UNTERSCHÄTZT DAS BÜRGERTUM NICHT! ANALYSIERT GUT, WIE DIE GESELLSCHAFT FUNKTIONIERT.

DER MARXISMUS HILFT BESSER ZU VERSTEHEN.

 

Man neigt dazu zu denken, dass sich die Unternehmer, die Reichen nicht mit Politik beschäftigen, sondern an andere Dinge denken: an ihre Geschäfte, daran Geld zu machen, in Luxus zu leben. In den Fernsehdebatten aber auch in den Diskussionen, die tagtäglich in den Familien und ebenso in den linken Zirkeln geführt werden, spricht man nie von den Reichen als politische Akteure, als Subjekte, die sich mit den gesellschaftlichen Dynamiken auseinandersetzen, oder Sympathien für die eine oder die andere Partei hegen. Die Reichen scheinen diesen Sphären völlig fremd zu sein.

Dem ist nicht so.

In Wirklichkeit haben die Unternehmer ein erhebliches Interesse daran die politischen Geschehnisse zu verfolgen. Es ist für sie, neben der Profitgier das Wichtigste, etwas grundlegendes. Das resultiert daraus, dass die verschiedenen Regierungen bzw. Parlamente kontinuierlich Gesetze ausarbeiten, die es den Reichen erlauben, trotz der Konkurrenz so viel wie möglich zu verdienen, und die durch verschiedene Tricks die ausgebeuteten Massen unterdrücken, sie ruhig und folgsam halten. Eine enorme Aufgabe für solch eine (dominante) soziale Minderheit (so um 1%).

Allerdings sind die Unternehmer der Auffassung, dass es in ihrem Interesse sei im Hintergrund zu manövrieren, im Schatten zu bleiben, nicht auf der Bildfläche zu erscheinen. Um dies zu erreichen haben sie extrem wirksame und effiziente Notbehelfe entwickelt, die es ihnen erlauben, im Verborgenen die Fäden zu ziehen und die ganze Politik, ja die gesamte Gesellschaft zu führen: es so einzurichten, dass es eben die Berufspolitiker sind, die sich für ihre Interessen einsetzen. Dies hat den großen Vorteil, dass sich die Unternehmer so eventuellen sozialen Reaktionen entziehen falls die Dinge schief laufen. Reaktionen, die statt der reichen Bürgerlichen die Politiker unter Beschuss nehmen, die dann auch die Folgen tragen müssen.

Und das gelingt ihnen hervorragend, weil eben niemand im Bereich der Politik je von ihnen spricht.

Offensichtlich müssen die Berufspolitiker das Geheimnis bewahren, sie dürfen nicht durchsickern lassen, dass sie im Dienst der Unternehmer stehen; im Gegenteil, sie müssen dies immer und absolut mit aller Kraft verneinen. Sie müssen öffentlich behaupten für die Gemeinschaft und für das Allgemeinwohl zu arbeiten. Die teuren Zeitungen und Fernsehsender, die dem Bürgertum gehören, die Schulen und die Universitäten und der gesamte bürgerliche Gesellschaftsapparat übernimmt dann die Aufgabe, diese bürgerliche Vision ständig zu wiederholen.

Wenn die Politiker sich dann vor den ausgebeuteten Arbeitermassen “blamieren”, d.h. an Glaubwürdigkeit und Zustimmung für ihre geheime Aufgabe die Interessen der Bosse zu verfolgen verlieren, bleibt den Unternehmern nichts anderes übrig als sie auszuwechseln, indem sie die politische Szene neu organisieren und neue Parteien oder Bewegungen in die Gesellschaft einschleusen, die dann die gleiche Arbeit erneut aufnehmen.

Würden sich die reichen Bürgerlichen als politische Vertreter persönlich in vorderster Linie um ihre Interessen kümmern, wäre den ausgebeuteten Arbeitern sofort klar, wie das System funktioniert, wer es leitet und welche Interessen wirklich verfolgt werden; wer daraus einen Vorteil zieht und wer die Nachteile trägt.

Wie die Parteien tatsächlich im Dienst des bürgerlichen Systems stehen sieht man klar und deutlich, wenn man genau beobachtet, welche Art von Gesetzen die verschiedenen Regierungen im Bereich der Wirtschaft erlassen. Und noch deutlicher wird es in Krisenzeiten. Man beobachtet, wie die Gesetze (alles natürlich von den Medien total verschwiegen) niemals die enormen Reichtümer der reichen Besitzenden angreifen, sondern immer daraufhin ausgerichtet sind, die Lebensbedingungen der Arbeiter zu verschlechtern um den Verdienst der Unternehmer zu erhöhen. Ohne in die Ferne zu schweifen braucht man sich nur anzuschauen, was momentan in Griechenland, Spanien, Italien, usw. passiert. Aber auch was in Deutschland unter der sozialdemokratischen Regierung Schröder,  oder in Großbritannien während der Labourregierung Tony Blairs vorgefallen ist, oder unter der sozialistischen Regierung Hollandes in Frankreich, und so weiter und so fort.

Natürlich werden künstliche Presse- und Fernsehkampagnen geführt, um die erheblichen Verschlechterungen aufzuzwingen und durchzusetzen: der jeweiligen Situation angemessene Kampagnen mit halberfundenen Begründungen, damit die Erschwernisse auch gegen den eigentlichen Willen erduldet und erlitten werden.

Nehmen wir zum Beispiel die hier in Deutschland enorme Ausweitung der befristeten Arbeitsvertäge, die das Leben der jungen Generation stark konditioniert. Zu seiner Zeit wurde die offizielle Begründung um die Verbreitung dieses nicht abgesicherten Arbeitsverhältnisses an den Mann zu bringen, von den Parteien und Medien als eine große Errungenschaft präsentiert und gelobt, es hieß, dass diese “Reform” es den jungen Leuten einfacher machen sollte mehr Arbeitsplätze zu finden. Heute ist das praktische Ergebnis (natürlich im Vorfeld genauestens ausgeklügelt) allerdings, dass die jungen Menschen nicht nur keinen festen Arbeitsplatz finden können, angesichts der gesetzlich abgesicherten Möglichkeit für die Bosse ihnen nach 1 oder 2 befristeten Verträgen kündigen zu können, sondern sie müssen außerdem Niedrigstlöhne akzeptieren, weil sie sonst nicht eingestellt werden. Das reinste Manna für die Unternehmer und eine Katastrophe für die jungen Leute, deren Perspektive ein Leben voller Unsicherheiten ist, eine Zukunft gezeichnet von unsicherer Stellung zu miserabler Bezahlung.  

Oder nehmen wir das Gesetz, welches das Rentenalter auf 67 Jahre aufgestockt hat. Auch hier wurde zu jener Zeit die bürgerliche Propaganda allseits publik gemacht, und zwar dass die kommenden Generationen das Defizit in den Rentenkassen bezahlen müssten. Alles Lüge (wer weiß, warum die stinkreichen Bosse nie zur Kasse gebeten werden). Das Problem wurde dann durch eine Verlängerung des Arbeitsalters gelöst, und die jungen Leute müssten folglich glücklich darüber sein. Das allen erkennbare Ergebnis der Operation (auch in diesem Fall natürlich im Vorfeld genauestens ausgeklügelt) ist, dass es den jungen Leuten heute fast unmöglich ist eine Arbeit zu finden, da die älteren Arbeitskollegen viele Jahre länger arbeiten müssen. Auch hier wieder zum großen Vorteil der Bosse, die nicht noch mehr Geld für die Renten der Angestellten ausgeben müssen, und denen viel mehr junge Arbeitslose zur Verfügung stehen, aus deren Reihen sie neues Personal auswählen können.

Dies sind nur zwei Beispiele, aber sie erklären nur zu deutlich, dass die Gesetze immer nur zu Gunsten der Bosse gemacht, und die Arbeiter in ihren Lebensbedingungen immer nur benachteiligt werden .

Wir können uns nicht den Luxus erlauben die Politik zu unterschätzen. Wir müssen immer versuchen zu verstehen, nachzuforschen.

Dank der Anwendung der marxistischen Analyse können wir Aktivisten zu einem wirklich realen und kritischen Verständnis  des Funktionierens der heutigen Gesellschaft gelangen, trotz der Unmenge an (oftmals falschen) Nachrichten, die das reiche Bürgertum tagtäglich verbreitet.

Die marxistische Analyse ist für uns eine außerordentliche Hilfe. 

-WAHLEN IM SEPTEMBER-

SCHULZ NACH ANSICHT DER ARBEITER NICHT GLAUBHAFT

MERKEL SETZT AUF NATIONALE SICHERHEIT

 

 

SPD-SCHULZ, NACHDEM SIE HISTORISCH GESEHEN DIE SCHLIMMSTEN VERÄNDERUNGEN FÜR DIE ARBEITER HERBEIGEFÜHRT HABEN, SCHLAGEN SIE JETZT (und es handelt sich nur um Wahlversprechen) MINIMALE VERBESERUNGEN VOR, NUR THEATER.

 

 

 

 

Der “neue” Mann Schulz, die Figur mit dem “unschuldigen Gesicht”, funktioniert nicht. Die SPD verliert weiter an Stimmen. Sie scheint sozusagen auf eine Katastrophe zuzusteuern.

