HILFE VON

MARX “KAPITAL”

 

 

 

Die Presse und die Medien berichten nur einen Teil der Wahrheit. Das ist allgemein bekannt.

Genauso stimmt es, dass wir viele Dinge beobachten, die in unserer Gesellschaft nicht richtig funktionieren. Man spricht von sozialem Wohlstand aber es gibt auch viel Armut. Man spricht von den Rechten der Arbeiter aber in den Fabriken werden die Arbeiter ausgebeutet und müssen den strengen Regeln der Bosse folgen. Ein Teil der Löhne ist viel zu niedrig. Die Zahl unsicherer Arbeitsplätze steigt ständig an. Man spricht von Rechten aber es gibt enorme soziale Ungleichheit. Die mehr als ausgebeuteten Einwanderer werden mit Füßen getreten, während die Steinreichen groß feiern. Man spricht von Demokratie aber die Wähler zählen überhaupt nicht und die Parlamentarier tun, was sie wollen. Man lobpreist den Frieden und die Zivilisation, während überall auf dem Planeten Kriege lodern. Die Liste könnte ewig so weiter geführt werden.

Wie soll man das alles verstehen?

Verstehen wie diese Welt, deren Unermesslichkeit und Mechanismen unverständlich, unentwirrbar und unergründlich erscheinen, funktioniert? Verstehen, welches die wahren Probleme sind und woher sie rühren?

Es gibt eine Methode. 

 

Während das Bürgertum, durch Presse und Gefolgschaft seine Version der Realität verbreitet, gibt es eine Methode, die es uns erlaubt alle Mechanismen aufzudecken, die die kapitalistische Wirtschaft bewegen, auch die extrem verwickelten, verstecktesten und vor allem verschwiegensten, und sie wirklich zu verstehen. Eine Methode, die es sogar erlaubt eine bestimmte Anzahl von Prognosen zu erstellen über Ereignisse, die regelmäßig eintreten. 

 

 

Diese  STUDIE, diese realistische ANALYSE

der Gesellschaft, können wir in

Karl Marx ‘KAPITAL’ finden.

 

 

Hier können wir alle Erklärungen finden, die wir suchen um die Funktionsweise der heutigen Gesellschaft, der kapitalistischen Gesellschaft zu verstehen. Die Erklärung all dessen, was die Medien und Politiker verschweigen, verzerren, verstecken, manipulieren.

Mittels dieser ANALYSE, dieser STUDIE ist es möglich offen zu legen, wie das System der ARBEIT funktioniert. Alles, was die Ausbeutung, den Profit und den Mehrwert betrifft: Prinzipien, die die Reichen immer reicher werden lassen indem sie ihr Kapital und ihren Reichtum ständig anwachsen lassen. Auf der anderen Seite sind sie außerdem Grund für die niedrigen Löhne, die Intensität der Arbeitsrhythmen, die Gelegenheitsarbeit und die Arbeitslosigkeit: das steht in krassem Gegensatz zur Behauptung der Bosse, dass sie es seien, die den Menschen Arbeit “geben” und dies für das “Gemeinwohl” tun.

Dank des “Kapital” ist es möglich zu verstehen woher die konstanten, unvermeidbaren und katastrophalen WIRTSCHAFTSKRISEN rühren: Integraler Bestandteil des Systems der Geschäftemacherei. Tatsache, die viele in der Vergangenheit versucht haben abzustreiten, indem sie behaupteten Marx habe sich in seiner Analyse geirrt, und die These vertraten, die Kapitalisten seien mittlerweile so “intelligent”, dass sie sich untereinander einigten und dadurch die Krisen vermeiden würden. Völlig zwecklos: die schrecklichen Krisen sind immer wieder gekehrt, das beweist somit, dass die Analyse im ‘Kapital’ zutrifft.

Es ist möglich die FUNKTION DER PARTEIEN und der  PARLAMENTE zu verstehen, die unter der strengen Kontrolle und im Dienst des Industrie- und Finanzsystems stehen, während die Medien angestrengt versuchen, glaubwürdig als unabhängig und als um das Wohl der Gesellschaft bemüht  zu erscheinen, indem sie ständig ‘Demokratie’ predigen.

Es ist möglich zu verstehen, woher die MONSTRUÖSEN KRIEGE rühren. Sie werden nicht von “Bösewichten” verursacht, wie die Politiker und Medien behaupten, sondern von dem ständigen militärischen Kampf unter eben den Kapitalisten um sich gegenseitig Marktanteile wegzuschnappen. Eine militärische Politik um die Konkurrenz zu besiegen. Wo dann die Banken und Unternehmer über die hörigen nationalen Regierungen im Stile wahrer Räuber die Aufteilung der internationalen Märkte verfolgen (nämlich genau unter dem Vorwand, gegen die Bösewichte vorzugehen).

Abschließend ist es möglich zu verstehen, wie die schleimigen Kapitalisten logischerweise jegliches Interesse daran haben, die peinlich schreckliche Realität des Kapitalismus zu verschleiern und zu verzerren, um zu verhindern, dass publik wird, dass sie selbst die Ursache, die Verantwortlichen der abscheulichen Probleme sind, die die Gesellschaft heimsuchen. Probleme, die in bestimmten Momenten sogar dramatische Ausmaße annehmen.

Mit anderen Worten können wir mit HILFE der ANALYSE und der STUDIE, die wir im ‘KAPITAL’ finden, den Nebel auflösen, der das System umhüllt und es verschleiert. Schlussendlich können wir diese Gesellschaft in ALL IHREN ASPEKTEN begreifen. Den Nebel lüften, den die Medien und Politiker tagtäglich zu produzieren suchen, damit die Proletarier das System nicht verstehen um zu verhindern, dass sie sich organisieren und dagegen rebellieren.

Eine UNERMESSLICHE POLITISCH-SOZIALE SCHATZTRUHE also. Kontinuierlich zu konsultieren und anzuwenden!

 

Wahlen:

SIEG für SCHOLZ und SPD

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KÖNNTE ES JETZT WIEDER SO LAUFEN WIE MIT SCHRÖDER?

 

 

 

 

Die vorigen SPD/Grüne Regierungen zwischen 1998 und 2005 unter Schröder waren die anti-sozialsten Regierungen in der Geschichte der Bundesrepublik:

  • Einschneidende Kürzungen der Sozialausgaben;
  • Einschränkungen im Gesundheitswesen;
  • Exponentieller Anstieg der unsicheren Arbeitsplätze mit Explosion von befristeten und unterbezahlten Arbeitsverträgen,
  • Anstieg von Leiharbeit und Einführung der “Mini-Jobs”, Grund für die bekanntlich massiven Probleme der Arbeiter;
  • Einführung von berühmt-berüchtigtem Hartz IV;
  • Bekämpfung der landesweiten Tarifverträge ,um die Macht der Gewerkschaften in den Verhandlungen mit den Bossen zu schwächen;
  • Anhebung des Rentenalters und weniger Rente.

IM WAHLKAMPF HATTEN SIE GENAU DAS GEGENTEIL VERSPROCHEN.

 

 

Die Geschichte lehrt uns, dass die Bezeichnungen Links, Rechts und Mitte in der Politik in Wirklichkeit nur zweitrangig sind. Diese Etiketten machen oft nur falsche Hoffnungen, denn was die Politiker wirklich vor haben, ist für alle das Gleiche. 

Wenn die Parteien in der Opposition sind, spielen sie verglichen mit den Regierungsparteien die Rolle der völlig anders eingestellten. Aber sobald sie dann selbst an die Regierung kommen, läuft es wie immer und selbst die Radikalsten machen im Grunde, bis auf einige nebensächliche Ausnahmen ,so weiter in der Regierungspolitik wie ihre Vorgänger. SIE MACHEN GENAU DAS, WAS DER BANK- UND INDUSTRIESEKTOR VON IHNEN VERLANGT.

 

Es ist wahrlich unmöglich im Wahlkampf zu verstehen, welche Politik (das wird immer tunlichst verheimlicht) eine Partei tatsächlich verfolgen wird, falls sie an die Regierung kommt (eklatantes Beispiel die Wahlkampagne 1998 von SPD mit Schröder und den Grünen). Gleich nach den Wahlen, dominierten die (öffentlichen und heimlichen) Forderungen der verschiedenen Kategorien von Industriellen und Banken , die die absolute Durchsetzung ihrer Interessen ohne Zögern verlangten.

Dies geschieht offensichtlich jetzt auch (wie die Tagesschau – "deutsche RAI" links berichtet) bei der Bildung der neuen Regierung unter Scholz.

Offiziell will das deutsche Wirtschaftsestablishment (die wirklichen Machthaber der Nation), dass einige "Reformen” durchgeführt werden. Diese wären: die “digitale”, “Infrastrukturen und Investitionen”, “Neuorganisation der öffentlichen Verwaltung”, “Vereinfachung der Prozeduren bei Planung und Bewilligung” und zum Schluss noch die Vorlage eines “Programms für Wachstum”. 

Aber nicht offiziell sondern heimlich, um die Bevölkerung nicht zu erschrecken (wie die Erfahrung  Schröder unterstreicht), könnten all diese “Reformforderungen” ohne viele Probleme, noch weitere und harte Verschlechterungen für Arbeiter und Jugend verschleiern (auch diese unter dem Titel “Reformen”).

Sollte dem so sein, hätte die SPD mit Scholz sicher nichts dagegen, für die Forderungen der Banker, Industriellen und Multinationalen einzutreten und die Arbeiter zu opfern, auch wenn sie im Wahlkampf genau das Gegenteil versprochen hatten – genau so, wie es Schröder und die SPD damals gemacht haben.

Also Achtung, wir wiederholen: die Farbe einer Partei oder deren Bezeichnung dürfen keine falschen Hoffnungen in uns wecken.

Denn die Regierungen wechseln sich ab, wecken Hoffnungen, aber am Ende sind immer die Arbeiter die Dummen.


 

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Diesen Artikel haben wir vor den Wahlen veröffentlicht.

Wir glauben es ist angebracht, ihn jetzt nochmal zu unterbreiten.

 

 

Wahlversprechen

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BÜRGERTUM PRÄSENTIERT

SEINE PARTEIEN.

MIT IHREN “VERSPRECHEN” MÜSSEN DIESE DIE WÄHLER ÜBERZEUGEN

 

 

 

 

 

Ja, genau so läuft das. Nicht wie man allgemein annimmt, denn bei den Wahlen ist es das Bürgertum, das die Parteien,, “seine” Kandidaten vorstellt, unter denen die Leute dann "wählen" müssen.

