WIE DER MARXISMUS DIE GESELLSCHAFT RICHTIG INTERPRETIERT
Der Marxismus ist eine politische, wirtschaftliche und soziale Denkschule, die auf den Theorien von Karl Marx und Friedrich Engels, deutschen Revolutionären des 19. Jahrhunderts, sowie sozialistischen Ökonomen, Soziologen und Philosophen beruht. Der Marxismus entstand in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts im europäischen Kontext der zweiten industriellen Revolution und der Arbeiterfrage und hat sich seitdem in der ganzen Welt verbreitet.
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Die korrekte Interpretation der kapitalistischen Gesellschaft ist keine einfache Aufgabe. Dies liegt unter anderem daran, dass die von der bürgerlichen Gesellschaft verbreiteten Informationen die Realität verzerren, um die Interessen verschiedener kapitalistischer Gruppen zu fördern, die die Nationen beherrschen und in allen Ländern präsent sind.
Die Informationen, die in Deutschland verbreitet werden, unterscheiden sich beispielsweise von denen in Frankreich, Spanien und Italien. Und in noch stärkerem Kontrast stehen sie zu den Informationen, die in China oder den Vereinigten Staaten verbreitet werden. Bekanntlich stehen die in Russland verbreiteten Informationen genau im Gegensatz zu dem, was im globalen Westen berichtet wird.
Daher stellt sich die Frage: Welche Informationen und welche Interpretation ist richtig, korrekt und realistisch? Die europäische, die chinesische, die russische oder die der anderen Nationen?
Um dies zu verstehen, bedarf es einer eingehenden Analyse, Recherche und vor allem Interpretation. Um jedoch interpretieren zu können, muss man ein Experte auf dem Gebiet sein und zudem äußerst kompetent. Kein Amateur. Das ist grundlegend.
Man muss die Interessen, die auf dem Spiel stehen, die Mechanismen, die sie bewegen, und die Ziele, die sich jede Bourgeoisie setzt, kennen und sich ihrer bewusst sein. Ziele, die naturgemäß fast immer im völligen Gegensatz zu den Interessen der konkurrierenden Bourgeoisien in anderen Ländern stehen. Dies erklärt, warum sich die Informationen eines Landes von denen eines anderen unterscheiden, da die kapitalistischen Gruppen, die die Nation beherrschen, die Eigentümer der Medien sind, die öffentliche Meinung und Politiker kontrollieren. Sie verbreiten Nachrichten und Informationen, die ihre eigenen nationalen Interessen verteidigen, die sich von denen der konkurrierenden Gruppen in anderen Nationen unterscheiden. Man muss also den Mechanismus verstehen, der sie antreibt, die Situationen verstehen und sie richtig interpretieren.
An dieser Stelle kommt die marxistische Analyse ins Spiel.
Diese hat den großen Vorteil, dass sie keine kapitalistischen Interessen zu verteidigen hat. Sie kann daher eine völlig freie, realistische Analyse der Situation vornehmen und die Mächte und Interessen verstehen, die im Spiel sind. Damit schafft sie es so nah wie möglich an die Realität heranzukommen. Das ist der große Vorteil der marxistischen Analyse.
Nehmen wir ein praktisches und aktuelles Beispiel: den Krieg in der Ukraine. Die europäischen Medien berichten, dass der sadistische Diktator Putin aus Expansions- und Größenwahn die Ursache des Krieges ist. Dabei ist seine Motivation laut russischen Medien genau das Gegenteil. Die Ursache des Krieges liege in den ukrainischen nazifaschistischen Milizen im Donbass, die ethnisch russische Zivilisten massakrieren (mit Fotos). Diese Milizen müssten in ihrer Grausamkeit gestoppt werden, um die ukrainische Nation zurück in die Zivilisation zu führen.
Offensichtlich glaubt die große Mehrheit der Menschen in Europa die europäische Version, während in Russland die gegenteilige Version, die von den russischen Medien verbreitet wird, als Fakt gilt.
Ganz anders ist jedoch die Interpretation der marxistischen Analyse, die weder in Europa noch in Russland kapitalistische Interessen zu verteidigen hat: Laut ihr ist der Krieg kein Kampf der Bösewichte, d.h. zwischen dem bösen und brutalen Putin und den wilden und grausamen ukrainischen faschistischen Nazi-Milizen. Unsere Analysen und Untersuchungen ergeben, dass der Grund für den Krieg eindeutig in den Interessen des Wirtschaftskapitals liegt. Er beruht (wie immer) auf dem Interessenkonflikt zwischen großen multinationalen Unternehmen: europäische und russische multinationale Unternehmen, die durch die Kontrolle und Steuerung der Regierungen ihrer eigenen Länder, militärisch um den ukrainischen "Markt" konkurrieren. Es handelt sich um den so genannten Kampf um "Einflusssphären". Mit anderen Worten: Die großen europäischen und russischen Industrie- und Finanzkonzerne versuchen, sich gegenseitig die Nation "Ukraine" wegzunehmen, um dort ungehindert Geschäfte zu machen, ihren Markt zu vergrößern und den daraus resultierenden Profit zu gewinnen.
Sogar die USA sind sofort in den Krieg eingetreten, obwohl sie keine großen direkten Interessen in der Zone haben, und haben die Situation genutzt, um den imperialistischen Konkurrenten Moskau zu schwächen. Genau wie im Ersten und Zweiten Weltkrieg, wo die USA, obwohl sie keine wirtschaftlichen Interessen in Europa zu verteidigen hatte, dennoch in den europäischen Krieg eintraten, um den damals aufkommenden aggressiven europäischen Imperialismus zu stürzen: Deutschland.
So funktioniert der Kapitalismus, in seinem grausamen und rücksichtslosen Interesse.
Dies ist unserer Ansicht nach die realistischste und korrekteste Interpretation der Ereignisse, die der Realität am nächsten kommt. Dank der marxistischen Analyse.
ISRAEL, IMMER NOCH EIN KRIEG IN DER ENDLOSEN REIHE, DIE DIE WELT ERSCHÜTTERT
IM KAPITALISMUS SIND KRIEGE DIE NORMALITÄT
UND SIE ENDEN NIEMALS
Sie enden nie, denn es ist der wirtschaftliche Konflikt zwischen Kapitalisten, der in einen militärischen Konflikt übergeht.
Ein weiterer Konflikt: Nach der Ukraine, Libyen, dem Jemen, Äthiopien und vielen anderen, jetzt zwischen Israel und den Palästinensern. Mit anderen Worten: Zwischen den israelischen kapitalistischen Interessen und den palästinensischen kapitalistischen Interessen.
Der Streit zwischen den beiden Bourgeoisien um die Gebiete dauert schon lange an und hat nie aufgehört, aber es gibt sicherlich auch andere inoffizielle Interessen, die dazu führen, dass die beiden Bourgeoisien immer wieder in Konflikte geraten. Sicher ist, dass der Grund für den endlosen Konflikt sicherlich nicht darin besteht, das Wohl der Arbeitnehmer zu steigern.
Heute scheint ein neues Element hinzugekommen zu sein, um das Feuer noch weiter anzuheizen: Einige einflussreiche Beobachter glauben, dass die Ursache des aktuellen Krieges in der ANNÄERUNG ZWISCHEN ISRAEL und SAUDI-ARABIEN liegt, wobei letzteres der offizielle Sponsor der Hamas ist, der extremistischen palästinensischen Organisation, die den Gazastreifen kontrolliert und regiert – die Nation der Palästinenser.
Es ist immer sehr schwierig, die wahren Ursachen eines Krieges festzustellen, aber in diesem Fall scheint dies der Grund zu sein: Die palästinensische Bourgeoisie versucht durch den Krieg zu verhindern, dass ihr Geldgeber Saudi-Arabien eine Einigung mit Israel, dem Erzfeind der Hamas, erzielt.
Da die Saudis die Palästinenser in der Hamas offen unterstützen, sollte der Ausbruch des Krieges sie dazu bringen, sich auf die Seite der Palästinenser gegen Israel zu stellen, was die laufende politische Annäherung zwischen den beiden Staaten gefährden würde.
Was treibt die Hamas zu all dem an? Das saudisch-israelische Abkommen würde für die Hamas den Verlust der großzügigen finanziellen Zuflüsse der Saudis bedeuten, denn nach dem Abkommen hätten sie kein Interesse mehr daran, die Palästinenser gegen Israel zu manipulieren und zu bewaffnen.
Kurz gesagt, was die Palästinenser bewegt, ist wie immer und ausschließlich eine Frage des Geldes.
In diesem Krieg, genauso wie in den vorherigen, haben die palästinensischen Fanatiker gegen die militärische Übermacht Israels keine Chance zu gewinnen. Die Hamas weiß das sehr gut. Ihr Ziel ist jedoch nicht zu gewinnen, sondern, wie bereits erwähnt, die Annäherung zu verhindern. All das geschieht auf Kosten eines weiteren sinnlosen Massakers. Wir werden sehen, ob sie Erfolg haben. Vermutlich nicht, angesichts der enormen Interessen der saudischen Bourgeoisie auf internationaler Ebene.
DAS HAT eindeutig NICHTS MIT DEN INTERESSEN DER ARBEITNEHMER ZU TUN,, auch wenn einige linke Organisationen fälschlicherweise die Palästinenser unterstützen. Der Konflikt muss in seiner kapitalistischen Realität klar analysiert werden.