Bei den Regionalwahlen erst im Saarland, dann in Schleswig-Holstein und zuletzt auch in Nordrhein Westfalen, wo man den “starken” Zuspruch für den “neuen” Leader der SPD Martin Schulz messen wollte, hat er eine Abfuhr erhalten. In Nordrhein Westfalen, Hochburg der SPD, wo die Partei immer die Mehrheit hatte, ist ihr Stimmenanteil nicht nur nicht angestiegen, sondern sie hat sogar die Mehrheit eingebüßt. Ein echtes Debakel.

Das, obwohl Martin Schulz Popularitätsgrad bei seinem Debüt im März, als er zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt wurde und Sigmar Gabriel ablöste, innerhalb weniger Wochen in die Höhe schnellte. Er stieg auf nationaler Ebene um 10%  und erreichte sogar die CDU-CSU mit ihren 35%.

Der Enthusiasmus seiner Anhänger war durch die Wahlversprechen ausgelöst worden, die der neue SPD Vorsitzende machte: er übte Kritik an der Agenda 2010, die die SPD eingeführt hatte, und machte konkrete Vorschläge um die Lebensbedingungen der Arbeiter zu verbessern.

ABER OFFENSICHTLICH SIND DIESE NICHT GLAUBWÜRDIG GEWESEN.  Die deutschen Arbeitermassen haben nach der anfänglichen Euphorie nachgedacht und geahnt, dass das alles nicht wahr sein kann, dass es sich um ein Wahlkampfmanöver handelt um Stimmen zu gewinnen, und dass es für sie sowieso wie immer nur schlechter werden konnte.

Tatsächlich fällt es schwer anzunehmen, dass eine Partei wie die SPD, die sich als “arbeiterfreundlich” gibt, sich wirklich plötzlich wandelt und für die Arbeiter einsetzt, wo sie doch eine lange Tradition von Verrat an der Arbeiterklasse aufweist, angefangen beim berüchtigten Kriegseintritt 1914. Dann, seit der Nachkriegszeit, hat sie immer dazu beigetragen die Interessen des reichen deutschen Bürgertums zu unterstützen, bis die SPD-Regierung Schröder am Ende sogar selbst die verheerenden Maßnahmen der Agenda 2010 eingeführt hat und die jetzt völlig unbefangen an den Regierungen der “Großen Koalition” beteiligt ist, gemeinsam mit dem “Gegner” CDU-CSU. Nur die treusten Anhänger können das wirklich glauben.

Die Arbeiter werden sich sicher fragen: also warum schlägt die SPD diese “großen Veränderungen” (die bei genauerer Untersuchung in Wirklichkeit nur minimal sind) jetzt vor, da der Wahlkampf beginnt, und hat sie nicht schon während der Regierungszeit mit der  CDU-CSU stark vorangetrieben?

ES LIEGT KLAR AUF DER HAND: SCHULZ IST NICHT GLAUBWÜRDIG UND DIE ARBEITER HABEN DAS GEMERKT.

Der Wahlkampf der Merkel und der CDU-CSU ist eine ganz andere Geschichte. Die Koalition unter Merkel setzt ganz auf die Sicherheit. Das haben wir schon gesehen, und auch geschrieben: bei den letzten Wahlen in Holland, Frankreich, und den oben genannten Regionalwahlen in den Bundesländern haben die Spitzenkandidaten der Rechten oder der Mitte angesichts der Unruhe und Angst, die durch die Einwanderungswellen ausgelöst wurden, ihren Wahlkampf darauf ausgerichtet, den Einwanderungsstrom genauer kontrollieren, die durch die Migranten verursachten Probleme regeln und die Kriminalität eindämmen (usw.) zu wollen. Mit dieser Taktik konnten Rutte in Holland, Macron in Frankreich und die Kandidaten der CDU-CSU ihre Wahlsiege davontragen. Wir glauben, dass auch die CDU-CSU dies ausnutzen und ihren Wahlkampf  für die Bundestagswahlen im September so führen wird. Nicht nur das: Die Partei von Angela Merkel könnte auch die Polemik mit der Türkei anheizen (wie es bei den Wahlen im  Saarland gewesen ist) um ein Gefühl der Landesverteidigung gegen Erdogan zu schaffen, der “die Demokratie attackiert und zerstört”. 

Abgesehen davon ist es wichtig die Wahlbeteiligung in ganz Europa hervorzuheben: sie fällt rapide ab, mit anderen Worten wächst der Unmut gegenüber den Institutionen. Wir werden sehen, ob dies auch in Deutschland der Fall sein wird.

Für die Arbeiter und die Jugend wird sich, ob nun die eine oder die andere Partei gewinnt, absolut nichts ändern. Was sich ändert ist lediglich der Name desjenigen, der die Aufgabe übernimmt die Regierung zu bilden und dann dem Bürgertum zu dienen und die Lebensbedingungen der Arbeiter zu verschlechtern. In jedem Fall werden die Arbeiter und die Jugend gegen die befristeten Arbeitsverträge, gegen die Ausbeutung und die Steuererhöhungen, für die Verteidigung ihrer Renten und ihrer Gehälter kämpfen müssen.

Das ist es, und nur das, was die kapitalistische Gesellschaft bietet. Nichts anderes.


 

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-TRUMP-

 

DAS GROßUNTERNEHMERTUM SCHEINT EIN IMPEACHMENT GEGEN TRUMP ZU WOLLEN

 

 

 

“Das Weiße Haus befindet sich in einem Abwärtsstrudel. Es muss schnell handeln um das aufzuhalten, Ordnung zu schaffen und die Dinge wieder unter Kontrolle zu bringen. Das Chaos, das dort geschaffen wird, bringt uns in eine besorgniserregende Situation”.

Diese Worte stammen nicht von einem Journalisten oder politischen Gegner, sondern von Senator Bob Corker, Vorsitzender der Kommission für Außenpolitik des Senats, Mitglied der Republikaner (Partei des Präsidenten), und er bezieht sich natürlich auf die Regierung Trump.

Vorwürfe solcher Art werden ständig seitens der großen Mediengruppen (Presse und Fernsehen), die die Sprachrohre der Interessen des Großkapitals in den USA sind, gegen die amerikanische Regierung vorgebracht,.  

Das Großunternehmertum und die großen Banken der USA sehen im Präsidenten Trump nicht ihren kompetenten und tüchtigen politischen Vertreter, der mit Erfolg ihre geschäftlichen Interessen in der Welt verfolgt, und daher suchen sie nun jeden Vorwand, nutzen jede Gelegenheit, um ihn eben genau durch ihre Medien, die sie besitzen, anzugreifen.

Für den Marxismus, für die Marxisten sind (obwohl das ganze System dies zu verheimlichen sucht) ein Präsident, die Regierungen und die Parlamente (und das ist allen ersichtlich) Vertreter der Interessen des reichen dominanten Bürgertums, dem es auf diese Weise gelingt, die Gesellschaft zu kontrollieren und seine Macht zu bewahren.  

Die Inkompetenz Trumps (vom Standpunkt des reichen Bürgertums aus gesehen) zeigt sich tatsächlich in der Außenpolitik und seine unvorhersehbaren Kehrwendungen überraschen jedes Mal wieder.

Die letzte, die (während wir diesen Artikel verfassen) weltweit für ziemlich viel Wirbel in den Medien sorgt, ist der bekanntliche Austritt der USA aus dem Klimaabkommen von Paris, das Obama gewollt hat. Trump und seine Regierung gehen davon aus, dass dieses Abkommen dem Land keinen Vorteil bringe, dass es sich um ein Scheinabkommen handle, das den USA nur Kosten bereite. Zahlreiche Regierungen der Welt sind nicht dieser Ansicht. Auch das amerikanische Unternehmertum ist mit dieser Position Trumps nicht einverstanden.

Aber die unerwarteten Kehrtwendungen des unberechenbaren Trump sind unerschöpflich. Auch bzgl. des Transatlantic Trade and Investment Partnership  (dem berühmten TTIP Abkommen) erleben wir den nächsten Kurswechsel: Trump hat immer energisch behauptet, dass dieses zukünftige Abkommen schlecht sei für Amerika. Ende Mai erklärt sein Minister für Handel Wilbur Ross  in einer Pressekonferenz ohne jegliche Vorwarnung, dass “die USA jetzt bereit seien, die Verhandlungen über TTIP wieder aufzunehmen”. 

Eine weitere nennenswerte Kehrtwendung: Nach dem G7 Gipfeltreffen in Taormina griff Trump zur großen Verwunderung aller Deutschland, bis dato treuer Verbündeter in Europa, hart an und bezeichnet es als “bad”, böse. Nie ist so etwas in der jüngeren Geschichte vorgekommen. Der Grund sollte sein, dass Berlin nicht genug in die NATO investiert. Genau die NATO, man merke, die Trump im Wahlkampf als überholt, obsolet und unnütz für das “Große Amerika” dargestellt hatte.  

Aber für die meisten Bürgertümer der Welt, die mit den USA konkurrieren, ist die von Trump verursachte politische Instabilität ein Vorteil. Sie nehmen die Gelegenheit wahr, sie nutzen sie aus, um sich ein bisschen aus der engen Umklammerung des amerikanischen Bürgertums zu befreien, und ihre eigenen Interessen mit autonomer Politik voranzutreiben.

