-FLÜCHTLINGE-

“Der Spiegel” veröffentlichte am 21.August im Artikel “Deutschland: So viel Geburten wie seit 13 Jahren nicht (wie viele andere Zeitungen) sehr interessante Zahlen, die uns helfen das Phänomen der Immigration in Deutschland besser zu verstehen. Die Zeitschrift erklärt, dass sich das Gleichgewicht der Bevölkerungsentwicklung seit vielen Jahren im Minusbereich bewegt: “Wie in allen Jahren seit 1972 starben mehr Menschen als Kinder geboren wurden”.

Daraus folgt, dass die Bevölkerungszahl abnimmt, und wenn es so ist, wie die offiziellen Statistiken angeben, dass der Trend in Deutschland schon seit langer Zeit so verläuft, bedeutet dies, dass der Rückgang der Bevölkerung mittlerweile beachtlich geworden ist. Und dies stellt ein enormes Problem dar.

Ein Problem für die Industriellen, die nicht genügend ansässige Arbeitskräfte finden um ihre Industrie in Gang zu halten. Deshalb suchen sie anderswo Arbeitskräfte. Und deswegen haben sie die Einwanderer dringend nötig.

Dieses Phänomen des Bevölkerungsrückgangs betrifft nicht nur Deutschland, sondern Europa in seiner Gesamtheit. Und das Problem liegt nicht nur darin, dass es weniger Geburten als Todesfälle gibt, sondern auch darin, dass die europäischen Jugendlichen immer länger in der Ausbildung bleiben, an der Uni studieren und dann natürlich nicht als Arbeiter in der Fabrik arbeiten wollen. 

Die Folge dieses Mangels an Arbeitskräften ist, dass eine Flut von Einwanderern auf der Suche nach Arbeit und besseren Lebensbedingungen ganz Europa überschwemmt.

Wie schon gesagt haben auch die deutschen Industriellen dieses Problem und versuchen deshalb mit beiden Händen in dieser Immigrationsflut zu fischen. Wie uns das “Handelsblatt” erklärt, hat die deutsche Regierung in diesem Jahr vor, bestmöglich davon zu profitieren und ist dabei für 2015 die Aufnahme von mehreren hundertausenden Immigranten zu organisieren: “Bis zu 750.000 Asylbewerber in diesem Jahr” (“Handelsblatt” 17.08.2015) während in den vorangegangenen Jahren im Durchschnitt  200.000- 300.000 Immigranten pro Jahr aufgenommen wurden.

Wie wir schon in früheren Artikeln berichtet haben, existiert in Deutschland ein regelrechtes Regierungsprogramm, um die Ankunft ausländischer Arbeitskräfte zu begünstigen und als Arbeiter in die Fabriken zu schleusen, wo der Mangel an deutschen Arbeitern sehr groß ist. In diesem Zusammenhang zitieren wir noch einmal “Der Spiegel”, der sich im Juni 2014  auf ein Dokument bezieht, das Regierungsexperten dem Innenminister Thomas de Maizière übergeben haben, und das verlangt, dass "… der jährliche Zufluss an Migranten, vor allem qualifizierten Kräften, auf einem Stand von mindestens 400.000 pro Jahr  zu halten ist. Momentan kommen sie (junge Akademiker, Arbeitslose, u.ä.) vor allem aus dem krisengeschüttelten Südeuropa oder aus Osteuropa, aus den guten Ausbildungs- und Wirtschaftssystemen (Polen, Tschechische Republik, Slovakei), die bestens mit dem deutschen System kompatibel sind. Aber die demografischen Ressourcen Europas sind nicht unbegrenzt und spätestens in zwanzig Jahren, wenn nicht schon früher, werden sie nicht mehr ausreichen. Wir brauchen daher eine aktive und gezielte Politik um die Einwanderung qualifizierter Kräfte aus Afrika, Lateinamerika, Indien und den anderen asiatischen Ländern zu fördern".

Wie man sieht, ist der Aspekt der Immigration, der seit mehreren Monaten nicht zuletzt wegen der tragischen Vorkommnisse im Mittelpunkt des Interesses steht, ein Phänomen, das eindeutig ins kapitalistische System gehört, ein bedeutsamer Aspekt, der das Funktionieren des Kapitalismus selbst erst möglich macht: auf der einen Seite arme Bevölkerungen auf der Suche nach einem besseren Leben, auf der anderen Industrien, die Arbeiter brauchen um zu funktionieren.

