DER MARXISMUS, DER RICHTIGE SCHLÜSSEL UM ZU VERSTEHEN, WIE DIE GESELLSCHAFT FUNKTIONIERT.
-DIE WAHRHEIT DER REICHEN UND DIE WAHRHEIT DES PROLETARIATS-
G. V. ist eine unserer internationalistischen Aktivistinnen. In ihrer täglichen politischen Arbeit hat sie viel Erfahrung gesammelt, sie hat die marxistische Zeitung verteilt und bei der Ausbildung und Organisation von Personen, die an der überlegenen Gesellschaftsform interessiert sind, geholfen.
Wir fragen sie, wie die jungen Leute reagieren, wenn man sie fragt, ob sie verstehen, wie die Gesellschaft, in der wir leben, funktioniert.
Frage: – Sind die jungen Leute daran interessiert zu verstehen, wie die Gesellschaft funktioniert?
Antw.: – “Ein Teil ist sicher interessiert und neugierig, aber zu verstehen, wie die Gesellschaft funtioniert ist keine leichte Angelegenheit. Die Mechanismen, die sie regeln, sind kompliziert und verwickelt. Es ist ein bisschen so, wie das Funktionieren des menschlichen Körpers. Mit ein bisschen Interesse und Geduld kann man es allerdings gut verstehen”.
Frage: - Wissen die jungen Leute, die bei dir stehen bleiben, schon etwas über dieses Thema?
Antw.: - “Viele meinen natürlich etwas zu wissen, aber in der Diskussion bemerken sie, dass sie eigentlich nichts Genaues wissen, dass ihnen einige grundlegende Konzepte fehlen. Wenn man ein bisschen diskutiert, sind sie ziemlich verlegen. In Wirklichkeit wiederholen die Leute und auch die jüngeren im Allgemeinen ohne es zu wissen genau das, was sie im Fernsehen sehen oder in den Zeitungen lesen. Sie wiederholen diese Nachrichten und diese Argumentationen, die die Reichen durch ihre Medien – Fernsehen, Zeitungen, Politiker usw. verbreiten wollen und verbreiten, unbewusst”.
Frage: - Willst du damit sagen, dass das Fernsehen und die Zeitungen nicht die ganze Wahrheit berichten und es eine andere Wahrheit gibt?
Antw.: - “Aber sicher! Das Fernsehen und die Zeitungen sagen längst nicht alles und es gibt eine andere Wirklichkeit. Man muss den Dingen allerdings auf den Grund gehen und sich gut auskennen, um sie zu entdecken, und zwar die Realität des Proletariats, jene, die die lohnabhängigen Arbeiter Tag für Tag erleben. Wenn wir genau überlegen, sind die Reichen eigentlich nur eine winzige Minderheit der Bevölkerung, sie können der überwiegenden Mehrheit nicht erzählen, dass sie sie regelmäßig ausbeuten, dass sie dank dieser Ausbeutung einen Haufen Geld verdienen, dass die Krisen und die Kriege durch ihre Geschäftemachereien verursacht werden, mit dem Hintergedanken immer nur mehr zu verdienen”.
Frage: - Kannst du das bitte genauer ausführen?
Antw.: - “Na klar! Also zu dem Haufen Geld, den die Reichen verdienen: das BIP, mit anderen Worten der nationale Reichtum, ist im vergangenen Jahr 2015 um 1,7% angewachsen, 2014 um 1,6%, 2013 um 0,3% usw. (Quelle: Statistisches Bundesamt), dies bedeutet, dass die Unternehmen und die Banken sehr viel Geld verdienen. Aber wo fließt dieses Geld hin, das die Arbeiter produziert haben? Haben die Arbeiter etwas davon? Angesichts des produzierten Reichtums müssten die Löhne folglich eigentlich steigen, stattdessen belegen die Daten und die Statistiken (die von den wichtigen Medien natürlich nicht weitergegeben werden, sondern in den kleinen und spezialisierten Medien hängen bleiben), dass die realen Löhne der Arbeiter trotz zahlreicher und erbitterter Streiks seit mehreren Jahren schon nicht einmal die Inflationsrate abdecken (Quelle: Daten bis 2007 Eurostat, ab 2008 Statistisches Bundesamt), d.h, sie decken nicht einmal den Anstieg der Preise! Unglaublich! Dies bedeutet, dass die Arbeiter und ihre Familien von diesem, nicht unbedeutenden Verdienst absolut nichts abbekommen, sondern alles in die Taschen der Unternehmer und der Banken fließt.