Also beginnt wie immer die Farce einer Fülle von “Verpflichtungserklärungen” - siehe unsere Tabelle rechts. Natürlich alles nur “Versprechungen”. 

Um zu beweisen, dass es sich nur um “leere Versprechungen” handelt, muss man allerdings in die Vergangenheit zurückschauen und sich all den “Mist” ins Gedächtnis rufen, den die Parteien der Kapitalisten in den verschiedenen Wahlkampagnen vorgeschlagen haben -und hinterher clever verschwiegen, dass sie nichts davon gehalten haben.

 

Nehmen wir zum Beispiel Frau Merkel. Nach der Wahlkampagne 2013 gewann sie die Wahl mit diesen “starken” Verpflichtungserklärungen: “Mütterrente, mehrere Kinderfreibetrag, Schutz vor Mieterschutz”. “Starke Verpflichtungen” denn zu jener Zeit lagen diese Probleme der Bevölkerung sehr am Herzen (wie auch die Frankfurter Allgemeine berichtete) und die Kanzlerin profitierte davon, indem sie sich in diesem Sinne stark machte und Stimmen gewann

Hat irgendwer irgendeine dieser “Verpflichtungen” umgesetzt gesehen? Keiner! Absolutes nichts!

Obwohl Angela Merkel für viele Jahre danach an der Regierung war; sprach sie dennoch nicht mehr von diesen “Wahlversprechungen” geschweige denn einige in Angriff zu nehmen. Es ist offensichtlich, dass es nur “leere” Versprechungen waren um die Wahlen zu gewinnen, wie wir immer behaupten. 

Als weiteres eklatantes Beispiel können wir die “Wahlversprechungen” eines weiteren großen und bekannten Regierungschefs Deutschlands anführen: Schröder von der SPD. Als Kandidat im Wahlkampf 1998 waren dies seine hochtrabenden Vorschläge: “Erbitterter Kampf gegen die Arbeitslosigkeit (damals– berichteten die Zeitungen- war dieses Problem sehr heftig in der Diskussion) und er würde zu Anfang der Legislatur während seiner ersten 100 Tage als Kanzler 100.000 Arbeitsplätze schaffen; Steuersenkung mit einer Verringerung der untersten Besteuerungsstufe von 25,9% auf 15%; Verdoppelung der Investitionen im Bildungsbereich innerhalb von 5 Jahren; Kampf gegen soziale Armut, gegen Schwarzarbeit, gegen Missbrauch von Arbeit, mehr Hilfe für Arbeitslose; Anhebung der Renten für einen würdigeren Lebensabend; mehr Hilfe und Subventionen für Familien.”  Noble Vorhaben um Stimmen zu gewinnen.

Aber nach dem Wahlsieg, als Kanzler, ändert Schröder sofort den Ton mit dem Slogan “Deutschland braucht Reformen” und krempelt seine Wahlversprechungen total um in die Ankündigung des Beginns einer Periode von “strengen Sparmaßnahmen. Dies sind seine berühmt berüchtigten sozialen Katastrophen: “neben der nicht erfolgten 

Senkung der Arbeitslosigkeit: erhebliche Einschnitte bei den Sozialausgaben; Streichungen im Gesundheitswesen; exponentieller Anstieg der Gelegenheitsarbeit und der unterbezahlten Zeitverträge, Anstieg der Leiharbeit und Einführung des “Mini-Jobs” , die den Arbeitern bekanntlich massive Probleme bereiten; Einführung vom berüchtigten Hartz IV; Kampf gegen die bundesweiten Tarifverträge um die Macht der Gewerkschaften in den Verhandlungen mit den Bossen zu beschneiden; Anhebung des Rentenalters und Verschlechterung der Renten; und immer weiter so”.  Ein regelrechtes Debakel für die Arbeiter aber Manna für die Bosse, mit der Nebenwirkung, die Unausgeglichenheit , die Schere zwischen arm und reich erheblich vergrößert zu haben. Brutale Maßnahmen gegen die Arbeiter – klar und deutlich  alle das direkte Gegenteil von den Wahlversprechungen – das ging soweit, dass die Gewerkschaften Schröder den Titel “Genosse der Bosse” , statt “Genosse” verliehen, wie er sich als “Linker” gerne zu bezeichnen pflegte.

 

Die Wahlversprechen der Die Grünen mit dem zu vergleichen, was sie an der Regierung vollbracht haben, ist allerdings auch sehr lehrreich.  

Wie bekannt waren Die Grünen 7 Jahre lang in Koalition mit der SPD an der Regierung Schröder beteiligt, von 1988 bis 2005. Damals war das heiße Thema der Umweltfreunde der Kampf gegen die Atomkraft, Kampf für den Frieden und gegen die Umweltverschmutzung. Natürlich haben sie sich im Wahlkampf 1988 genau diese Ziele auf die Fahnen geschrieben für eine gerechtere und bessere Gesellschaft”.

Was ist dann aber genau passiert, als sie mit Schröder als Kanzler an die Regierung kamen? Im Wahlprogramm hatte man sich vorgenommen bis 2010 aus der Atomkraft auszusteigen und die Ausgaben für einen Umstieg auf grüne Energie mitzufinanzieren; es wurde eine Steuer eingeführt (genau wie es heute vorgeschlagen wird).Endergebnis: Bezüglich der Schließung von Atomkraftwerken ist nichts passiert, aber die “Ökosteuer” auf Benzin ist hingegen geblieben. Was die Bewahrung des “Friedens” angeht, haben Die Grünen  in der Regierung Schröder einer Beteiligung Deutschlands am Kosovo Krieg  (1999) und am Krieg in  Afghanistan (2001) zugestimmt.

Auch hier bestätigt sich wieder, dass die Wahlversprechen nur Märchen sind, die dazu dienen Stimmen zu fangen.

Und bei diesen Beispielen - Merkel, Schröder, Die Grünen – handelt es sich keineswegs um Ausnahmen. Absolut nicht. Dies ist in der politischen Welt des Kapitalismus vollkommen normal. Es handelt sich keinesfalls um ein spezifisch deutsches “Wahltheater” der Linken, Rechten oder Parteien der Mitte, sondern läuft in Frankreich, Großbritannien, Amerika, China, Russland, also in allen Ländern nach genau diesem Drehbuch ab. Es kann gar nicht anders sein in einer Gesellschaft, wo die Politiker in Wahrheit heimlich für die Kapitalisten arbeiten. 

Diesen Manipulationsmechanismus muss man sich klar vor Augen halten um zu verstehen.

 

WIR WIEDERHOLEN SCHON IMMER: IM KAPITALISMUS DIENEN DIE WAHLVERSPRECHEN NUR DAZU STIMMEN ZU FANGEN, NICHT UM GEHALTEN ZU WERDEN.

SOZIALE VORTEILE MUSSTEN SICH DIE ARBEITER SEIT JEHER DURCH HARTE KÄMPFE EROBERN.

DIE PARLAMENTE UND IHRE REGIERUNGEN HABEN ES SICH DANN IMMER ZUR AUFGABE GEMACHT (dies bestätigt ihre kapitalistische Rolle) DIESE SOZIALEN EROBERUNGEN ZU UNTERLAUFEN, ODER RÜCKGÄNGIG ZU MACHEN, (Verschlechterung der Renten, Anstieg der unsicheren Arbeitsplätze, Ausbremsen der Gehaltserhöhungen, Abbau des Kündigungsschutzes, mehr Steuern, weniger soziale Absicherung, usw.) UND DIE MASSEN IN NEUE KRIEGE ZU FÜHREN


 

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Auch dieser Artikel wurde vor den Wahlen veröffentlicht. Wir bring ihn noch einmal,

weil wir es für wirklich wichtig  halten zu verstehen, wer Olaf Scholz ist.  

 

Die Medien neigen dazu die Politiker ihres Landes nicht zu diskreditieren oder in ein schlechtes Licht zu rücken, besonders wenn sie gerade an der Regierung sind, und vor allem während der Wahlkämpfe, da sie ja wahrscheinlich Kanzler werden könnten. Statt dessen werden sie gerühmt und man verheimlicht den großen Massen akribisch die negativen Dinge ihrer Vergangenheit.   

Aber die Zeitungen anderer Länder haben damit kein Problem und verleumden sie ohne große Skrupel, oder heben peinliche Schritte der Politiker konkurrierender Nationen hervor.

Genau das passiert gerade mit dem Kanzlerkandidaten Scholz. In Deutschland wird er gefeiert, im Ausland kritisiert.

In Italien steht Scholz in der Schusslinie einer der größten Tageszeitungen des Landes: des “Corriere della Sera”. Dessen politisches Röntgenbild beschreibt Aspekte, die Scholz, aktueller Finanzminister der Regierung Merkel, jetzt auch Kanzlerkandidat der SPD und in den Umfragen als Favorit gehandelt, lieber nicht hören, geschweige denn publik machen würde. Denn sie sind wahr.

Im Artikel “Wahlen in Deutschland: Achtung vor Olaf Scholz!” vom 7.Sept.  2021 beginnt der “Corriere della Sera” die Vorstellung des abgebrühten Rechners Scholz für die Leserschaft wie folgt: “Olaf Scholz stand im Mittelpunkt der verheerendsten Entscheidungen, die wir mit der Wirtschaftspolitik Deutschlands der letzten zwanzig Jahre verbinden”. Dann wird erklärt: “Während der zweiten Regierung Schröder war Scholz zwischen 2002 und 2004 Generalsekretär der SPD und beauftragt, die Agenda 2010 bei der widerwilligen und feindseligen Basis anzubringen. Dabei handelte es sich um den Plan den Arbeitsmarkt und die Sozialfürsorge zu reformieren (…)  [Die Agenda 2010 – A.d.R.] beschnitt die Langzeitarbeitslosenhilfe und führte eine Reihe von anderen Reformen ein, die den gemeinsamen Zweck hatten, die Lohnkosten in Deutschland zu senken (…)  Daraufhin wurde Deutschland extrem konkurrenzfähig und man versuchte, die Staatsverschuldungskrise dem ungeregelten Finanzsystem zuzuschreiben. (…) Nun, Scholz trug dazu bei, diese Politik zu schmieden“.

