Wir kennen diese Tricks gut. Wir erklären warum.
Die kleine Minderheit der Kapitalisten, die Profit anstreben, verursacht eine Menge Widersprüche und Problemein der Gesellschaft. Umweltverschmutzung und Umweltzerstörung sowie soziale Ungerechtigkeiten, Krisen, Hungersnöte, Kriege, Ausbeutung, usw, sind einige dieser inakzeptablen Widersprüche.
Um nicht verantwortlich zu erscheinen, überlassen es die Kapitalisten den Politikern, die Massen ruhig zu halten, damit sie angesichts dieser anhaltenden und unerträglichen Probleme, nicht reagieren.
WIE KÖNNEN REGIERUNGEN UND PARLAMENTE DIE AUSGEBEUTETEN PROLETARISCHEN MASSEN KONTROLLIEREN, UM DIE INTERESSEN DER KLEINEN MINDERHEIT DER KAPITALISTISCHEN ZU SCHÜTZEN?
EINER DER TRICKS IST : VERSPRECHEN.
Umweltverschmutzung und Klimazerstörung als Teil der Funktionsstörung der kapitalistischen Gesellschaft sind unlösbar, denn in diesem System dreht sich alles um das Ziel, den maximalen Gewinn zu erhalten. Aus diesem Grund suchen Unternehmer nach den billigsten Quellen im Energiesektor, auch wenn sie umweltschädlich sind. Und aus diesem Grund ist das Problem der Umweltzerstörung im Laufe der Jahrzehnte mehrmals in der politischen Szene aufgetreten, um dann zu verschwinden, und dann wieder aufzutauchen und so weiter. Und selbst in diesen Situationen besteht die Aufgabe der Politiker bei Verteidigung der Kapitalisten darin, Rauch in die Augen der Massen zu werfen, mit dem Versprechen, dass das Problem gelöst wird. Jedoch bleibt dabei offensichtlich alles wie bisher. An Beispielen und Erfahrungen mangelt es nicht, um die ständige Täuschung zu bestätigen. Also lasst es uns erklären.
Wie im Titel berichtet, wurde dieser Versprechentrick in der Vergangenheit mehrfach von verschiedenen Regierungen angewendet (ohne dass irgendetwas gelöst wurde).
1998–2002 1.SCHRÖDER-REGIERUNG:
DAS GRÜNE IN DER REGIERUNG
Es sind genau die Grünen im Jahr 2000, die damals in der Regierung zusammen mit der SPD die 1. Schröder–Exekutive bildeten, die die Eröffnung der Saison der Verpflichtungen gegen den Klimawandel in Deutschland begonnen. Und es ist zu dieser Zeit und mit dieser Regierung, dass der vollständige Ausstieg aus der Kernkraft innerhalb 2022 (sehr weit entfernt in der Zeit, von ihrem Zeitpunkt aus) geplant und beschlossen wird, um die Menschen zu beeindrucken.
Die Entscheidung hatte offensichtlich viel Begeisterung und viel Hoffnung in der Bevölkerung geweckt, insbesondere bei grünen Umweltaktivisten, die hart dafür kämpften und sich dann in einem leichten Sieg gegen den Kapitalismus getäuscht hatten. Da die Wirkung der Entscheidung (wir sind im Jahr 2000) jedoch lange Zeit später eingetreten wäre (der vollständige Ausstieg aus Kernenergie wurde, wie erwähnt, bis 2022, 20 Jahren später, erwartet),
hatten sich viele grünen Aktivisten entspannt und machten sich keine Sorgen mehr um das Problem. Doch 10 Jahren Später, im Jahr 2011, wird die Welt erneut von der Gefahr der Kernenergie durch die Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk in Fukushima erschüttert. So tritt auch in Deutschland das Problem der Schließung von Kernkraftwerken wieder in den Vordergrund und wird mit starker Resonanz neu vorgeschlagen.
2009-2013 2. MERKELREGIERUNG
Als die Atomkatastrophe 2011 in Fukushima passierte, war die 2. Merkel-Regierung im Gange, und bei dieser Gelegenheit bekräftigte die Bundeskanzlerin erneut nachdrücklich die Entscheidung “Das Land innerhalb von 10 Jahren von der Nuklearenergie zu befreien“ (das heißt bis 2022). Als Bestätigung dessen, was die Schröder-Regierung zuvor festgelegt hatte.
Da es sich jedoch aber nur um Versprechen handelte - um ängstliche Menschen zu beruhigen - Versprechen, die selbverständlich nicht umgesetzt werden konnten, treibt im Jahr 2018 Bundeskanzlerin Merkel (jetzt Chef der 4. Merkel-Regierung) die nukleare Abschaltung noch weiter voran, diesmal im fernen 2038, weil die Schließung von Kernkraftwerken immer noch absolut am Ausgangpunkt war. Die Bundeskanzlerin fügte als Ziel auch den Ausstieg der Nutzung von Kohle als Energiequelle hinzu, da diese mittlerweile zu einem Umweltproblem geworden sei.
Versprechen, natürlich nur Versprechen! Wer wird sich in 20 Jahren an die Verpflichtungen erinnern, die die Regierung vor 20 Jahren eingegangen ist? (… und schließlich können zukünftige Regierungen wieder den Ausstieg auf 2058 verschieben … und so weiter).
Jetzt hat die Saison des Versprechens begonnen, die CO2-Emissionen bis 2030 deutlich zu reduzieren, … und die Tricks und die Show gehen weiter …
So funktioniert die kapitalistische Politik.
Wir Marxisten bekräftigen hingegen nachdrücklich unser realistisches Konzept:
NUR IN EINER NICHT MEHR KAPITALISTISCHENGESELLSCHAFT, OHNE GEWINNEN, IST ES MÖGLICH UMWELTPROBLEME ZU LÖSEN.