Wir Marxisten stellen uns immer gegen die Kapitalisten aller Nationen, sei es israelische, palästinensische, chinesische, russische oder amerikanische Kapitalisten, die für alle Kriege verantwortlich sind. Und wir stehen immer an der Seite der Arbeiter, sei es in Palästina oder Israel, die in ihren eigenen Ländern gegen ihre eigenen Kapitalisten kämpfen. Arbeiter, die unterdrückt werden, müssen die verheerenden Folgen auch dieses wiederholten Konflikts ertragen.
DER FEINDE SIND DIE KAPITALISTEN, nicht einfach "die Israelis", wie einige radikale linke Gruppen behaupten, oder "die Palästinenser", wie andere sagen. Denn die Bevölkerungen in allen Ländern, ebenso in Israel wie in Palästina, sind in Klassen unterteilt: Die herrschende ausbeutende Klasse der Kapitalisten verursacht Kriege, gegen die andere unterworfene Klasse: die Arbeiter, die von den Herrschenden unterworfen werden. Die Lösung für diese fortlaufenden Katastrophen kann nur eine sein, und wir betonen es:
GEGEN KRIEGE, REVOLUTIONEN!
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GRETA, VON DEN MULTINATIONALEN KONZERNEN UND DEN MEDIEN IM STICH GELASSEN
Aufstieg und Fall von „Fridays for Future“
Dass ökologische Bewegungen in der kapitalistischen Gesellschaft keine Chance haben, haben Marxisten schon immer betont und immer wieder bekräftigt, sowohl in den 1970er Jahren, als die "grünen" Bewegungen zum ersten Mal auf der europäischen und amerikanischen politischen Bühne erschienen, als auch heute.
Natürlich sind auch wir Marxisten gegen die Umweltzerstörung und all den umweltschädlichen Dreck, den das kapitalistische System produziert. Das Problem ist, dass die Kapitalisten in dieser Gesellschaft, die von multinationalen Konzernen beherrscht wird, deren einziges und wichtigstes Ziel die Profitmaximierung ist, nicht daran interessiert sind, das Problem zu lösen, sondern sie behindern diejenigen, die dagegen sind, wenn das bedeutet, dass ihre Profite sinken.
Als Marxisten haben wir immer erklärt - und tun dies auch heute noch, dass dieses Problem nur durch die Abschaffung des kapitalistischen Systems in einer überlegenen Gesellschaft endgültig gelöst werden kann und dass wir uns daher für revolutionäre Momente organisieren müssen, in denen der Kapitalismus gestürzt werden kann.
Dies ist der Grund, der unsere Analyse bestätigt, dass die großen ökologischen Bewegungen in den 1980er Jahren nichts, aber auch wirklich nichts, erreicht haben und deshalb verschwunden sind. Und auch dass die "grünen" Parteien, die dann an die Regierung kamen, wie in Deutschland, nachdem sie so viel versprochen hatten, nie etwas geliefert haben.
Jetzt ist "Greta" auf der Bildfläche erschienen, ein ökologischer Superstar, der von den Medien kreiert und hochgepusht wurde. Ein ökologischer Superstar, der nicht zufällig zu einer Zeit inszeniert wurde, in der der Ölpreis in den Jahren 2015 bis 2021 zwischen 50 und 60 Dollar pro Barrel schwankte, während die Kosten für Kohle deutlich höher waren.
Hinter dem "Greta-Vorwand"-Manöver steckte offensichtlich die Absicht der europäischen Industrie, die die Regierungen manövrieren, teure Kohlekraftwerke zu stoppen und sie durch billigere Energieprodukte zu ersetzen.
Bei dieser "Operation Greta" stellten die sozialen Medien die junge Teenagerin in den Vordergrund und förderten die mit ihr verbundene Bewegung "Fridays for Future" bis zum Äußersten, indem sie Greta sogar zur UNO brachten, so dass sie zum Hauptthema von Fernsehdebatten und Talkshows wurde.
Aber das kapitalistische System ist unvorhersehbar, unberechenbar, und hier kommt das Unerwartete: der Krieg in der Ukraine. Der Ölpreis schoss auf 110 Dollar pro Barrel in die Höhe (siehe Grafik oben). Zu teuer für die Industrie, die sofort und ohne zu zögern auf die umweltschädliche, aber viel billigere Kohle umsteigt. Und nicht nur auf Kohle, sondern auch auf die billigere Kernenergie, die bis dahin als "extrem gefährlich" galt (Tschernobyl / Fukushima), wird machbar. Und die Regierungen, die vorher Greta unterstützt haben, beginnen nun natürlich in die entgegengesetzte Richtung zu arbeiten.
Der politische Wind hat sich verändert, der ökologischen sozialen Medien unterstützen jetzt Kohle- und Atomkraftwerke, während Greta und Fridays for Future jetzt von Medien und Regierungen überschattet werden.
Und hier reagierten die Amateure von 'Fridays for Future' panisch. Mit unkoordinierten, kindischen Aktionen, wie z.B. sich an berühmte Gemälde in Museen zu kleben oder Straßen in Deutschland zu blockieren. Während sie zuvor in den Medien als "Helden" dargestellt wurden, werden die jungen Umweltschützer nun als "unverantwortlich" denunziert. Freitag für Zukunft' ist nicht mehr in den Schlagzeilen und kaum jemand spricht über sie. Das Scheitern ist, wie bei den früheren Bewegungen der 1980er Jahre, fatal.
Und wie in den 1980er Jahren lautet der Aufruf von uns Marxisten an die enttäuschten
Jugend, sich uns anzuschließen und einen realistischen Kampf für den Sturz des kapitalistischen Systems zu führen, das die Ursache für allen Übel und Probleme in der Gesellschaft ist, nicht
zuletzt für den blutigen Krieg in der Ukraine
ES HERRSCHTE KEIN SOZIALISMUS IN DER DDR.
POSITIVE UND NEGATIVE ASPEKTE DIESES KAPITALISTISCHEN LANDES
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war ein Land mit staatlichem Kapitalismus, das vom 7. Oktober 1949 bis zum 3. Oktober 1990 existierte. Die DDR wurde von einer Partei regiert: der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erklärte Ziel war es, einen extrem demokratischen Staat mit gerechter Gesellschaftsordnung und Wohlstand zu schaffen.
Die Vorteile der DDR im Vergleich zum Westen waren, dass die Läden nicht privat geführt wurden und die Preise vom Staat reguliert und über einen längeren Zeitraum stabil gehalten wurden. Weiterhin gab es einen verstaatlichten Wohnungsmarkt, sodass jeder Bürger ein Recht auf eine Wohnung hatte und Obdachlosigkeit praktisch unbekannt war. Zudem wurde in der DDR ein gleich hoher Anteil an Männern und Frauen in der Arbeitswelt erreicht, da durch gut organisierte Kinderbetreuungseinrichtungen wie Kinderkrippen und Kindergärten beide Elternteile in Vollzeit arbeiten konnten. Zudem bestand die Pflicht zur Arbeit, und Arbeitslosigkeit wurde hart bestraft.
Jedoch wurden diese positiven Aspekte von der im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland niedrigen Lebensqualität überschattet. Die Arbeiter erhielten sehr niedrige Löhne, die oft nicht ausreichten, um den Bedarf ihrer Familien zu decken. In den Läden herrschte oft Warenknappheit und das Angebot war begrenzt. Die Wohnungen waren klein (60 m² für eine dreiköpfige Familie) und befanden sich in einem schlechten Zustand. Um die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu kontrollieren, griff die Regierung auf Spionage und Überwachung zurück.
Der Hauptgrund für den niedrigen Lebensstandard in der DDR lag in ihrer Isolation als stalinistischem Land im Vergleich zum kapitalistischen Rest der Welt. Die DDR hatte nur begrenzte Ressourcen aus ihrem eigenen Land und teilweise aus den Ländern des Warschauer Pakts zur Verfügung. Zusätzlich spielte Korruption eine große Rolle: Bürokratie und Aufrüstung erhielten Vorrang vor Investitionen in Renovierungen, was dazu führte, dass Betriebsanlagen nicht ausreichend modernisiert wurden. Sie veralteten, wurden weniger produktiv und waren schließlich obsolet.
Es ist jedoch wichtig anzumerken, dass die DDR nicht als ein vollständig sozialistischer Staat betrachtet werden kann, sondern eher als ein Land im stalinistischen Staatskapitalismus. Ein wirklich sozialistisches Land hätte zu Beginn ähnliche Bedingungen wie die DDR gehabt, wie beispielsweise einen vergleichsweisen niedrigeren Lebensstandard aufgrund wirtschaftlicher Isolation.
In einem echten sozialistischen Land wäre der niedrigere Lebensstandard jedoch nur vorübergehend, während er im stalinistischen Staat das angestrebte Ziel war. Das Ziel eines sozialistischen Landes ist es, die Internationale zu bilden und Revolutionen in anderen Ländern zu unterstützen, um letztlich zur Weltrevolution zu gelangen. Eine solche Zusammenarbeit zwischen Revolutionen würde zu einer größeren Ansammlung von Ressourcen führen, um den Lebensstandard zu erhöhen und die Zeit bis zur vollständigen Weltrevolution zu überbrücken.