Scholz hatte als Generalsekretär der SPD während der Regierung Schröder (SPD-Grüne) zwischen 2002 und 2004 praktisch die Aufgabe, die Basis der SPD, die damals lebhaft gegen das kontroverse Gesetz namens “Agenda 2010” protestiere, welches schwere Benachteiligungen der Arbeiterklasse einführte, zu überreden und zu beruhigen. Gleichzeitig arbeitete Scholz an der Regierungspolitik mit, die das Finanzsystem angriff um so die starke Staatsverschuldung Deutschlands zu rechtfertigen, welche stattdessen von der Politik verursacht worden war.

 

2009 tritt Scholz dann in die Regierung der großen Koalition zwischen Merkels CDU-CSU und der SPD ein: “2009, während der ersten großen Koalition unter Angela Merkel, war Scholz unter den Abgeordneten der SPD, die für die Einführung einer  «Ausgabenschwelle» ins Grundgesetz stimmten (…) was Vorläufer für die Ära der Sparmaßnahmen war, und die Eurozone fast aus den Angeln hieb (…) Damals war Scholz Arbeitsminister (…)  Aber Scholz hat sich schon immer als entschiedener Befürworter dieser politischen Entscheidung deklariert“. (idem).

Als Arbeitsminister in der Regierung Merkel arbeitete Scholz also mit daran, Europa die Sparmaßnahmen aufzuzwingen: Grund für die sozialen Katastrophen zu Lasten der Arbeitermassen in Griechenland, Italien und 

Spanien. Länder, denen die deutsche Regierung vorwarf, selbst für ihre hohe Staatsverschuldung verantwortlich zu sein. 

2011 wird Scholz Hamburgs Bürgermeister. So beschreibt die italienische Tageszeitung seine Tätigkeit: “2011 wurde Scholz zum Bürgermeister seiner Heimatstadt Hamburg gewählt. Seine Amtszeit fiel zusammen mit der Einführung eines Finanzbesteuerungssystems, das kürzlich vom deutschen Bundesgerichtshof als kriminell eingestuft wurde. Der Betrug lag darin, dass falsche Steuerrückzahlungen der Mehrwertsteuer auf Finanzgeschäfte geleistet wurden” (idem).

Also gilt die scharfe Kritik an Scholz auch in Bezug auf seine Tätigkeit als Bürgermeister von Hamburg ohne Pardon.  Er wird als extrem inkorrekt (Besteuerung der Finanzgeschäfte kürzlich als kriminell eingestuft)  und dreist beschrieben.

Am Ende wird Scholz 2017 Finanzminister der jetzigen Regierung unter Merkel. Im Artikel wird fortgefahren: “Als Finanzminister ist Scholz dann am Ruder des Landes eingeschlafen, als die ersten Verdachtsmomente im Wirecard-Skandal aufkamen” (idem).  

Das erklären wir: dies betrifft die Insolvenz des deutschen Zahlungsabwicklers Wirecard; man beschuldigt Scholz -bevor der Skandal publik wurde und die Firma dann einbrach – in seiner Position als Finanzminister so getan zu haben, als höre er die Warnrufe, die von verschiedenen Seiten ausgingen, nicht (sei eingeschlafen); auch die Engländer warnten, dass die deutsche Firma in großem Stil betrüge.  

 

Fassen  wir zusammen: Das Portrait, dass der Artikel des “Corriere della Sera” von Scholz zeichnet, ist klar und deutlich das eines geübten Politikers, der sich keine großen Probleme macht beharrlich die Arbeiter anzugreifen und in der Politik sehr unsaubere Spielchen treibt.

Nicht schlecht für jemanden, der sich als links (sozialdemokratisch) und Freund der Arbeiter bezeichnet. Für jemanden, der nun sogar Kanzler werden könnte (momentan vorne in den Umfragen).  Wird dies seine zukünftige Politik sein, falls er zum Kanzler gewählt wird? Das ist der Warnruf der italienischen Zeitung.

Die Wähler wissen meistens überhaupt nicht, wen sie da wählen. Ihnen werden Kandidaten und Parteien vorgeschlagen, die sie dann aus Sympathie, wegen falscher Annahmen oder … Hoffnungen wählen.

Wenn der Wahlkampf vorbei ist, wenn die neue Regierung gebildet ist, dann werden die Politiker ihr wahres Gesicht zeigen. Dann wird wie immer die Wirklichkeit ans Licht treten,: Der Klassenkampf.

 

Scholz, Laschet, Baerbock, Lindner, Wissler, Chrupalla: aus marxistischer Sichtweise alles Politiker des Bürgertums, mit verschiedenen Farben, Rollen und Vorschlägen, aber am Ende spielen sie alle für den Profit der Kapitalisten. Auf keinen Fall vertreten sie die, die sie gewählt haben. 

Nach den Wahlen schließen sie sich, wie immer, harmonisch in Koalitionen zusammen, ungeachtet der falschen Gegensätze und pseudo-Streitigkeiten im Wahlkampf. Sie werden für das  “Wohl des Landes” koalieren, was nichts anderes bedeutet als das “Wohl der Geschäftemacherei“ der großen multinationalen Konzerne, Banken und Unternehmen Genau wie es bei den vorangegangenen Regierungen gelaufen ist: unter Merkel, Schröder, Kohl, Schmidt, Brandt, usw.


 

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FRANKREICH – IM JUNI HABEN DIEREGIONALWAHLEN STATTGEFUNDET:

NUR EIN DRITTEL

DER WÄHLER ABGESTIMMT! 

Die französischen proletarischen Massen haben an die Wahl nicht beteiligt, sie nehmen die Wahl als Theater wahr, nur Geschwätz.

 

GROßE SORGE UNTER DEN EUROPÄISCHEN BOURGEOISIE 

 

 

Die Zitate, die wir hier aus den verschiedenen europäischen Zeitungen berichten, zeigen deutlich die Gemütszustand der Organe der europäischen Bourgeoisie bezüglich die katastrophale Wahlbeteiligung der französischen Massen. 

“Dreißig Millionen Einhaltungen, und ein paar Lektionen”… “Ist es ein Zeugnis der Gleichgültigkeit oder gar der Unzufriedenheit mit dem politischen Leben?“ … “Zwei von drei Französen (66,7%) haben an Sonntag nicht gewählt. Noch nie hat eine Wahl unter der Fünften Republik so weniger Wähler mobilisiert“… “Besonders nicht mobilisiert waren  laut einer Ifop-Fiducial Umfrage die unter 35 - Jährigen (82%) und die Arbeiterklasse (72%)“(LE FIGARO – 21.Juni 2021)

 

«Ich gehe Wählen, aber es ist zwecklos, sagte Hugues Hubert, 66, ein pensionierter Transportarbeiter mit einem Fußballtrikot auf den Schultern, dessen drei Kinder nicht wählen werden »…« Eine tiefe Krise der lokalen Demokratie» (RADIO-CANADA –27. Juni  2021).

« Die Appelle der Politiker hatten sich die vergangene Woche über fast schon wie ein Flehen angehört, doch sie wurden nicht gehört. Auch bei der zweiten Runde der Regionalwahl gab die große Mehrheit der Franzosen nicht ihre Stimme ab. Die Zahl der Nichtwähler erreichte dabei die Rekordhöhe von 66 Prozent» … « So sprach Marlène Schiappa (Mitglied der Regierungspartei La République en Marche, beigeordnete Ministerin und erfolglose Kandidatin in der Region Île-de-France) von einer "großen Lektion in Demut", die die Ergebnisse in sich trügen»…« Jordan Bardella, Vizevorsitzender von Marine Le Pens rechtsextremen Rassemblement National (RN) (…) sagte, die geringe Wahlbeteiligung sei ein "Scheitern für die Gesamtheit der politischen Klasse".» (SüddeutscheZeitung – 27. Juni 2021)

“Wenn zwei von drei Wählern zu Hause bleiben, wird es auch schwierig von «repräsentativer Demokratie» zu sprechen“ … “Diese Stimmen, oder Sichtstimmen, zeigen die Ablehnung eines ganzen politischen System“ … “Ohne zu verstehen, dass wir vor einem echten Paradigmenwechsel in der europäischen Politik stehen, nicht unähnlich dem Erdbeben, das populistische Kräfte auf den Plan rief, aber mit umgekehrtem Vorzeichen“ … “Auf jeden Fall handelt es sich um ein politisches Vakuum “(Corriere della Sera – 28. Juni  2021).

 

Das ist kein “politisches Vakuum”, sondern, nach marxistischer Ansicht, eines wertvolles Bewusstsein für die Realität, dass die Abstimmung nutzlos ist.

Es ist Marx selbst, der bei seiner Nachforschung über die kapitalistische Gesellschaft immer wieder feststellt, dass die Wahlen nicht die Interessen der Arbeiterklasse reflektieren, sondern ein Manöver der herrschenden Kapitalisten sind, um den ausgebeuteten Massen den Eindruck zu vermitteln, dass sie eine politische Rolle in der bürgerlichen Gesellschaft spielen, die Exekutiv zu lenken.

Und die Massenenthaltung der französischen Jugendlichen und Arbeiter bringt diese Realität zum Vorschein, eine Realität, die die Manipulatoren der Massen so sehr schmerzt, dass einige von ihnen in ihrer Verzweiflung sogar eine „Sabotage“ der Wahlen für die Ergebnisse beschuldigen. Aber es gab sicher keine Sabotage, sondern die französischen Arbeiter erkennen langsam, dass das parlamentarische System sie nicht vertritt, dass es nicht in ihrem Interesse ist, ganz im Gegenteil.

Wir teilen natürlich die marxistische Analyse und auf unserer Webseite “Der kommunistische Kampf“ im Kapitel „Parlament, Werkzeug des Bürgertums, um das Proletariat zu kontrollieren. Taktische Enthaltung“ allgemein in  Bezug auf die Wahlbeteiligung schreiben wir: 

Man kann allerdings feststellen, dass immer mehr Arbeiter sich instinktiv diese Diskrepanz, diese Täuschung bewusst werden, und wie in den Jahrzehnten die Anzahl der Wahlbeteiligung immer weiter zurückgeht“. Die große Enthaltung bei den heutigen französischen Regionalwahlen folgt daher diesem Trend.

Es ist offensichtlich, das Parlament dient nur dazu, die Interessen der Kapitalisten zu decken. Und die französischen Proletarier nach den jüngsten starken und intensiven Kämpfen erkennen dies instinktiv.