Dies sagen die Politiker, das Fernsehen und die Medien im Allgemeinen absolut nicht! Aber dies ist die wirkliche Realität, die Realität die verborgen bleibt. Es passiert sogar, dass sich die Unternehmer und die Banken in ihren Fernsehsendern, Zeitungen usw. beklagen, weil die Dinge nicht “ganz” so gut laufen, wie sie es sich wünschen würden, sie müssten eigentlich noch mehr verdienen. Verrückt! … Über die Kriege: ihrer Wirklichkeit entsprechend sagen uns die Reichen durch ihre Medien, dass die Kriege durch böse Feinde verursacht werden, von hinterhältigen Personen, die uns Böses wollen. Sie sagen uns, dass der Mensch auch eine böse Natur besitzt ,und dass wir uns deshalb gegen diese bösen Feinde verteidigen, sie besiegen und eliminieren müssen. Wenn man genauer nachforscht, entdeckt man eine andere Wahrheit. Man entdeckt, dass es sich genau so verhält, wie der berühmte General von Clausewitz behauptete, und zwar, dass die Kriege nur ‘die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln’ ist. Mit anderen Worten, die Reichen haben absolut keine Skrupel, von einer friedlichen Politik zu einem Krieg überzugehen, falls die Geschäfte nicht gut laufen, und zwar um die Konkurrenz auszuschalten und so weiterhin Verdienst einzuheimsen. Aber kein Kommentator, Journalist oder Politiker, aber wirklich überhaupt keiner, spricht dies aus, nur wir Marxisten. Die Gemeinheit und die Böswilligkeit der Personen haben absolut nichts mit den Kriegen zu tun, das haben sich die Unternehmer und die Banken nur ausgedacht um uns wieder einmal für ihre Interessen einzuspannen, mitzureißen und uns zu opfern. In Wirklichkeit ist es das System, das pervers, böse, das abzuschaffen ist.”
Frage: - Also behauptest du, dass man sehr wohl alles gut verstehen kann?
Antw.: - “Na auf jeden Fall! Aber man darf es nicht dabei belassen auf das Fernsehen, die Zeitungen usw. zu hören, also auf die sogenannten Medien der Information und die Politiker usw. Man muss klar vor Augen haben, dass sie für das Unternehmertum sprechen, also für die Reichen. Man muss darüber hinaus kommen. Wir als Proletariat zielen darauf ab, diese Gesellschaft voller Widersprüche zu verändern und müssen vor allem VERSTEHEN. Verstehen wie das System funktioniert! Und der Marxismus ist ohne Zweifel der Schlüssel zur Interpretation, das beste und passendste Werkzeug für diesen Zweck. Folglich haben wir die Möglichkeit zu verstehen wie wir uns organisieren müssen um, zu einer überlegenen Gesellschaftsform zu gelangen. Wir, das Proletariat, können zu der realen Wirklichkeit gelangen, UNSERER Wirklichkeit.
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WAHLEN IN AMERIKA
HILLARY CLINTON
UND DONALD TRUMP
DAS GROßE AMERIKANISCHE BÜRGERTUM WÄHLT SEINEN POLITISCHEN STEUERMANN
Sowohl in der Demokratischen als auch in der Republikanischen Partei ist die Wahlkampagne für die Vorwahlen, in denen die Kandidaten gewählt werden, die dann im offiziellen Wahlkampf um die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten gegeneinander antreten werden, gelaufen.
Die Auserwählten sind, wie bekannt, für die Demokraten Hillary Clinton und für die Republikaner Donald Trump.
Es ist immer angebracht zu präzisieren und daran zu erinnern, dass nach unserer marxistischen Sichtweise die Regierungen, die Parlamente , die Präsidenten nicht die Interessen der Arbeiter vertreten, auch wenn die Arbeiter sie wählen, sondern immer die Interessen des Unternehmertums. Und die Präsidenten der Vereinigten Staaten stellen da keine Ausnahme dar.
Es ist interessant zu sehen, mit welchen Charakteristiken sich die beiden Kandidaten dem Rennen um den Präsidentenposten in den USA stellen.
HILLARY CLINTON: Sie ist eine Vertreterin des politischen Establishments mit Regierungserfahrung. Sie war schon immer ein Mitglied der Demokratischen Partei, ist in der Partei groß geworden und gehört der Führung dieser Partei an. Sie ist eine große Expertin in der Politik und hat klare Pläne bezüglich der Innenpolitik, aber vor allem für die Außenpolitik, und genau die muss ein amerikanischer Präsident im Grunde beherrschen. Die außerordentliche Professionalität der Clinton als zukünftiger Präsidentin stellt für die großen Gruppen der Industrien und Banken, die innerhalb der USA, aber vor allem in der ganzen Welt Geschäfte machen müssen, eine Garantie dar.
DONALD TRUMP: Er hat schon einmal im Jahre 2000 (vor 16 Jahren) versucht für die Präsidentschaft zu kandidieren. Er hatte sich damals als Kandidat der Reform Party des Ross Perot zur Wahl gestellt. Damals war das ein totaler Flop. Anschließend hat er die Demokraten unterstützt und offiziell finanziert. Jetzt, nachdem er sich bei den Republikanern eingeschrieben hat (die Statute schreiben vor, dass jeder für die Präsidentschaft kandidieren kann, man muss lediglich Parteimitglied sein), versucht er das Abenteuer erneut. Innerhalb der Republikanischen Partei präsentiert er sich als “outside”, also als Außenstehender, mit anderen Worten ein Mann, der nicht der Nomenklatur der Republikaner angehört.
