängig werden und in den darauffolgenden 4-5 Jahren nicht mehr an 

Warum tritt Großbritannien nicht der Eurozone bei?

Die Auffassung des britischen Bürgertums vom Eintritt in Europa ist anders als die deutsche, französische, italienische oder holländische usw.. Das englische Unternehmertum ist für einen europäischen Staatenbund, während die kontinentalen Bürgertümer einen europäischen Bundesstaat anstreben. Wo liegt der Unterschied? Ein europäischer Bundessaat bedeutet einen einzigen europäischen Staat zu bilden, nach dem Vorbild der USA, mit einem einzigen Parlament, einem einzigen Heer, einer einzigen Währung (die schon existiert), einer einzigen Börse, einem einzigen Steuersystem (das demnächst erreicht werden wird), usw. 

Ein europäischer Staatenbund, wie ihn das britische Bürgertum verfolgt, bedeutet stattdessen die Beibehaltung aller Staaten in ihrer jetzigen Form, mit ihren unterschiedlichen Währungen, Armeen und Parlamenten. Die Einheit der konföderierten Staaten läge in den (nicht besonders strengen) gemeinsamen wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Normen, die die Beziehungen festigen und regeln.

Wie man sieht, zwei sehr unterschiedliche Visionen eines  “geeinten Europas”.

Und aus dem Widerspruch zwischen den beiden Visionen entspringt der aktuell andauernde Disput in der EU zwischen Großbritannien und den Staaten der Eurozone.

Der Brexit (bedeutet: Austritt Großbritanniens aus der EU), der letzte akute Zwist zwischen London und Brüssel  entspringt der Tatsache, dass die britische Regierung einige Regeln, die sie an die EU binden, zum wiederholten Mal für zu strikt befand und London gefordert und unter der Androhung das Referendum anti-Europa in England im Juni zu unterstützen erreicht hat, dass einige dieser Regeln mit Brüssel neu ausgehandelt werden.

Das Abkommen, das daraus im Februar hervorgegangen ist, hat den englischen Premier Cameron dazu bewegt einen Sieg zu feiern und auszurufen: “Jetzt hat London einen Spezialstatus!”.  Das Abkommen sieht in seinen Hauptpunkten vor, dass Großbritannien im Notfall die Zuwanderung ausländischer Arbeiter begrenzen kann; die EU verpflichtet sich die europäischen Verwaltungskosten zu dämmen; Großbritannien kann von einer “immer engeren europäischen Union” abgekoppelt werden und hat erreicht, dass die nationalen Parlamente europäische Gesetzentwürfe blockieren, aber bzgl. “einer größeren europäischen Integration” kein Veto einlegen können; im Gegenzug wird den europäischen Autoritäten erlaubt, weiterhin ihre Kompetenzen über die englische City beizubehalten.

Tatsächlich wird mit diesem Abkommen, wie viele Kommentatoren behaupten, eine Europäische Union mit zwei Geschwindigkeiten bestätigt, und zwar der Eurozone-Teil der EU mit Ländern, für die sehr strenge und bindende Regeln gelten und ein anderer Teil mit EU-Ländern, für die die Regeln viel dehnbarer sind. 

In England besteht jetzt noch das Problem des Referendums am 23.Juni, das entscheiden soll, ob Großbritannien in der Europäischen Union bleibt oder nicht und Premierminister Cameron 

Das Treffen am 24.April in Frankfurt zwischen Obama und Merkel um die weiteren Schritte hin auf das TTIP Abkommen (Transatlantic Trade and Investiment Partnership) festzulegen, bat zahlreichen Gruppen die Gelegenheit, Riesenproteste gegen das zukünftige Abkommen zu organisieren.