In den politischen Kämpfen, diejenigen die die Geschichte geprägt haben, sind die Französier immer an Avantgarde gewesen: ihre Kämpfe haben immer die Zukunft bestimmt: zuerst mit der großen Französischen Revolution, dann mit den 68., in jüngster Zeit mit den sehr intensiven sozialen Kämpfen und jetzt die Enthaltung des Parlaments.

Wir solidarisieren uns mit diesem Trend des Bewusstwerdens unter jungen Menschen und Arbeitern in Frankreich, auch wenn uns klar ist, dass vielen von ihnen bei den nächsten Wahlen wieder wählen gehen werden, in der Illusion, dass sie bei der nächsten Wahl etwas erreichen können.

Der historische Trend zum Bewusstwerden dieser Tatsachen ist jedoch deutlich

 

AFGHANISTAN,

EINER DER STÄNDIGEN KRIEGE DES KAPITALISMUS

 

 

 

 

Im Jahr 2001 besetzen die Vereinigten Staaten Afghanistan unter dem Vorwand des Anschlags auf die Zwillingstürme. Aber der eigentliche Grund der Eroberung seitens der Amerikaner war (wie immer unter der imperialistischen Aggression), sich mit einer eigenen physischen und militärischen Präsenz in einer wichtigen Ölregion zu positionieren, um die Verteilung des kostbaren Rohstoffes unter den aufstrebenden Ländern zu kontrollieren, ein Produkt, das die aufstrebenden Länder für ihre Entwicklung unbedingt benötigen.

Im Jahr 2001 hätte die Eroberung Afghanistans seitens der USA sehr einfach vonstatten gehen können, denn nach dem Auszug der Sowjetunion 1989 stand das Land unter keinem imperialistischen Einfluss, es wurde nur von den “Taliban“ regiert.

 

DIE TALIBAN.

Es ist gut, etwas über die Hintergründe dieser “Schüler der Koranschulen“ (Taliban) zu erklären.

Sie stammen von den Mudschaheddin, Guerillas, die während der sowjetischen Besatzung Afghanistans von 1978 bis 1989 gegen russische Soldaten kämpften.

Diese muslimischen Mudschaheddin wurden in ihrer anti-sowjetischen Funktion von allen Westmächten, insbesondere von den Vereinigten Staaten, unterstützt. Aber am aktivsten bei der Unterstützung der Mudschaheddin waren jedoch Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Besonders Saudi Arabien hatte im Auftrag der USA die Rolle übernommen, die Mudschaheddin zu fanatischen religiösen Gläubigen und Kämpfern (mit Hilfe der Koranschulen) auszubilden (um die Russen besser bekämpfen zu können).

Nach dem Rückzug der Russen im Jahre 1989, nannte sich der, von Saudi Arabien ausgebildete, Teil der muslimischen Mudschaheddin „Taliban“ (ein Name, der, wie erwähnt, „Schüler der Koranschulen“ bedeutet) und begann einen blutigen Bürgerkrieg gegen die anderen Teile der Mudschaheddin, bis die “Taliban” 1996 siegten, und an die Macht kamen. Später, im Jahre 2001, wurden sie von den Amerikaner durch die Eroberung Afghanistans besiegt.

Seit der amerikanischen Besatzung im Jahr 2001 bis heute sind 20 Jahre vergangen und in der Zwischenzeit hat sich im internationalen Milieu viel verändert.

 

Heute ist der US-Imperialismus (im “Rückgang“ so definiert) nicht mehr so mächtig, wie vor 20 Jahren, sein globaler Einfluss schwindet. Der Grund dafür ist der deutliche Aufstieg neuer Mächte auf der Weltbühne: Wir sprechen von China, aber auch Indien, Russland, Brasilien usw. mit denen die amerikanischen Imperialisten sich auseinandersetzen müssen. Denn diese neuen aufstrebenden kapitalistischen Mächte kämpfen erbittert um ihre jeweiligen Interessen.

Daraus folgt, dass der amerikanische Imperialismus heute nicht mehr die militärische Kraft hat, die ganze Welt zu kontrollieren, wie zuvor. Von einigen seiner “Ziele” muss er absehen, um sich auf Regionen konzentrieren zu können, die für die US-Interessen „wichtiger“ werden, in dem Sinne, dass sie „gefährlicher“ werden. Gemeint sind vor allem China und Russland.

Das ist der Grund, warum die USA sich aus Afghanistan zurückziehen. Der Rückzug von Obama bereits angekündigt, von Trump bestätigt, und von Biden ausgeführt.

Tatsächlich ist es Biden, der in diesen letzten Tagen wiederholte, dass der Rückzug aus Afghanistan für die Vereinigten Staaten eine Notwendigkeit sei, damit die USA sich auf China und Russland „konzentrieren“ könnten (mit völlig unvorhersehbaren zukünftigen Konsequenzen).

 

DIE MACHTÜBERNAHME DER TALIBAN

Es ist zu beobachten, wie die Regierungsübernahme seitens der Taliban ohne große militärische Auseinandersetzungen, ohne intensive Kämpfe, sowohl gegen afghanische, als auch gegen amerikanische Kräfte vonstatten ging, und wie die ehemaligen afghanischen Machthaber mit all ihrem Hab und Gut sicher fliehen konnten.  Es bedeutet, dass es ein ABKOMMEN gibt. Daher, dass die Amerikaner hinter den Kulissen eine Vereinbarung mit den Taliban getroffen haben,  und dass die Taliban ihrerseits Vereinbarungen mit den Europäern, Chinesen, Russen usw. haben, um eine Machtübernahme ohne Kämpfe, friedlich zu erreichen. Vermutlich muss auch die neue Regierung der Taliban Vereinbarungen respektieren, die von den großen Mächten durchgesetzt wurden. Tatsächlich war die erste Maßnahme, die die neue Regierung erließ, eine Amnestie für alle, die mit der vorherigen pro-westlichen Regierung zusammengearbeitet haben.

Wir werden sehen, ob die derzeitige Regierung in Kabul die getroffenen Vereinbarungen einhalten wird.

 

WIR MIT MARX

Die tragische afghanischen Frage ist die Bestätigung, dass der Kapitalismus ein unzuverlässiges und chaotisches System ist. Wo Kriege pausenlos entstehen und dann wieder verschwinden. Kriege von Kapitalisten verursacht, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen.

Im Kapitalismus wird es nie eine Pause von Atrozitäten und Massakern geben.


 

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Infektionen CORONAVIRUS:

DAS KANN IN ZUKUNFT WIEDER PASSIEREN. WIR HATTEN SCHON ZWEI FÄLLE IN DER VERGANGENHEIT:

2012/13 in Saudi Arabien

2015 in Südkorea

 

 

Es gut möglich, dass das  “Coronavirus” in Zukunft das NEUE INFEKTIONSMONSTER werden wird. Wenn man nicht sehr bald einen Impfstoff oder eine Behandlungstherapie findet, werden sich Katastrophen wie die aktuelle Covid19-Krise wohl öfters wiederholen.

Jawohl, denn die vom  “Coronavirus” ausgelöste grassierende Infektionskrankheit ist keine Neuheit von 2019/20, sondern hat schon in jüngster Vergangenheit Probleme geschafft und ihre Opfer gefordert.

Tatsächlich hat die Infektionskrankheit in der Vergangenheit schon zweimal unheilvoll zugeschlagen, ein erstes Mal in Saudi Arabien 2012/13, und dann noch einmal in Südkorea 2015.

      Die europäische Presse hat nicht darüber berichtet, kein Wort über diese beiden “Präzedenzfälle”. Nur die französische Zeitung  “Le Figaro”  hat seinerzeit (wie wir schreiben) beide Manifestationen der Infektionskrankheit publik gemacht.

 

2012/13   SAUDI   ARABIEN

      Das “Coronavirus” (als “Cousin des SARS” definiert) wurde, so wie wir es heute kennen, bei seinem ersten Auftreten im Mittleren Osten von Virologen im September 2012 entdeckt, und zwar in Saudi Arabien. 

Erst “Le Figaro”, dann aber auch “Wikipedia” berichteten, dass die Infizierungen im Land eine sehr schnelle Verbreitung fanden. Am Ende waren es dort landesweit 714 Infizierte und 292 Todesfälle. Von hier ausgehend gab es dann eine leichte weltweite Infektionswelle, wegen der Tatsache, dass auch in Saudi Arabien viele Geschäftsleute unterwegs sind, und einige von ihnen haben das Virus in andere Länder eingeschleppt (wie die Karte von “Le Figaro” zeigt). Die Infektionskrankheit, die erheblich weniger ansteckend als die aktuelle war, blieb stark lokal begrenzt auf diese Nationen und hat so relativ wenige Opfer gefordert (weltweit insgesamt 29).

Die damaligen Virologen hatten in Kamelen als gesunde Überträger die Verantwortlichen für die Verbreitung ausgemacht.

 

2015    SÜDKOREA 

      2015 taucht das “Coronavirus” plötzlich in Südkorea wieder auf und breitet sich aus. Ins Land gebracht hatte es wieder ein Geschäftsmann aus Saudi Arabien (also ging man davon aus, dass das Virus dort aktiv geblieben war). 

Dieser Geschäftsmann fühlte sich nicht wohl und die Ärzte verstanden zuerst nicht, dass er an einer anomalen Krankheit litt, und schleusen ihn zu Untersuchungen durch mehrere Krankenhäuser. Bevor erkannt wurde, dass das “Coronavirus” für seine Krankheit verantwortlich war, hatte der Patient genügend Zeit, die überfüllten Krankenhäuser, in denen er aufgenommen worden war, zu infizieren. Sobald die Mediziner herausfanden, um welchen Typ von Krankheit es sich handelte, wie schnell sich das Virus sich ausbreitete und wie gefährlich es war, wurden Sicherheitsmaßnahmen in Kraft gesetzt. Allerdings gerieten die infizierten Städte (berichtet “Le Figaro” weiter) deswegen in Panik.

Die Schutzmaßnahmen: Viertel isolieren, Schulen und Versammlungsstätten schließen. Am Ende zählte man in Südkorea  107 Infizierte und 9 Tote.

 

      Jetzt, 2019/20 taucht das “Coronavirus”, “Covid-19” erneut auf. Diesmal  allerdings in China, und mit erheblich aggressiveren und tödlicheren Eigenschaften als in der Vergangenheit; mit den bekannten verheerenden Folgen. Folgen nicht nur für die allgemeine Gesundheit, sondern jetzt auch für die Wirtschaft: Absturz der Börse und katastrophale soziale und wirtschaftliche Folgen, die daraus resultieren. Um genau zu sein: katastrophale wirtschaftliche Auswirkungen, NUR WEIL WIR IM KAPITALISMUS LEBEN.