Für uns Kommunisten bedeutet das Anwachsen der Zahl der Arbeiter ein Anwachsen unserer Klasse. Der Klasse, die in der Zukunft das kapitalistische System umstürzen wird. Das geschäftemacherisch-kapitalistische System, das enorme Disfunktionen, Krisen und Kriege heraufbeschwört.

Die Arbeiterklasse kennt keine Grenzen oder Zollschranken.

Daher sind uns die Immigranten immer sehr willkommen, mit all ihren Stärken und Schwächen.

Es wird auch ihnen zu verdanken sein, dass wir eine höherentwickelte Gesellschaftsform erreichen werden.

-DAS UNAUSWEICHLICHE PHÄNOMEN DER EMIGRATION-

                    Karl Marx

-FÜR DIE ARBEITER EXISTIEREN KEINE LANDESGRENZEN-

Viele sind davon überzeugt, dass der Einwanderer Arbeitsplätze wegnimmt.

Das Phänomen Immigration ist ein unausweichlicher und unaufhaltbarer Faktor der kapitalistischen Gesellschaft. Weil die Bevölkerungen der weniger entwickelten Länder unabwendbar angezogen werden von einem besseren Lebensstandard als ihrem und sie sich deshalb mit allen verfügbaren Mitteln in Richtung der reicheren Länder bewegen, um auch in de Genuss dieser Verbesserung zu gelangen. Auf der anderen Seite braucht die Industrie der entwickelten Länder immer billige Arbeitskräfte. Ein unaufhaltsamer Kreislauf.

Ist man zu dieser Erkenntnis gekommen, ist es schlüssig anzunehmen, dass die Migration von Arbeitern über die Landesgrenze hinweg ein dem System innewohnendes Phänomen ist.

Viele rassistische Parteien haben sich in den letzten beiden Jahrhunderten vehement gegen die Immigranten gewehrt, allerdings ohne Erfolg. Alles hat unaufhaltsam seinen Lauf genommen.

Wir Kommunisten sehen den Faktor Immigration als natürlich, ja sogar positiv an: es handelt sich um einen Teil unserer ausgebeuteten Klasse, der von einer Nation zur anderen wandert.

Als Kommunisten, die etwas über die banalen Gespräche hinaus weiterdenken und in die Zukunft schauen, sind wir uns bewusst: je mehr die lohnabhängigen Arbeiter in einer Nation zunehmen, desto mehr nehmen auch diejenigen zu, die zukünftig den Drang zu einer Revolution verspüren um eine höhere Gesellschaftsform zu etablieren.

Eine Frage taucht allerdings unweigerlich auf: wie sollen wir uns gegenüber den Einwanderern verhalten, die ihre Arbeit für niedrigere Löhne anbieten?

Diese Problematik ist nicht neu. Dieses Problem stellte sich schon Anfang des 19.Jahrhunderts und wurde von Marx selbst angegangen, wie oben zitiert; und schon damals mussten die Arbeiter der Epoche eine Lösung finden. Was konnte die Lösung sein?

Das Problem kann man nur in den Griff bekommen, wenn sich die Arbeiter der fortgeschrittenen Länder, die gewerkschaftlich organisiert sind, dafür einsetzen, dass auch die eingewanderten Arbeiter den gleichen Lohn und die gleichen Arbeitsbedingungen erhalten wie sie selbst.

Auf diese Weise können sie verhindern, dass das Unternehmertum die Immigranten zum Vorwand nimmt, um auch ihnen den Lohn zu kürzen und auch ihre Arbeitsbedingungen zu verschlechtern.

Dazu gibt es keine Alternative. Entweder so, oder der Bonze wird die Situation aus nutzen.

Anfang des 19.Jahrhunderts wie auch in der jüngsten Vergangenheit, haben letztendlich alle Arbeiter so handeln müssen.

Dies ist ein Ziel, für das wir uns auch heute einsetzen und kämpfen müssen.

Als 2011 der ”Arabische Frühling” ausbrach, erregte dies erhebliches Aufsehen. Erstmalig in ihrer Geschichte lehnten sich die Bevölkerungen Tunesiens und in der Folge Ägyptens sowie weiterer arabischer Staaten mit imposanten Demonstrationen gegen die entsprechenden diktatorischen Regime auf.

Die gigantischen und friedlichen Demonstrationen und die dadurch erstrittenen Ergebnisse, d.h. Ablösung der despoten Regierungen  (in Tunesien regierte der Präsident Ben Ali seit 25 Jahren und in Ägypten Mubarak seit 30) und freie Wahlen gaben der internationalen Presse den Vorwand vorzeitig den Sieg zu feiern und die Überlegenheit der Demokratie zu propagieren.