Grund für diese Proteste ist die Überzeugung, dass dieses zukünftige TTIP Abkommen Europa große Nachteile einhandeln wird: Nachteile im Bereich der Industrie, der Rechte der Arbeitnehmer, Nachteile für die Umwelt, denn, davon geht man aus, die amerikanischen Gesetze gegen die Umweltverschmutzung sind nicht so streng wie die europäischen. Natürlich handelt es sich hierbei immer um Annahmen, denn viele andere Experten behaupten stattdessen, dass das zukünftige TTIP Abkommen sehr viele Vorteile mit sich bringen wird. 

Das amerikanische und das deutsch-europäische Großbürgertum sind mit ihren Regierungen Obama und Merkel auf jeden Fall entschlossen, dieses Übereinkommen zum Abschluss zu bringen, und zwar schnellstens. Aus ihrer Sicht handelt es sich um ein grandioses Abkommen.

Aber was treibt das Unternehmertum so stark an? Was ist der wahre Grund dafür, dass man unter allen Umständen dieses Abkommen erreichen will, welches von ihnen als “historisch” und “strategisch” definiert wird?

Geht man der Sache auf den Grund, sind die Gründe wie immer andere als die, für die in der Öffentlichkeit weitläufig geworben wird. 

Wagner und Wieland erklären es im “Der Spiegel” vom 05.01 2015 so: “Die Asien-Pazifik-Region steuert unter chinesischer Führung auf eine gigantische Freihandelszone zu. Für die Europäer steigt dadurch der Druck, das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA schnell durchzupauken“. In dem Artike „“Deutschland braucht TTIP – jetzt mehr denn je!“ stellt Martin Greive in “Die Welt” vom 06.10.2015 weiter klar: ”Für Europa ist der erfolgreiche Abschluss von TTIP damit vor allem ein Warnschuss: Will es auch in Zukunft die Spielregeln der Weltwirtschaft mitgestalten, braucht es einen starken strategischen Partner an seiner Seite. Es braucht ein Wirtschaftsbündnis mit den USA. Es braucht TTIP. Trotz und wegen der Proteste”.

Das von den Journalisten dargelegte Konzept scheint uns klar: dieses TTIP Abkommen muss eine Allianz besiegeln. Eine Allianz, die die supergroßen amerikanischen und europäischen Industriellen und Banken eingehen müssen um sich vorzubereiten auf die große Herausforderung der Zukunft, den Wettstreit mit der größten Weltmacht von morgen: China. China, das die aufsteigenden Bürgertümer der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und Südafrika) zu seinen Alliierten zählt.

In wenigen Jahren (vielleicht weniger als eine Dekade) wird das chinesische Bürgertum die erste wirtschaftliche Weltmacht sein und “seinen Platz” in der Welt fordern.

Dies wird für die westlichen Großindustriellen und Großbanken enorme Konkurrenzprobleme mit sich bringen, wenn es um die Aufteilung der “Einflussbereiche” gehen wird, d.h. die Aufteilung und das Hamstern von Nationen auf dem Planeten, wo man ungestört seine Produkte verkaufen, Geschäfte und 

Die Bürgertümer, also die Reichen, versuchen immer ihre Strategien nicht publik werden zu lassen, und dies gilt vor allem für den militärischen Aspekt. Für sie ist die militärische Macht ein wesentlicher Faktor dafür, den Mechanismus des immer mehr Verdienens in Gang zu halten um reicher und reicher zu werden.

Die Kapitalisten haben allerdings auch die Notwendigkeit, dass der brutale Krieg (der für sie militärische Eroberung neuer Märkte bedeutet, bei der Personen getötet, Häuser abgebrannt, Städte zerstört werden) in den Augen des Proletariats verschönert, verfälscht, transformiert, versüßt wird. Mit ihren täglichen Lügen schaffen sie es (dem Krieg) unglaubliche Bezeichnungen wie  “humanitär Eingriff”, “Friedensmission” aufzudrücken. Einfach unglaublich.

Vielleicht nehmen sich die Leute nicht die angemessene Zeit um darüber nachzudenken. Wir Marxisten schon.