      Ja, denn in einer überlegenen Gesellschaft ohne die unnützen spekulativen Börsen und ohne unnützen Profit als einzigen Zweck der Produktion, wäre eine absolute Wirtschaftskrise wie die  jetzige nie eingetreten. Denn in einer überlegenen Gesellschaft, ohne Börse und Profit, HÄTTE MAN SICH – GANZ – EXKLUSIV AUF DIE LÖSUNG DES GESUNDHEITLICHEN PROBLEMS KONZENTRIERT.

 

- CORONAVIRUS PANDEMIE -

ANGELA MERKEL GELINGT ES DIE AUFHEBUNG DER IMPFSTOFFPATENTE ZU VERHINDERN

 

Die Freigabe der Patente könnte eine bemerkenswerte Beschleunigung der Impfstoffproduktion herbeiführen und unzählige Leben retten. Vor allem in den Entwicklungsländern.

 

Mit der Freigabe der Patente könnte die Pharmaindustrie auf der ganzen Welt selbst die wertvollen antiviralen Impfstoffe gegen Covid ohne Verhinderung und Autorisation der großen multinationalen Pharmakonzerne der Welt herstellen. Ein unglaublich großer Schritt vorwärts im Kampf gegen die Pandemie.

Das würde bedeuten, dass mit der Beschleunigung in kürzester Zeit die gesamte Weltbevölkerung immunisiert werden könnte.

Momentan deckt die Impfstoffproduktion der Anti-Covid Seren nur einen Teil des weltweiten Bedarfs, genauer gesagt den der Industrieländer, während in den armen Entwicklungsländern Mangel herrscht. Die Daten belegen, dass nur ungefähr 2% der Versorgung mit Impfstoff an diese Länder geht. Daraus folgt, dass eben diese armen Länder den größten Vorteil aus dieser Freigabe ziehen und eine große Anzahl an Menschen gerettet werden würde, auch weil es in diesen zurückgebliebenen Ländern nicht genügend Geld für die Forschung gibt.

Die generelle schnelle Immunisierung durch den Widerruf der Patente ist ein absolut kohärentes humanitäres Solidaritätskonzept, für normale Menschen nur logisch, allerdings nicht für die spekulierfreudigen Pharmagiganten.

In Wirklichkeit geht der Vorschlag zu einer Freigabe der Patente mehrerer Seiten auf eine konkrete Basis zurück und aus einem guten Grund: er geht aus von der Überlegung, dass die in die Forschung nach Impfstoffen investierten Milliarden nicht von den multinationalen Pharmakonzernen aufgewendet wurden, sondern von den verschiedenen Regierungen. Daher hat die spekulierende Pharmaindustrie keinen Cent ausgegeben um einen Impfstoff zu finden, und ohne die beachtlichen staatlichen Subventionen wären sie nie zum Impfstoff gekommen. Daher dürften sie eigentlich nichts dagegen einzuwenden haben.

Die Frage nach Aussetzung hätte also solide, starke und sinnvolle Grundlagen. Aber für die vom Profit besessenen multinationalen Unternehmen hat dieser offensichtliche Tatbestand absolut keinen Wert. Den Widerstand, den sie mit all ihrer Kraft und ihren Mitteln aufführen, wird nur inszeniert, um nicht auf einen Teil des schon erhaltenen, sowieso schon astronomischen Milliardenprofits verzichten zu müssen, und das bedeutet natürlich eine unendliche Anzahl von Menschen unnötigerweise in den Tod zu schicken. Jetzt ist es wohl allerseits klar: für die zynischen Unternehmer ist der Profit wichtiger als Menschenleben! Und mit Ihrer wirtschaftlichen Kraft gelingt es ihnen, alle Regierungen, zu konditionieren und zu lenken, allen voran die deutsche, die die zynischen multinationalen Pharmakonzerne des Profits ohne zu zögern energisch unterstützt und verteidigt. 

Es hat Aufsehen erregt – alle überrascht – wie die deutsche Regierungschefin Angela Merkel  sich offen und ohne Umschweife auf die Seite dieser multinationalen Profitjäger schlägt, sie verteidigt und dann – wie immer – allen europäischen Regierungen und der Europäischen Union auferlegt., darauf zu verzichten weiterhin auf eine Freigabe der Patente zu bestehen.  

Die Gründe für ihre Ablehnung des Widerrufs, zuerst von den multinationalen Unternehmen vorgebracht und dann praktisch von Merkel kopiert, rangieren unter den verrücktesten und lächerlichsten, die man sich vorstellen kann: “Die Aussetzung der Patente verringert die Weltproduktion der Impfstoffe”, während doch genau das Gegenteil klar auf der Hand liegt; “Der Schutz der Patente und ihre Erforschung generieren Innovation”, beim Anti-Covid Impfstoff ist dem sicherlich nicht so, wo doch die gesamten Kosten der Forschung zu Lasten der Regierungen gingen. “Nur die große Pharmaindustrie kann einen erhöhten Qualitätsstandard garantieren”,  auch hier zeigt die Wirklichkeit, dass dem absolut nicht so ist, angesichts der Tatsache, dass auch normale gut ausgerüstete Pharmaunternehmen ihn herstellen können, und immer so weiter. Alle Begründungen haben, wie gesagt, keinen Sinn, und verschleiern lediglich die geschäftemacherische Logik der multinationalen Unternehmen, die nur noch höheren Profit machen wollen. Hier stellt sich wieder eindeutig heraus, wie die Regierungen der Unternehmer- und Finanzelite treu zu Dienste kriechen.

Die offene und harte Opposition Merkels dagegen Menschenleben zu retten, hat in Europa und vor allem in Deutschland großes Aufsehen erregt. Viele glaubten blauäugig, die deutsche Regierung sei etwas besser, etwas weniger grausam, menschlicher als die europäischen Regierungen und überhaupt (die Marxisten haben natürlich immer schon das Gegenteil behauptet. Jetzt müssen sich viel, mit den den tatsächlichen Begebenheiten der Regierung in Berlin konfrontiert, eines Besseren besinnen. Auch die deutsche Regierung beweist sich als eine Marionette im Dienste der Milliardäre und agiert ohne Skrupel kapitalistisch gegenüber Unmenschlichkeiten. 

Die marxistische Analyse wird hier wieder einmal bestätigt. Marx lag keinesfalls falsch mit seiner wiederholten Aussage, dass die Politiker, und zwar alle, Marionetten an den Fäden des Bürgertums sind. Das wird früher oder später immer auf den Punkt bestätigt, wie hier von der deutschen Regierung.

Darum wiederholen wir: in einer überlegenen Gesellschaft ohne Profit löst das von Geschäftsprinzipien befreite Sanitätswesen ohne jegliche Schwierigkeiten die Gesundheitsprobleme der Gesellschaft. Das kann der Kapitalismus nur zum Teil, denn er belässt einen Teil der Weltbevölkerung in schrecklichen Schwierigkeiten, weil er wie ein Sklave dem Gesetz des Profits unterliegt.


 

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  ZWIST UNTER IMPERIALISMEN

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WIESO FOLGT BIDEN TRUMP

IN SEINER AGGRESSIVEN POLITIK CHINA GEGENÜBER?

 

DIE MARXISTISCHE ANALYSE HILFT UNS ZU VERSTEHEN

 

 

 

Es schien, als wäre Biden anders als Trump, als hätte er ein freundlicheres Verhältnis zu China, ohne die furiosen Attacken wie unter Trump.

Aber dem ist nicht so. Die vorgetäuschte freundliche Beziehung, die Biden im Wahlkampf an den Tag legte, war offensichtlich lediglich eine Taktik sich möglichst nicht aggressiv zu zeigen und so mehr Stimmen zu bekommen. Jetzt, da die Wahlen vorbei sind, kann Biden sein wahres Gesicht zeigen, sowohl in der Innenpolitik mit dem Zurückweisen von Immigranten, als auch in der Außenpolitik mit harten Attacken gegen China.

Im Verhältnis zu China zeigt Biden absolut keinen Unterschied zum viel kritisierten Trump, weil er genau so wie sein "Rivale” agiert. Biden, Trump und Obama, wie auch alle vorangegangenen amerikanischen Präsidenten, haben nie die großen Massen repräsentiert, obwohl diese sie gewählt haben; stattdessen sind sie diejenigen, die die großen imperialistischen Interessen Amerikas ausführen, nämlich die der großen multinationalen Unternehmen, der spekulierenden Finanz und der enormen Wirtschaftsunternehmen Amerikas. Es ist daher ein fester Bestandteil der politischen Logik (wird allerdings nie öffentlich gemacht) sich mit aller Macht für diese kapitalistischen Interessen einzusetzen.     

Die explosive Entwicklung des chinesischen Imperialismus hat dazu geführt, dass der Drache heute Staatsfeind Nummer eins der globalen Interessen der großen Geschäftemacher Amerikas ist. Also wird Biden unweigerlich, genau wie Trump, zum Vertreter dieser Interessen und attackiert China.

Die bedeutenden internationalen Initiativen der Chinesen zeigen ganz klar, wie sich Pekings Imperialismus frontal gegen die amerikanischen Interessen stellt:    

 

-       In Asien: mit dem RCEP Abkommen hat China die größte Freihandelszone der Welt ins Leben gerufen - in Kontrast mit dem TPP Abkommen, auch in Asien, angeführt von den USA.  

-       In Afrika: knüpft China Wirtschafts-, Handels- und Finanzbeziehungen mit mehr oder weniger allen Nationen des Kontinents, und mit einigen davon wickelt man mittlerweile die Geldgeschäfte nicht mehr mit dem Dollar, sondern mit der eigenen Währung Yuan ab. Jetzt sehen sich die Europäer, die in Afrika immer eine dominante Rolle gespielt haben, in die Ecke gedrängt und deklamieren die “gelbe Gefahr”.

-       Im Nahen Osten: China hat vor kurzem ein Abkommen über 25jährige Investitionen mit dem Iran geschlossen, im Tausch gegen billiges Rohöl und positioniert sich so in diesem strategischen Bereich des Energiesektors. Bisher waren die Vereinigten Staaten in diesem Gebiet immer tonangebend.     