Kenji U.
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DIE ENTSCHEIDENDE,
ABER OFT SYSTEMATISCH VERSCHWIEGENE ROLLE
DER LOBBYS IM PARLAMENT
BEI DER INSZENIERUNG DER WAHLEN ERHALTEN ARBEITNEHMER LEDIGLICH VERSPRECHUNGEN. HINGEGEN SIND ES DIE GROSSEN KAPITALISTISCHEN UNTERNEHMEN, DIE IM VERBORGENEN DIE PARTEIEN UND IHRE WAHLKÄMPFE DURCH IHRE LOBBYARBEIT FINANZIEREN UND DIE REGIERUNGEN LENKEN.
IN DER PRAXIS LÄUFT ES FOLGENDERMAẞEN AB: DIE ARBEITENDE BEVÖLKERUNG WÄHLT DIE REGIERUNGSPARTEIEN MIT IHREN STIMMEN. DIESE PARTEIEN VERFOLGEN DANN, FINANZIERT VON GROSSEN KONZERNEN, DIE INTERESSEN IHRER GELDGEBER SOWOHL IN DER INNENPOLITIK ALS AUCH IN DER AUSSENPOLITIK.
Es ist bekannt, dass sowohl die Presse als auch Politiker oft betonen, dass sie die Wahrheit sagen und ihre Unabhängigkeit wahren. Doch warum informieren sie die Öffentlichkeit nicht in großem Umfang über den weitreichenden Skandal der massiven Finanzierung von Wahlkämpfen durch große multinationale Unternehmen? Und warum bleibt diese Art der Parteienfinanzierung unkontrolliert? Dies bedeutet, dass die Parteien, und zwar sämtliche, in der Praxis stark von ihren Geldgebern abhängig sind. Sobald sie an der Regierung sind, setzen sie naturgemäß die Interessen ihrer Geldgeber um. Dies führt dazu, dass Politiker, Parteien und Regierungen tatsächlich keine Autonomie besitzen und alles unternehmen, um ihre finanzielle Unterstützung nicht zu gefährden.
Daher drängt sich die Frage auf, ob es für die arbeitende Massen überhaupt sinnvoll ist, an Wahlen teilzunehmen. Schließlich werden die Gewählten von Unternehmern finanziert und unterstützt, die sie für ihre eigenen Zwecke nutzen, oft entgegen den Interessen der arbeitenden Bevölkerung, die sie eigentlich gewählt hat.
Unter diesem System ist es offensichtlich, dass die Kapitalisten die Kontrolle fest in ihren Händen halten. Wenn die proletarischen Massen ihre Interessen verteidigen möchten, bleibt ihnen nur eine Option: harte, äußerst anspruchsvolle Kämpfe. Dies wird im täglichen Leben deutlich. Es ist unwahrscheinlich, dass sie ihre Ziele durch das Parlament erreichen, selbst wenn dieses von ihnen gewählt wurde.
Um die Funktionsweise des Regierungsmechanismus im bürgerlich-demokratisch-parlamentarischen System besser zu verdeutlichen, ist auch die Analyse des lpb-Portals in dem langen Artikel "Lobbyismus. Die stille Macht?" sehr Interessant.
Für das lpb-Portal ist "Lobbyismus" in erster Linie "legitim" und nicht negativ: „Unser Parlamentarismus lebt von Kontakten mit Lobbygruppen und Interessenverbänden. Sie versuchen Einfluss auf Politik und Gesellschaft zu nehmen. Das ist legitim“.
Nach dieser Klarstellung geht das lbp auf die Funktionsweise von Lobbying ein: „Aber was machen Lobbygruppen eigentlich genau? Wie können Unternehmen und Interessenvertretungen Politik beeinflussen?“ Und weiter: „Lobbyismus umfasst alle Aktivitäten, bei der Interessengruppen („Lobbys“) vor allem durch die Pflege persönlicher Kontakte versuchen, Politikerinnen und Politiker in ihrem Sinne zu beeinflussen“.
Gleich vorweg: In der Analyse der "lpb" "… in der Interessengruppen ('Lobbys') versuchen, Politiker zu ihren Gunsten zu beeinflussen", wird der Aspekt der Parteienfinanzierung nicht erwähnt, der allerdings durchaus real ist und von anderen Artikeln und Analysten und auch von uns in unserem jüngsten Artikel "WAHLEN: IM DIENSTE DER GROẞINDUSTRIE UND DES FINANZKAPITALS" - Der kommunistische Kampf - November 2022 reichlich berichtet. Das lpb-Portal will in diesem Artikel aufzeigen, wie die Kontakte zwischen Wirtschaftslobbys und Politikern tagtäglich stattfinden. Auch dies ist ein sehr interessanter Aspekt, auf den es aufmerksam zu machen gilt.
Das "lpb" stellt zunächst fest, dass „Über 12.600 Verbände, Unternehmen und Organisationen sind im EU-Transparenzregister gelistet. Brüssel gilt daher auch als die „Champions League des Lobbyismus“. Das heißt, 12.600 sind die in Brüssel (bzw. in der EU) registrierten Interessenvertretungen, die offiziell im EU-Parlament arbeiten, um ihre Interessen durchzusetzen. An der Spitze stehen natürlich die deutschen multinationalen Unternehmen: „Folgende Unternehmen aus Deutschland geben in Brüssel am meisten Geld für Lobbyarbeit aus (Stand 2019): Siemens (3,5 Mio. Euro), Bayer (3,3 Mio. Euro), BASF (3,3 Mio. Euro) und die Deutsche Bank (3,3 Mio. Euro). Bei den Verbänden führt der Verband der Chemischen Industrie mit 4,3 Mio. Euro die Liste an, gefolgt vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (4,0 Mio. Euro), dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (2,8 Mio. Euro) und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (2,8 Mio. Euro)”(Quelle: FAZ).
Es führt weiter aus: »In der Bundesrepublik Deutschland gelten die Pharmaindustrie, die Chemieindustrie, die Autoindustrie und die Energiewirtschaft als Branchen mit besonders großer Lobbymacht.(...) "Viele Unternehmen und Organisationen
unterhalten seit langem ein Büro in der Hauptstadt oder eine Hauptstadtrepräsentanz in Berlin, aber auch Büros in Landesregierungen in Brüssel. Der niederländische Politikwissenschaftler Rinus van Schendelen nennt Brüssel sogar 'die Liga der Lobbychampions' (Quelle: Rinus Van Schendelen: Brüssel. Die Liga der Lobbychampions)«.
Das Portal weist weiter darauf hin, dass mit diesen Systemen „Überspitzt gesagt, gelänge es den mächtigen und finanzstarken Interessengruppen und ihren Lobbys immer häufiger, die parlamentarische Demokratie und die Öffentlichkeit in ihrem Sinne zu manipulieren und vorhandene Sicherungen und Kontrollen („checks and balances“) auszuschalten. ... Zudem haben finanzstarke Lobbygruppen viele ehemalige Regierungsmitglieder sowie Abgeordnete in ihren Reihen, deren Kontakte in den politischen Apparat besonders gut sind (Quelle: ARD/planet wissen)“.
Für die marxistische Analyse ist das nichts Neues, es ist lediglich eine weitere Bestätigung einer bürgerlichen Gesellschaft, die von Kapitalisten in einer „kapitalistischen Demokratie" beherrscht wird. In dieser haben die ausgebeuteten proletarischen Massen, auch wenn sie die Möglichkeit haben, zu wählen, in Wirklichkeit kein Entscheidungsgewicht, denn sie spielen in den Regierungen nur eine zu vernachlässigende Rolle, genauso, wie es Marx und Engels schon Mitte des neunzehnten Jahrhunderts analysiert und geschrieben haben.
Das "lpb" schließt das Kapitel „Lobbying und Parlament" mit den Worten: „Weil der Begriff Lobbyismus inzwischen zu viele negative Konnotationen hat, treten viele Interessenverbände gar nicht mehr unter diesem „Label“ auf. Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind inzwischen „Public Affairs“, „politische Kommunikation“ oder „Politikberatung“ geworden“.
Anschließend geht er auf ein weiteres wichtiges Thema ein, das ebenfalls mit dem Begriff "Lobbying" zusammenhängt, und zwar: "Welche Rolle spielen die Medien?"„Für erfolgreiche Interessenvermittlung ist eine Presse- bzw. Medienarbeit unerlässlich. Waren Lobbyistinnen und Lobbyisten früher vor allem auf gute Kontakte zu Journalistinnen und Journalisten angewiesen, so nutzen sie heute die verschiedensten Kanäle und Instrumente, um ihre Botschaften zu kommunizieren. Die Arbeit der Interessenvertretung hat sich auch durch den Strukturwandel der Medien immer wieder verändert, zunächst durch die wachsende Bedeutung des Fernsehens, heutzutage durch den immensen Einfluss des Internets und der sozialen Medien. Die Vielfalt der Medien erleichtert den Zugang von Lobbyisten zu Entscheidungsträgerinnen und -trägern, erschwert aber gleichzeitig die Kontrolle (Quelle: BpB)“.
