REKORD-ENTHALTUNG BEI NRW-WAHLEN

DIE AUSGEBEUTETEN MASSEN NEHMEN ZUNEHMEND WAHR, DASS DIE WAHLEN NICHT IHRE INTERESSEN VERTRETEN. 

WAHLENTHALTUNG IST EINE TREND, DER ALLE EUROPÄISCHEN LÄNDER BETRIFFT.

Die deutsche Politik ist erschrocken: Auch in Deutschland geht die Wahlbeteiligung tendenziell dramatisch zurück.

Besorgte Experten versuchen, eine Erklärung zu finden: »Der Nichtwähler-Rekord kann niemanden ...  

wundern nach der allgemeinen Sprachlosigkeit beim Bürgerthema« ist die Analyse der "WELT" vom 16. Mai in dem Artikel: „Nichtwähler-Rekord bei NRW-Wahl: Gerechte Strafe für politische Ignoranz“. Es folgt der Kommentar der 'Frankfurter Rundschau' vom selben Tag im Artikel „Nichtwähler-Rekord in NRW: Gründe für das Fernbleiben“: »Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen, die wählen dürfen, nicht wählen. Zum einen seien da technische Gründe, so die Politologin Julia Schwanholz von der Universität Duisburg-Essen. Beispielsweise, wenn Briefwahlunterlagen kurz nach einem Umzug noch am alten Wohnort ankommen. Dann gebe es die, denen das aktuelle Angebot der Parteien nicht gefällt. „Zuletzt sind da noch die, die das vorherrschende politische System ablehnen“, sagt sie«.

Die Frankfurter Rundschau berichtet in dem Artikel aber auch über den Kommentar einer jungen Interviewpartnerin namens Maria, die eine andere Version des Sachverhalts wiedergibt: „Alle Parteien machen dasselbe“ lautet ihre Aussage, und zu deren politischen Vorschlägen präzisiert sie: „Die Inhalte waren ähnlich, nur das Wording hat sich unterschieden“.

Ja, in der Tat. Und Marias Version ist schließlich unserer Interpretation der Funktion von Wahlen nicht sehr unähnlich: Parlamentarische Parteien, die Parteien der Bourgeoisie, haben nicht die Funktion, die tiefsitzenden Probleme der werktätigen Massen zu lösen - Arbeitsplätze, prekäre Arbeit, Löhne, Steuern, Renten, Überausbeutung von Einwanderern, belastende Arbeitsbedingungen, soziale Konflikte usw. - sondern nehmen  zu äußerst geringfügigen Problemen Stellung, indem sie versuchen, mit vorgefertigten Phrasen die Aufmerksamkeit der Menschen zu erregen, um um ihre Stimmen zu werben.

Und das ist der wahre Grund, und nicht etwa technische Probleme oder die Unkenntnis der Politiker, wie sie sich präsentieren sollen, warum in allen Nationen der fortgeschrittenen Länder die Wahlbeteiligung zurückgeht und sich die bürgerlichen Demokratien in einer tiefen Krise befinden. 

Die Abkehr der werktätigen Massen von dem, was die Marxisten als "Wahlfarce" bezeichnen, ist in der Tat eine Tatsache, die auch Frankreich (wie die nebenstehende Tabelle zeigt), Italien und ausnahmslos alle europäischen Länder betrifft.

Auf unserer Internetpräsenz "Der kommunistische Kampf" aus dem Jahr 2016 schreiben wir unter "Unsere Positionen": Das Parlament dient dem Unternehmertum dazu, dem Proletariat den Eindruck zu verschaffen, mittels der Stimmabgabe über das politische und wirtschaftliche Geschehen im Land entscheiden zu können und so eine gesellschaftliche Rolle zu spielen. Der Taktik der Reichen im Gebrauch dieses Werkzeuges liegt darin, den Arbeiter unter einem breiten Angebot von Parteien wählen zu lassen, von denen der Arbeiter wenig weiß oder nur glaubt etwas zu wissen. Parteien, die allerdings direkt oder indirekt und auf versteckte Weise für das Unternehmertum arbeiten und nur so tun, als würden sie untereinander polemisieren. Nach den Wahlen hat der Arbeiter, der die Parlamentarier gewählt hat, keine Möglichkeit mehr sie zu kontrollieren, da sie 4 oder 5 Jahre im Amt bleiben und nicht abberufen werden können. So können die Parteien, abgekoppelt von ihren Wählern, den Anweisungen und Interessen der reichen Unternehmer folgen, von denen sie direkt oder indirekt abhängig sind, und  jedwede dahingehende Entscheidung treffen. Der Arbeiter, überzeugt davon, entscheidend gewesen zu sein, spielt in Wirklichkeit überhaupt keine Rolle. Ihm ist nur etwas vorgemacht worden, um ihn dazu zu bringen eine Wahl zu treffen, die mit seinen eigenen Interessen eigentlich gar nichts zu tun hat.  Man kann allerdings feststellen, dass immer mehr Arbeiter sich instinktiv dieser Diskrepanz, dieser Täuschung bewusst werden, und wie in den letzten Jahrzehnten die Anzahl der Wahlbeteiligung immer weiter zurückgeht.

Dies erklärt, woher die Intuition der jungen Maria kommt und was die Gründe für diese massenhafte Enthaltung sind.

 


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