Im Wahlkampf der Vorwahlen der Republikaner gab er sich ausgesprochen populistisch, keine Seltenheit in der Geschichte der amerikanischen Wahlkampagnen. Er spricht die niedrigsten Gefühle der Bevölkerung an, vertritt mit seinem Slogan “Make America Great Again” (Machen wir Amerika wieder groß) eine äußerst rassistische und nationalistische
Politik und zielt stark auf die Schwächen der anderen Kandidaten ab. Aber Trump steht auch für einen linken, von den Demokraten unterstützten Populismus, wenn er behauptet das System der landesweiten Pensionen, wie auch das universelle Gesundheitssystem verteidigen zu wollen (letzteres wurde in diesen Vorwahlen vom demokratischen Kandidat Berni Sanders in den Vordergrund gestellt). Alles in Allem versucht Trump ohne Probleme überall Stimmen zu sammeln. Bezüglich der Außenpolitik, die wie gesagt vor allem die großen Gruppen der amerikanischen Industriellen und Banken interessiert, hat er bisher noch keine Position bezogen, oder besser, äußerst wenig gesagt.
In den republikanischen Vorwahlen ist es ihm gelungen, einflussreiche Parteimänner wie Jeb Bush, Ted Cruz und Marco Rubio zu eliminieren, pragmatische Männer mit viel Erfahrung.
Jetzt, wo er sich mit der supererfahrenen Hillary Clinton zu messen hat, liegen die Dinge allerdings ein wenig anders , jetzt wird es erheblich schwieriger für ihn.
Sicherlich wird er sich, wie gesagt, klarer im Hinblick auf die Außenpolitik äußern müssen und das wirkliche politische Potential Trumps wird vor allem bezüglich dieses Punktes ans Licht kommen. Denn auf Grund dieses grundlegenden Themas werden die großen amerikanischen Reichen entscheiden, wem sie ihre bedeutende finanzielle Unterstützung zukommen lassen werden und wie sie in ihren Medien, Fernsehsendern, Zeitungen die Schwächen und Skandale eines Kandidaten statt die des anderen hervorheben und verbreiten werden; all dies spielt eine entscheidende Rolle für den Ausgang der Wahlen.
Da Trump in der Republikanischen Partei ein Außenstehender, “outside” ist, und keinerlei politische Abkommen mit der Parteispitze der Republikaner vor den Wahlen abgeschlossen hat, ist die am häufigsten gestellte Frage: werden die Republikaner ihn in dieser Präsidentschaftskampagne unterstützen? Schon jetzt hat die mächtige und einflussreiche Familie Bush, die Amerika schon zwei republikanische Präsidenten beschert hat, öffentlich entschieden erklärt, dass sie ihn nicht unterstützen wird.
Wir können versuchen darüber, wie sich dieses problematische Verhältnis zwischen Trump und der republikanischen Parteispitze während des Wahlkampfes entwickeln wird, Hypothesen zu formulieren.
Die Fragen lauten: wird Trump jetzt seine Politik mit der republikanischen Parteispitze abstimmen? Wird die Parteispitze ihn im Wahlkampf unterstützen oder werden sie ihn fallen lassen und auf ein Debakle hoffen, um ihn endgültig loszuwerden?
Oder: Wird die republikanische Parteispitze keine öffentliche Erklärungen über ihn abgeben und ihren Mitgliedern die freie Wahl lassen, ob sie, je nachdem was diese für richtig halten, wählen gehen wollen oder nicht?
Da wir genau wissen, dass die Präsidentschaftswahlen absolut nichts mit den Interessen der Arbeiter zu tun haben, sondern das Großbürgertum betreffen, es mit andern Worten darum geht, wie die großen Unternehmer, unterteilt in mehrere wirtschaftlich-finanzielle Komponenten und Faktionen sich bewegen und aufeinandertreffen werden um der zukünftigen Regierung eine Ausrichtung zu geben, die für sie günstiger ist, ist es für uns interessanter und grundlegend diesen Aspekt des kapitalistischen Mechanismus zu beobachten und zu verfolgen, wie er sich manifestiert und sich entwickelt und es den Arbeitern klar zu machen.
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-ZWIST UNTER DEN BÜGERTÜMERN-
GEDANKEN ZUR AUSSENPOLITIK OBAMAS, PRÄSIDENT GEGEN ENDE SEINES MANDATS.
Wo soll man beginnen um die Politik eines so starken imperialistischen Bürgertums wie des amerikanischen zu verstehen?
Das dominante amerikanische Unternehmertum, das den Zweiten Weltkrieg praktisch allein gewonnen hat, befindet sich heute, 60 Jahre nach diesem Ereignis, in einer völlig anderen Situation. Jetzt kommen in der Welt andere starke Bürgertümer zum Vorschein: natürlich sprechen wir vor allem von China. Aber weitere starke Unternehmertümer zeigen sich am Horizont: Indien mit 1 Milliarde 300 Millionen Einwohnern, Brasilien mit 300 Millionen, Indonesien mit 200 Millionen, usw. Deshalb müssen sich die USA mit dieser neuen Wirklichkeit messen.
Das starke amerikanische Bürgertum befindet sich demnach in einem Dilemma: wie ist es möglich, in Anbetracht dieser neuen Situation die eigenen Interessen, die Geschäfte, die Gewinne in der Welt zu wahren?