Die deutsche Regierung bekräftigt zum Beispiel nach dem oben erwähnten Zwist mit Trump in Taormina, dass “man den USA nicht mehr vertrauen könne”. Sie nutzt die Gelegenheit um zu unterstreichen, dass es für “Europa an der Zeit sei, eigenständig eine eigene Politik zu verfolgen”. Die anderen Regierungen der EU lassen sich nicht lange bitten und erklären sich sofort mit dem Vorschlag der Deutschen einverstanden. Das gefällt dem amerikanischen Bürgertum natürlich überhaupt nicht, war es doch in den zweiten Weltkrieg eingetreten um die konkurrierenden Bürgertümer Deutschlands und Japans unter Kontrolle zu halten, und sie hatten gewonnen!

Auch die chinesische Regierung, Vertretung des aufstrebenden mächtigen chinesischen Staatsbürgertums, läßt diese Gelegenheit nicht aus, um von der Unfähigkeit des Präsidenten zu profitieren. Gleich nach der offiziellen Verkündung des Austritts der USA aus dem Pariser Klimaabkommen flog der chinesische Premier Li Keqiang nach Deutschland um Merkel zu treffen und gemeinsam zu unterstreichen, dass das Projekt gegen den Klimawandel auch ohne die USA weiterverfolgt werde. Mit diesem Schachzug will die chinesische Regierung die Spaltung zwischen Berlin und Washington akzentuieren und sich gleichzeitig als  glaubwürdiger Leader der neuen Weltordnung profilieren. Auch diese Bemühungen, die der amerikanischen Kontrolle entgehen, gefallen dem mächtigen Bürgertum der USA überhaupt nicht. Absolut nicht.  

So wird ganz klar, warum die großen amerikanische Gruppen den Präsidenten mit ihren Medien und den Richtern ständig hart angreifen. 

Es geht wie immer nach Schema: auf der einen Seite dienen die Angriffe seitens der Medien des großen Kapitals der amerikanischen Industrie und der Finanzwelt um Trump und seinen Staff zu orientieren und dazu zu bringen, eine seinen Interessen angemessene Politik zu verfolgen. Auf der anderen Seite scheinen die ständigen und hartnäckigen Beschuldigungen, es gäbe angeblich eine Verbindung zwischen der amerikanischen Regierung und Russland (“Russiagate”), sowie die kürzlich begonnene Untersuchung des Geheimdienstes gegen Trump, die wiederholten Skandale und (zur Zeit der Redaktion) auch die jüngste Anklage des “Verfassungsbruchs” aus “persönlichem Interesse” gegen Trump, vorgebracht von den Staaten Maryland und Washington DC, eben genau darauf aus zu sein, einen Vorwand zu finden, damit das Großkapital ein Impeachment gegen den Präsidenten vorantreiben kann, um den Populisten Trump aus dem Weg zu schaffen, wie es damals mit Nixon gewesen und es heute in Brasilien der Fall ist. 

Es fällt nicht schwer zu verstehen, dass all dies nichts mit dem Kampf der Proletariermassen um die Verteidigung ihrer Interessen zu tun hat. Die Arbeitermassen werden in diesen Situationen von der Presse und den Fernsehsendern des Bürgertums beeinflusst, sie werden mit hineingezogen, geleitet.  All dies ist offensichtlich Teil des kontinuierlichen weltweiten Wettstreits der reichen Unternehmer und Finanzbosse die den eigenen Staat kontrollieren.

 

Falls Trump fallen und ausgetauscht werden sollte, wird der neue Präsident der Vereinigten Staaten zwar die Außen- sowohl als auch die Innenpolitik ändern, aber sie wird sicher immer und in jedem Fall gegen die Arbeiter gerichtet sein, wie es auch bei den vorangegangenen Präsidenten und bei allen Regierungen dieser Welt gewesen ist. 

WIEDER EINE BESTÄTIGUNG DAFÜR, DASS DIE PARLAMENTE WERKZEUGE DES BÜRGERTUMS GEGEN DIE ARBEITER SIND

AUCH DAS NEUE FRANZÖSISCHE PARLAMENT GIBT SICH DAZU HER, NEUE VERSCHLECHTERUNGEN FÜR DIE JUGEND UND DIE ARBEITER ZU VERABSCHIEDEN

 

SO WIE ES VORHER DER “SOZIALIST” HOLLANDE UND NOCH DAVOR DER “RECHTE”  SARKOSI und andere es getan haben. 

-Sie nennen es Reformen, um den Angriff auf die Arbeiter zu verschleiern-

  

Während der ersten Phase des Wahlkampfes für die Präsidentschaft in Frankreich, in der 5 Kandidaten für das höchste Amt der Republik zur Wahl stehen, von denen 2 in die Stichwahl gehen, in der der Präsident definitiv gewählt wird, hielt der Kandidat Macron sein Wahlprogramm ziemlich vage. Er identifizierte sich als der “neue und junge” Mann, der “Frankreich sein ‘Grandeur’ wiedergeben würde, den Franzosen Sicherheit garantiere, die wirtschaftlichen Interessen verteidigen würde, gegen den Terrorismus und für den Kampf gegen den Klimawechsel sei”. Er versprach die “Regelung der Probleme Arbeitslosigkeit, Arbeit und Renten”, eine “Moralisierung des öffentlichen Lebens und der Politik”, eine “tiefgreifende Reform des Bildungssektors”, usw.  Eine Palette von total generellen Wahlversprechen, gut ausformuliert, mit denen man alle sozialen Schichten der Bevölkerung anspricht um die Wähler zu beeinflussen und Stimmen zu bekommen. Nichts Außergewöhnliches, ganz normal, die Routine der Wahlkampfslogan, das machen alle zur Wahl stehenden Kandidaten so. Wichtig ist es vage zu bleiben, zu versprechen, die Konkurrenten anzugreifen, symphatisch und herzlich rüberzukommen. 

Diese Taktik hat es Macron  (mit 24,1% der Stimmen), wie auch seiner Konkurrentin Marine Le Pen (mit 21,30%) erlaubt, die erste Runde der Wahl zu gewinnen und in die entscheidende Runde einzuziehen. 

In der Wartezeit zwischen dem ersten und dem zweiten Wahlgang, hatten die Medien (das Großunternehmertum) die Qual der Wahl, welchen Kandidaten sie unterstützen sollten: entweder Emmanuel Macron, Mann des Establishments und früherer Finanzminister der Regierung Hollande, oder die rechtsgerichtete Populistin Marine Le Pen. Ohne Zögern und offen haben sich die Medien der Unternehmer auf die Seite des früheren Finanzministers geschlagen und alle Wähler, die zuvor Kandidaten gewählt hatten, die nicht weitergekommen sind, aufgefordert , sich gegen die rechtsgerichtete Populistin zusammenzutun. 

Mit der massiven und offenen Unterstützung der großen Unternehmergruppen durch ihre Medien war der Wahlsieg für den Kandidaten Macron voraussehbar und sicher, genauso wie es 2002 passiert ist, als in einer analogen Situation der Kandidat des Establishments Jaques Chirac und der rechtsgerichtete Populist Jan Marie Le Pen (Vater von Marine) zur Wahl standen und die Medien ohne Zögern Chirac unterstützten und zu einem klaren Wahlsieg führten, mit 82,21% der Stimmen, gegen 17,79% für Le Pen Senior (im ersten Wahlgang  bekam Chirac 19,88%  und Le Pen 16,86%). 

Und in dieser Phase der Erwartung, während deren der Wahlsieg Macrons mehr als vorhersehbar wurde, drängten die Medien den früheren Finanzminister dazu seine Karten aufzudecken, nicht mehr vage zu bleiben und das “tatsächliche Regierungsprogramm” für seine Präsidentschaft öffentlich darzulegen. Und Macron, seines Wahlsiegs sicher, präsentierte in einer Pressekonferenz nunmehr ohne Probleme und – wie die Presse berichtete - “mit Stolz”  das, was er bis dato noch nie preisgegeben hatte, nämlich sein wirkliches und gut verschleiertes Regierungsprogramm. Hier einige der hervorstechenden Punkte: “Entlassung von  120.000 Beamten”, “Erhöhen der Militärausgaben”, “größere Flexibilität bei den Arbeitsverträgen” (also Anstieg der befristeten Arbeitsverträge, weniger Kollektivverträge und dezentralisierte Vertragsverhandlungen im Betrieb), “Senkung der Steuern auf Immobilien” (also weniger Steuern auf die großen Immobilien der Reichen), “Senkung der Kosten der Arbeit und der Besteuerung von Betrieben” (d.h. weniger Steuern für die Unternehmen), “Steuersenkung auf Überstunden” (mit anderen Worten wird der Arbeiter angehalten Überstunden zu machen um Neueinstellungen zu vermeiden), “das Rentensystem muss vereinfacht  und vereinheitlicht werden um eine Ruhestandsmodulation zwischen 60 und 67 Jahren zu ermöglichen” (was bedeutet, dass die Arbeiter in wenigen Jahren erst mit 67 Jahren in Rente gehen können werden, was für die italienischen Arbeiter schon jetzt der Fall ist). 

Eine BOMBE GEGEN DIE ARBEITER und enorme Vorteile für die reichen Unternehmer.

Das “wirkliche” Wahlprogramm Macrons erscheint wie eine Photokopie der von der SPD Regierung Schröder in Deutschland  unter dem berüchtigten Namen “Agenda 2010” eingeführten Maßnahmen gegen die Arbeiter, oder des in Italien durchgesetzten Programms “Tränen und Blut” der PD Regierung Renzi, oder auch des arbeiterunfreundlichen Programms der extrem linken Regierung Syriza in Griechenland, oder der rechtsgerichteten Regierung Rajoy in Spanien, oder des berüchtigten Regierungsprogramms des englischen Labourpremiers Tony Blair, und so weiter und so fort.  