Offensichtlich sucht die bürgerliche Presse jedweden Vorwand um die Vorteile des kontroversen kapitalistischen Systems zu rühmen und die enormen negativen Aspekte (Krisen, Kriege, Hunger, Ausbeutung usw.), die durch dieses System verursacht werden, zu verschweigen.

Die pazifischen Revolten und imponenten Demonstrationen kamen, wir alle erinnern uns daran, völlig unerwartet, wie ein Blitz aus heiterem Himmel. In der westlichen Welt hatte absolut niemand damit gerechnet. Das bedeutet, dass alle lokalen arabischen Parteien und politischen Organisationen (wenn dies auch komisch erscheinen mag) keine führende Rolle in diesem im Umbruch ganz entscheidenden Prozess spielten. Tatsächlich hatte man, bevor dieser Umschwung stattfand, keine Nachricht über starke Aktivitäten seitens der Oppositionsparteien. Alles ist spontan passiert und unvorhergesehenerweise von den Massen unterstützt worden, und erst später haben sich die politischen Parteien eingemischt. Dies, weil die Situation seit langem mehr als reif war für eine Umwälzung, und der Tropfen das Fass zum Überlaufen gebracht hat, wie es in diesen Fällen vorkommt (in Tunesien der öffentliche Selbstmord eines Oppositionellen, der von der Polizei verhaftet und misshandelt worden war, indem er sich selbst verbrannte) und die Situation explodieren ließ. 

Nachdem der Prozess abgeschlossen war, hat die internationale Presse die Gelegenheit am Schopf gepackt und den großen friedlichen Sieg der “Demokratie” proklamiert! Wir hingegen versuchen zu verstehen, was wirklich geschehen ist.    

MEHR ALS ZWANZIG JAHRE ENTWICKLUNG – FORMATION EINES KONSISTENTEN PROLETARIATS.

Jawohl, auch das arabische Gebiet Nordafrikas erlebt seit mehr als zwanzig Jahren eine konsistente wirtschaftliche, touristische und industrielle Entwicklung. Als Folge dieser Entwicklung hat sich (und das ist nur normal) eine breite Masse an Lohnarbeitern (Proletariat) gebildet, sowie ein kleines und mittleres wirtschaftliches und industrielles Bürgertum. Warum ist dies passiert? Weil sehr viele arme Bauern, Hirten und Fischer, die vorher die soziale Mehrheit dieser Länder darstellten, wegen der besseren Lebensbedingungen in den Städten, eben dorthin abwanderten und lohnabhängige Arbeit annahmen. Sie haben ihren Boden, ihre Herden und ihre Boote für immer gegen ein besseres Leben eingetauscht (Situationen, die schon Mitte des 19.Jahrhunderts zu Zeiten von Marx und Engels auftraten und von ihnen beschrieben wurden). Folglich hat sich ein Proletariat ausgebreitet und seinen Lebensstil natürlich angehoben. Durch diesen besseren Lebensstil konnten es sich die Familien erlauben ihre Kinder auf die Schule zu schicken, und somit ist unweigerlich auch der kulturelle Standard angestiegen.

Wir können behaupten, dass nach nur zwanzig Jahren industrieller und wirtschaftlicher Entwicklung die Länder Nordafrikas völlig umgewälzt worden sind, sie sind völlig anders als sie in den vorangegangenen Jahrhunderten waren! Jetzt ist die Gesellschaft das Land nicht mehr auf Viehhaltung und Ackerbau gegründet und folglich haben sich auch die politischen und sozialen Bedürfnisse gewandelt. In dieser neuen industrialisierten Gesellschaft wollen die zahlreichen lohnabhängigen Arbeiter (mit den Gewerkschaften) die Freiheit besitzen, zu ihrem Besten den Verkauf ihrer Arbeitskraft mit dem Arbeitgeber oder dem Staat zu verhandeln. Auch viele Händler und Unternehmer wollen um ihrer guten Geschäfte willen die Bande der Vergangenheit ablegen, die sie behindern, und sie fordern einen passenderen kapitalistischen Staat. Deshalb spiegelte die Diktatur, die so lange in diesen Ländern regiert hatte, nicht mehr die Bedürfnisse der neuen Geschäfte machenden Gesellschaft wieder und musste gezwungenermaßen abgelöst werden.