Dieses Problem, das sich den amerikanischen Reichen nun stellt, ist eigentlich keine Neuheit in der Geschichte. Es handelt sich um eine ähnliche Frage wie die, die sich am Anfang des 19.Jahrhunderts dem englischen Imperialismus stellte, als damals Großbritannien die Supermacht des Planeten war und auch damals neue starke Bürgertümer jener Epoche (das deutsche, französische, amerikanische, japanische) dabei waren ihren Platz zu fordern. Und damals war das Dilemma, das sich den englischen Reichen stellte: mit welchen dieser aufkommenden Bürgertümer sollte man Allianzen eingehen, welche bekämpfen, was hätte die meisten Vorteile gebracht?
Dies ist nun die Situation, in der sich die amerikanischen Unternehmer befinden. Und sie steuern alle ihren Präsidenten um zu versuchen, aus dieser Situation den größten Vorteil oder den kleinsten Nachteil zu ziehen.
Man muss von der naiven Sichtweise, die davon ausgeht der Präsident einer Nation vertrete die Interessen der Bevölkerung, weil er eben von dieser Bevölkerung gewählt wurde, Abstand nehmen. Diese Sichtweise wird von den Medien, die dem Bürgertum gehören, nach allen Kräften verbreitet. Aber der Präsident einer Nation, oder die Regierungen, sind immer Ausdruck der Reichen dieser Nation und sie agieren um die Interessen der Reichen zu verfolgen. Betrachtet man einen Präsidenten (oder eine Regierung) von diesem Standpunkt aus, ohne sich von den Medien in die Irre führen zu lassen, kann man endlich verstehen, was dieser tatsächlich tut, welche Logik dahinter steckt.
Obama ist ganz aus diesem Blickwinkel zu sehen.
In Amerika berichtet die Fachpresse von zwei Arten, auf die die amerikanische Außenpolitik interpretiert und verfolgt wird: die des Präsidenten Obama und die des NSC (Nationaler Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten), der in seiner Interpretation ganz auf der Linie des Establishment der Außenpolitik Washingtons liegt, dem auch Hillary Clinton angehört.
Der NSC und das Establishment Washingtons sehen in dem nicht besonders starken militärischen Bemühen im Mittleren Osten unter Obama einen Verfall der amerikanischen Macht, ein Signal der Schwäche für die Konkurrenz. Praktisch genommen verfechten NSC und Establishment eine aggressivere US Außenpolitik in den “Krisengebieten” wie
dem Mittleren Osten oder der Ukraine, mit stärkerem militärischen Eingreifen.
Obama ist nicht dieser Ansicht.
Obama, der sich auf den Seiten von “The Atlantic” als einen “Realisten” bezeichnet, denkt im Gegenteil zum NSC, dass der Persische Golf in der momentanen Situation für die zukünftigen amerikanischen Interessen (also für den amerikanischen Imperialismus) keine große Bedeutung hat. Er ist der Meinung, dass es vorteilhafter sei, sich auf die Punkte in der Welt, die er als “sensibel” definiert hat, zu konzentrieren und die Bemühungen zu verdoppeln, d.h. auf die Gebiete, die die Zukunft bestimmen werden: Asien, China, Lateinamerika, Afrika.
Mit anderen Worten wird die imperialistische Außenpolitik Obamas “als weitsichtiger” als die des NSC und des Establishments der Außenpolitik definiert, also in die Zukunft projeziert, während NSC & Co. stattdessen auf die kleinen spezifischen Krisenpunkte des Zwists unter den anderen Bürgertümern konzentriert sind.
Das kürzliche TTP Abkommen (Trans-Pacific Partnership), das die Vereinigten Staaten, Japan sowie Australien, Kanada, Chile Malaysia, Mexiko, Vietnam, Singapur, Peru, Neuseeland und Brunei abgeschlossen haben, und das zukünftige TTIP Abkommen (Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen), das die USA und die Europäische Union planen, sind in Obamas Außenpolitik die wichtigsten Strategien, die es auszubauen gilt um den asiatischen Konkurrenten China, gemeinsam mit seinen BRICS-Verbündeten (Brasilien, Russland, Indien und Südafrika) entgegenzuwirken und zu isolieren. China, das auch nicht tatenlos abwartet, unterzeichnet derweil Abkommen wie APTA (Asiatisch-Pazifisches Wirtschaftsabkommen) mit Indien, Nordkorea, Bangladesch, Laos und Sri Lanka.
Auch die neuen, wahnsinnig teuren Megamilitärbasen, die die USA in ganz Asien aufbauen, verfolgen das Ziel den zukünftig mächtigen asiatischen Konkurrenten militärisch klein zu halten. Marc Vandepitte beschreibt die Situation im Le Grand Soir vom 22. Dezember 2013: “Es handelt sich nicht nur um Worte. Überall um China herum haben die USA Truppen stationiert, in 17 Ländern oder maritimen Territorien Militärbasen, Stützpunkte oder Ausbildungszentren aufgebaut: Tadschikistan, Kirgigistan, Afghanistan, Pakistan, Arabisches Meer, Indischer Ozean, Straße von Malakka, Australien, Filippinen, Pazifischer Ozean, Taiwan, Südkorea, Indien, Bangladesch, Nepal e Malaysia. Neue Basen sind in Thailand, Vietnam und den Filippinen vorgesehen. Es besteht eine militärische Zusammenarbeit mit der Mongolei, Uzbekistan, Indonesien und seit kurzem auch mit Myanmar. Bis 2020 werden 60% der Flotte in der Region stationiert sein. Wenn man sich die Landkarte genauer ansieht, kann man ohne Übertreibung sagen, dass China militärisch umzingelt ist”.
