STREIKS UND KLASSENKAMPF IM LAND DER AYATOLLAH
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IM ZWIST UNTER DEN KAPITALISMEN HABEN DER VON TRUMP STARK GEDRÜCKTE ÖLPREIS UND SEINE HARTEN SANKTIONEN DIE IRANISCHE - WIE AUCH DIE RUSSISCHE - WIRTSCHAFT IN EINE TIEFE KRISE KATAPULTIERT. DIE KAPITALISTISCHE REGIERUNG IN TEHERAN VERSUCHT DIE FOLGEN AUF DIE ARBEITER ABZUWÄLZEN.
Im November hat es im Iran gewalttätige Proteste gegen die erhöhten Preise gegeben, die auf allen Titelseiten gelandet sind. Ausgelöst wurde diese Volkswut durch die Entscheidung der Regierung, die Brennstoffpreise zu verdoppeln. Es gab weitverbreitete erbitterte Streiks im ganzen Land, gefolgt von gewalttätigen Demonstrationen auf den Straßen. Diese Streiks gegen die erhöhten Kosten sind die Fortsetzung der schon 2018 vorgekommenen, sowie auch jener der vorangegangenen Jahre.
Auch die Wirtschaft des Iran (wie die Russlands und Venezuelas) hängen hauptsächlich von Erdölförderung und -verkauf ab. Der von Trump gewollte starke Preisabfall für Rohöl und dazu die Teheran von Washington auferlegten Sanktionen haben die iranische Wirtschaft in die Knie gezwungen.
Der Streit zwischen den USA und dem Iran sind Teil des unaufhörlichen Kampfes, den die verschiedenen Bürgertümer untereinander führen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Aber wie es in diesen, durch den Zwist unter Kapitalisten im perversen kapitalistischen System, verursachten Krisensituationen immer der Fall ist, sind es immer die Arbeiter, die die dadurch entstehenden Folgen tragen müssen.
Wegen der Krise hat die bürgerliche Regierung in Teheran entschieden, plötzlich den Preis für Benzin zu verdoppeln, um den Absturz der Finanzen auszugleichen. Aber von dieser Maßnahme sind nicht nur die zirkulierenden Fahrzeuge betroffen, sondern nach dem Domino-Prinzip erfolgt eine generelle Preissteigerung der Konsumgüter. Die iranische Industrie, die Verbrauchsgüter produziert, braucht Energie für die Produktion und diese Energie kommt von den Rohöl-Produkten, deren Preis verdoppelt wurde.
Also holt sich auch die Regierung in Teheran, wie die russische und alle anderen Regierungen, zum Zeitpunkt einer Krise das Geld nicht von den reichen iranischen Kapitalisten oder von den steinreichen Banken, sondern zieht es immer den Arbeitern aus der Tasche, und verarmt so die Familien. Den Arbeitern bleibt daher nichts anderes übrig als mit Protesten und Streiks zu reagieren, zur Not auch mit Gewalt.
Wie die Berichte zeigen, hat die bürgerliche Regierung in Teheran den proletarischen Protest brutal unterdrückt und damit ihren Status im Dienst des Bürgertums bestätigt.
Die Presse berichtet von Massenfestnahmen und Scharfschützen auf den Dächern, die ständig auf die Streikenden geschossen und so in verschiedenen Städten Hunderte von Opfern gefordert haben. Die Streikenden haben mit Barrikaden geantwortet und Banken und Tankstellen in Brand gesteckt. Also Szenen regelrechter Stadtguerilla, des erbitterten Klassenkampfes.
Die Regierung hat sogar die Funktion des nationalen Internets ausgesetzt (aber nicht für die Politiker und die Unternehmen) um zu verhindern, dass die Streikenden der verschiedenen Landesteile miteinander kommunizieren.
Auch in dieser Situation, wie so oft, gilt es hervorzuheben, dass der rechtmäßige Protest der iranischen Arbeiter in der internationalen Kommunikation manipulierend interpretiert wurde. Das Regime in Teheran klagte an, dass “… “fremde Mächte, für die Aufstände verantwortlich” seien (Tagesschau 18. November 2019), offensichtlich an die Adresse der Amerikaner gerichtet. Die Sprecherin des Weißen Hauses Stephanie Grisham antwortete: "Die Vereinigten Staaten unterstützen das iranische Volk in ihren friedlichen Protesten gegen das Regime." (ibidem). Mit anderen Worten, das Regime in Teheran will der internationalen Öffentlichkeit weiß machen, dass die Streiks kein legitimer Protest der Proletarier gegen die hohen Preise sei, sondern das Werk von Provokateuren (aus dem Ausland - Amerikaner). Washington hingegen hat Interesse daran, dass der Protest das Regime im Iran destabilisiert.
Als Marxisten drücken wir dem kämpfenden Proletariat des Iran entschieden unsere Solidarität aus. Auch sie, wie die Proletarier aller Nationen, sind gezwungen, die ständige Unterdrückung seitens des Bürgertums zu ertragen und sich gegen die profitgierigen nationalen und internationalen Kapitalisten verteidigen zu müssen.
Nur eine andere Gesellschaftsform kann dem ein Ende setzten.