Sehr interessant ist der Aspekt, wie die Medien „die Arbeit der Lobbyisten erleichtern" und wie „Für erfolgreiche Interessenvermittlung eine Presse- bzw. Medienarbeit unerlässlich“ ist. Weiter geht der Artikel ausführlich auf die Beziehung zwischen Lobby, Medien und Zeitungen und Fernsehen ein: „Enge“ Kontakte zu Mitarbeitenden in Journalismus und Medien haben Unternehmen, Verbände und Lobbyisten schon immer gesucht. Heutzutage hat sich aber auch die Arbeit der Medien gewandelt. Sie sind noch stärker darauf angewiesen, neue Geschäftsmodelle und Finanzierungsmöglichkeiten zu finden – vor allem durch den Wegfall des traditionellen Anzeigengeschäftes. „Kooperationen zwischen Medienhäusern und Lobbyverbänden sind keine Seltenheit mehr. Von der Chemie- bis hin zur Rüstungslobby – Interessenverbände jeglicher Couleur wurden Partner von Verlagen“ (Quelle: ver.di, Menschen machen Medien). Nahezu alle namhaften Qualitätsverlage seien inzwischen in das Veranstaltungsgeschäft eingestiegen. Eine Studie der Otto Brenner Stiftung (OBS) untersuchte die Kooperationen zwischen Medienhäusern und Lobbyorganisationen im Zusammenhang mit Veranstaltungen. Danach führten die Verlage von „Süddeutscher Zeitung“, „FAZ“, „Welt“, „Tagesspiegel“, „Zeit“ und „Capital“ zwischen Januar 2012 und Dezember 2015 insgesamt 59 Veranstaltungen durch, in die ein Lobbyverband eingebunden war (Quelle: ver.di, Menschen machen Medien) … Lobbyorganisationen sind Mitveranstalter, Sponsor, „Knowledge Partner“ oder „Medienpartner“. Die Verlage kooperieren insgesamt mit einer Vielzahl verschiedener Branchen – von Handel über Energie und Bau bis hin zu Stahl sowie Luft- und Raumfahrt. Besonders häufig vertreten sind Interessenvereinigungen der Finanz- und Chemiebranche (Quelle: BpB)“.
In dieser umfassenden Erklärung wird jedoch nicht ausdrücklich darauf hingewiesen oder betont, dass die großen Medienunternehmen, darunter Zeitungen und Fernsehsender, im Besitz großer multinationaler Konzerne sind. Dies liegt daran, dass sie erhebliche monatliche Kosten verursachen, die nur von großen Banken- und Unternehmensverbänden getragen werden können. Ihr Hauptziel besteht darin, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und zu lenken. In der Praxis sind es oft die Eigentümer der Zeitungen, die den Journalisten vorgeben, was sie schreiben sollen. Daher agiert jede Zeitung als Interessengruppe oder Lobby, die die Interessen des multinationalen Unternehmens verfolgt, dem sie gehört.
Daraus ergibt sich, wie bereits erwähnt wurde, dass die "lpb" die Lobbygruppen unterstützt, indem sie diese als "legitim" bezeichnet. Dies stellt eine weitere deutliche Bestätigung dafür dar, dass das kapitalistische System in seiner parlamentarisch-demokratischen Ausgestaltung fest von Unternehmen kontrolliert wird. Es erweckt bei den ausgebeuteten proletarischen Massen den Eindruck, dass sie selbstgroßen Einfluss auf ihre Zukunft haben, doch dies ist wie hier dargelegt größtenteils eine Illusion.
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Die Reichen werden
immer wieder reicher!
Selbst mit zynische Spekulationen über den Covid
und den Krieg in der Ukraine
Die Arbeitnehmer müssen hart streiken, um ihre Löhne und Renten zu sichern und sich gegen Steuererhöhungen zu wehren. Aber für die REICHEN ist die Situation umgekehrt, SIE WERDEN OHNE VIEL MÜHE NOCH REICHER.
Und das ist nicht etwas, das in den letzten Jahren passiert ist, sondern wiederholt sich Jahrzehnt für Jahrzehnt. Unabhängig von Krisen, Katastrophen, Unglücken oder Problemen verschiedenster Art werden SIE IMMER REICHER. Ein überproportionaler Zuwachs an Reichtum, der ihnen für ihren Lebensunterhalt absolut nichts nützt.
Und das Paradoxe ist, dass diese Überreichen dann mit allen Mitteln gegen die Arbeitnehmer vorgehen, die mit harten Kämpfen ihren oft sehr niedrigen Lebensstandard verteidigen, oder die ihre Rente verteidigen, um einen Lebensabend nicht im Elend zu verbringen.
Dies ist eine offensichtlich sehr ungerechte Gesellschaft, die keine Existenzberechtigung hat.
Die kapitalistische Perversion ist so maßlos und grenzenlos, dass sogar berichtet wird, dass multinationale Unternehmen die Covid-Pandemie und den allgemeinen Aufruhr des Krieges in der Ukraine ausnutzen, um die Preise drastisch zu erhöhen und spekulieren, um Profit zu machen, um noch mehr zu verdienen: eine Schande in der Tragödie.
Durch die Schaffung einer weit hergeholten Situation, in der neben dem Krieg und der Pandemie die Preise in verschiedenen Ländern der Welt in die Höhe geschnellt sind und Millionen von Familien in ihrem oft schon niedrigen Lebensstandard, insbesondere bei Lebensmitteln, verarmt sind. Mit Preisen, die an der Quelle um 30% gestiegen waren, wurden sie verdoppelt. Ein zynischer, bestialischer kapitalistischer Betrug.
So sehr, dass viele Fachleute begonnen haben, dieser widerlichen Spekulation einen Namen zu geben: 'Gierflation', d.h. 'Inflation der Gier'. Mit anderen Worten ... "das [Gierflation] nennt man ein Phänomen, bei dem die Unternehmen mehr auf den Endpreis aufschlagen, als die Preissteigerung rechtfertigen würde" (Tagesschau "Gewinne steigen in Deutschland besonders stark" - 11.07.2023).
ES GIBT KEINE "GUTEN KAPITALISTEN". Für die Kapitalisten steht nur die Erzielung von Profit im Vordergrund: das heißt, das ohnehin schon astronomische Kapital zu vermehren
und die Bilanzen möglichst immer in den schwarzen Zahlen zu halten. Auch wenn das bedeutet, Kriege zu verursachen, die Massen zu auszubeuten, auf Naturkatastrophen zu spekulieren, auf den Hunger der Armen zu spekulieren und ganze Völker in den Ruin zu treiben. Für diese Wesen, d.h. die Kapitalisten, ist all das unwichtig, die Profitmaximierung steht im Vordergrund.
Die ständigen Kriege, die den Planeten heimsuchen, die sozialen Katastrophen, die Spekulationen, die Korruption, die Verwüstungen, die erbitterten Machtkämpfe usw. bestätigen dies ständig.
Die Vorstellung von "guten" oder "schlechten" Kapitalisten ist reine Utopie, unerhörte Naivität. Der Kapitalist) investiert dort, wo er nur maximalen Profit sieht, nicht für die Harmonie und das Wohl der Gesellschaft. Er investiert in Weizen, weil er einen Gewinn sieht, nicht für irgendetwas anderes, genauso wie er in das Automobil investiert. Aber die gleichen Unternehmen investieren genauso in Abholzung, Kohle, Waffen und Kriege, weil sie auch dort Profit sehen. Genauso wie Korruption und Spekulation das Ziel der Profitmaximierung verfolgen.
Die kapitalistische Gesellschaft kann ohne diesen Betrug nicht existieren. Wer an einen friedlichen, harmonischen und geordneten Kapitalismus denkt, ist ein verblendeter Einfaltspinsel, ein großer Naivling.
Stattdessen braucht die Menschheit eine andere Gesellschaft, in der sie leben und den produzierten Wohlstand genießen kann. Dazu braucht es aber Revolutionen gegen die Kapitalisten.
Während die Löhne tatsächlich sinken ...
„Die OECD hat sich auch mit den Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise für die Arbeitnehmer befasst. Danach hat die nach dem russischen Angriff gegen die Ukraine beschleunigte Inflation hat der OECD zufolge die Reallöhne in fast allen der 34 untersuchten Mitgliedsländern sinken lassen.“ (Tagesschau “Gewinne steigen in Deutschland besonders stark” 11.07.2023)
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Spekulative Preiserhöhungen untergraben die Kaufkraft der Löhne. Infolgedessen müssen sich alle Arten von Arbeitnehmern mobilisieren, um die verlorene Inflation auszugleichen. So kommt es zu Streiks, Kämpfen und Forderungen, da sich die reichen gierigen Unternehmer trotz ihrer Spekulationsgewinne weigern, den Arbeitnehmern die von ihnen geforderte Lohnerholung zu gewähren. Und hier, im Kampf, treten die "Kollaborateure der Kapitalisten" in Aktion: Parteien, Regierungen, Zeitungen, Fernsehen, die alle im Dienste des Kapitals stehen, um die kämpfenden Arbeiter einzuschränken, zu diskreditieren und zu demotivieren.