Nach den anstehenden Wahlen im November werden wir sehen, welche Außenpolitik die des neuen Präsidenten des amerikanischen Imperialismus sein wird, ob er Obamas Philosophie oder die der anderen außenpolitischen Orientierungen verfolgen wird.
Aber uns sagt die Umsetzung der Außenpolitik des scheidenden Präsidenten Obama eine extrem wichtige Sache, und zwar, dass die Zukunft schon geschrieben ist: es steht ein Aufeinandertreffen zweier räuberischer imperialistischer Titanen bevor.
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-Gewerkschaftskampf der Arbeiterklasse-
HEFTIGE ARBEITERPROTESTE
IN FRANKREICH UND BELGIEN
Die Arbeiterklasse zahlreicher europäischer Länder steht seit längerer Zeit unter hartem Beschuss seitens der Europäischen Union, die mittels der Regierungen, die Teil der Eurozone sind, verschlechternde Maßnahmen bemerkenswerten Ausmaßes für die Arbeit und das Leben der Arbeiter einführt. Einen so breit angelegten und organisierten Angriff gegen die Arbeiter hat man auf dem Kontinent in der Geschichte der europäischen Arbeiterklasse noch nie erlebt.
Wenn wir Marxisten von der Europäischen Union sprechen, meinen wir immer die europäischen Unternehmer, Banken, Reichen, die unter dem Deckmantel der Bezeichnungen “Europäische Kommission”, “ Europäische Zentralbank”, “Europäisches Parlament” ihre Interessen verfolgen. Wir stimmen nicht mit jenen überein, die behaupten es existiere ein Europa der Völker oder ein Europa der Arbeiter. Unserer Meinung nach ist diese Auffassung irreal und wird Tag für Tag durch die konkreten Fakten widerlegt. Wir sehen es wie Marx, wenn er erklärt: ”Die moderne politische Macht ist nur ein Komitat, das die Geschäfte der gesamten bürgerlichen Klasse verwaltet”. Die aktuellen europäischen Führungsspitzen: die “Europäische Kommission”, das “Europäische Parlament”, der “ Europarat”, sind “die modernen Komitees”, mit denen die heutigen europäischen Reichen “ihre Geschäfte verwalten”.
Wie allgemein bekannt ist, waren die allerersten, die von den harten Maßnahmen der EU getroffen wurden die griechischen Arbeiter und ihre Familien. Dann waren die spanischen, die italienischen und anschließend die portugiesischen Arbeiter an der Reihe. Jetzt sind die Franzosen und Belgier dran. Der Zweck, den das Bürgertum der EU durch seine Regierungen verfolgt, ist der, das System der Tarifverhandlungen für die Arbeiter so ungünstig wie möglich zu gestalten, indem sie versuchen, die nationalen Tarifverträge zu demolieren um die Lohnerhöhungen zu bremsen und die Arbeitsrythmen zu erhöhen; außerdem ist der Angriff auf die Renten sehr scharf und man drängt auf Steuererhöhungen auf die Löhne um dann die Unternehmen steuerlich zu erleichtern. All dies, das ist klar, lässt weitere enorme Summen von Geld in die Taschen der superreichen europäischen Geschäftemacher fließen.
Europäische Reiche (allen voran die deutschen), die sich natürlich keine Probleme machen, wenn sie mit diesen Maßnahmen Millionen von Arbeiterfamilien ruinieren. Für sie ist nur wichtig, dass “der ausgeglichene Staatshaushalt”, “das Eindämmen der Staatsverschuldung”, usw. sich in ihrer Geschäftsbilanz in Gewinne von Milliarden und Übermilliarden von Euro niederschlägt. Geld das sie absolut nicht zum Leben brauchen, das absolut für nichts gebraucht wird, und schon gar nicht für das Allgemeinwohl.
Die Meinung, dass die rechten Regierungen die Lebensbedingungen der Arbeiter verschlechtern und die
linken nicht, ist weit verbreitet. Die Wirklichkeit lehrt uns allerdings, dass dem ganz und gar nicht so ist! Wir Marxisten, die wir nachforschen, haben immer schon festgestellt und unterstrichen, dass in der kapitalistisch-geschäftemacherischen Welt kein Unterschied zwischen rechten, linken oder Regierungen der Mitte existiert, dass der Unterschied nur im Namen besteht und sie alle im Dienste des Unternehmertums stehen. Jetzt können auch die europäischen Arbeiter die brutale Wirklichkeit am eigenen Leib spüren, nämlich dass die Regierungen alle gleich und gegen die Arbeiter sind, deshalb kämpfen sie erbittert gegen jegliche Regierungsform und -färbung um ihre Interessen zu verteidigen.
Es ist tatsächlich interessant zu beobachten, unter welch unterschiedlichen politischen Bezeichnungen die Regierungen Europas sich darin einig waren und gemeinsame Sache gemacht haben, um die gleiche, identische Politik der harten EU-Maßnahmen von den Arbeitern akzeptieren zu lassen oder ihnen aufzuzwingen:
- in Frankreich: die Hollande Regierung, links.