Auch hier haben wir wieder ein Beispiel, wie die Wirtschaft die Gesellschaft und die Politik verändert und es bestätigt nur wieder, dass die von Marx und Engels erkannten Gesetze des Kapitalismus auch heute noch gültig sind, wenn sie nämlich behaupten, dass es immer wirtschaftliche Aspekte sind, die die Politik und Politiker direkt oder indirekt lenken (auch wenn diese lauthals das Gegenteil behaupten).

Kann man wirklich annehmen, dass die während des sogenannten “arabischen Frühlings” erfolgten enormen Veränderungen ein Sieg der “Demokratie” seien, wie die Zeitungen und Fernsehsender berichtet haben? Dann müssten diese Zeitungen und Fernsehsender auch erklären, wieso die (überlegene) “Demokratie” in anderen Ländern wie Lybien, Syrien, Irak, Ukraine usw. nicht funktioniert und sich diese Veränderungen durch ein regelrechtes Blutbad vollziehen. Also müssten diese Fernsehsender und Zeitungen berichten, dass die “Demokratie” in diesen Situationen ein eklatanter Reinfall ist. Und sie müssten auch ehrlich sein und sagen, dass in der jüngsten Geschichte des Kapitalismus die großen “friedlichen und demokratischen” Veränderungen ziemlich rar, wenn nicht gar gleich Null sind.

Diese Zeitungen und Fernsehsender gehören den großen Banken und großen Industrieketten, die sie ständig unter Druck setzen das Proletariat zu manipulieren, die öffentliche Meinung zu bilden; sie haben kein Interesse daran immer die Wahrheit zu sagen, zu berichten wie die Dinge wirklich liegen, sondern wollen eine Wirklichkeit vorgaukeln, die ihrem Interesse entspricht, die nur den dominanten und reichen Klassen zu Gute kommt. Egal ob es die Wahrheit oder eine Lüge ist.

Kommen wir auf den “arabischen Frühling” in Tunesien und Ägypten zurück und analysieren wir realistisch: Man kann gut sehen und verstehen, dass die Zutaten, die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für einen gesellschaftlichen Sprung alle gegeben waren. Das hat mit “Demokratie” kaum etwas gemein. Die Situation hat bedingt, dass sich in diesen (wie schon gesagt seltenen) Fällen die Beteiligten ohne Blutvergießen geeinigt und einen Kompromiss erzielt haben, indem sie eine “demokratische” Gesellschaft mit freien Wahlen usw. ohne Kampf konstituiert haben.

Hier die Demokratie zu preisen, die  ”friedfertig siegt” heißt tatsächlich zu betrügen.

Für die Kapitalisten, für die Industriellen, die Banken usw. macht es keinen Unterschied, ob sie ihre Geschäftsinteressen mittels eines Krieges oder auf friedliche Art durchsetzen, für sie zählt einzig und allein, dass das Geschäft gemacht wird.

Dass die Bürgertümer und Unternehmertümer “demokratische” kapitalistische Staaten brauchen um die Arbeitermassen, die sie ausbeuten, besser im Griff zu haben, ist eine Tatsache; das hat Lenin schon zu Beginn des 20.Jahrhunderts gesehen und geklärt. Aber glauben machen zu wollen, dass Demokratie gleichbedeutend ist mit Frieden und so weiter? Es hat sogar zwei Weltkriege gegeben und es gab und gibt weiterhin eine Unzahl von lokalen Kriegen, die das Gegenteil bestätigen.

Bis heute leben wir in einem friedlichen und demokratischen Deutschland.

Wer weiß, was morgen sein wird ……

- STREIT UNTER DEN BÜRGERTÜMERN-

Obwohl man ständig von einem vereinten Europa spricht, gibt es eigentlich noch kein wirklich vereintes europäisches Heer.

Jede Nation, mit anderen Worten jedes Bürgertum (nach marxistischen Studien), hat eine eigene Armee  (nicht wie in den Vereinigten Staaten, wo ein einziges nationales Heer existiert).  In Europa gibt es als staatsübergreifendes Heer allein die NATO. Tatsache ist, dass dieses NATO-Heer nicht von den europäischen Bürgertümern gewollt war, sondern ihnen vom amerikanischen Imperialismus aufgezwungen wurde, da sie den 2.Weltkrieg gewonnen hatten. Also mussten die europäischen Unternehmertümer dies gezwungenermaßen hinnehmen.