Ein konzentrierter europäischer Angriff außerordentlicher Tragweite um die Arbeiter besser ausbeuten zu können. 

Eine arbeiterunfreundliche Linie, die von der Europäischen Union vorgegeben wird, also vom europäischen Bürgertum, das sich unter dem Emblem EU vereint hat, mit den deutschen Großunternehmern und Banken an der Spitze. Linie, die alle Regierungen ohne Zögern vertreten müssen , egal aus welchem Lager sie stammen.

Die Arbeiter können rechts, links, Mitte, extrem links wählen aber es wird sich nie etwas ändern: Die Regierungen vertreten die Interessen des dominanten reichen Bürgertums und arbeiten gegen die Arbeiter. Die Parteien mögen sich an der Macht abwechseln, aber das ändert absolut nichts: die Regierungen werden immer und sowieso gegen die Arbeiter und für den Anstieg des Profits sein.

Das ist die traurige Bestätigung der “Diktatur des Bürgertums”, wie Marx es so treffend ausgedrückt hat, die auch in der Demokratie, versteckt hinter Parteien, Regierungen, Parlamenten, Medien und Priestern operiert.

In der aktuellen, bisher nie dagewesenen Situation, in der ein vereintes europäisches Bürgertum gegen die Arbeiter manövriert, kann ein vereinter europäischer Gewerkschaftskampf gegen die Bosse wirklich wirksam sein um die Lebensbedingungen der Arbeitermassen zu schützen.  


 

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Wir drucken noch einmal das Flugblatt, das wir nach den Terroranschlägen in London und Manchester verteilt haben.

 

 

DIE  ANSCHLÄGE IN LONDON, BEIM KONZERT IN MANCHESTER, AUF DEM WEIHNACHTSMARKT IN BERLIN, IN PARIS USW. WERDEN NICHT  AUFHÖREN, SOLANGE DIE WESTLICHEN LÄNDER DIE ARABISCHEN STAATEN BOMBARDIEREN.

DAS ENDZIEL DER BOMBENABWÜRFE?

IMMER DAS GLEICHE: DER  PROFIT.

 

 

WWir leben in einer Situation kontinuierlicher Unsicherheit. Zu jeder Zeit ist ein schrecklicher Terroranschlag möglich. Überall.

Die ganze Welt wird davon erschüttert und das Echo in den Medien, das jedem Anschlag, folgt berührt die Menschen zutiefst.

Aber sagen die Medien, das Fernsehen, die Zeitungen und die Politiker die gesamte Wahrheit und erklären sie auch, warum wir uns in dieser Situation befinden? 

Die Westmächte (jene Nationen, die sich als “zivilisiert”, “demokratisch”, “wertbewusst” und immer “für den Frieden” definieren) bombardieren jeden Tag arabische Städte, Dörfer und Behausungen. In diesen willkürlichen Bombenabwürfen, so berichten die Statistiken, verlieren vor allem Zivilisten, Kinder, Frauen, also harmlose Menschen ihr Leben (die sogenannten “Nebenwirkungen”).

Wird erklärt, dass diese Massaker die betroffenen Bevölkerungen provoziert, und wiederum Grund ist für deren Reaktion, nämlich die hilflosen Bevölkerungen der westlichen “Gekreuzten” zu treffen (völlig unlogisch), so wie die westlichen Regierungen es in ihrem Land tun?

Erklären die Medien und die Politiker, dass man unbedingt die Kriege, die militärischen Interventionen der fortschrittlichen Länder beenden muss, um den Anschlägen Einhalt zu bieten, anstatt jedes Attentat, wie es momentan geschieht, als Vorwand zu nehmen um noch mehr zu bombardieren?

Es ist doch klar, dass diese militärische Eskalation von Bombardierung, darauf folgendes Attentat als Reaktion, noch intensivere Bombenabwürfe, noch mehr Attentate, nichts anderes als eine scheußliche Spirale provoziert, deren Folgen die unschuldigen Bevölkerungen treffen.

Erklären die Medien, das Fernsehen und die Zeitungen, die unparteiisch und als Vertreter des Rechts erscheinen wollen, die wirklichen (versteckten) Gründe für das militärische Eingreifen der fortschrittlichen “zivilisierten” Länder in den arabischen Gebieten?

Erklären sie, dass jedes Bürgertum und seine Regierung, indem sie den   “Kampf gegen den Terrorismus” vorschieben eigentlich nur versuchen,  ihre Geschäftssphäre in der Welt (“Einflusszonen” genannt) auszuweiten, und dass sie um dies zu erreichen keine Skrupel kennen und keine Sekunde zögern Kriege zu schüren um die Konkurrenten abzusetzen, zu vertreiben, ihre Territorien zu übernehmen und unendlich Tote, Katastrophen usw. zu verursachen?

Davon findet man in den Zeitungen und im Fernsehen keine Spur. Wieso? 

(Attentat in London 2017)
(Attentat in London 2017)

Auch die Medien, die  “Meinung formen” sind parteiisch. Besser noch, die teuren Fernsehsender und Zeitungen sind die Stimme der mächtigen Geschäftsgruppen, aufgeteilt auf verschiedene Aggregationen der Großbanken, multinationalen Unternehmen, Interessengruppen, usw.

Diese wollen die Arbeitermassen in Richtung ihrer gemeinen Interessen beeinflussen, orientieren und mitreißen, indem sie sie als natürlich, gerecht und notwendig erscheinen lassen.

Gerecht und notwendig ist nur das Bedürfnis nach einer anderen Art von Gesellschaft, wo dieser ganze Horror verschwindet.                                         

UNSICHERE ARBEITSVERHÄLTNISSE:  VOM PARLAMENT AUF WUNSCH DER UNTERNEHMER EINGEFÜHRTE VERSCHLECHTERUNG.

WIE DIE SITUATION DER JUGEND NOCH SCHWIERIGER GESTALTET WIRD

 

 

Wir unterbreiten unseren Lesern hier einen Artikel von Emanuela Zerbinatti, die treffend die dramatische Situation beschreibt, in der die Italiener mit befristetem Arbeitsvertrag leben. Diese Situation könnte man natürlich wie eine Fotokopie auf jeden anderen europäischen Arbeiter übertragen.

 

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DAS SYNDROM DES UNSICHEREN ARBEITSVERHÄLTNISSES BETRIFFT MILLIONEN VON ITALIENERN UND IN DER LOMBARDEI BEGINNT MAN, ABHILFE ZUSCHAFFEN.

Veröffentlicht von Emanuela Zerbinatti 

in Medizin, Wissenschaft und Kommunikation

“jetzt erzähle ich euch mal was über die Arbeit“
 

“Es ist mehr als nur recht daran zu erinnern, dass die Politiker sehr wohl am Rande eines nervösen Zusammenbruchs stehen wenn sie riskieren, nicht mehr gewählt zu werden; aber die Arbeitslosen und nicht fest angestellten Arbeiter stecken schon bis zum Halse voll  in der Nervenkrise; so haben z.B. die Psychologen der Lombardei Alarm geschlagen, denn nach ihren Beobachtungen leiden gute 40.000 ihrer Mitbürger an einem neuen Syndrom, verursacht durch die Wirtschaftskrise.
Stress, Beklemmungen, Frustration, schlaflose Nächte und Depression sind tatsächlich direkte Folgen eines konstanten Zustands von Unsicherheit zwischen ablaufenden Arbeitsverträgen, Zweifel bzgl. der Vertragsverlängerung und einer drohenden Arbeitslosigkeit am Horizont. Ein Zusammenspiel von Symptomen, die schon einen Namen haben: "Syndrom des unsicheren Arbeitsverhältnisses", welches eine epidemieartige Ausbreitung hat, die den Virus der Schweinegrippe erblassen lässt.

Die Experten zitieren die in den letzten Wochen vom Gesundheitsressort der Stadt Mailand veröffentlichten Daten, die ergeben, dass 47.000 Arbeiter in Schwierigkeiten sind und 80% von ihnen (über 37.000) schon psychologische Probleme aufweisen, die  auf das Syndrom des unsicheren Arbeitsverhältnisses zurückführbar sind.
Hierbei handelt es sich um Zahlen, die auf landesweite Ebene übertragen sechs Ziffern schreiben könnten. Es ist er unwahrscheinlich anzunehmen, dass die Dinge außerhalb der Lombardei anders aussehen. Millionen von Mitbürgern, die von diesem neuen Syndrom befallen sind, laufen Gefahr anonym zu bleiben, und wegen der Natur des Problems keine Hilfe zu erhalten, da sie einem gebietet das Problem vor sich selbst und den anderen zu verstecken.
Paola Vincinguerra, Vorsitzende von Eurodap (Europäische Vereinigung Panikanfallbeschwerden) und Leiterin der Uiap (Italienische Union Panikanfälle) hat ihr Phantombild gezeichnet, indem sie von Personen spricht, die schlaflose Nächte verbringen und am Morgen beklemmt und mit Herzklabaster zur Arbeit kommen, da jeder Arbeitstag ihr letzter sein  und  die schlechte Nachricht wie aus heiterem Himmel und von irgendwem eintreffen könnte.
Der schleichende Verdacht, der daraus entsteht ist nämlich ein weiteres Schlüsselelement des Syndroms des unsicheren Arbeitsverhältnisses: Arbeitgeber und Vorgesetzte werden zu Feinden, die nur darauf warten zuzuschlagen, und jeder Kollege ist ein potentieller Verräter. Büros und Fabriken werden entweder als Schlachtfelder erlebt oder als Bühnen, auf denen man sich von der besten Seite zeigen muss, um das Schlimmste zu verhindern. Man muss den Chef immer und auf jeden Fall zufrieden stellen, aber wenn man dann zu Hause ist, lässt man die unterdrückte Wut ab, und die einem am nächsten stehenden Menschen, Familie und Freunde, leiden darunter.
Und es leidet auch die physische Gesundheit: Tachykardie, Schlaflosigkeit, Anspannung, Gelenkschmerzen und Kopfschmerzen sind die ersten Symptome.