Aber wie schaffen sie es, dass die Leute an solche Absurditäten glauben?

Mittels ihrer Fernsehsender, Presse, Politiker, Priester, Parteien, Regierungen, Parlamente, usw. lassen sie es so erscheinen, als ob es einem Feind Einhalt zu gebieten gelte (und der Feind täuscht in seinem Land das gleiche vor). Auf diese Weise schaffen sie es glaubwürdig zu wirken und der Bevölkerung den desaströsen (und für die Menschheit unnötigen) bewaffneten militärischen Eingriff schmackhaft zu machen; Eingriff, der in Wirklichkeit ganz anderen Zwecken dient.

Wenn wir die Sache vertiefen, können wir leicht herausfinden, dass es in der Geschichte keinen militärischen Eingriff gegeben hat, der nicht als “humanitär” oder “für den Frieden” ausgegeben wurde: vom Eingriff in Vietnam bis zu dem in Jugoslawien, von den Kriegen in Afghanistan zu denen im Irak, von dem in Tschetschenien zu denen in Libyen und jetzt in Syrien, Jemen, Mali, usw. usw. Alles Kriege, die als “humanitäre Eingriffe für den Frieden” definiert wurden und die insgesamt einige Millionen Tote gefordert, unglaubliche Zerstörung, Armut und Hunger verursacht haben.

Und auch die deutschen Reichen haben durch ihre Regierungen momentan ihre “humanitären Eingriffe”.

Wo ist Deutschland momentan mit seinem Heer in der Welt präsent?

Versteckt hinter dem Namen ISAF kämpft Deutschland mit 1000 Soldaten gerade in Afghanistan. Unter der Obhut  von KFOR ist Deutschland in Kosovo mit 900  Soldaten 

Auch die staatskapitalistische Wirtschaft Chinas (,die keineswegs “sozialistisch” ist) unterliegt den eisernen Gesetzen der kapitalistischen Konkurrenz, wie jedes andere Land.

Und auch für China ist wieder der Moment großer industrieller Umstrukturierungen gekommen. Die Volksversammlung, die sich Anfang März eingefunden hat um den nächsten Fünfjahresplan 2016-2020 zu programmieren, hat sich bei seinen Arbeiten größtenteils mit den wirtschaftlichen Problemen beschäftigt, die die Regierung anpacken und lösen werden muss.

Einige Bereiche werden, ohne weitere Verzögerungen, absolut umstrukturiert werden müssen.

So berichtet “Der Spiegel” am 1. und 5. März über die Situation: “Besonders in der Stahl- und Kohleindustrie gibt es deshalb gewaltige Überkapazitäten Zudem sind viele chinesische Firmen hochverschuldet, weil sie künstlich mit Krediten am Leben erhalten werden“. Und weiter “sollen noch in diesem Jahr [2016 Anm.d.R.] tausend Kohleberwerke geschlossen werden. Auch soll weniger Stahl produziert werden”.

Die Tageszeitung “Corriere della Sera” macht es am 16. März noch deutlicher: “In den Sektoren Kohle und Stahl ist die Überproduktion hoch und viele Mienen und Stahlwerke werden schließen müssen, mit der angekündigten  Entlassung von 1,8 Millionen Arbeitern (letztendlich ist dies das mit dem Messer abzuschneidende Fleisch, von dem Li Keqiang spricht). Zählt man andere kriselnde Sektoren wie Zement, Glas, Schiffswerften hinzu, rechnen Regierungskreise mit zwischen 5 und 6 Millionen Entlassungen in den kommenden zwei. drei Jahren. Bei diesen Zahlen handelt es sich allerdings nicht um «Massenentlassungen», denn in den 90er Jahren schickte China 30 Millionen Angestellte der Staatsbetriebe nach Hause. Li Keqiang hat daran erinnert, dass China im vergangenen Jahr 13 Millionen Arbeitsplätze in den Städten geschaffen hat”.