Obwohl klar ist, dass die Gewerkschaften gezwungen sind, harte und langwierige Kämpfe zu führen, um wenigstens einen Teil der erodierten Kaufkraft zurückzugewinnen, werden offizielle Verleumdungskampagnen von Medien, Fernsehen und journalistische gestartet, von den Regierungen unterstützt, nicht gegen die gierigen, Geld anhäufenden Kapitalisten, die nicht aufgeben wollen und sich weigern, die gerechten Lohnrückforderungen zu gewähren, sondern gegen diejenigen, die den Reichtum im Land produzieren, d.h. die kämpfenden Arbeiter, die zum Streik gezwungen sind. Sie werden als "Defätisten", "Provokateure", "unverantwortlich" bezeichnet und gehen sogar so weit, das Streikrecht einzuschränken. Arbeiter, d.h. Produzenten, die stattdessen für ihre Familien, für einen angemessenen Lebensstandard kämpfen, um nicht in Armut zu enden.
... die Steuern steigen. „Unter den 38 Mitgliedstaaten rangiert Deutschland unter den Industrieländern der OECD nach Belgien auf Platz zwei was die Belastung der Arbeitseinkommen mit Steuern und Sozialabgaben betrifft. So liegt die Abgabenquote bei einem verheirateten Paar mit Kindern durchschnittlich bei 40,8 Prozent. Höher ist die Belastung nur in Belgien mit 45,5 Prozent. Im Schnitt aller OECD-Staaten liegt die Abgabenlast bei 29,4 Prozent.“ (Tagesschau “Hohe Steuer- und Abgabenlast in Deutschland” 25.04.2023)
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Hohe Steuern auf Löhne und Gehälter gehören ebenfalls zu den Qualen, gegen die die Lohnempfänger ständig ankämpfen müssen. Unternehmer und Banker, obwohl Multimilliardäre, versuchen, die Sozialabgaben nicht zu zahlen und arbeiten dafür, dass die Arbeitnehmer sie zahlen. Diese Aufgabe, ein Minimum an Steuern zu zahlen, delegieren die Reichen an Parteien, Parlamente und Regierungen. Sie müssen die Lohnempfänger davon überzeugen, dass es gerecht ist, Steuern zu zahlen, auch wenn sie sehr hoch sind. Und das System ist so verworren, ungerecht und falsch, dass, während die Arbeitnehmer gezwungen sind, Steuern zu zahlen, weil sie direkt von ihrem Lohn abgezogen werden, die Milliardäre es nicht nur schaffen, sehr wenig zu zahlen, sondern sie es mit vielen gesetzgeberischen Tricks auch leicht schaffen, sie zu umgehen. So schreibt Wikipedia: „Nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belaufen sich die Einnahmeausfälle durch Steuervermeidung von Unternehmen in Deutschland auf bis zu 30 Milliarden Euro pro Jahr". Wir sind der Meinung, dass diese Summe (30 Mrd.) im Vergleich zur Steuerhinterziehung durch Unternehmen in anderen Ländern weit hinter der objektiven Realität zurückbleibt.
Zusammengefasst. Wir können nur zu dem Schluss kommen, dass es in dieser ungerechten kapitalistischen Gesellschaft kein Entrinnen für die Arbeitnehmer gibt: Sie werden ständig betrogen, getäuscht, unterjocht, sowohl bei ihren Löhnen als auch politisch, von betrügerischen Parteien, im Dienste der Milliardäre.
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Mediale Massenmanipulation
und Kapitalismuskritik
Soziale Ungleichheit - Imperialistische Aggression - Umweltzerstörung - Wirtschaftskrisen
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ALLE DIESE PROBLEME SIND NOTWENDIGER BESTANDTEIL KAPITALISTISCHER SYSTEME UND KÖNNEN IN DER GEGENWÄRTIGEN GESELLSCHAFTSORDNUNG KEINE LÖSUNG FINDEN.
Die internationalen Wirtschaftseliten, die nur einen verschwindend geringen Anteil der Gesellschaft ausmachen und diese gleichzeitig beherrschen, geben vor auf der Seite der werktätigen Massen zu stehen. Mit ihren Parteien, den Parlamenten, den modernen Massenmedien, den Intellektuellen, dem Establishment und anderen Herrschaftsinstrumenten scheint es, als würden sie gegen einen Teil der gesellschaftlichen Missstände des korrupten kapitalistischen Systems vorgehen. Missstände, die die Masse der Menschen gegenwärtig noch zu ertragen hat, gegen die sie allerdings reagieren könnte, wäre sie entsprechend organisiert. Der eigentliche soziale Widerspruch, der in der Ausbeutung der Arbeiter besteht und einen krankhaften wirtschaftlichen Wachstumsprozess erzeugt, bleibt dabei allerdings bewusst unerwähnt. Auf diesem Wachstumsprozess basiert das gesamte kapitalistische System. Er führt zu einer Akkumulation von Kapital und Macht in den Händen einiger weniger und erzeugt so ein gesellschaftliches Ungleichgewicht, aus dem alle o.g. Probleme notwendigerweise folgen müssen. Sobald dieses strukturelle Ungleichgewicht in der Gesellschaft beseitigt ist, wird der Kapitalismus aufhören zu existieren. Alle Grenzen, die der menschlichen Gesellschaft bisher durch eine, von Konkurrenz und Ineffizienz geprägte, Produktionsweise auferlegt sind, werden verschwinden. Die Menschheit wird sich in eine überlegene gesellschaftliche Ordnung transformieren und zu bisher unerkannten materiellen und geistigen Höhen erheben. Diese Tatsachen müssen in unserer heutigen medialen Umwelt natürlich weitestgehend unerwähnt bleiben, da diese als eine wesentliche Stütze dieses Systems fungiert. Sie schafft gezielte Desinformation, indem sie den Fokus der Menschen auf marginale Probleme verlagert und damit von den eigentlichen gesellschaftlichen Widersprüchen ablenkt. Sie verschafft so den Eindruck, das kapitalistische System wäre reformfähig und könnte schrittweise zu einer überlegenen und gerechten Gesellschaftsform führen. Dieser Eindruck von Progressivismus täuscht allerdings. Das kapitalistische System schafft zwar einen gewissen materiellen Progress, muss aber in einem revolutionärem Moment überwunden werden. Der veraltete gesellschaftliche Überbau, der seiner zugrunde liegenden Produktionsweise nicht mehr angemessen ist, muss in einem einzigen gewaltsamen Akt abgeworfen werden, um so das ganze Potential menschlicher Schöpfungskraft freizusetzen. Ebenso wie die früheren Überbauten notwendigerweise durch relative bürgerliche Revolution zerstört wurden, ist nun die Zeit einer ultimativen Revolution der gesamten werktätigen Massen gekommen, die jede soziale Ungleichheit endgültig beseitigen und in einer klassenlosen Gesellschaft münden wird, die sowohl notwendige als auch hinreichende Bedingung für die Befreiung des Menschen ist. Innerhalb der gegenwärtigen medialen Umwelt dienen auch die bürgerlichen Parteien, einschließlich der sog. linken, die ihre antikapitalistische Ausrichtung gänzlich verloren haben, als Werkzeug der herrschenden Klasse, indem sie eine Politiksimulation betreiben, die den selben Zweck der Ablenkung von den wesentlichen gesellschaftlichen Problemen verfolgt.
DIE PROGRESSIVE TAKTIK ALS ABLENKUNG
Diese mediale Ablenkung als wesentlicher Teil der kapitalistischen Gesellschaftsordnung erfolgt dabei in gezielter und periodischer Weise. Wesentlich für das kapitalistische System ist diese Ablenkung, da sie die werktätigen Massen, die das revolutionäre Instrument zur Beseitigung der kapitalistischen Weltordnung bilden, von eben dieser Revolution abhält, indem sie die sozialen Widersprüche als eigentliche Ursache für alle weiteren Probleme unserer heutigen Gesellschaft verschleiert. Diese abgeleiteten zahllosen Probleme, zu denen Wirtschaftskrisen, hochtechnisierte Kriege, unfreiwillige Massenmigration, Umweltzerstörung, prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse sowie Überindividualisierung, Perspektivlosigkeit und damit einhergehend Vereinsamung und Verrohung des Einzelnen zählen, werden hierbei in der medialen Landschaft teilweise und in periodischer Weise aufgegriffen. Diese Perioden dauern in der Regel einige wenige Jahre an und verfolgen den alleinigen Zweck, die herrschende Klasse als Träger und Erhalter der sozialen Widersprüche vor den Massen unkenntlich zu machen. Im Folgenden sollen nun einige dieser Perioden als beispielhaft dargestellt werden, um zu veranschaulichen, welcher gemeinsame Mechanismus hinter den Einzelperioden der medialen Ablenkung steht. Denn erst wenn dieser Mechanismus begriffen ist, kann er ausgehebelt und so die Massen von der medialen Virtualität befreit und zu ihrer revolutionären Aufgabe befähigt werden.
DIE 90er JAHRE – ÖKOLOGISCHE ABLENKUNG
In diesen Jahren wird die Ökologie zu einem die westlichen Massenmedien beherrschenden Thema. Besonders die, seit vielen Jahrzehnten genutzten, Kernkraftwerke rücken in das Zentrum der Aufmerksamkeit. In den Vereinigten Staaten und den europäischen Nationen kommt es zu Massenprotesten, Sitzstreiks und Sabotageaktionen. Unter der rot-grünen Regierung Schröders werden Versprechungen gemacht, alle bis dahin betriebenen Kernkraftwerke zu schließen und innerhalb kürzester Zeit vollständig durch “Erneuerbare Energien” zu ersetzen.