Dies ist das Bildnis des typischen Menschen mit befristetem Arbeitsvertrag im Jahre 2010, beunruhigend vor allem wegen der Anzahl an Personen, die es betrifft, und der Wahrscheinlichkeit, dass mehrere Personen am gleichen Arbeitsplatz daran leiden. Die letzte von Eurodap durchgeführte Umfrage online zur Notlage "unsicheres Arbeitsverhältnis" ergab – unterstreicht die Psychologin und Psychotherapeutin – dass von "300 Personen zwischen 25 und 55 Jahren 70% angab, das stärkste Motiv für Stress am Arbeitsplatz zu finden. Von diesen wiederum fürchten 60% die Kollegen, während 40% erklärt, dem Chef völlig hörig zu sein wegen der Angst entlassen zu werden". Also, heute "ist die Atmosphäre am Arbeitsplatz total falsch und total konfliktgeladen. Die Angst die Stelle zu verlieren führt zu extremem Konkurrenzdenken und zu Ansprüchen der Arbeitgeber an ihre Angestellten, die sie unbedingt erfüllen müssen, da sie sonst riskieren ihre Überlebensgrundlage zu verlieren", überlegt  Vincinguerra.
"Das Syndrom des unsicheren Arbeitsverhältnisses fordert Tausende von Opfern, bestätigt die Psychologin. Außerdem fühlen sich die Arbeitnehmer nach der Billigung der Verordnung zum Arbeitsrecht, die Normen über das Schiedsgericht enthält, das bei Streitigkeiten am Arbeitsplatz vermittelt, noch weniger geschützt", warnt sie.

Weiters erinnert sie daran, dass "nach den vom Institut für Vorbeugung und Sicherheit am Arbeitsplatz (Ispesl) gelieferten Daten 10 Millionen Menschen in unserem Land von der Bürokrankheit befallen sind, mit enorm hohen gesellschaftlichen Kosten". Die Expertin stimmt überein mit der Warnung, die vor einigen Tagen auch vom Gesundheitsressort der Stadt Mailand ausgesprochen wurde: "Leider kann man feststellen, dass mittlerweile eine regelrechte Pathologie des unsicheren Arbeitsverhältnisses existiert, für die eine Therapie, ein Plan zur Prophylaxe gefunden werden muss".

Eurodap arbeitet für dieses Ziel, man "hat ein Protokoll für eine 'Instant Therapy' ausgearbeitet, und die ersten drei Sitzungen sind gratis um dazu beizutragen, dem psychologischen Unbehagen vorzubeugen, das sich in unserem Land viel zu schnell breit macht”, unterstreicht die Spezialistin.

(Quelle: Adnkronos Salute)

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Die Bosse interessiert es natürlich nicht die Bohne, dass es den Angestellten am Arbeitsplatz so schlecht geht. Im Gegenteil, es ist für sie von Vorteil, denn in dieser Situation sind die Angestellten erpressbar und man kann sie so richtig ausnutzen, also den höchsten Profit machen und sie dann entlassen. Die Bosse wollten  mit aller Kraft,  dass die europäischen Parlamente die Gesetze zur befristeten Arbeit erlassen.


 

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JUBILÄUM ZUM  60JÄHRIGEN BESTEHEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

DAS GUTE EUROPA “DES FRIEDENS”, DAS AN ALLEN AKTUELLEN KRIEGEN BETEILIGT IST. 

 

DIE RELIGION IM DIENSTE DES EUROPÄISCHEN IMPERIALISMUS

 

 

Die Rede, die Pabst Bergoglio am 24.März zum 60jährigen Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, die die Geburt des vereinten Europa bedeuteten, in Rom vor den Staats- und Regierungschefs der  Europäischen Union gehalten hat, verdient besondere Aufmerksamkeit.

In seiner Eröffnungsrede hat Pabst Bergoglio nicht gespart an Lobesreden auf ein Europa, das er als voller Vorzüge und fest entschlossen, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, beschrieb.

Um den Inhalt der Rede besser zu verstehen geben wir die bedeutsamsten Passagen wieder, zitiert aus der offiziellen katholischen Zeitschrift “Famiglia Cristiana” vom 24 März.

Als im März 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet wurden, erklärt Bergoglio, “wurde die politische, gesetzliche und soziale Basis unserer Zivilisation geschaffen”, die “die längste Periode des Friedens der letzten Jahrhunderte” eingeleitet haben. In jenem europäischen Projekt war “die Jugend dazu aufgerufen die Versprechungen bzgl. des Kommenden wahr zu machen”, geleitet von einem “passionierten Einsatz für das Allgemeinwohl”.

Und weiter: “Am Ursprung der europäischen Zivilisation steht das Christentum, ohne welches die westlichen Werte wie Würde, Freiheit und Gerechtigkeit eigentlich unverständlich wären” (…) “der europäische Geist bleibt vereint, weil es außer seinem gemeinsamen Ursprung dieselben christlichen und menschlichen Werte lebt, wie die Menschenwürde, den tief wurzelnden Sinn für Freiheit und Gerechtigkeit, den Fleiß, den Sinn für Initiative, die Liebe zur Familie, den Respekt vor dem Leben, die Tolleranz, den Wunsch nach Kooperation und Frieden, die es bekanntlich kennzeichnen”.

Anschließend spricht der Pabst das Thema Krise an. … Man stünde vor einer “Wirtschaftskrise, Krise der Familie und der konsolidierten Gesellschaftsmodelle, Krise der Institutionen, Migrationskrise”…. Welche Antworten will er bzgl. dieser Probleme geben?: “Die Antworten finden wir eben in den Stützen, auf denen man die Europäische Wirtschaftsunion aufbauen wollte und an die ich schon erinnert habe: die zentrale Stellung des Menschen, eine tatkräftige Solidarität, Weltoffenheit, das Streben nach Frieden und Entwicklung, Zukunftsorientiertheit” und somit “ein größeres Wohl anerkennen, das allen zu Gute kommt”, denn “die Populismen entspringen aus dem Egoismus, der einen engen und bedrückenden Kreis schließt, und der es nicht erlaubt die Engstirnigkeit der eigenen Gedanken hinter sich zu lassen und weiter zu sehen”. Er bekräftigt: “Europa hat ein auf der Welt einzigartiges ideelles und spirituelles Erbgut, das es verdient mit Passion und neuer Frische weitergegeben zu werden, und es ist das beste Mittel gegen die Wertelosigkeit unserer Zeit, fruchtbarer Grund für jegliche Form des Extremismus”“Europa schöpft wieder Hoffnung, wenn es in Entwicklung und Frieden investiert”.

Dann der Schluss: “Von meiner Seite aus kann ich nur versichern, dass der Heilige Stuhl und die ganze Kirche dem vereinten Europa, zu dessen Aufbau wir immer beigetragen haben und beitragen werden, nahe steht”.

Wir können die Rede als “Hymne auf Europa” bezeichnen. Es ist alles so schön, alles wirklich phantastisch.

 

Die Marxisten sehen das ganz anders und die Arbeitermassen leben etwas ganz anderes.

Es ist nicht klar, was Bergoglio meint, wenn er behauptet, dass damals 1957, als die Römischen Verträge unterzeichnet wurden “die politische, gesetzliche und soziale Basis unserer Zivilisation geschaffen wurde” die die längste Periode des Friedens der letzten Jahrhunderte” eingeleitet haben, angesichts der Tatsache, dass Europa allein in den letzten drei Jahrzehnten 1991 einen selbst von Pabst Wojtyla gutgeheißenen Krieg in Kroatien, dann die Kriege in Bosnien, Jugoslawien, Kosovo, Makedonien gesehen hat. Die europäischen Länder haben 2001 auch gemeinsam mit den USA am Krieg in Afghanistan, an der Invasion im Irak und in den letzten Jahren an den Kriegen in Syrien, Libyen, Mali teilgenommen. Und nicht zuletzt erinnern wir uns auch an den Krieg in der Ukraine. 

Das soll “ die längste Periode des Friedens der letzten Jahrhunderte”  sein, von der Bergoglio spricht?

 

Außerdem sieht der Pabst in der Europäischen Union “dieselben christlichen und menschlichen Werte, wie die Menschenwürde, den tief wurzelnden Sinn für Freiheit und Gerechtigkeit, den Fleiß, den Sinn für Initiative, die Liebe zur Familie, den Respekt vor dem Leben, die Toleranz, den Wunsch nach Kooperation und Frieden, die es bekanntlich kennzeichnen”. 