-          Petro-Yuan: auch bei den Rohölgeschäften (wo der Dollar schon immer das gängige Zahlungsmittel war) mit einigen Staaten (Russland z.b) hat Peking begonnen, den Dollar mit dem eigenen Yuan zu ersetzen.

-       Seidenstraße: ein enormes Projekt, in dem die Chinesen eine Kette von internationalen Investitionen tätigt, angefangen in China, dann in Staaten iAsiens, im Nahen Osten, in Afrika und letztendlich auch in Europa; so soll sich die Seidenstraße durch eine Vielzahl von Nationen ziehen. 

 

Kolossale Initiativen – die zeigen, wie der chinesische Drache sich auf dem Planeten mit unglaublichem Tempo ausbreitet – da stehen den amerikanischen Kapitalisten und ihren Alliierten die Haare zu Berge, und das Warngeschrei multipliziert sich über die sozialen Medien.

Was das imperialistische China da macht ist nichts weiter, als die nach dem zweiten Weltkrieg unter der Führung der Vereinigten Staaten entstandene Weltordnung in Frage zu stellen. Eine epochale Tatsache, erschütternd für das Gleichgewicht unter den Bürgertümern der Erde.

Man kann sich also denken, welcher Terror und welche Sorgen die großen amerikanischen und europäischen Multinationalen wegen dem Drachen plagen, der sich in Position bringt, um den Vereinigten Staaten in Kürze den Rang als erste Weltmacht abzulaufen. Man muss sich daher bewusst sein, dass sich aus diesen Veränderungen Entwicklungen ergeben können, die möglicherweise  äußerst unvorhersehbare und katastrophale Folgen auslösen könnten.

Das ist Geschichte, die sich wiederholt, die wieder auf die Bildfläche tritt. China ist die Wiederholung dessen, was in der Vergangenheit, am Anfang des 20. Jahrhunderts beim Aufstreben des deutschen Imperialismus, und Mitte des 20. Jahrhunderts beim Aufstreben des japanischen Imperialismus geschah. Damals expandierten das deutsche und das japanische Bürgertum um auf den internationalen Märkten Raum für ihre Produkte zu finden und den Profit zu steigern, und agierten damit gegen die Interessen der damals dominanten Imperialisten: die Engländer, die Franzosen und nicht zuletzt die Amerikaner; das provozierte die Reaktion. Heute geschieht genau das gleiche in der Beziehung zwischen Amerika und dem chinesischen Imperialismus.   

Also ist Biden nun damit beschäftigt, im Interesse der großen amerikanischen Unternehmen, wie vorher schon Trump, und davor auch Obama, den Aufstieg Chinas zu bremsen und zu behindern. Und, wie schon erwähnt, kann man  unvorhersehbare Konsequenzen seiner Politik absolut nicht ausschließen, auch angesichts der Tatsache, dass der “gute” und anscheinend “harmlose” Biden, als er vor ein paar Jahren unter dem damaligen Präsident Obama (er war sein Stellvertreter) gemeinsam mit ihm ohne Skrupel die Kriege in Syrien, Libyen und der Ukraine schürte und dann provozierte.  

Um die politische Aggressivität Bidens gegenüber China nach dem Vorbild Trumps zu verstehen, muss man als Grundlage die Geschäftemacherei und nicht den Wahlkampf als wahre Erklärung sehen. Das sollte uns allerdings nicht wundern, denn im Kapitalismus unterliegt alles seiner Logik, auch das politische Leben. Es muss also noch mal entschieden unterstrichen werden, dass eine Situation immer in der Substanz bewertet und studiert werden muss, wie Marx es lehrte, denn das ist die einzige Art, die uns erklären kann, was widersprüchlich oder unverständlich erscheint.

Die marxistische Analyse ist meisterhaft auf diesem Gebiet.

Denn dank der marxistischen Analyse, mehr denn je realistisch und konkret, konnten die Leninisten schon seit den 50er Jahren vorhersehen und in ihren Zeitungen schreiben, dass die zukünftige Herausforderung für Amerika und Europa in Asien liegt  - und sie wiederholten dies seitdem konstant.      Heute ist dies Realität.

DIE KAPITALISTISCHE WELT ENTWICKELT SICH IMMER WEITER

 DAS ASIATISCHE ABKOMMEN RCEP UNTERZEICHNET

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CHINESCHISCHER  IMPERIALISMUS LEITET DIE GRÖßTE FREIHANDELSZONE

DER WELT

 

DER WETTBEWERB ZWISCHEN DEN IMPERIALISTISCHEN MÄCHTEN VERÄNDERT DAS GLEICHGEWICHT DER WELT

 

Während Trump 2017 das Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) und das mit Europa geplante TTIP Abkommen absagte und den Konkurrenten China frontal mit Zöllen und Sanktionen angriff, war die Regierung des chinesischen Imperialismus bereits seit langem dabei ihr Netz  zu weben, um die größte Freihandelszone der Welt in Asien aufzubauen.

 

Und tatsächlich wurde im November diesen Jahres in Hanoi (Vietnam) des Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) unterzeichnet. Ein Freihandelsabkommen zwischen 15 Nationen Asiens und des Pazifiks, das ein Drittel des weltweiten BIP und 2,2 Milliarden Menschen umfasst.

Neben dem Gründer China umfasst  das Abkommen unter den 15 Mitgliedsstaaten, Süd Korea, Japan, Australien und Neuseeland.  Alle Zeitungen haben nachdrücklich betont, dass das RCEP auf Initiative Pekings dringend gesucht wurde. Die Verhandlungen über das Abkommen hatten bereits 2012 begonnen, als der amerikanische Präsident Obama mit den asiatischen und pazifischen Länder die letzten Details für den Aufbau der Trans-Pacific Partnership (TPP) Area festlegte. Aus diesem Grund wurde die entstehende chinesische RCEP Initiative von Kommentatoren auch als Peking Gegenschlag zum amerikanischen TPP angesehen.

Mit der RCEP Zone, arbeitet der chinesische Imperialismus natürlich darauf hin, eine führende Rolle auf der internationalen Bühne einzunehmen, um bald offiziell die erste Wirtschaftsmacht der Welt zu werden.

Wir können zweifellos behaupten, dass die internationale Szene zukünftig nicht mehr nur von den Bewegungen des amerikanischen und europäischen Imperialismus geprägt sein wird, wie es bisher der Fall war, sondern das imperialistische China immer mehr an Bedeutung gewinnen wird.

„Das Abkommen verringert Zölle, legt gemeinsame Handelsregeln fest und erleichtert damit auch Lieferketten. Es umfasst Handel, Dienstleistungen, Investitionen, E-Kommerz, Telekommunikation und Urheberrechte. RCEP steht für "Regional Comprehensive Economic Partnership" erklärt die Tagesschau vom 15. November 2020. Auf dieser Grundlage eröffnet sich nun für die chinesische Industrie – die mittlerweile eine eigene Hochtechnologie entwickelt hat - die Möglichkeit, ihre hochmodernen Produkte ohne Zollbeschränkungen innerhalb der RCEP an asiatische und pazifische Länder zu verkaufen: Industrieanlagen,  Hochgeschwindigkeitszüge, Kraft- und Kernkraftwerke, Dämme, Flugzeuge und Flughäfen, Telefonsysteme, hoch entwickelte Rüstungsgüter usw. China wird daher in Asien seine imperialistische Funktion ausüben, genauso wie die Vereinigten Staaten es in Amerika und Deutschland in Europa derzeit tun (unter Bestätigung des kapitalistischen Mechanismus, der von Lenin in seinem berühmten Werk “Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“  so gut beschrieben wurde).

 

Die Medien berichten, dass westliche Kapitalisten, daher Unternehmertum und Hochfinanz, sehr besorgt  über die Expansion des “Roten Drachen” innerhalb Asiens sind, da Peking durch seinen enormen Machtzuwachs im Begriff ist, sie vom Asienmarkt zu verdrängen. Tatsächlich hat der neu gewählte US-Präsident Joe Biden bereits in einer seiner ersten Reden erklärt, dass die größte Gefahr der amerikanischen Wirtschaft - in Übereinstimmung mit Donald Trump – immer China bleiben wird und, dass er alle notwendigen Maßnahmen ergreifen wird, um dem entgegenzusteuern. Gesprochen von einem Mann, der zusammen mit Obama bereits zwei Kriege verursacht hat, den  einen in Syrien und den anderen in Libyen.

In diesem RCEP-Szenarium sollte angemerkt werden, dass sich das kapitalistische Indien, das zunächst sehr interessiert schien, nun doch aus dem Abkommen zurückgezogen hat. Viele Kommentatoren sehen als Ursache für den Rückzug Indiens die Gefahr des Liberalismus der RCEP für die indischen Wirtschaft. Andere hingegen interpretieren den Verzicht Indiens  als einen politischen Schachzug der Delhi-Regierung, in dem Sinne, dass Indien die chinesische Macht nicht als Hegemon der Region anerkennen wolle. Mit anderen Worten: Die Absicht Delhis sei es, den indischen Kapitalismus (ebenfalls stark expandierend und zukünftige Weltmacht) in einer international autonom agierenden politischen Position zu halten und sich nicht für ein ökonomisches Diktat seitens der Vereinigten Staaten oder China zu öffnen. Das entspricht auch unsere Interpretation des indischen Verzichts.

Eine kapitalistische Welt in ständiger Veränderung. Als Marxisten sind wir dazu verpflichtet die weltweite Situation stets zu überwachen und genau zu beobachten,  um während eines Konfliktes der verschiedenen kapitalistischen Seiten nicht manipuliert und involviert zu werden.

Denn es ist bekannt, dass die kapitalistische Welt, aufgrund ihrer inneren Interessenskonflikte, extrem unberechenbar ist. Es stellt sich also die Frage: Wie werden konkurrierenden kapitalistische Nationen auf diesen imperialistischen Schritt Chinas reagieren?


 

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PROLETARISCHER INTERNATIONALISMUS

UND EX DDR

 

 

 

 

Definition   Stalinismus.