Seitdem sind über 20 Jahre vergangen. Kernkraft nimmt nach wie vor einen großen Anteil
in der Energieversorgung der westlichen Länder ein, wobei der Rest hauptsächlich durch Kohle-, Öl und Gaskraftwerke gespeist wird. “Erneuerbare Energien” wie Windkraftanlagen, Photovoltaikzellen und Wasserkraftanlagen spielen auch bis heute nur eine marginale Rolle in der Stromerzeugung und sind dabei sowohl in der Produktion als auch in der Nutzung mit Hinblick auf die ökologischen und ökonomischen Folgen als höchst problematisch einzustufen.
Auch in diesem Fall handelt es sich also in erster Linie um eine mediales Ablenkungsmanöver, das die eigentlichen Probleme, die hinter dem erhöhten Energiebedarf stehen, nahezu vollständig ausblendet. Kampagnen dieser Art dienen vielmehr der Verfestigung des Establishments und führen zu einem Erstarken des Lobbyismus innerhalb einer Verbands- und Parteienoligarchie, wie sie die vermeintliche Demokratie der heutigen Bundesrepublik darstellt.
2003 – IMPERIALISTISCHE AGGRESSION
Eine weitere Ablenkungswelle bildet die vorgebliche Weigerung der zweiten rot-grünen Schröderregierung an dem, von der US-Regierung initiierten, Krieg in Afghanistan teilzunehmen. Auch hier kommt es deutschland weit zu Massenprotesten, die durch die, von den etablierten Parteien zu ihren Zwecken instrumentalisierten, Medien angeheizt werden. Dieser vorgebliche Pazifismus muss auch hier natürlich als eine Chimäre gelten, die die werktätigen Massen von der imperialistischen Aggression der, von einzelnen wirtschaftlichen Interessengruppen beherrschten, Vereinigten Staaten abzulenken sucht. Und das mit Erfolg. .
2010 - INSTITUTIONALISIERTE KORRUPTION
Ein weiteres gängiges Ablenkungsmanöver der westlichen Medien besteht in der äußerlichen Anprangerung von Korruption und anderen sozialen Missständen, um den Eindruck zu vermitteln, die Regierungen seien daran interessiert eine Politik im Sinne der Arbeiter zu betreiben. Dieses Anprangern erfolgt dabei allerdings bewusst in einer oberflächlichen Weise, wenn dabei einzelne gesellschaftliche Institutionen, wie die katholische Kirche 2010, oder einzelne Unternehmen wie ThyssenKrupp 2013 und Volkswagen 2015, bloßgestellt werden. Der eigentliche Betrug, der hinter der ineffizienten Produktionsweise und der damit verbundenen Korruption steht, liegt dabei ja im Konzept des Kapitals selbst begründet und wird an Phänomenen dieser Art nur offenkund. In einem Unternehmen, dass seine Produkte nicht zum Wohle des Menschen, sondern zum Zwecke der Profitmaximierung produziert, was zum einen impliziert diese grundsätzlich über Warenwert zu vermarkten und zum anderen die Produktion nicht nach den Bedürfnissen des Menschen und seiner Umwelt auszurichten, sondern vielmehr durch Marketingstrategien die Bedürfnisse des Menschen nach minderwertigen Produkten auszurichten, die er zum Großteil gar nicht benötigt, stellen derartige “Korruptionsskandale” sowohl ein unvermeidbares Phänomen, weil diesem Wirtschaftssystem inhärent, als auch ein vergleichsweise marginales Problem dar.
2014 - DESTABILISIERUNG UND MASSENMIGRATION
Der sog. arabische Frühling ist eines jener Phänomene, das für die gezielte Destabilisierung einer in ihrer Tradition verwurzelten Region, wie der des Nahen Ostens, durch die modernen westlich liberalistischen Systeme und ihrer Massenmedien steht. Die Destabilisierung des Nahen Ostens hat in diesem Fall zu der Bildung radikaler religiöser Gruppen geführt, die wiederum diesen Systemen Anlass zu militärischer Intervention gaben und darauf folgend, wie intendiert, einer weiteren Zersetzung der Restbestände traditionaler Kulturlandschaften, mit dem Ziel eben jene Systeme auch in dieser Region zu installieren, um so schließlich durch sukzessive kulturelle Homogenisierung die Grundlage für einen freien Waren-, Finanz- und Menschenfluss zu schaffen, der die Voraussetzung für die abschließende Etablierung einer weltweiten kapitalistischen Wirtschaftsdiktatur bildet. Die zentrale Rolle der Massenmedien, inkl. der Unterhaltungs- und Werbeindustrie, in diesem Prozess besteht also nicht nur darin, dass sie die wahren Hintergründe und Zielsetzungen dieses Prozesses verschleiert, sondern selbst die notwendige kulturelle und metapolitische Vorarbeit zu der Destabilisierung einer Region und die darauf folgenden Legitimierung einer militärischen Intervention leistet.
Und dann am Ende des Jahres 1917 ist das Ablenkungsmanöver mit Greta und Fridays fur Future eingeführt worden.
Die modernen Massenmedien dienen nicht nur der Verschleierung der Ursachen sozialer Missstände im Sinne der herrschenden Klasse, sondern sind an ihrer Entstehung selber wesentlich beteiligt.
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Unsere Aufgabe als Marxisten
Im Zuge dieses Artikels konnten nur einige wenige Mechanismen betrachtet werden, die von den herrschenden Wirtschaftseliten genutzt werden, um die Menschen zu verblenden und eine kapitalistische Gesellschaftsordnung in weltweitem Maßstabe zu forcieren. Unsere Aufgabe wird es in Zukunft sein, diese Mechanismen zu verstehen und auszuhebeln, indem wir uns von der Virtualität der Massenmedien befreien und unser Augenmerk auf die, den gesellschaftlichen Problemen zugrunde liegenden, sozialen Widersprüche richten. Nur dann werden wir in der Lage sein, die werktätigen Massen zu ihrer revolutionären Aufgabe zu befähigen, das kapitalistische System zu überwinden und in eine überlegene Gesellschaftsordnung zu transformieren.
Wir rufen daher alle politischen Aktivisten, ganz gleich aus welchem Lager, dazu auf, sich uns in diesem antikapitalistischen Kampfe anzuschließen, denn nur wenn sich die gesamte politische Peripherie gegen das kapitalistische Zentrum wendet, kann diese Aufgabe bewältigt und eine klassenlose Gesellschaft verwirklicht werden.
D. P.
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WIE IST EURE POSITION BEZÜGLICH DER KREIG?
Kriege: Ausgeburten des Kapitalismus
Die Geschäftemacherei befindet sich konstant in Bewegung und man ist ständig darauf bedacht in einem Kreislauf, der kein Ende kennt, den höchstmöglichen Gewinn zu erzielen. Aber die Welt der Konkurrenz ist so gestaltet, dass der Markt zu einem bestimmten Zeitpunkt mit dem Angebot an zum Verkauf stehenden Waren so gesättigt ist, dass der Verkauf drastisch zurückgeht, die Verdienste einbrechen und die finanziellen Verluste der Kapitalisten bedeutend ansteigen. Unter diesen Umständen werden die objektiven Grundlagen geschaffen, damit die Geschäftemacher, die Reichen tatsächlich darüber nachzudenken beginnen, dass es an der Zeit sei die Konkurrenz eventuell auch physisch auszuschalten. Und sie machen sich daran, ihre Staaten zu diesem Zweck zu mobilisieren. Deshalb gehen im perversen Kreislauf des Kapitalismus friedliche Perioden, in denen der Verkauf der Waren ohne Probleme seinen Profit einfährt, über in eine Periode des Krieges, wo es die Reichen, um weiter zu verdienen, für richtig halten, die Konkurrenten und deren Marktanteile zu zerstören. Im perversen kapitalistischen System wechseln sich Friedensperioden mit Kriegsperioden und umgekehrt auf ganz natürliche Weise solange ab, bis eine höhere Gesellschaftsform es ablöst. Aber die Geschäftemacherei schafft nicht nur unmenschliche Katastrophen bedingt durch generelle Überproduktion, wie die beiden schon erfolgten Weltkriege bezeugen. Während der sogenannten Zeiten des “Friedens” verursachen die Kämpfe um “Einflusszonen”, also der Kampf der imperialistischen Räuber der Welt, um sich jeder eine eigene “Zone” von Staaten, in denen sie ihren Geschäften nachgehen zu schaffen, ständig lokal begrenzte Kriege. In diesen Situationen versuchen die größeren imperialistischen Bürgertümer der Welt sich gegenseitig, auch militärisch der benachbarten Nationen zu berauben, und sie nutzen dabei ohne jeglichen Skrupel religiöse, ethnische und politische Kontraste aus. Natürlich verursachen diese kleinen und mittelgroßen Kriege, die ständig wieder aufflammen, Hunderttausende von Opfern, Zerstörung, Hunger, Armut und riesige Migrationswellen.
(aus “Unsere Positionen”)
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WAS IST EURE LÖSUNG FÜR DIE KRIEGE ?
Gegen den Krieg: Revolution!