- in Belgien: die Michel Regierung, rechts.
- in Griechenland: die Syriza Regierung, extrem links.
- in Italien: die Renzi Regierung, links.
- in Spanien: die Ex-Rajoy Regierung, rechts (momentan wartet man auf eine neue Regierungsbildung).
- in Portugal: Costa an der Regierung, Sozialist.
Beobachten wir dies, bestätigt sich eindeutig, dass die Färbung oder die politische Bezeichnung der Regierung absolut nichts darüber aussagt, welche Schlacht gegen die Arbeiter geschlagen wird. Das europäische Unternehmertum benutzt sie alle, um sein Ziel mehr zu verdienen zu erreichen.
Hier ist es angebracht einige Überlegungen anzustellen: wir leben in einem perversen System, in dem eine winzig kleine Minderheit von Superreichen die Möglichkeit besitzt, Millionen von Arbeiterfamilien in Armut zu stürzen. Superreiche, mit riesigen Haufen von Geld, die nie genug haben und immer und immer nur mehr wollen; ein perverser Teufelskreis ohne Ende.
Wir stehen den französischen und belgischen Arbeitern in ihrem harten Kampf und in ihren Streiks zur Seite, wie wir auch die griechischen, italienischen, spanischen und portugiesischen Arbeiter unterstützen.
Aber eine Sache tritt immer deutlicher hervor, wird offensichtlich: angesichts des Angriffs von Seiten des Vereinten Europas auf die europäischen Arbeiter wird eine vereinte europäische Gewerkschaftsverteidigung notwendig. Wenn die europäischen Gewerkschaften etwas gegen das europäische Unternehmertum bewirken wollen, müssen sie sich auf dem ganzen Kontinent vereinen (mit den deutschen Gewerkschaften an der Spitze) und die Interessen der europäischen Arbeiter entschieden und unermüdlich gewerkschaftlich verteidigen. Sollten sie weiter national getrennt agieren, wie es momentan der Fall ist, wird es sehr schwer, wenn nicht unmöglich, den Anschlag der EU abzuwehren, wie die griechischen, spanischen, italienischen und portugiesischen Arbeiter erfahren mussten.
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DIE ILLUSION VOM GUTEN, FRIEDFERTIGEN EUROPA,
ANDERS ALS DIE ANDEREN STAATEN
Die Politiker, die Zeitungen und das Fernsehen verbreiten ihre Auffassung von Europa massiv: - in einer Welt, in der ständig Krisen und Kriege, Hunger und Armut entstehen, ist Europa der Kontinent des Friedens, der Zivilisation, der Kultur -. (spricht man mit Amerikanern oder Chinesen erfährt man, dass man ihnen in ihren Ländern, den USA und China, genau dasselbe erzählt).
In all diesen dramatischen Entwicklungen, die die Welt in Schach halten – Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen Staaten, Terrorismus, Umweltzerstörung, Korruption, Despotismus, Emigration, usw. - heben das Fernsehen, die Zeitungen und die Politiker Europa als Paladin der Verteidigung und der Verbreitung der “echten Werte”, an denen sich alle Länder der Welt orientieren müssten, hervor: Frieden, Demokratie, Toleranz, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit, usw. Kein Europa des Zwists, sondern des Dialogs, des Verantwortungsbewußtseins, des Verständnisses, alles was dazu beitragen kann, das “Wertevakuum” in der Welt zu füllen.
Mit anderen Worten, Europa als Wunderheilmitttel zur Rettung der Welt.
Diese Litaneien werden uns ständig eingetrichtert.
Auch Pabst Bergoglio, Argentinier, hat sich im Mai während der Verleihung des “Internationalen Preis Karl der Große” im Vatikan heftig für die Führungsrolle “Europas der Werte” ins Zeug gelegt, Gelegenheit, bei der zahlreiche Regierungschefs, unter anderem auch Merkel und Juncker anwesend waren: er forderte Europa auf, entschlossener die Führungsrolle des “guten Führers” zu übernehmen, , “mehr zu tun” in dieser Welt voller Probleme.
Der Pabst könnte davon absehen, sich zu diesen Themen zu äußern und die Gläubigen dazu aufrufen sich nur dem Beten hinzugeben, um die Erlösung der Seele zu erreichen.
Stattdessen stellt sich die Religion (Opium für das Volk) immer und immer wieder öffentlich in den Dienst des kapitalistischen Systems und fordert alle Gläubigen dazu auf, sich auf diese Konzeptionen einzuschwören.
Wenn wir genau beobachten, hebt diese Gruppe von Subjekten und Kräften in diesen kontinuierlichen Aufrufen sich um dieses “gute” Europa “der Werte” zu sammeln aus Bequemlichkeit und Interesse nur die positiven Aspekte dieses Themas und alle Vorteile, die dieser europäische Prozess bringen könnte, hervor.
Kein Wort über die negativen Aspekte! Sie werden nicht hervorgehoben, ja nicht einmal angesprochen! Sie werden natürlich wissentlich übergangen. Es ist immer unangenehm und wenig erfreulich die negativen Aspekte unter der Bevölkerung zu verbreiten.