Der Stalinismus ist eine unter Stalin entstandene Auslegung des Marxismus-Leninismus, die sich durch einen ideologischen Dogmatismus und Totalitarismus auszeichnet. Des Weiteren hat diese Ideologie einen starken Fokus auf die Nation. Unter Stalin wurde der sogenannte „Sozialismus in einem Land“ ausgerufen, obwohl dies nach Marx`s Theorie nicht möglich ist und auch im Widerspruch zu Lenins Analyse der Wirtschaft der Sowjetunion steht, nach der diese staatskapitalistisch sei. Mit der Übernahme Stalins wurden auch einige der wichtigsten Punkte des Leninismus aufgegeben: der proletarische Internationalismus, die Weltrevolution und die Parteidemokratie, welche sich zu Lenins Zeiten durch Kritik und Debatten äußerte.

Proletarischer Internationalismus.

Der proletarische Internationalismus ist eine Strategie an deren Ende die Weltrevolution steht. Sie führt den Verlauf der Revolutionen innerhalb einzelner Länder und der Welt als Ganzes.

Demnach soll ein nationaler Kampf der jeweiligen Proletarier gegen ihre nationale Bourgeoisie geführt werden, dabei werden Strategien erarbeitet, diese wiederum sollen international koordiniert werden und mit gegenseitiger Unterstützung umgesetzt werden. Diesen Zweck erfüllt die Internationale.

Erfolgt keine Koordinierung der nationalen Revolutionen haben sie keinen Sinn. Ohne Koordinierung würde es nur zu einer internationalen Blockade von den kapitalistischen Nationen gegenüber dem revolutionären Land kommen. Deshalb sollten die einzelnen Revolutionen zeitlich möglichst dicht aneinander liegen.

Die Aufgabe der revolutionären Länder ist es dann Materialien und wirtschaftliche Hilfe zu leisten, um andere revolutionäre Länder, die politisch und organisatorisch noch nicht so weit entwickelt sind, zu unterstützen.

Nach der Revolution sollte die Entwicklung der eigenen Wirtschaft vorangetrieben werden, um die eigene Bevölkerung zu versorgen und, wie gesagt, den anderen Revolutionen Hilfe leisten zu können. Die Wirtschaft sollte allerdings nicht zum Selbstzweck werden, wie es in den stalinistischen Staaten der Fall war. Für alle höheren Formen des Sozialismus und schließlich den Kommunismus braucht man eine zusammenhängende Welt ohne Grenzen und Nationalstaaten. Weil jede Form des Handelns, wie auch zwischen den stalinistischen Staaten, kapitalistische Gesetzmäßigkeiten reproduziert und so Konkurrenz zwischen ihnen erzeugt. Die Wirtschaften der einzelnen revolutionären Länder müssen sich zusammenschließen, wie das auch zwischen den einzelnen Betrieben und Industieren innerhalb der revolutionären Länder erfolgen muss, um diese dann unter gemeinsame proletarisch-demokratische Kontrolle zu stellen. Denn liegen benötigte Ressourcen oder spezielle Industrien außerhalb dieses Zusammenschlusses, muss gehandelt werden.

Patriotismus in der DDR/Ostblock

Die Nation stand in den Ostblockländern von Anfang an im Vordergrund. Der Nationalismus als Ideologie wurde besonders in den 50er und 60er hochgehalten. Erst in den späten 60er und 70er wurde der proletarische Internationalismus popularisiert, allerdings nur auf dem Papier, nur als Mittel zur Beschaffung neuer Arbeitskräfte. 

Am besten zeigte sich das bei der Behandlung von Fremdarbeitern und Studenten, welche oft in eine Art Ghettos, gesondert von dem jeweiligen Bürger des Landes, lebten. Allerdings zeigte sich das auch bei der generellen Behandlung und Stimmung gegenüber Menschen aus den sogenannten sozialistischen Brüderstaaten, wobei unteranderem auch öffentlich rassistische Stereotype oder Bezeichnungen reproduziert wurden. Zum Beispiel wurden in der offiziellen Zeitung „Neue Deutschland“ Polen als „Pollacken“ betitelt. Auch andere solcher Bezeichnung waren, vor allem in der allgemeinen Bevölkerung, Gebrauch.

Ein Symptom dieses generellen Misstrauens gegenüber Fremden (auch gegen die eigene Bevölkerung) waren auch die rigorosen Grenzkontrollen.

Eine weitere Gegebenheit, an der man die nationale Ausrichtung gut sehen kann, ist die Geschichte des RGW. Die eigentliche Aufgabe des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) war es Zusammenarbeit, Koordination und Kooperation zwischen den Ländern des Ostblocks (und einiger anderer) zu forcieren. In Wirklichkeit scheiterten die dort geplanten Projekte, wie zum Beispiel das RGW-Auto, oft zum Vorteil nationaler Projekte.

Gegensatz zu Internationalismus.

Einzelne stalinistische Länder standen in Konkurrenz, wie es zum Beispiel der Fall zwischen der Sowjetunion und China war. Diese Arten der Konkurrenz um Macht und Einfluss sollte bei wahren internationalistischen, revolutionären Ländern nicht möglich sein. Stattdessen sollten sie sich gegenseitig unterstützen und ihre Wirtschaften und damit auch ihre Arbeiter vereinen.

Des Weiteren gab es diverse Einmischung seitens der herrschenden Parteien der stalinistischen Länder in kommunistische Gruppen anderer Länder aber auch innerhalb des eigenen Landes (Manipulation, Tötung von Kommunisten mit anderen Ansichten usw.),sowie gewalttätige Unterdrückung der eigenen Arbeiter (Berlin 1953, Ungern 1956) während es gleichzeitig zum Beispiel in der DDR groß angelegte Rehabilitierungen von willigen ExNSDAP-Mitgliedern (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) mit dem Umweg über Organisationen wie „National-Demokratische Partei Deutschlands (NDPD)“ in die SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands)  oder die massenhafte Zuwanderungen von zaristischen Bürokraten in die kommunistische Partei der Sowjetunion gab. Alles Entwicklungen, die dem Nationalismus zugutekamen. Auch Einmischungen anderer Größenordnung wie Invasionen und Kriege (Einmarsch in Afghanistan 1979, Vietnam gegen China 1979) zwischen den stalinistischen Ländern fanden statt, welche alle dem wahren Internationalismus entgegensteht. Der sogenannte Internationalismus dieser Parteien und Länder war oft nur ein Mittel zur Beschaffung billiger Arbeitskräfte, und Ressourcen. Ihre stalinistische Außenpolitik unterscheidet sich in Wirklichkeit nicht von den der westlichen Länder.

Fazit.

Der wahre proletarische Internationalismus verschwand in der Sowjetunion mit der Übernahme Stalins und seinem „Sozialismus in einem Land“. Alle Staaten, die sich ideologisch an dem Stalinismus, wie zum Beispiel China, Kuba, Nord-Korea und alle Ostblock-Staaten orientieren, folgten diesem Konzept nie. Sie stützen sich auch heute noch auf einen starken Nationalismus und Totalitarismus. Das steht dem proletarischen Internationalismus im Weg. 

                                                                                                             T.R.   

 Warnung:

STALINISTEN TEUSCHEN

MARXISMUS VOR, UM DIE VERSTAATLICHUNG DER KAPITALISTISCHEN

GESELLSCHAFT ZU ERREICHEN

SIE BEZEICHNEN SICH FÄLSCHLICHERWEISE ALS ANHÄNGER MARXS UND LENINS, UND BENUTZEN

FÜR IHRE ZWECKE MARXISTISCHE PAROLEN.

 

 

STALIN WAR NIE AN EINER GESELLSCHATF OHNE KAPITALISTISCHE GESETZE INTERESSIERT – die die Ursache der vielen Wiedersprüche in der Gesellschaft sind. Nur durch die Abschaffung des Verkaufs der von der kapitalistischen Industrie produzierten Güter, durch den Übergang von Kauf und Verkauf zu gerechter Verteilung der Waren unter der Bevölkerung (wie es bei einer Gemeinschaftsgesellschaft der Fall sein sollte), wo die Gesellschaft für die Produktion verantwortlich ist, ist es möglich dem Kapitalismus ein Ende zu setzen.

Stalin war nicht daran interessiert dieses Ziel zu erreichen. Er hatte es nicht einmal im Hinterkopf! Das Ziel Stalins war stattdessen Russland mächtig zu machen dh. Ein mächtigen, staatlichen, russischen Kapitalismus aufzubauen.

Als Lenin starb und Stalin an die Spitze der russischen Regierung kam, änderte er die Strategie der Oktoberrevolution mit Hilfe von Bukharin, der zu dieser Zeit als größter Revolutionär Russlands galt, vollständig: Von revolutionär zu gegenrevolutionär. Er beginnt zu behaupten (Bukarin hatte dies bereits vorher schon erwähnt), dass „der Sozialismus in einem einzigen Land möglich ist“.

Lenins Politik war ganz anders. Lenin hatte mit seinen Bolschewiki die russische Revolution mit einem einzigen Ziel durchgeführt: Die internationale Revolution zu beginnen. Die internationale Revolution, die als einzige die Beseitigung der Gesetze des kommerziellen Kapitalismus ermöglichen konnte. Eine Revolution in einem einzigen Land konnte (und kann) eine kommunale Gesellschaft ohne Konkurrenz überhaupt nicht errichten. Es waren viele Revolutionen notwendig um einen riesigen Markt zu erobern und dieses Ziel zu erreichen.  

Marx ist in dieser Hinsicht sehr deutlich.

Genau aus diesem Grund hatte Lenin mit seinen Bolschewiki zusammen mit den Revolutionären der ganzen Welt unmittelbar nach der Oktoberrevolution die INTERNATIONALE aufgebaut. 

 

Lenin:

“Kommunismus nur nach internationaler Revolution möglich”.

“Als wir zu jener Zeit die internationale Revolution begonnen haben, haben wir dies nicht getan, weil wir überzeugt waren der Entwicklung vorgreifen zu können, sondern weil uns eine Reihe von Umständen dazu gedrängt hat, sie zu beginnen. Wir dachten: entweder kommt die internationale Revolution uns zur Hilfe, und unser Sieg wird somit völlig sicher sein, oder wir machen bescheiden unsere revolutionäre Arbeit in dem Bewusstsein, dass wir im Falle der Niederlage der revolutionären Sache gedient haben, und unsere Erfahrung den anderen Revolutionen zu Gute kommen wird.

                                                                                                                         Lenin 1921

 

Also hatte Lenin nie Zweifel an der Weltrevolution.