 

Es ist schwer Bestätigung für diese Behauptungen zu finden. Es ist schwer “den Wunsch nach

Kooperation und Frieden”, den “Respekt vor dem Leben”, den “tief wurzelnden Sinn für Freiheit und Gerechtigkeit” in den Hundertausenden von Toten (vor allem Zivilisten, Kinder und Frauen) in jedem Krieg, in der unmenschlichen Zerstörung, der Verzweiflung, dem Hunger und der Armut, die die europäischen Kriege verursacht haben, zu sehen.

Weiter erklärt Bergoglio, dass es sich bei den Populismen nicht um Protest der Arbeitermassen handelt, die einer immer schlimmer werdenden Ausbeutung, der Arbeitslosigkeit, dem Anstieg der Unsicherheit des Arbeitsverhältnisses für die Jugend, niedrigen Löhnen, usw.  ausgesetzt sind, wie mittlerweile von fast allen spezialisierten Quellen anerkannt wird, sondern er behauptet, “die Populismen entspringen aus dem Egoismus, (...) der es nicht erlaubt die Engstirnigkeit der eigenen Gedanken hinter sich zu lassen und weiter zu sehen”.

An diesem Punkt ist der Schluss des Religionsoberhauptes natürlich vorhersehbar : “Von meiner Seite aus kann ich nur versichern, dass der Heilige Stuhl und die ganze Kirche  dem vereinten Europa (...) nahe steht”… Eindeutig.

Es ist klar, dass die Kirche eins ist mit dem Bürgertum und mit ihm zusammenspielt um die maximale Ausbeutung der Arbeitermassen zu garantieren.

Indem er die Widersprüche des Systems und warum sie existieren nicht klärt, trägt er dazu bei, den ausgebeuteten Arbeiter zu unterwerfen und diese Gesellschaftsform mit all ihren enormen Dysfunktionen und Kriegen zu bewahren.

Marx hatte so Recht als er behauptete, dass: “die Religionen Opium fürs Volk sind”. Opium ist die Substanz, die einen Dinge sehen läßt, die nicht existieren, und in diesem Fall eben “das Europa des Friedens, der menschlichen Werte, der Zivilisation …”

 

 


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WIE STALIN DIE RUSSISCHE REVOLUTION DES PROLETARIATS WIEDER IN DIE BÜRGERLICHE POLITIK ZURÜCKGEWORFEN HAT

 

DIE RUSSISCHE REVOLUTION SOLLTE DER ANFANG EINER INTERNATIONALEN REVOLUTION SEIN. DIES WAR IHR ZIEL, UND NICHTS ANDERES.

 

 

Die von Lenin angeführten Bolschewisten kämpften für eine internationale sozialistische Gesellschaft. Um dieses Ziel zu erreichen  bemühten sie sich schon am Anfang des 20.Jahrhunderts, als  Lenin  “Was tun” schrieb.

Für die Bolschewisten war ihre Machtübernahme in Russland die erste Revolution, um die “Schwachstelle” der kapitalistischen Kette zu durchbrechen, so die Revolutionen in anderen bürgerlichen Nationen zu begünstigen und dann den Sozialismus zu etablieren.

Ihre ganzen Kämpfe waren darauf ausgerichtet und wollten nichts anderes.

Es war für sie keine Frage, wie Lenin wiederholt in seinen Schriften darlegt, dass auf dem begrenzen Markt der russischen Nation kein Sozialismus möglich war. Nur mehrere Revolutionen konnten diese Art von überlegener Gesellschaft möglich machen.

An die Macht gekommen, änderte Stalin diese Politik, diese Perspektive radikal.

Die Bolschewisten hatten ihre Aufgabe die Revolution in Russland durchzuziehen erfülllt, aber leider sind die weiteren erhofften Revolutionen nicht gefolgt. Folglich hatte sich eine Wartehaltung ergeben; Man wartete darauf, dass die anderen europäischen Proletariate sich neu organisierten um beim nächsten für die Revolution günstigen Zeitpunkt zum Angriff überzugehen. 

In dieser Situation des Abwartens entschied Stalin als Leiter des revolutionären Russland, dass der Moment gekommen sei sich mehr den internen Problemen der Nation zu widmen, statt sich um das Organisieren der revolutionären Parteien in der Welt zu kümmern, was unter Lenins Leitung absolute Priorität hatte. Die revolutionären Parteien zu organisieren sahen Lenin und die Bolschewikenanführer als absolut notwendig an. Stalin war damit nicht einverstanden und er änderte nicht nur diese Sichtweise,  sondern entschied sogar, dass das revolutionäre Russland schon der “Sozialismus” sei. Unsinn, wenn man bedenkt, wie beschränkt der Markt war, und dass alle kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten weiter Bestand hatten. Aber Stalin ging noch weiter, er löste sogar die Kommunistische Internationale auf, die Lenin gewollt und gegründet hatte, da Stalin sie für obsolet und unnötig hielt.

Natürlich traf Stalin wegen dieser politischen Kehrtwendung auf schärfsten Widerstand seitens der Mehrheit der Bolschewistenanführer und der führenden europäischen Revolutionäre.

Um seine Politik zu konsolidieren manövrierte Stalin nach und nach die gegen ihn gesinnten Bolschewistenführer aus der Regierung (und ließ sie später noch eliminieren). Auch die Arbeitervertreter, die die Fabriken leiteten, wurden schleichend durch ihm treue Parteimitglieder ersetzt, damit er so die direkte Kontrolle über die Unternehmen hatte und jegliche Opposition im Keim ersticken konnte. 

Kehrt man sich von der revolutionären internationalistischen Politik ab und wählt die bürgerliche, wie Stalin es tat, wird es nur zu offensichtlich, dass man sich nur und immer weiter im Bereich der Geschäftemacherei bewegt und dem Gesetz des Profits unterliegt. Und es wird damit unvermeidbar, dass man von dem abartigen Spiel des Imperialismus unter den konkurrierenden Nationen mitgerissen wird in die blutigen Kämpfe zwischen den Bürgertümern um die Eroberung von neuen Einflussgebieten, d.h. das Erobern anderer Länder. In dieser Eroberungslogik sah Stalin es als vorteilhaft an, sich mit seinem politischen Erzfeind, dem rassistischen Nazi Hitler zu verbünden um Polen ihm zu teilen, und als er von Hitler angegriffen wurde suchte er Hilfe und verbündete sich  mit den Feinden England und  den Vereinigten Staaten.

Bei all diesen bürgerlichen Pirouetten unterhielt der Gegenrevolutionär Stalin weiterhin die Farce sich als “Kommunist” feiern zu lassen um das russische Proletariat besser zu hintergehen und zum Mitlaufen zu bringen.

Die russische Revolution/Gegenrevolution war eine wichtige Erfahrung, im Guten wie im Bösen, voller Lehren für uns Revolutionäre.

Sie klärt eine Myriade von Aspekten dazu, wie man eine Revolution führen kann, aber auch dazu, wie es zu einer Gegenrevolution kommen kann, auf.

 

DIE FRAGEN, DIE UNS AM HÄUFGSTEN GESTELLT WERDEN

 

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Herrschte in der DDR und Sowjetunion Sozialismus?

Unabhängig davon, wie eine Nation sich selbst definiert, ob nun sozialistisch oder kommunistisch, gibt es eine einfache wissenschaftliche Methode, die in der ganzen Welt anerkannt und unfehlbar ist, um zu verstehen, ob es in einem Land wirklich Sozialismus gibt oder nicht. Und die Methode besteht hierin: wenn die Produkte verkauft werden um daraus einen Gewinn zu erzielen, handelt es sich um ein kapitalistisches Regime, wenn allerdings die Produkte nicht verkauft, sondern gerecht unter der Bevölkerung verteilt werden, kann man getrost von Sozialismus oder Kommunismus sprechen. Deshalb muss man im Falle der UdSSR, der DDR, usw. und nun von China, Kuba usw., wo die Produkte verkauft werden um daraus Verdienst zu ziehen, ohne Zweifel von Kapitalismus sprechen.

Und deshalb ist mit dem Zusammenbruch der UdSSR und deren Satellitenstaaten nicht der Sozialismus zusammengebrochen, weil es eben in jenen Nationen gar keinen Sozialismus gab, sondern es handelte sich um den Zusammenbruch einiger kapitalistischer Länder, staatskapitalistischer Länder eben.

Es kann ohne Weiteres behauptet werden, dass der stalinistische “Sozialismus in nur einem Land” nichts weiter als eine der vielen Formen des “bürgerlichen Nationalismus” war .

 

Was ist der Sozialismus eigentlich wirklich?

Sozialismus ist: Arbeiter an der Macht, die den Staat regieren, die Fabriken leiten und die Gesellschaft führen. Die reichen Bürgerlichen werden ihrer Betriebe enteignet, arbeiten geschickt und erhalten das gleiche Gehalt wie alle anderen Arbeiter.

Im Sozialismus wird die Produktion nicht mehr verkauft oder wie heute gehandelt, um Profit daraus zu ziehen, sondern in der neu organisierten Gesellschaft werden die Produkte unter der Bevölkerung zum Wohlergehen aller verteilt, und zwar nach dem Kriterium “von jedem nach seinen Fähigkeiten, einem jeden nach seinen Bedürfnissen”.

 

Ist die Revolution möglich oder eine Utopie?