Von diesem Konzept ausgehend ist es also normal anzunehmen, dass auch die Europäer darauf aus sind , ein einziges, von den USA abgekoppeltes Heer zu bilden, damit sie ihre Geschäfte in der Welt besser unterstützen können.

Aber dieses Ziel zu erreichen ist für das europäische und deutsche Bürgertum nicht so leicht, wie es scheinen mag.

2002 ist es dem europäischen Unternehmertum gelungen die gemeinsame Währung (den Euro) einzuführen und viele glaubten, dass es in der Folge auch gelingen würde ein eigenes europäisches Herr aufbauen zu können. Aber dazu ist es nicht gekommen und 15 Jahre später steht dies noch nicht einmal auf der Tagesordnung. 

Daher kommt automatisch die Frage auf: (obwohl illustre Vertreter Europas dies ab und zu fordern) wieso hat der europäische Imperialismus so lange Zeit nach der Einführung des Euro noch kein eigenes Heer?

Viele könnten glauben, dass die Bildung eines vereinten Europas, die Einführung des Euro, die Bildung einer europäischen Armee, usw., usw., Dinge sind, die die Bevölkerung, die Arbeiter, das europäische Proletariat wollen: nichts könnte falscher sein. Die Arbeiter haben absolut kein Interesse an diesen Dingen, sie spielen keine Rolle und haben absolut kein Gewicht, auch wenn das Gegenteil der Fall zu sein scheint. Es sind die Unternehmertümer, die Bürgertümer, die es in ihrem Kampf um die Aufteilung des Weltmarktes um beim Verkauf ihrer Produkte den maximalen Profit zu erreichen nötig haben sich zu stärken, sich zu vereinen, sich gegen die anderen kapitalistischen Konkurrenten zu wehren. Und um dies zu erreichen beziehen sie ihre nationalen Arbeitnehmer ein; beeinflussen, orientieren, leiten sie sie mit Hilfe ihrer Überredungsmittel (Fernsehen, Zeitungen, Politiker, Parlament, usw.) und es gelingt ihnen es so zu drehen, dass diese Ansprüche Bedürfnisse der Bevölkerung zu sein scheinen. Wie schon gesagt, ist dem nicht so. Am Ende müssen die Einwohner, die Arbeiter sich mit dem abfinden, was die Reichen schon lange vorher entschieden haben. 

Aber um auf die europäische Armee zurück zu kommen: 

Um zu verstehen, warum das europäische Bürgertum dieses Problem hat sie ncht bilden zu können, muss man zurückschauen auf den 2. Weltkrieg, den das deutsche Unternehmertum verloren hat. Diese Tatsache ist von extremer Wichtigkeit und nicht zu unterschätzen. Einen Weltkrieg, der zig Millionen Tote gefordert hat. Das bedeutet, dass der Gewinner, in diesem Fall die USA, unerbittlich seine Regeln aufzwingt. Indem sie den Europäern die Nato, die direkt von den USA angeführt wird, als militärische Kraft in Europa aufgezwungen hat, kann das amerikanische Bürgertum auch die Europäer direkt militärisch kontrollieren. Auf diese direkte Kontrolle will das amerikanische Unternehmertum anscheinend nicht verzichten, sie aber nicht einmal einschränken, angesichts der 300 amerikanischen Militärstützpunkte  (Quelle: “Base Struktur Report 2002”) auf deutschem Boden.

Versuchen wir besser zu verstehen, wie das Rangeln in diesem Streit unter den Bürgertümern funktioniert: Wenn die Amerikaner auf die ständige Forderung nach der Bildung einer europäischen Streitkraft antworten, dass die Nato mehr als ausreiche um ganz Europa militärisch zu verteidigen und ein vereintes europäisches Heer überflüssig sei, ist das eine politische Art und Weise zu sagen, dass die Amerikaner ein europäisches Heer auf gar keinen Fall wollen. Es heisst mit anderen Worten, dass die europäischen Bürgertümer, trotz der Einführung einer einzigen Währung, dem amerikanischen Imperialismus militärisch unterlegen bleiben müssen. Und die europäischen Bürgertümer haben keine Wahl, sie müssen diese Situation so akzeptieren. (Der Kampf unter den Bürgertümern ist unerbittlich.)