Mit der Aussicht auf die internationale Revolution, in der die Proletarier zusammen mit den Bolschewiki an der Macht sind, um die Gesellschaft zu führen, befand sich die russische Revolution, als erste der Revolutionen, in einer Übergangphase. Es wurde gewartet, dass andere Revolutionen entstehen (wie Lenin in seinen Zitaten immer wieder betont). Das bedeutete aber immer noch den kapitalistischen Gesetzen des Marktes unterworfen zu sein.

Das Einzige, was Lenin und die Bolschewiki in dieser ÜBERGANGSPHASE zusammen mit den Arbeitern tun konnten, während sie auf die anderen Revolutionen warteten, war: die russische kapitalistische Wirtschaft MAXIMAL ZU VERSTAATLICHEN.

Daher stellt Lenin in seinen zahlreichen Erklärungen fest, dass die Verstaatlichungen in der russischen Gesellschaft mit einer bestimmten revolutionären Richtung stattgefunden haben, aber trotzdem bleibt die kapitalistische Gesellschaft.

 

Lenin:

“Unser Staatskapitalismus unterscheidet sich grundsätzlich vom Staatskapitalismus der Länder, die eine bürgerliche Regierung haben, eben weil bei uns der Staat nicht durch das Bürgertum vertreten wird, sondern vom Proletariat, das das volle Vertrauen der Bauern zu erobern gewusst hat.”

             Lenin - “Brief an die russische Kolonie in Nordamerika” -                                                                                                  November 1922

Lenin:

«Der Ausdruck ‘sozialistische Sowjetrepublik’ bedeutet die Entscheidung der Sowjetmacht den Übergang zum Sozialismus durchzuführen, aber er bedeutet absolut nicht, das jetzige wirtschaftliche System als sozialistisch anzuerkennen.»

                                                                      Lenin in “Über Naturalabgaben“, 1921

Lenin:

“Es hat sich, scheint mir, kein einziger Kommunist gefunden, der verneint, dass der Ausdruck ‘sozialistische Sowjetrepublik’ die Entscheidung der Sowjetmacht bedeutet, den Übergang zum Sozialismus durchzuführen(durch den Staatskapitalismus, “Verbindungsring zwischen kleiner Produktion und Sozialismus”), aber er bedeutet absolut nicht, dass das jetzige wirtschaftliche System sozialistisch ist”.    

                                                                                                          Lenin. Rede vor NEP, 1920

 

Lenin war also immer klar und präzise.

Nach seinem Tod reichten diese Verstaatlichungen für Stalin und Bukharin (beide Nationalisten) aus um sie als Ausrede zu benutzen, dass“ Russland jetzt sozialistisch sei“. Sie widersprachen damit den anderen bolschewistischen Führern Trotzkij, Zinoviev und Kamenev, die stattdessen die gleiche kommunistische Strategie wie Lenin verfolgten. Also dass es eine „Übergangphase“ und kein „Sozialismus“ ist.

Viele Gründe, vor allem aber die furchtbare Krise, in der sich Russland befand, werden von Stalin und Bukharin benutzt, um zu behaupten, dass es jetzt vorrangig darum geht, sich mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau Russlands zu beschäftigen, statt die internationale Revolution zu organisieren.  Stalin und Bukharin gelang es die Führung in der Partei zu übernehmen und Trotzkij, Zinoviev und Kamenev eliminieren zu lassen.

So konnten sich nun Stalin und Bukharin als Sieger, und nachdem die rivalisierenden Verfechter der Weltrevolution ausgeschaltet waren, als „wahre Marxisten“, als „Fortsetzer der Politik von Marx und Lenin“ proklamieren.

WEGEN DIESER TÄUSCHUNG konnten Nationalisten und Stalinisten wie Mao, Chruschtschow, Castro, Tito, Honecker, Togliatti, usw. durch Verwendung marxistischer Terminologie sich als „Kommunisten“ präsentieren, um die proletarischen Massen zu instrumentalisieren und an die Macht zu kommen. Indem sie verstaatlichte Kapitalismen aufbauten, ersetzten sie selbst die Privatkapitalisten, und genossen deren Privilegien.


 

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“Wie ist die Meinung

von Marx und Engels über Wahlen?“

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MARX UND ENGELS ÜBER WAHLEN:

DER “PARLAMENTARISCHE KRETINISMUS”

 

“Der Fall des Friedensfreundes van Aken ist seit 1852 dokumentiert und analysiert als ‘jene eigentümliche Krankheit, die seit 1848 auf dem Kontinent grassiert hat, der parlamentarische Kretinismus, der die Angesteckten in eine eingebildete Welt festbannt und ihnen Sinn, alle Erinnerung, alles Verständnis für die rauhe Außenwelt raubt“. 

Marx  “18. Brumaire des Louis Bonaparte” 1852

 

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“Seit Beginn ihrer parlamentarischen Laufbahn waren sie mehr als jede andere Fraktion der Versammlung von jener unheilbaren Krankheit, dem parlamentarischen Kretinismus, verseucht, einem Leiden, das seine unglücklichen Opfer mit der erhabenen Überzeugung erfüllt, daß die ganze Welt, deren Vergangenheit und deren Zukunft, durch die Stimmenmehrheit gerade jener Vertretungskörperschaft gelenkt und bestimmt wird, die die Ehre hat, sie zu ihren Mitgliedern zu zählen, und daß alles und jedes, was es außerhalb der Mauern ihres Hauses gibt - Kriege, Revolutionen, Eisenbahnbauten, die Kolonisierung ganz neuer Kontinente, kalifornische Goldfunde, zentralamerikanische Kanäle, russische Armeen und was sonst vielleicht noch Anspruch erheben kann, die Geschicke der Menschheit zu beeinflussen -, daß all das nichts ist im Vergleich mit jenen unermeßlich wichtigen Ereignissen, die mit der ausnahmslos bedeutungsvollen Frage zusammenhängen, der das hohe Haus gerade seine Aufmerksamkeit widmet “.

Engels  “Revolution und Gegenrevolution in Deutschland”  1851- 1852 

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Schon sobald es das erstmal auftauchte, hatten Marx und Engels verstanden und herausgearbeitet, was das Parlament als Form der kapitalistischen politischen Überstruktur war: “parlamentarischer Kretinismus” hatten sie ihn definiert, weil die Personen, die ihn stützen und praktizieren, überzeugt sind, dass die ganze Welt sich um diese Regierungsform dreht.

Marx und Engels hatten wie immer Recht: eineinhalb Jahrhunderte nach ihren Postulaten bestätigen die “parlamentarischen” Erfahrungen ihre Analyse völlig: es sind die Parlamente, die sich den kapitalistischen Ereignissen anpassen und nicht der kapitalistische Verlauf, der sich den Parlamenten anpasst. Mit anderen Worten, es sind die Parlamente, die sich in der Welt in den Dienst der Kapitalisten, des Profits, der Kriege, der Krisen und der Ausbeutung stellen, und nicht die Kapitalisten, die sich nach dem Geschwätz der Parlamentarier richten.

Und wer den Parlamentarismus stützt oder sich dieser Tatsache bewusst ist, ist entweder ein armer Narr wenn er glaubt, dass er mit seiner “armen” und “unbedeutenden” Stimme die eisernen und kolossalen kapitalistischen Gesetze, die die Welt regieren und erschüttern, “beeinflussen” kann ...  

 

DER TRICK: WIE DAS BÜRGERTUM DIE WAHL DER PERSONEN UNSCHÄDLICH MACHT

 

… ein Leichtgläubiger bemerkt nicht, dass er, nachdem er seine Stimme abgegeben hat, vier Jahre lang seine Stimmabgabe nicht mehr kontrollieren und eventuell die Person (oder Partei), die er gewählt hat zum Rücktritt bewegen kann, falls diese nicht korrekt oder ehrlich ist. Und da diese Person (oder Partei) vier Jahre lang weder absetzbar noch unantastbar ist, kann sie in diesem Zeitraum alles tun, was sie will, auch das Gegenteil von dem, was sie im Wahlkampf versprochen hat.

… Bei der folgenden Wahl geht dann das Ganze wieder von Vorne los …

 

“Warum brechen Kriege aus?“

 

 

Kriege: Ausgeburten des Kapitalismus. 

 

 

Die Geschäftemacherei befindet sich konstant in Bewegung, man ist ständig darauf bedacht in einem Kreislauf, der kein Ende kennt, den höchstmöglichen Gewinn zu erzielen .

Aber die Welt der Konkurrenz ist so gestaltet, dass der Markt zu einem bestimmten Zeitpunkt mit dem Angebot an zum Verkauf stehenden Waren so gesättigt ist, dass der Verkauf drastisch zurückgeht, die Verdienste einbrechen und die finanziellen Verluste der Kapitalisten bedeutend ansteigen.

Unter diesen Umständen werden die objektiven Grundlagen geschaffen, damit die Geschäftemacher, die Reichen tatsächlich darüber nachzudenken beginnen, dass es an der Zeit sei die Konkurrenz eventuell auch physisch auszuschalten. Und sie machen sich daran, ihre Staaten zu diesem Zweck zu mobilisieren. 

Deshalb gehen im perversen Kreislauf des Kapitalismus friedliche Perioden, in denen  der Verkauf der Waren ohne Probleme seinen Profit einfährt, über in eine Periode des Krieges, wo es die Reichen, um weiter zu verdienen, für richtig halten, die Konkurrenten und deren Marktanteile zu zerstören.

Im perversen kapitalistischen System wechseln sich Friedensperioden mit Kriegsperioden und umgekehrt auf ganz natürliche Weise solange ab, bis eine höhere Gesellschaftsform es ablöst.

Aber die Geschäftemacherei schafft nicht nur unmenschliche Katastrophen bedingt durch generelle Überproduktion, wie die beiden schon erfolgten Weltkriege bezeugen. Während der sogenannten Zeiten des “Friedens” verursachen die Kämpfe um “Einflusszonen”, also der Kampf der imperialistischen Räuber der Welt, um sich jeder eine eigene “Zone” von Staaten, in denen sie ihren Geschäften nachgehen zu schaffen, ständig lokal begrenzte Kriege. 

 

In diesen Situationen versuchen die größeren imperialistischen Bürgertümer der Welt sich gegenseitig, auch militärisch der benachbarten Nationen zu berauben, und sie nutzen dabei ohne jeglichen Skrupel religiöse, ethnische und politische Kontraste aus. Natürlich verursachen diese kleinen und mittelgroßen Kriege, die ständig wieder aufflammen, Hunderttausende von Opfern, Zerstörung, Hunger, Armut und riesige Migrationen.



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