Die kapitalistische Gesellschaft birgt eine Masse an Widersprüchen, die für alle sichtbar sind, und ihre Entwicklung verläuft zyklisch: es wechseln sich lange Momente, in denen die Revolution nicht möglich ist, ab mit kurzen aber intensiven Momenten, während derer die Revolution möglich ist.

In den langen Zyklen der Expansion mit relativem Wohlstand, in denen die Widersprüche nicht so akut und relativ begrenzt sind, kann das die Gesellschaft dominierende Bürgertum das Proletariat ohne große Probleme kontrollieren.

Allerdings stellt sich die Situation völlig anders dar, wenn die kurzen aber ganz besonders intensiven Momente kommen, während derer die Geschäftemacherei äußerst akute Krisen mit Kriegen produziert. In diesen Situationen wird das Proletariat in extreme Lebensbedingungen mit unmenschlichen Zerstörungen, Hunger und unzähligen Toten gedrängt. In diesen Situationen werden, wie Marx gut erkannt hat und in der Geschichte wiederholt bestätigt wurde, die materiellen Bedingungen geschaffen, damit das Proletariat in Massen gegen das eigene Bürgertum reagieren, kämpfen und zur Revolution gelangen kann.

 

Aber wenn die Massen so apathisch sind, wie kann dann eine Revolution möglich sein?

Der Kapitalismus entwickelt sich zyklisch. Man darf sich von dem Moment, in dem man lebt, nicht blenden lassen. Sicher, jetzt ist dem so: wir leben in einem Moment des relativen Wohlstands und die Leute denken sicher nicht an eine Revolution, das ist normal. Aber dem war nicht immer so, und es wird sicher nicht immer so bleiben! Wer sich für Politik interessiert und wem die Politik gefällt, der muss sich dessen genau bewusst sein, dass die kapitalistische Gesellschaft sich ständig in Bewegung befindet: lange Momente der Expansion mit relativem Wohlstand und kurze aber intensive Momente der Krise, zum Teil sehr schwerer Krisen, die sich in Kriege verwandeln können. All dies hängt nicht vom Willen der Menschen ab, sondern ist das objektive Hoch und Tief des geschäftemacherischen Systems. Der Otto-Normalverbraucher weiß nichts von diesen Dingen, aber wir, die wir uns für die Politik interessieren, wir müssen diese Dinge kennen. Der Masse, die jetzt einen langen Moment des Wohlstands erlebt, erscheint es unmöglich, dass wieder schreckliche Momente zurückkehren könnten und es ist normal, dass sie denkt, dass die Situation sich nicht mehr ins Negative wandeln wird und immer beständig bleibt. Aber wir wissenschaftliche Marxisten, Experten des kapitalistischen Zyklus und somit der Realität, wissen nur zu gut, dass die Welt der Geschäftemacherei kontrovers und schauderhaft ist, dass sie noch weiter schlimme Dinge verursachen wird. Es handelt sich um den kapitalistischen Zyklus, der seinerzeit von Marx und Engels erkannt, und sich seitdem tausendfach in der Wirklichkeit bestätigt hat. Und wir wissen außerdem nur zu gut, dass die Leute heute ruhig bleiben und nicht an eine Revolution und eine höhere Gesellschaftsform denken, und zwar nur, weil die Situation ruhig ist. Aber sollte sich die Situation ändern und sich wandeln, sich drastisch verschlechtern, dann würden sich auch die Leute ändern, sie würden verzweifeln und in Massen beginnen eine höhere Gesellschaftsform zu wünschen. Und dies wird der Moment der Revolution sein. Genau wie es die Bolschewiken zu ihrer Zeit mit Erfolg vorgemacht haben.” 

 

Warum seid ihr nicht im Parlament?

Das Großbürgertum der Industrie und Banken, das eine sehr kleine Minderheit der Bevölkerung stellt, nämlich 1%, hat ein riesiges Problem die große Masse des Proletariats, das in einigen Nationen sogar bis zu 85% der aktiven Bevölkerung stellt, zu kontrollieren.

Um diese enorme Kontrolle zu ermöglichen braucht es angemessene Werkzeuge. Die Medien, also die Zeitungen und die Fernsehsender und dann noch die Schulen, die Universitäten, der Klerus, usw. erfüllen diese Aufgabe hervorragend. Aber das allerbeste, das Werkzeug überhaupt, ist das Parlament.

Das Parlament dient dem Unternehmertum um dem Proletariat den Eindruck zu verschaffen, mittels der Stimmabgabe über das politische und wirtschaftliche Geschehen im Land entscheiden zu können, eine Rolle zu spielen.

Der Trick, das Zauberstück der Reichen im Gebrauch dieses Werkzeuges liegt darin, den Arbeiter unter einem breiten Angebot von Parteien wählen zu lassen, von denen der Arbeiter wenig weiß oder nur glaubt etwas zu wissen. Parteien, die allerdings direkt oder indirekt und auf versteckte Weise für das Unternehmertum arbeiten und nur so tun, als würden sie untereinander polemisieren. Nach den Wahlen hat der Arbeiter, der die Parlamentarier gewählt hat, keine Möglichkeit mehr sie zu kontrollieren, da sie 4 oder 5 Jahre im Amt bleiben und nicht abgerufen werden können. So können die Parteien, abgekoppelt von ihren Wählern, den Anweisungen und Interessen der reichen Unternehmer folgen, von denen sie direkt oder indirekt abhängig sind, und  jedwede dahingehende Entscheidung treffen.

Der Arbeiter, überzeugt davon entscheidend gewesen zu sein, spielt in Wirklichkeit überhaupt keine Rolle. Ihm ist nur etwas vorgemacht worden um ihn dazu zu bringen eine Wahl zu treffen, die mit seinen eigenen Interessen eigentlich garnichts zu tun hat.

 


 

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Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

Wir unterbreiten dem Leser erneut einen Artikel der Hefte zu “Theorie und Praxis des Marxismus” 1996  herausgegeben von “Lotta Comunista”. 

 

 

WARE UND GELD:

Die Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaft

                                                                                                                                                                                                                     (Teil 3)

 

DAS GELD

 

 

   (römische Denarii)
(römische Denarii)

(Fortsetzung von “Der Mehrwert”)  … Wir haben gesehen, wie der Wert einer Ware auf der für sie investierte Arbeitszeit gründet, aber nicht in dieser Größe ausgedrückt wird.

Man sagt nicht: Dieses Buch ist 1 Arbeitsstunde wert, sondern: es ist 10 kg Brot oder ein Gramm Gold usw. wert. Analog hierzu ist das Gewicht in der Physik natürlich festgelegt, kann aber nur im Vergleich mit einem anderen Körper ausgedrückt werden, z .B. durch einen  Eisenblock auf der anderen Waagschale.

Da der Wert der Waren durch die Quantität der gesellschaftlich notwendigen Arbeit, die sie enthalten, definiert wird, kann dieser nur im gesellschaftlichen Akt des Tauschs aufscheinen.                          

Im Übergang von einer Zeit, in der der Tausch unter den primitiven Völkern noch zufällig, simpel und direkt erfolgte, zu einer Gesellschaft, in der der Tausch nunmehr die Regel ist und eine unendliche Zahl an Produkten betrifft, braucht es eine Ware, mittels derer der spezifische Tauschwert aller anderen Waren ausgedrückt werden kann.                                                                                                                     

Eine Ware wird so zum allgemeinen Gegenwert, die Verkörperung von Wert überhaupt, da sie sofort gegen alle anderen Waren tauschbar ist, und im Tausch für jegliche andere Ware sofort akzeptiert wird.

In dieser Form kann die Rolle des allgemeinen Gegenwerts von irgendeiner Ware übernommen werden: es könnte das Vieh sein, es könnte das Salz sein, der Weizen, der Reis, usw. 

Die geschichtliche Entwicklung hat einige besondere Waren auserkoren, denen im Laufe der Zeit die soziale Aufgabe den Wert darzustellen übertragen wurde, und diese Aufgabe ist im Laufe der Geschichte von einer besonderen Ware erobert worden, dem Gold, das die Form von Geld annahm.

Hieraus ergibt sich, dass es sich demnach nicht um eine “Erfindung” des Menschen (und schon gar nicht des Teufels) handelt; es  (das Geld gesehen als Gold) ist auch nicht nur ein einfaches Zeichen des Werts. Das Geld ist eine Ware, die Ware Gold, und ihr Wert wird, wie der aller Waren, bestimmt auf Grund der Arbeitszeit, die notwendig ist, um sie zu produzieren. Was das Gold von den anderen Waren unterscheidet, ist, dass sein Gebrauchswert als Tauschwert dient: dient das Auto dazu zu reisen, das Brot zum essen, usw. dient das Gold dazu, den Wert aller anderen Waren zu bemessen; es wird zur Verkörperung der menschlichen Arbeit generell und als solche zum Maß aller Werte.

Dies ist auch möglich wegen der besonderen Eigenschaften des Goldes, die es für diesen Zweck geeigneter machen als andere:

 

1-         wie alle Edelmetalle ist es besonders beständig und zeitlos.

2-         Man kann es nach Belieben teilen oder zusammenfügen: in Pulver oder durch Fusion, und kann          somit jeden Wert messen.