Die Ereignisse am vergangenen 8. März um Junker, Präsident der Europäischen Kommission, bestätigen wieder einmal diesen amerikanischen Zwang. Bei dieser Gelegenheit, den wütenden militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, haben alle Zeitungen und alle Fernsehsender seine Erklärung wiedergegeben, in der er mit Nachdruck bestätigt, dass Europa ein vereintes europäisches Heer braucht um sich gegen die Russen zu behaupten. Jeder hätte erwartet, dass die Politiker, die Regierungen, die Parlamente der verschiedenen Länder usw. sich auch in diesem Sinne geäußert hätten.
Aber nein. Am nächsten Tag hat in Deutschland nur De Leine, die Verteidigungsministerin, Junckers Konzept aufgegriffen, alle anderen Politiker hüllten sich in Schweigen. Vor allem das Schweigen Merkels (Regierungschefin CDU-CSU) und ihres Vertreters  Gabriel (SPD) ist wichtig und bedeutsam. Als würden sie sagen: ja klar, auch wir sind für ein europäisches Heer, aber angesichts der Situation (d.h. der amerikanischen Opposition) hat es keinen Zweck, sich für diese Sache einzusetzen.

Für uns Marxisten ist es klar: den Arbeitern bringt eine Armee überhaupt nichts. Sie verursacht nur Kosten und hat die entsetzliche Aufgabe andere Arbeiter zu massakrieren, denn es liegt auf der Hand, dass die Führer und die Reichen nicht selbst in den Krieg ziehen.

Die Arbeiter, die Produzierenden sind daran interessiert ein würdiges Leben zu führen in einer Gesellschaft, in der produziert wird und die Produkte aufgeteilt werden.

Die bürgerliche Gesellschaft kann dies nicht bieten.

Eine gehebenere Gesellschaft, eine kommunistische, kann dies wahr machen.

MARXISMUS-KOMMUNISMUS: WÄHREND DER VORLESUNGEN WIRD NICHT DIE GANZE WAHRHEIT GESAGT! 

ES WIRD NICHT ERKLÄRT, DASS 

DIES IST EINE ÄUßERST WICHTIGE ANGELEGENHEIT, DIE UNBEDINGT GEKLÄRT WERDEN MUSS. 

In ihrer wissenschaftlichen Sichtweise sehen Marx und Engels, wie sich die kapitalistische Gesellschaft zyklisch entwickelt. Lange Zyklen wirtschaftlicher Expansion und kurze Zyklen unangekündigter Krisen, die leicht, schwer oder besonders schwerwiegend mit Kriegen, Hunger, Armut, Toten usw. ausfallen können.

Diese zyklische Entwicklung des Kapitalismus  entsteht nicht durch den Willen von Personen, sondern ist Bestandteil des Systems und durch den unerbittlichen Verlauf der Geschäfte bedingt.

In den Situationen schwerer Krisen, die Kriege, Tote, Hunger, extreme Armut usw. heraufbeschwören, könnte es passieren, dass die durch diese Realität aufgebrachten Massen sich gegen den Kapitalismus auflehnen. Diese Situationen sind nach Marx und Engels Sichtweise absolut unvermeidbar und durch die Kapitalisten nicht abzuschwächen. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Massen (und nicht der Einzelne) rebellieren, kann die revolutionäre Partei das Proletariat zu der höheren Gesellschaftsform führen.

Ausgehend von dieser Sichtweise Marx und Engels, hatten sich Lenin und die Bolschewiken organisiert.

WIRD ALL DIES IN DEN UNIVERSITÄTEN UND DEN SCHULEN ERKLÄRT?  Keineswegs. 

Der junge Lenin hatte klar vor Augen, dass der Kapitalismus zyklisch ist, wie Marx im Buch “Das Kapital” sehr genau erklärt,  und wusste, dass die Geschäfte früher oder später unweigerlich und unabwendbar enorme Krisen heraufbeschwören würden, und beginnt daher zu Beginn des 19.Jahrhunderts (1901-02) in Zeiten des Friedens die Bolschewiken für die zukünftige Revolution zu organisieren. Erst ca. 12 Jahre später kommt die enorme Wirtschaftskrise, die die ganze Welt in den ersten Weltkrieg verwickelt und Millionen von Toten, ungeheuerliche Zerstörung, Verzweiflung und kaum zu berechnende Schäden fordert. Und es kommen die ersten proletarischen Revolutionen. 

Lenin und die Bolschewiken sind bereit das russische Proletariat zur Eroberung der Macht zu führen.

WIRD ALL DIES GEKLÄRT?