Aber wir tun realistisch gesehen gut daran, sie genauer anzuschauen und zu unterstreichen:
- Europa hat zwei Weltkriege und eine Unzahl an geographisch begrenzten Kriegen hinter sich.
- dann war da der Krieg in Jugoslawien 1995, an dem alle europäischen Nationen (Bürgertümer) teilgenommen und unzählige Opfer und große Zerstörung verursacht haben.
- Teilnahme an den Kriegen in Afghanistan – Irak. Auch hier mit hundertausenden von Zivilopfern und Verwüstung.
- jetzige Teilnahme am Bürgerkrieg in Syrien, in dem die “guten” Europäer gemeinsam mit den “mächtigen” Amerikanern und den “bösen” Russen regelmäßig bombardieren, auch hier mit unendlich vielen Opfern unter der Zivilbevölkerung als “Nebenwirkung”.
- Waffenlieferungen in die ganze Welt, auch und vor allem in arabische Länder wie Saudi Arabien, wo eine eiserne Diktatur herrscht, mit blutiger politischer Repression und öffentlichen Enthauptungen.
Wenn man gut hinschaut, sind die negativen Aspekte dieses “Europa der Werte” nicht gerade wenige und auch nicht gerade banal.
Sind dies vielleicht die “Werte”, auf die sich die Politiker, die Medien, die Religionen beziehen?
Reale Aspekte, die sicherlich nicht todzuschweigen, verstecken und zu unterschätzen, sondern zu analysieren, gut zu verstehen und hervorzuheben sind.
Und es ist immer gut zu wiederholen und zu unterstreichen, dass es in dieser Gesellschaft den Politikern, den Medien, dem Fernsehen, den Zeitungen und den Priestern usw. gebührt, die Aufgabe zu übernehmen nur den Teil der Wahrheit, der dem System zu Gute kommt zum Vorschein kommen zu lassen; dem System, das von den Reichen geleitet und regiert wird.
Eines ist allerdings klar: ein gutes Europa existiert nicht und wird niemals existieren können.
In einer Welt, in der alles vom Verdienst, dem Wettbewerb, den Geschäften geleitet wird, wo der Superreiche und der extrem Arme existieren, (das ist die Realität!) kann es keine “gute” Nation geben. Es hat sie nie gegeben und es wird sie nie geben. Das ist sicher! Sie wollen uns vom Gegenteil überzeugen, aber die Wirklichkeit bestätigt uns eben dies!
Die europäische Zukunft, also die Zukunft der europäischen Bürgertümer, ist leicht vorhersagbar. Es wird ein ständiger Zwist mit den anderen Bürgertümern der Welt werden, ein ununterbrochenes Aufeinandertreffen von imperialistischen Räubern, die sich die anderen Nationen einheimsen wollen, d.h. Teile des Marktes, wo sie ihre lukrativen Geschäfte machen, wo sie optimale Verdienstspannen erzielen können. Dies wird sicher auch Zeiten relativer Ruhe bedeuten, aber es wird vor allem, wie wir wissen, neue Krisen und immer wieder neue Kriege heraufbeschwören, genauso wie es jetzt in Syrien, Afghanistan, Irak, Lybien, Jemen geschieht. Oder es wird ein ständiger Kampf zwischen den Superreichen und dem Proletariat sein, wie es schon in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal an der Tagesordnung ist.
Von wegen führende Rolle auf dem Weg des “Friedens”, der “Zivilisation”, der “Kultur” und “Toleranz”! Das sind Märchen für die Unbedarften.
Man muss der Realität ins Auge sehen, man muss sie verstehen und sich dementsprechend organisieren.
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Festpunkte der marxistischen Wissenschaft
-Wir unterbreiten dem Leser erneut einen Artikel der Hefte zu “Theorie und Praxis des Marxismus”
1996 herausgegeben von “Lotta Comunista”. –
DIE ÖKONOMISCHE DETERMINATION
DER POLITIK
Der dialektische Materialismus ist das grundlegende Konzept, mit dem die Gesellschaft analysiert werden kann; wendet man ihn an, kann man den Mechanismus entdecken, durch den die Politik von der Wirtschaft determiniert wird.
(…) An der Basis jeder Gesellschaftsform stehen reale Menschen, die um zu leben auf die Natur einwirken müssen, um von ihr die Mittel zum Unterhalt zu bekommen; auf welche Weise sie dies erreichen, ist nicht immer gleich; im Gegenteil: wir können sagen, dass die Entwicklung der menschlichen Fähigkeiten über die Jahrtausende durch die Evolution der Arbeitsmittel und die Entwicklung der produktiven Arbeitskräfte bestimmt wurde, die vom primitiven Pfeil und Bogen bis zur heutigen Großindustrie reichen. Der Zweck ist immer der gleiche: die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen: die Werkzeuge sind unterschiedlich, wie offensichtlich auch der Grad, in dem diese Bedürfnisse befriedigt werden.
Die Produktivkräfte entspringen nicht dem freien Willen des Menschen, sondern hängen von der Natur (das Material mit dem man diese Werkzeuge herstellen kann) und von der Arbeit der vorangegangenen Generationen von Menschen ab.