 

Wie schon gesagt, der Wert einer Ware wird bestimmt durch die Arbeitszeit, die notwendig ist um sie zu produzieren; und somit eine feststehende Größe. Ihr Preis ist der Ausdruck dieses Werts in Goldmünzen, und als solcher kann er nur im Tauschverhältnis erscheinen, auf dem Markt. Hier kann es weitere Faktoren geben, die das Tauschverhältnis beeinflussen (z.B. die Angebot und Nachfrage Regel). Daher kann der Preis eventuell vom Wert abweichen.

Die Analyse, die Marx in seinem ersten Buch des 'Das Kapital' anstellt, basieren auf der Annahme  Preis = Wert.

So ist man geschichtlich dazu gekommen festzustellen, dass es die Funktion des Geldes ist, beim Tausch der Waren zu vermitteln. Wenn dies generalisiert wird, ist der direkte Tausch, Ware gegen Ware, praktisch unmöglich. Was Marx die organische soziale Rückerstattung nennt, dieser in jeder Gesellschaft bestehende Prozess, in dem die Produkte menschlicher Arbeit von jenem, der sie geschaffen hat zu dem, der sie benutzt, übergehen, geschieht durch die Vermittlung durch Geld. Der Tausch der Waren  erfolgt in der Form  W-G-W [Ware-Geld-Ware]. (…). Der definitive Prozess wird als Warenzirkulation definiert.

In all diesen Operationen fungiert das Geld als Zirkulationsmittel und als solches kann es auch durch einfache Zeichen ersetzt werden. Als Wert– und Preisskala muss das Geld aus Gold sein, d.h. eine reale Ware die Arbeit enthält, aber als Zirkulationsmittel  kann es auch durch Papiergeld ersetzt werden, dass vom Staat durch seine Goldreserven garantiert wird; genau dies ist in den letzten Jahrhunderten geschehen.

So haben sich also historisch die Grundelemente entwickelt, auf denen sich die kapitalistische Gesellschaft hat entwickeln können: die Ware ist Geld. (…). Die Werte dieser Waren können wiederum aus den verschiedensten Gründen, die der Kontrolle des Menschen entgehen (eine schlechte Ernte, eine technologischen Erneuerung, die Entdeckung einer Miene, usw.  variieren [die die Preise steigen oder sinken lassen – A.d.R.]). All dies bringt die Produzenten dazu anzunehmen, dass die Waren ein Eigenleben haben, wie etwas göttliches oder  zumindest eine Naturgewalt.

Dies bezeichnet Marx als Warenfetischismus. Diese Fetischeigenschaft (d.h. göttlich, dem menschlichen Verstand unergründlich), die der Bürgerliche der Ware beimisst, wird um so mehr auf das Geld und dann auch das Kapital ausgedehnt.

Das Ziel des Marxismus ist es, neben dem Verhältnis zwischen den Dingen die wirklichen Verhältnisse zwischen den Personen, die gesellschaftlichen Verhältnisse zu entschleiern.

Dies erlaubt es, nicht nur der “Sklaverei” des Gottes Gold zu entgehen, sondern auch den Kapitalismus und die Widersprüche, die er zyklisch produziert (Wirtschaftskrisen, Verarmung, Arbeitslosigkeit, usw.) wissenschaftlich zu verstehen, und “sich … eine Vereinigung freier Menschen vorzustellen, die mit gemeinschaftlichen Produktionsmitteln arbeiten und die individuelle Arbeitskraft bewusst als eine einzige soziale Arbeitskraft einsetzen” (Das Kapital – 1,1,4). 

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

-Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort,

d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus-

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Sowietunion -  Ddr und der Pseudo-Sozialismus:

 

DIE VERSTAATLICHUNGEN IN DER BESTEHENDEN KAPITALISTISCHEN GESELLSCHAFT BEDEUTEN NICHT  KOMMUNISMUS    (sondern Staatskapitalismus)

 

 

F. Engels - ”Antidühring” 1878

 

“Seit Kurzem allerdings, seit Bismarck sich anschickt zu verstaatlichen, ist ein gewisser Pseudo-Sozialismus aufgetreten, und ist hier und da sogar in eine Form von gefälliger Unterwürfigkeit degeneriert, die jede Form von Verstaatlichung ohne weiteres als sozialistisch erklärt”.

 

 

 

Sozialismus ist: Arbeiter an der Macht, die den Staat regieren, die Fabriken leiten und die Gesellschaft führen. Die reichen Bürgerlichen werden ihrer Betriebe enteignet, arbeiten geschickt und erhalten das gleiche Gehalt wie alle anderen Arbeiter.

Im Sozialismus wird die Produktion nicht mehr verkauft oder wie heute gehandelt, um Profit daraus zu ziehen, sondern in der neu organisierten Gesellschaft werden die Produkte unter der Bevölkerung zum Wohlergehen aller verteilt, und zwar nach dem Kriterium “von jedem nach seinen Fähigkeiten, einem jeden nach seinen Bedürfnissen”.

Dies ist das offizielle und weltweit anerkannte Konzept des Sozialismus oder Kommunismus.

Es handelt sich also um eine von der momentanen geschäftemachenden Gesellschaft völlig abweichende Form.

Die Stalinisten und Maoisten haben allerdings eine andere Auffassung vom Sozialismus. Für sie würde es schon reichen in der bestehenden Gesellschaft die Fabriken und Dienstleistungen zu verstaatlichen um sagen zu können, man lebe schon im Sozialismus, auch wenn die Wirtschaft weiterhin mit Konkurrenz, Verkauf, Profit und Arbeiterklasse funktioniert. In dieser Gesellschaftsform, damit sie effektiv Sozialismus sei, behaupten sie, müsse eine “kommunistische” Partei an der Regierung sein. Indem sie diesen Maßstab anlegen anerkennen die stalinistischen und maoistischen Organisationen, dass in China und Kuba der  “Kommunismus” existiert und zuvor in der Sowjetunion und der DDR existierte. Dies wird von den Marxisten allerdings verneint.

Zwei offensichtlich völlig unterschiedliche und gegensätzliche Auffassungen von einer sozialistischen Gesellschaft.

Wir fassen sie nochmal von unserem Standpunkt aus zusammen: für uns Marxisten sind im Sozialismus die Arbeiter an der Macht, leiten die Fabriken und der Markt der Geschäftemacherei verschwindet; für die Stalinisten ist der Sozialismus die bestehende Gesellschaft mit verstaatlichten Fabriken, die von einer Partei geleitet werden, die sich als “kommunistisch” bezeichnet.

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Gehen wir weiter ins Detail und erklären wir unsere Position noch besser.

Wir sind völlig mit Engels einverstanden wenn er versichert (wie im Untertitel zitiert), dass die Verstaatlichung eines Betriebs oder mehrerer Betriebe in einem kapitalistisch-geschäftemachenden System kein Sozialismus sein kann, “Pseude-Sozialismus” ist. Denn sie ändert absolut nichts am grundlegenden System der Profitgesellschaft, der Konkurrenz, des Verkaufs, der lohnabhängigen Arbeiterklasse, die absolut bestehen bleiben, auch wenn die Partei, die an der Macht ist, sich selbst als  “kommunistisch” definiert, wie es in China oder Kuba gerade der Fall ist. Auch in diesen Ländern herrscht die Diktatur des Profits und leitet die Gesellschaft, und das bedeutet für uns “Kapitalismus”, Staatskapitalismus eben. Falls sie es wünschen, können die Stalinisten und Maoisten ihre verwirrten Vorgänger schon 1878 (wie im Untertitel) finden, als Engels ihre Auffassung korrekterweise als “degeneriert” definiert. Der verstaatlichte Betrieb, geführt von Wirtschaftsspezialisten, auch wenn diese als  “Kommunisten” gelten, erfüllt in der bürgerlichen Gesellschaft immer die gleichen Funktionen wie jeder andere private Betrieb: Verdienst produzieren.

Diese Tatsache liegt allen klar sichtbar auf der Hand, man kann sie leicht in den staatlichen Betrieben Chinas finden, wo die Verdienste der Unternehmen und der Banken enorm hoch sind und gleichzeitig eine brutale Ausbeutung der unterbezahlten Arbeiter praktiziert wird, alles dokumentiert in offiziellen Berichten, Statistiken, Daten, usw.

Und wenn diese staatlichen Betriebe irgendwann nicht mehr rentabel sein sollten (genau wie es mit den privaten passiert) können auch sie nicht den unerbittlichen Gesetzen des Kapitals entgehen: sie unterliegen Umstrukturierungen um wieder schwarze Zahlen zu schreiben, es gibt Entlassungen, usw. oder er wird geschlossen, wie es momentan in China geschieht. Wenn dann die technologische Erneuerung der Maschinen in den Fabriken landesweit auch noch auf sich warten läßt oder ausbleibt, wie es in der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten geschehen ist, dann sorgt die internationale Konkurrenz der wettbewerbsfähigeren Fabriken dafür, dass sie alle zusammen abstürzen und die ganze Nation mit ins Unglück ziehen.

Auf dem kapitalistischen Markt, wo das eiserne Gesetz des Profits herrscht, ist kein Platz für “Sozialismus” oder “Inseln des Sozialismus”. Entweder Sozialismus oder Kapitalismus! Es bleibt keine Wahl.

Auf verschiedene Art haben viele den “Sozialismus” innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft theoretisiert (Gramsci, Stalin, Bukarin, Mao, Dühring, Castro) und alle sind unweigerlich gescheitert.

 

Wenn man von Sozialismus sprechen will, muss man unbedingt von einer anderen gesellschaftlichen Wirklichkeit sprechen.



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