Mit anderen Worten sieht der chinesische Präsident in der Entlassung von diesen 5-6 Millionen Arbeitern kein so großes Problem, wenn man es mit den 13 Millionen neuer Arbeitsplätze des vergangenen Jahres im Verhältnis sieht. 

Um diesen fünfjährigen Umstrukturierungsplan zu unterstützen, hat die Regierung des chinesischen Bürgertums  “14 Milliarden Euro” zur Verfügung gestellt, die dazu dienen sollen auch, die sozialen Auffangkosten zu finanzieren um die entlassenen Arbeiter irgendwie “wieder zu platzieren”..

Um sich von den gigantischen Proportionen dessen, was dort gerade passiert, ein Bild zu machen ist es notwendig, das Ziel klar zu stellen, das das chinesische Staatsbürgertum mit diesem Fünfjahresplan erreichen will: “2020 sollte das chinesische BSP um 3,8 Billionen Dollar höher liegen als 2015, d.h. dass es um einen Wert wachsen soll, der dem gesamten BSP Deutschlands entspricht” (Corriere della Sera -ibidem). Enorme Zahlen für ein Bürgertum, das das  “zweite der Welt” (Der Spiegel – Corriere della Sera) ist und in seiner produktiven Aktivität ganze  “800 Millionen Arbeiter” beschäftigt (Der Spiegel -ibidem).

Aber wie steht es um China im Hinblick auf die Entwicklung?

Um sich davon ein Bild zu machen prüfen wir einige bedeutsame Daten.

Noch vor 20 Jahren wurde China als ein zurückgebliebenes Land betrachtet, in der Entwicklung begriffen, wo die Bevölkerung noch sehr arm war. Seitdem haben sich die Dinge in diesem sehr kurzen Zeitraum sehr stark geändert.

Ein marxistischer Aktivist ist immer auch ein Revolutionär, denn Marxist sein bedeutet das Funktionieren der kapitalistischen Gesellschaft gut zu kennen und sich dafür einzusetzen, eine überlegene Gesellschaftsform zu erreichen.

Lenin hatte diesen Weg richtigerweise eingeschlagen: er hatte, in einer ruhigen Periode der kapitalistischen Entwicklung, die den Krisen vorangeht, eine revolutionäre Partei geformt; im revolutionären Moment, der durch die ungeheure Krise des Ersten Weltkrieges, provoziert durch die Geschäftemacherei, hervorgegangen war, hatte er die Revolution vorangebracht; in der Revolution hatte er das Proletariat an die Macht gebracht; gleich nach der Revolution hatte er die 3. Internationale konstituiert um die proletarische Revolution über den ganzen Planeten auszuweiten.

Mehr hätte er absolut nicht tun können.

Danach hatte er richtigerweise darauf gewartet, dass die Proletarier der anderen Nationen und ihre revolutionären Parteien, die der 3. Internationalen angehörten, auch eine Revolution durchführten. 

Natürlich war es für das russische Proletariat und seine Partei kein Leichtes, die Macht in Russland zu halten. Der Druck, den die Reichen der Welt durch ihre Regierungen und Heere ausübten, damit die Revolution scheiterte, war sehr stark.

Das revolutionäre Russland sah sich in der Tat wirtschaftlich äußerst isoliert auf Grund des Stopps der wirtschaftlichen Handelsbeziehungen, den die Unternehmertümer der ganzen Welt ihm gegenüber verhängt hatten, mit unvorstellbaren Problemen, die Russland daraus entstanden sind. Aber nicht nur das. Die demokratischen Bürgertümer des Westens haben sich auch zu schaffen gemacht um einen blutrünstigen Bürgerkrieg gegen die russische Arbeiterregierung anzuzetteln und zu unterstützen, der  500.000 Tote und riesige Zerstörung forderte.