Der Krieg ist ein fester Bestandteil des Kapitalismus, ein nicht zu beseitigender Faktor in diesem auf Geschäftemacherei basierenden System, und er hat nichts mit Egoismus oder dem Bösen im Menschen zu tun. “Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln” stellte Klaus von Clausewitz, General des aufkommenden Bürgertums im 19. Jahrhundert fest. Um den Krieg abzuschaffen muss man den Kapitalismus abschaffen, es gibt keinen anderen Weg! In der Geschichte haben die Riesenmärsche gegen den Krieg, für den Frieden, mit Millionen von Teilnehmern, die seit Anfang des 19. Jahrhunderts aufeinander gefolgt sind, absolut nichts ausgerichtet. Nur durch ein einziges herausragendes Ereignis in der Geschichte ist es gelungen den Krieg zu stoppen: Die bolschewistische Revolution 1917. Noch an dem Tag, als die revolutionären Bolschewiki an die Macht kamen, haben sie den Krieg gestoppt. Aber um dies zu erreichen haben sie eine Revolution durchziehen müssen. Also ist der Weg vorgeschrieben: REVOLUTION GEGEN DEN KRIEG! Der Rest ist unnützes Geschwätz.
(aus “Unsere Positionen”)
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ANLAGE
DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DER REVOLUTIONÄREN POLITIK LENINS UND DER NATIONALISTISCHEN GEGENREVOLUTIONÄREN POLITIK STALINS IST BEACHTLICH. UM DEM GENAUER NACHZUGEHEN UNTERBREITEN WIR UNSEREN LESERN ERNEUT EINEN ARTIKEL VOM APRIL 2015.
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DER INTERNATIONALISMUS LENINS
DER KAPITALISMUS STALINS
Klarheit über den Unterschied zwischen der kommunistischen Politik Lenins
und der kapitalistischen Politik von Stalins Pseudo-Sozialismus
Lenin: “Kommunismus nur nach internationaler Revolution möglich”
“Als wir zu jener Zeit die internationale Revolution begonnen haben, haben wir dies nicht getan, weil wir überzeugt waren der Entwicklung vorgreifen zu können, sondern weil uns eine Reihe von Umständen dazu gedrängt hat, sie zu beginnen. Wir dachten: entweder kommt die internationale Revolution uns zur Hilfe und somit wird unser Sieg völlig sicher sein, oder wir machen bescheiden unsere revolutionäre Arbeit in dem Bewusstsein, dass wir im Falle der Niederlage der revolutionären Sache gedient haben und unsere Erfahrung den anderen Revolutionen zu Gute kommen wird. Für uns war es klar, dass der Sieg der proletarischen Revolution ohne die Unterstützung der Weltrevolution nicht möglich war. Schon vor der Revolution und auch danach dachten wir: entweder bricht die Revolution sofort aus, oder wenigstens recht bald in den anderen am weitesten entwickelten kapitalistischen Ländern, sonst, falls dem nicht so sein sollte, werden wir unterliegen.” Lenin 1921.
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In praktischer Hinsicht ist der Kommunismus die höchste Gesellschaftsform. Eine bessere Gesellschaft weil die Produkte nicht mehr verkauft, sondern unter der Bevölkerung verteilt werden. Auf diese Weise verschwindet das Streben nach dem maximalen Profit, verschwinden die sozialen Klassen, verschwindet die Konkurrenz, die der Grund für die wirtschaftlichen und sozialen Krisen mit enormer Verschwendung an Produktion ist. Konkurrenz, die der Grund für die Kriege mit noch riesigerer Verschwendung an Produktion und vor allem Menschenleben ist.
Um dies zu erreichen muss es allerdings unweigerlich eine Revolution geben, denn das Bürgertum, also das Unternehmertum, die Reichen, wird sich unweigerlich widersetzen und gegen den Umsturz des kapitalistischen Systems kämpfen, wie sich in den beiden Erfahrungen, der proletarischen Regierung der Pariser Kommune 1871 und der bolschewistischen Revolution 1917 gezeigt hat.
Nach der Machtergreifung seitens des Proletariats einer Nation ist es, realistisch argumentierend, wirtschaftlich nicht möglich, gleich zum Kommunismus überzugehen, also zur Verteilung der Produktion an die Bevölkerung, weil der Binnenmarkt eines Landes in der Produktion seiner Produkte nicht autonom ist, in diesem Fall des Landes, in dem das Proletariat an die Macht gekommen ist. Seine Produktion ist dermaßen mit den Wirtschaften der anderen Nationen verflochten, dass es gezwungener weise mit ihnen handeln (kaufen und verkaufen) muss und auch innerhalb des eigenen Landes Handel treiben muss.
Geben wir einige Beispiele: wenn man ein Auto baut, braucht man Eisen für die Karosserie, das Eisen wird in den Minen Australiens, Brasiliens und China gefördert und man muss es kaufen; man braucht Reifen, deren Hauptproduzenten sind Japan, Frankreich und die USA und man muss sie kaufen; man braucht Glas für die Scheiben und man muss es kaufen; man braucht Benzin damit das Auto läuft und man muss es in den arabischen Staaten kaufen, usw. Ein anderes Beispiel: um Möbel herzustellen braucht man Holz, Holz findet man hauptsächlich in den nordischen Ländern oder in Afrika bzw. Südamerika. Um einen Kühlschrank zu produzieren braucht man Stahl, also muss man Eisen kaufen, usw. usw.; und so kann man fortfahren mit allen Produkten, die wir täglich benutzen.
Dies ist die realistische Situation, in der sich das Proletariat wiederfindet, sobald es die Macht erobert. Erst in einem zweiten Schritt, nach einer Weltrevolution oder einer fast weltweiten, wird es möglich sein zum Kommunismus überzugehen.
Lenin und die Bolschewiken waren sich dessen nur zu bewusst, als sie 1917 in Russland die Macht ergriffen. Tatsächlich sprechen die Bolschewiken und Lenin in den diversen Schriftstücken der Zeit nie von Kommunismus in Russland, sondern von einer Übergangsphase mit einer staatskapitalistischen Wirtschaftsform unter revolutionärer Leitung.
Lenin “Unser Staatskapitalismus unterscheidet sich grundsätzlich vom Staatskapitalismus der Länder, die eine bürgerliche Regierung haben, eben weil bei uns der Staat nicht durch das Bürgertum vertreten wird, sondern vom Proletariat, das das volle Vertrauen der Bauern zu erobern gewusst hat” Lenin - “Brief an die russische Kolonie in Nordamerika” - November 1922
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Die Revolution in Russland wird also von den Bolschewiken richtigerweise als ein Anfang gesehen, als der Anfang einer internationalen Revolution, die zum Kommunismus führen muss. Um eine internationale Revolution zu erreichen ist es allerdings notwendig, die Kommunistische Internationale wieder ins Leben zu rufen, damit auch die anderen Proletarier der anderen Nationen Revolutionen anzetteln, um an die Macht zu kommen und so die verschiedenen Ökonomien unter proletarischer Führung vereinen.
Die Kommunistische Internationale wird daher prompt 1919 von den Bolschewiken eingerichtet.
Lenin präzisiert in seinen Texten, dass wenn die europäische Revolution nicht bald kommt, auch die russische Revolution dem Untergang geweiht ist. Das beruht auf der Tatsache, dass es auf der einen Seite den Druck von außen seitens des internationalen Bürgertums gab, das alles daran setzte die
russische Wirtschaft zu Fall zu bringen indem es verhinderte, dass an Russland die Produkte verkauft wurden, die es benötigte; auf der anderen Seite wegen der inneren Spannungen und Protesten, die aufgrund der großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufkamen, in die das revolutionäre Russland wegen des Mangels an Produkten geriet, bedingt durch den Boykott seitens der anderen bürgerlichen Nationen. Auch darf man die andauernden bewaffneten militärischen Interventionen nicht vergessen, welche das Bürgertum diverser Nationen unternahm, um die Revolution zu Fall zu bringen.
Die Gegenrevolution
Stalin und seine Leute verkörperten die Gegenrevolution in Russland, kurz nach Lenins Tod. Mit dem Slogan “ Aufbau des Sozialismus in nur einem Land”, wurde das Konzept der russischen Revolution vom Anfang der internationalen Revolution (um so zu einer höheren Gesellschaftsform zu gelangen) verworfen, um die Lüge zu proklamieren der “Sozialismus” oder der “Kommunismus” existiere schon in Russland und müsse gestärkt werden. Somit wurde das Hauptziel die proletarische Revolution in den anderen Nationen voranzutreiben verworfen und die Kommunistische Internationale langsam aufgelöst.
Indem der kommunistischen Politik diese grundlegenden Punkte genommen wurden, wird die Politik Stalins und seiner Leute ganz offen bürgerlich, in diesem Fall klar gegenrevolutionär. Von der vorläufigen Führung seitens des revolutionären Proletariats, über den Staatskapitalismus der russischen Wirtschaft unter Lenin, ging man über zur definitiven bürgerlichen Leitung im Staatskapitalismus Stalins. Mit anderen Worten, Stalin und seine Gefolgschaft versteckten hinter dem Slogan “Sozialismus in nur einem Land”, dass sie die neuen bürgerlichen Verwalter der russischen Wirtschaft wurden, in der Leitung der Geschäfte an die Stelle der privaten Kapitalisten traten und dadurch endgültig von dem Ziel ab rückten zu einer höher entwickelten Gesellschaft zu gelangen.