Aus der konkreten, realistischen Sichtweise von Marx und Engels kann die Eroberung der Macht seitens des Proletariats in nur einer Nation nicht zu einer höheren, kommunistischen Gesellschaftsform führen. Denn, wenn man es genau nimmt, ist eine Nation nur ein Teil des Weltmarktes und kann sich auf keinen Fall davon loslösen und eine autonome Wirtschaft einrichten, angesichts der unauflöslichen wirtschaftlichen Verwicklungen, die alle Ökonomien der verschiedenen Länder der Welt verbinden. Nur durch die Eroberung des ganzen Weltmarktes, oder zumindest zum größten Teil, seitens des Proletariats schafft man die Möglichkeit die kapitalistische Wirtschaft zu ändern um eine andere, höhere zu organisieren, da man so alle Produkte, oder die meisten Produkte zur Verfügung hat um diese neue Wirtschaftsform funktionstüchtig zu gestalten.

Wenn das revolutionäre Proletariat nur in einer Nation an die Macht kommt, befindet es sich unausweichlich in der Situation, deren kapitalistische Wirtschaft leiten zu müssen. Die Produktion wird verstaatlicht, das ist klar, aber es handelt sich weiterhin um eine kapitalistische Wirtschaft, eben Staatskapitalismus. Will das revolutionäre Proletariat in diesem Land eine höhere kommunistische Gesellschaftsform erreichen,  muss es gezwungenermaßen  darauf warten, dass auch andere Proletariate anderer Länder die Macht ergreifen um dann seine Wirtschaft mit den anderen zu vereinen. In Erwartung dieser Ereignisse wird in diesem Land die Außenpolitik dahin gehen, den anderen Proletariaten zu helfen, sie anzutreiben, zu organisieren und auf jede mögliche Weise eine Entwicklung zu begünstigen, die es ihnen erlaubt baldmöglichst auch an die Macht zu kommen.

WIRD ALL DIES IM UNTERRICHT HERAUSGEARBEITET?    Keineswegs.

Lenin und den bolschewistischen Anführern  Zinowjew, Kamenev, Trotzki, Bucharin usw. war all dies völlig klar.

Jeder von uns kann die Erklärungen der bolschewistischen Anführer finden und darin lesen, dass die russische Revolution nur als erster Schritt zu einer internationalen Revolution dienen solle, dass dies ihr einziger Zweck sei, ansonsten habe sie überhaupt keinen Sinn. Keiner der bolschewistischen Anführer hätte auch nur davon geträumt daran zu glauben, dass die russische Revolution nur dazu dienen sollte das russische Proletariat an die Macht zu bringen und nichts weiter, und dies auch noch zu erklären.

Alle damaligen Stellungnahmen präzisieren ausdrücklich, wie die russische Revolution als Zündfunken zu sehen sei, gedacht um weitere Revolutionen in anderen Ländern zu entfachen und dann zum Kommunismus zu gelangen.

Alle nachfolgenden bolschewistischen Bestrebungen konzentrierten sich daher, mehr als korrekt und extrem konsequent, ja fast schon wie besessen, auf die Einrichtung der großen 3. Internationale, auf das Organisieren, Ausbilden und Stimulieren von revolutionären Parteien in der ganzen Welt, von Amerika bis nach China. 

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

Festpunkte der marxistischen Wissenschaft

-Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort,d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus-

Der Staatskapitalismus ist ein Wirtschaftssystem in dem die Produktionsmittel verstaatlicht sind. In einem System wie dem Staatskapitalismus sind die typischen Prinzipien der Ausbeutung (Krisen, Lohnarbeit, Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Klassen) präsent, weil der Staat die Stelle der privaten Unternehmer einnimmt und deren Geschäfte leitet.

Die Produkte werden weiterhin verkauft und somit entsteht soziale Ungleichheit, genau wie im privaten Kapitalismus, wo sich derjenige, der die Produktionsmittel besitzt auf Kosten der Arbeiter bereichert, nur dass es in diesem Fall der Staat bzw. die Partei ist, die den Profit und die Gewinne einheimst.