“… die Menschen können ihre Produktionskräfte – die die Basis ihrer gesamten Geschichte bilden – frei wählen, weil jede Produktionsform eine angenommene Form ist, das Produkt einer vorangegangenen produktiven Aktivität.
Die Produktionskräfte sind also das Resultat der praktischen Energie des Menschen; aber diese Energie wird konditioniert von den Bedingungen, in denen sich die Menschen jeweils befanden, von den schon eroberten Produktivkräften, von der prä-existenten Gesellschaftsform, die sie schafften und die das Produkt der Vorgängergeneration ist” (Marx, Brief an Annenkov, 1846).
Die Menschen verändern somit die Natur, aber nicht nach ihrem eigenen Gefallen; sie werden dabei von der äußeren Wirklichkeit konditioniert. Außerdem agieren sie nicht einzeln, sondern schon immer in Gesellschaft, also gemeinsam mit anderen Menschen; also nehmen die Menschen mit anderen Menschen Kontakt auf um zu produzieren.
“In der gesellschaftlichen Produktion ihrer eigenen Existenz gehen die Menschen determinierte, notwendige und von ihrem Willen unabhängige Beziehungen ein, Produktionsbeziehungen, die einem
determinierten Entwicklungsgrad der materiellen Produktionskräfte entsprechen”.
(K. Marx, Vorwort zu “Zur Kritik der politischen Ökonomie” – 1859)
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Festpunkte der marxistischen Wissenschaft
-Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort,
d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus-
UDSSR, DDR: KEIN DEGENERIERTER SOZIALISMUS.
WEIL IN DIESEN LÄNDERN ABSOLUT KEIN SOZIALISMUS EXISTIERTE!
EINFACH NUR STAATSKAPITALISMUS.
Was versteht man unter “degeneriertem Sozialismus”?
Es war bekanntlich Trotzki, der diesen Ausdruck geprägt hat.
Dieser Ausdruck wurde später von den Trotzkisten, also von Trotzkis Anhängern übernommen.
Mit “degeneriertem Sozialismus” meinte Trotzki, dass unter Stalin in Russland der “Sozialismus” existierte, dass aber in der UdSSR eine zu hohem Maße korrupte Bürokratie, eine extreme Konzentration der Macht auf Stalin unter Ausschluss des Proletariats, und eine total disastrose Führung des Staates und der Wirtschaft diesen “Sozialismus” haben “degenerieren” lassen.
Spricht man von Trotzki, spricht man immer und auf jeden Fall von einem großen Kommunisten, von einem großen Revolutionär. Er hat sich mit aller Kraft gegen den Betrug Stalins des “Sozialismus in einem Land” gewehrt und dies mit dem Leben bezahlt. “Sozialismus in nur einem Land”, was absolut unrealistisch ist und nur eine Täuschung war, von Stalin erfunden um die Arbeiter zu betrügen, wie es uns die Geschichte lehrt.
Aber machen wir weiter mit unserer Analyse des “degenerierten Sozialismus”.
Es ist super bekannt und weltweit offiziell, dass Sozialismus und Kommunismus eine ganz präzise Bedeutung haben: die Produkte werden nicht mehr verkauft, um einen Gewinn zu erzielen, sondern werden gleich und gerecht unter der Bevölkerung verteilt.
Es ist bekannt, dass im revolutionären Russland während der Übergangsphase, während der man weitere Revolutionen abwartete, die Produkte noch nicht unter der Bevölkerung verteilt, sondern kommerzialisiert, verkauft wurden.
Also konnte man wirtschaftlich gesehen nicht von Sozialismus sprechen. In jener Situation war der revolutionäre Proletarier zwar an der Macht, er war allerdings auch gezwungen, diesen momentanen Kapitalismus, also den Staatskapitalismus momentan weiterzuführen.
Warum sprach Trotzki also von “degeneriertem Sozialismus”, wenn es im revolutionären Russland überhaupt keinen Sozialismus gab?
Hier wird es, bei allem Respekt den wir Trotzki schuldig sind, klar, dass es Trotzki nicht wirklich klar war, was der Sozialismus ist und welche Wirtschaftsform ein Proletariat nach der Revolution, wenn es an die Macht gekommen ist, in der Übergangsphase zu führen hat.
Wir sind der Meinung, dass im Russland Stalins, wo die Produkte kommerzialisiert, also verkauft wurden, ohne jeglichen Zweifel kein “Sozialismus” existierte! Demnach konnte dort auch kein “degenerierter Sozialismus” existieren.
Stalin und der Stalinismus waren eine regelrechte Gegenrevolution. Ein radikaler Wechsel in der Politik, von revolutionär hin zu bürgerlich. Das heißt: von einer revolutionären internationalistischen Politik um eine überlegene Gesellschaftsform ohne Klassen zu erreichen, also die von Lenin verfolgte Politik, hin zu einer bürgerlich nationalistischen Politik mit Staatskapitalismus, wie sie Stalin vertrat.
Die Frage, was Sozialismus ist und was nicht Sozialismus ist, ist wesentlich. Man darf dies nicht unterschätzen.
Dies nicht zu berücksichtigen würde bedeuten, nichts von dem, was geschieht, zu verstehen und all dem Blödsinn, der in der Welt verbreitet wird, auf den Leim zu gehen.
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