Stalin: “Theorie des Sozialismus in nur einem Land” « Zuerst sah man den Sieg der Revolution in nur einem Land als unmöglich an, weil man davon ausging es sei notwendig, dass das Proletariat aller fortgeschrittenen Länder, oder zumindest dessen Mehrheit, gemeinsam vorgeht um das Bürgertum zu besiegen. Heute entspricht diese Sichtweise nicht mehr der Realität. Heute muss man die Möglichkeit eines solchen Sieges einräumen, weil die ungleiche und sprunghafte Eigenschaft der Entwicklung der unterschiedlichen kapitalistischen Länder in der Periode des Imperialismus, die Entwicklung der katastrophalen inneren Widersprüche des Imperialismus, die unvermeidbare Kriege herbeiführen, die Entwicklung der revolutionären Bewegung in allen Ländern der Welt, all dies bedingt nicht nur die Möglichkeit, sondern die Unvermeidbarkeit eines Sieges des Proletariats in einzelnen Ländern. » Stalin 1925 |
Aber die Irreführung, der Betrug des “ Sozialismus in nur einem Land” kann die Wirklichkeit nicht verändern und daher bleiben in Stalins Russland sämtliche kapitalistischen Eigenschaften bestehen: die Lohnarbeit, die Ausbeutung, die Bürgerlichen in der Rolle der Bürokraten der “pseudokommunistischen” Partei, der Wettbewerb, der Handel, die Banken, die Interessen, die Gewinne und nicht zuletzt oder weniger wichtig: die aggressive imperialistische Expansionspolitik Stalins (erst durch die Allianz mit dem Nazi Hitler und anschließend durch die Allianz mit den feindlichen “imperialistischen” Mächten).
Viele große Führer der Bolschewiken, die konsequent blieben in der Verfolgung der internationalistischen kommunistischen Politik (Lenins) verloren ihr Leben, weil sie sich gegen die gegenrevolutionäre bürgerliche Politik Stalins stellten: von Zinov’ev zu Kamenev, von Bucharin bis Trockij.
Aber die bolschewistische Erfahrung und das Opfer der antistalinistischen Bolschewikenführer war nicht umsonst.
Die bolschewistische Erfahrung mit Lenin hat für uns einen unschätzbaren Wert: sie hat uns den richtigen Weg gezeigt, auf den wir zusteuern und dem wir folgen müssen, und der weiterhin Gültigkeit hat. Das Opfer der antistalinistischen Bolschewikenführer muss uns eine wertvolle Lehre sein, um zu verhindern dass ein neuer Stalin entsteht.
Wir müssen verhindern, dass in unseren Reihen Leute wie Mao oder Castro den “Kommunismus oder Sozialismus in nur einem Land”, nämlich den bürgerlichen Staatskapitalismus als höhere Gesellschaft, also als den wirklichen Kommunismus verkaufen.
Mittlerweile ist die angesammelte Erfahrung riesig und uns wissenschaftlichen Kommunisten ist nur allzu klar wie wir vorzugehen haben, was zu tun und was zu vermeiden ist. Jetzt braucht es den tagtäglichen Einsatz, der uns zu unserem Ziel führt.
“Der kommunistische Kampf” – April 2015
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ANLAGE DIE OFFIZIELLE PRESSE BERICHTET, DASS IN DER DDR UND DER SOWJETUNION DER “SOZIALISMUS” NACH MARX HERRSCHTE. FÜR DIE MARXISTEN IST DEM NICHT SO, DAS IST EINE LÜGE. UM DIESES THEMA ZU VERTIEFEN UNTERBREITEN WIR UNSEREN LESERN NOCH EINMAL DIESEN ARTIKEL VOM JANUAR 2015.
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Festpunkte der marxistischen Wissenschaft
Wir fahren mit der Vertiefung des falschen Sozialismus fort, d.h. des als “Sozialismus” getarnten Staatskapitalismus
EX-DDR: NICHT SOZIALISMUS,
SONDERN STAATSKAPITALISMUS
DAS BÜRGERTUM HAT KEIN INTERESSE DARAN DEN UNTERSCHIED KLARZUSTELLEN
Es ist "ziemlich" normal für einen Laien Staatskapitalismus und Sozialismus zu verwechseln, vor allem wenn das Bürgertum mit seinen “demokratischen” Kommunikationsmitteln der Überredung (Zeitungen, Fernsehsender, Politiker, Wirtschaftsexperten, Soziologen, Professoren, Priester, usw.) darauf drängt, die Konfusion zu fördern statt die Inhalte zu klären.
Daran hat man kein Interesse! Man will diesen äußerst wichtigen Aspekt des sozialpolitischen Lebens nicht wissenschaftlich klären (wie so viele andere Aspekte des Funktionierens des Kapitalismus). Obwohl er heute Millionen von Arbeitern in China und Kuba betrifft, wie er gestern Millionen in der Ex- UdSSR und seinen Satellitenstaaten betroffen hat.
Sozialismus oder Staatskapitalismus, zwei anscheinend gleiche Dinge, in Wirklichkeit zwei völlig andere Welten.
Die Konfusion bezüglich dieser beiden grundlegenden Punkte ist allerdings keine Phänomen unserer Zeit. Schon zu Marx Zeiten, in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, unterlagen Personen, die sich als “Kommunisten” oder “Revoluzzer” definierten, (mehr oder weniger freiwillig) diesem Missverständnis.
Engels, mit Marx Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus, berichtet uns im ”Antidühring” von 1878: “In letzter Zeit allerdings, seit Bismarck begonnen hat zu verstaatlichen, ist ein gewisser falscher Sozialismus aufgetaucht, der hier und
da sogar zu einer Form von gefälliger Unterwürfigkeit degeneriert ist, und der einfach jegliche Form der Verstaatlichung als Sozialismus deklariert ”. Es handelt sich also keineswegs um eine Neuheit unserer Zeit.
Seitdem wurde dem Missverständnis, der Konfusion, der Verschleierung, dem Betrug kein Einhalt geboten. Alle möglichen Persönlichkeiten sind aufgetreten und haben “einfach jegliche Form der Verstaatlichung” als Kommunismus verkauft.
In der Ex-DDR war die Situation keinesfalls anders. Die Unwahrheit, und zwar dass im Land der “Sozialismus” oder der “Kommunismus” existiere, wurde lauthals und endlos propagiert. Ein Betrug.
Es ist klar, dass die Heuchler, “falschen Kommunisten” oder Bürgerlichen, wie auch immer, die wissenschaftliche Analyse von Lenin, Trotzki, Rosa
Luxemburg, Karl Liebknecht, Amedeo Bordiga und A. Cervetto nicht verbreiten können. In ihr wird verdeutlicht, dass der wirkliche Sozialismus, wo die Arbeiter regieren und ihre Vertreter direkt in den Fabriken, an den Arbeitsplätzen und in den Wohnvierteln gewählt werden, den Staatskapitalismus lediglich als ein Übergangsstadium sieht; als einen Zeitraum in dem die Internationale aufgebaut wird, damit das Proletariat anderer Länder die Macht übernimmt um zu einer höheren Gesellschaftsform zu gelangen, in der die Produktion nicht mehr verkauft (der Verkauf um Profit zu machen ist der Grund für den Wettbewerb, die schweren Krisen, Krisen die in Kriegen ausarten), sondern verteilt wird.
Das Unternehmertum und all seine Diener und Lakaien hat kein Interesse daran aufzuklären, dass der Staatskapitalismus von Stalin, Mao, Castro, Che Guevara nur dem nationalen Interesse diente. Das Ziel der von ihnen angeführten staatlichen “pseudo-kommunistischen” Parteien war es, sich mit Gewalt die Macht anzueignen um den Platz der privaten Kapitalisten einzunehmen und ihrerseits zu Kapitalisten, zu Geschäftemachern zu werden, ohne weitere kommunistische Zwecke. (Zum besseren Verständnis: ein weiteres Beispiel für Staatskapitalismus, ohne dass er sich als “kommunistisch” bezeichnet finden wir im Vatikanstaat, wo kein Privatkapital existiert).
Mit anderen Worten, diese nationalistischen Herren, Stalin, Mao, Castro, Che Guevara, haben im schon existierenden Geschäftsleben den Platz der Privatkapitalisten eingenommen, indem sie auf die Zweideutigkeit Sozialismus-Staatskapitalismus gesetzt haben und behaupteten, den “Kommunismus” oder den “Sozialismus” eingeführt zu haben. Genau so, wie zu Zeiten Marx und Engels die falschen “Kommunisten” oder falschen “Revoluzzer” “jegliche Form der Verstaatlichung als sozialistisch ” erklärten.
Um nun wieder auf die Politiker der Ex-DDR zurückzukommen, finden wir auch hier den Beweis dafür, dass es nie das Ziel dieser angeblichen “Kommunisten” war sich für die Interessen der Arbeiter einzusetzen, und wer in der DDR gelebt hat, weiß dies nur zu gut. Ihr einziges Ziel war, im Staatskapitalismus kapitalistische Geschäfte zu machen, indem sie die Bezeichnung Sozialismus missbrauchten und die Arbeiter ausnutzten.
“Der kommunistische Kampf” – Januar 2015