Für die Arbeiter, also die in Lohn stehende Klasse, ändert sich gar nichts, sie wird in beiden Fällen ausgebeutet. Das große Problem taucht auf, wenn der Staatskapitalismus von den Medien des Bürgertums und den Pseudo-Kommunisten bzw -Sozialisten als Kommunismus verkauft wird, begünstigt durch die Tatsache, dass sich die Partei, die in den Nationen, in denen dieses System herrscht, an der Macht ist, als “kommunistisch” bezeichnet. Angesichts der Tatsache, dass das Bürgertum, also die Reichen, absolut kein Interesse daran haben diese Sache zu klären, versuchen wir dem hier gemeinsam auf den Grund zu gehen. Um von einer kapitalistischen zu einer kommunistischen Gesellschaft überzugehen, in der die Produkte nicht verkauft werden um Gewinn zu erzielen, sondern aufgrund der Bedürfnisse verteilt werden, brauchen wir eine Partei von Experten, die die Bevölkerung zum Zeitpunkt der Revolution zu führen weiß. Normalerweise rebelliert das Proletariat (also die Lohnabhängigen) in dem Moment, in dem  das Bürgertum in seinem Streben nach Profit soziale Katastrophen wie Kriege herbeiführt.

Dabei müssen wir hervorheben, dass die Bevölkerung sich nur auflehnt, weil sie durch die große Krise oder   den Krieg aufgebracht ist, nicht weil sie sich dessen bewusst geworden ist, was zu tun ist. Genau zu diesem Zeitpunkt kann die revolutionäre Partei, die nur zu genau weiß, wie sie sich zu verhalten hat, die Macht an sich nehmen, d.h. dem Bürgertum mit Hilfe der wütenden Bevölkerung die Produktionsmittel entreißen.

Wenn dies geschehen ist, kann das Wirtschaftssystem in Staatskapitalismus übergehen, der von der revolutionären Partei geleitet wird, und zwar als Übergangsmoment um dann  die höhere Gesellschaftsform, d.h. den Kommunismus zu erreichen. Dies erfolgt, weil wir nicht sofort zu einer kommunistischen Wirtschaftsform übergehen können, denn um die Produkte verteilen zu können ohne sie zu verkaufen oder mit ihnen zu handeln, benötigen wir eine enorme geografische Ausdehnung. Erklären wir das genauer: Wenn wir zur Produktion eines bestimmten Objektes Material benötigen, das in dem Staat, in dem das Proletariat  an die Macht gekommen ist, nicht zu finden ist, müssen wir es gezwungenermaßen bei einer anderen Nation kaufen. Die einzige Möglichkeit die höhere Gesellschaftsform, den Kommunismus, zu erreichen ist, dass die revolutionäre Partei die Macht so lange behält bis weitere Revolutionen ausbrechen, mit anderen Worten andere Proletariate in benachbarten Ländern an die Macht kommen, damit diese auch ihre Ökonomien im Staatskapitalismus vereinigen können bis eine enorme territoriale Ausdehnung erreicht ist, die die Verteilung der Produkte erlaubt.

Dies ist im Falle der bolschewistischen Revolution Lenins geschehen, die (wie schon erklärt) den Staatskapitalismus nur als Übergangsphase zum Kommunismus (Internationalismus) sah, im Unterschied zu Stalin, der mit der Politik des Kommunismus in einem einzigen Land die Revolution verraten und den Staatskapitalismus als höhere Gesellschaftsform verkauft, sowie selbst die Geschäfte in die Hand genommen hat. Weitere Beispiele für Nationalismus, also weder Sozialismus noch Kommunismus, sondern einfach nur Staatskapitalismus sind Maos China und Kuba unter Castro, die absolut keine Absicht hatten eine höhere Gesellschaftsform zu erreichen, sondern staatliche Geschäftemacher zu werden.

Auch den Vatikanstaat können wir als Beispiel von Staatskapitalismus heranziehen, angesichts der Tatsache, dass die Geschäfte vom Klerus statt von Privatleuten geführt werden. Auch in den vergangenen Regimen der Länder Osteuropas (Sowjetunion, Ostdeutschland, Tschechoslowakei, Rumänien, Polen, Ungarn usw.) gab es keinen Sozialismus oder Kommunismus, sondern lediglich Staatskapitalismus, der vom Gewinner des zweiten Weltkrieges, dem amerikanischen Unternehmertum gewollt war. Die Vereinigten Staaten und die UdSSR teilten Europa unter sich auf, um den damals (wie noch heute) ungeheuer starken deutschen Imperialismus zu schwächen.

Als Ergebnis erhielten sie einen zur Hälfte amerikafreundlichen Kontinent, realistischer als kapitalistisch zu betiteln, während die andere Hälfte sowjetfreundlich eingestellt war und als kommunistisch bezeichnet wurde, in Wirklichkeit aber staatskapitalistisch funktionierte, denn die wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten, die dort herrschten, waren typisch kapitalistisch, aber durch die falsche stalinistische Propaganda geschickt getarnt.    

       Marco Piccoli