Angesichts dieser enormen Probleme ließen sich Lenin und die Bolschewiken allerdings nicht einschüchtern und von ihrem Weg abbringen, sie hielten die Arbeiterregierung weiterhin an der Macht und verfolgten weiter mit größtem Einsatz das Hauptziel der russischen Revolution: Die kommunistische Internationale, um im Anschluss daran die weltweite Revolution zu erreichen. Dies war Lenins Werk.

Stalin und der Stalinismus. 

Stalin folgte auf Lenin. Er begann zu behaupten, dass die Schwierigkeiten im revolutionären Russland enorm seien, und dass der Wiederaufbau der russischen Wirtschaft allem anderen 

Fahren wir fort in unserer Studie  und gehen wir nun dazu über den sogenannten  “Realsozialismus” der DDR, UdSSR  usw. unter die Lupe zu nehmen.

Das Ziel derjenigen, die behaupteten (und weiter behaupten), dass es in diesen Ländern den “Realssozialismus” gab, war es, eine “Interpretation” des Sozialismus oder Kommunismus zu liefern.  Andere Interpretationen gingen (und gehen) statt dessen davon aus, dass es in der DDR, der UdSSR, usw. den “degenerierten Sozialismus” gab, andere sahen eine “kommunistische Diktatur”, und wieder andere einen “orthodoxen Kommunismus oder Sozialismus”, im Gegensatz zum  “modernen Kommunismus” Chinas, und weiter in diesem Sinne. 

Welchen Überlegungen zufolge wurde (und wird weiterhin) behauptet, dass der “Realsozialismus” existiert?

Die These war, dass die Theorie eine, die Praxis eine ganz andere Sache sei.

Machen wir das deutlicher: es wurde erklärt, dass die kommunistische Theorie von Marx von einer heilen Welt träume, in der es allen gut gehe, alle gleich seien, wo es keine Ungleichheiten und sozialen Diskrepanzen, usw. gebe. Aber die brutale praktische Realität, die sich in dem manifestiert, was in der UdSSR, der DDR usw. damals geschehen ist, bestätige etwas ganz anderes, nämlich, dass es unter diesen Regimen zwar positive “kommunistische” Aspekte gegeben habe:  - alle hatten das Anrecht auf eine Wohnung; alle hatten eine Arbeit; Sozialbeistand für alle;  hohes Maß an Solidarität für alle; keine Probleme bzgl. Kindergartenplätzen, usw. - vor allem aber habe sie gezeigt, dass es negative Aspekte mit enormen Problemen gab: - es fehlten die Freiheit; Despotismus der Regierung; keine Parteienpluralität und keine Wahlen; sehr niedrige Löhne; Streikverbot, sehr harte Repressionen gegen Dissidenten, usw. usw. - Deshalb sagte man, dass alles in allem das westliche kapitalistische System, in dem man lebte, wohl noch das bessere sei.

Es liegt auf der Hand, dass all die “Experten”, die “Professoren”, die Politiker, die damals die Existenz dieser Form des “Realsozialismus” behaupteten (und noch heute behaupten), nie genauer erläuterten, was der Kommunismus oder Sozialismus tatsächlich ist und welche Unterschiede zum Kapitalismus bestehen. Sie warfen (wie wir es noch heute hören) alles in einen Topf. Vielleicht hatten sie absolut keine Ahnung, oder kein Interesse an der Aufklärung. 

Komischerweise befragte (und befragt) sie auch niemand der großen Presse oder vom Fernsehen, bezüglich der Politik und bezüglich der Wirtschaft, stellten ihnen nicht die Frage nach dem grundlegenden  (in der ganzen Welt anerkannten) wesentlichen Konzept um zu verstehen, ob die Produkte in der DDR und der UdSSR verkauft wurden um daraus Profit zu schlagen wie im Kapitalismus, oder ob die Produkte unter der Bevölkerung verteilt wurden, wie es im Kommunismus – Sozialismus geschieht.